Autor: Dirk Lauer

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Zahl der erstmaligen Corona-Impfungen in Deutschland ist am Sonntag auf den tiefsten Stand seit Monaten gefallen. Das zeigen Daten des Robert-Koch-Instituts (RKI) vom Montag. Konkret bekamen nur 74.507 Personen ihre erste Spritze, so wenige an einem Tag wie seit Mitte Februar nicht mehr. Im 7-Tage-Durchschnitt sank die Zahl der täglichen… weiterlesen

Magdeburg/Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt blicken die Bundesparteien – zumindest laut öffentlicher Äußerungen – optimistisch auf die Bundestagswahl. Für die Grünen, die lediglich auf 5,9 Prozent kamen, sagte Bundestagsfraktions-Chef Anton Hofreiter dem Nachrichtenportal Watson, das sei "ein ordentliches Ergebnis". "Wie bei anderen ostdeutschen Landtagswahlen auch haben sich die Menschen hinter dem… weiterlesen

Celle (dts Nachrichtenagentur) – Das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen hat einem Patienten eine Kostenübernahme von Cannabis abgelehnt und stattdessen ein neues Hodenimplantat empfohlen. Der 42-Jährige aus Braunschweig klagte über chronische Rückenschmerzen, angeblich ausgelöst durch eine zu große Hodenprothese. Es nicht ersichtlich, dass Rückenschmerzen und eine beschwerdeträchtige Hodenprothese allein durch Cannabis behandelt werden müssten, so die Richter. Der… weiterlesen

Magdeburg (dts Nachrichtenagentur) – Nach der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt kann Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) seine künftigen Koalitionspartner frei wählen. Rechnerisch und politisch möglich wäre eine Koalition allein mit der bislang schon mitregierenden SPD, die dann exakt einen Sitz mehr hätte als die Opposition. Eine komfortablere Mehrheit ergäbe sich, wenn noch FDP oder die ebenfalls derzeit… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – CSU-Generalsekretär Markus Blume sieht in Hans-Georg Maaßen eine "Belastung" für den Bundestagswahlkampf der Union. Blume sagte der "Bild" zu dem ehemaligen Präsidenten des Bundesamtes für Verfassungsschutz: "Ich habe mit Hans-Georg Maaßen meine Schwierigkeiten." Blume begründete seinen Vorwurf damit, dass Maaßen "die Koordinaten immer ein bisschen verunklart". Im Umgang mit der AfD… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Robert-Koch-Institut (RKI) hat am frühen Montagmorgen vorläufig 1.117 Corona-Neuinfektionen gemeldet. Das waren 44 Prozent oder 861 Fälle weniger als am Montagmorgen vor einer Woche. Die Inzidenz sank laut RKI-Angaben von gestern 24,7 auf heute 24,3 neue Fälle je 100.000 Einwohner innerhalb der letzten sieben Tage. Insgesamt geht das Institut laut… weiterlesen

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Eine Woche vor dem NATO-Gipfel in Brüssel ruft der Generalsekretär der Allianz, Jens Stoltenberg, Russland zu einem Treffen auf. "Der NATO-Russland-Rat (NRR) hat seit 19 Monaten nicht mehr getagt. Wir haben die russische Regierung bereits vor über einem Jahr zu einem neuen Treffen eingeladen, darauf gab es aber keine positive Antwort",… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Patientenschützer sehen die Aufhebung der Impfpriorisierung am Montag kritisch und weisen darauf hin, dass viele besonders gefährdete Menschen noch immer nicht geimpft sind. "Die vom Bundesgesundheitsminister angekündigten 80 Millionen Impfdosen des zweiten Quartals werden reine Illusion bleiben. Daher haben am 8. Juni zig Millionen Kranke und Menschen in gefährdeten Berufsgruppen immer… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Strom wird für Verbraucher in Deutschland immer teurer. Nachdem die Bundesrepublik 2019 die Führung bei den höchsten Strompreisen in Europa vom Dänemark übernommen hatte, sind die Kosten im Jahr 2020 nochmals gestiegen, wie aus Zahlen des Statistischen Bundesamtes hervorgeht, die die Linksfraktion im Bundestag angefordert hatte und über die die Zeitungen… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In der Affäre um angeblich minderwertige Corona-Masken für Obdachlose und Behinderte verstärkt SPD-Chefin Saskia Esken den Druck auf Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU). "Sollten sich die Vorwürfe gegenüber Jens Spahn und dem Bundesgesundheitsministerium bewahrheiten, ist er in seinem Amt nicht mehr haltbar", sagte Esken den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagausgaben). Das Verhalten von… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die deutschen Hausärzte haben die Erwartungen an das Ende der Impfpriorisierung an diesem Montag gedämpft. Für viele werde der 7. Juni ein Tag wie viele andere seit Beginn der Impfkampagne sein, sagte Ulrich Weigelt, Vorsitzender des Deutschen Hausärzteverbandes, den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagausgaben). Der Impfstoff sei "noch immer zu knapp für… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach antisemitischen Vorfällen bei Demonstrationen in Deutschland hat der innenpolitische Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag, Mathias Middelberg (CDU), jetzt den Vorschlag gemacht, das Einbürgerungsrecht zu verschärfen. Demnach sollen antisemitisch motivierte Handlungen künftig eine Einbürgerung ausschließen, wie die "Neue Osnabrücker Zeitung" (NOZ) berichtet. "Im Staatsangehörigkeitsrecht sollte ausdrücklich geregelt werden, dass Einbürgerungen von… weiterlesen

Den Haag (dts Nachrichtenagentur) – Kurz vor einem bedeutenden Urteil am Kriegsverbrechertribunal für das ehemalige Jugoslawien hat der Chefankläger der Vereinten Nationen, Serge Brammertz, heftige Kritik an den Regierungen auf dem Balkan geübt. "Absolut inakzeptabel" nannte er der "Süddeutschen Zeitung" (Montagsausgabe) Äußerungen des aktuellen Staatsoberhaupts von Bosnien-Herzegowina, Milorad Dodik, wonach der Völkermord an etwa 8.000… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – CDU-Politiker Friedrich Merz hat das Wahlergebnis der Grünen in Sachsen-Anhalt als Signal für die Bundestagswahl gedeutet. Dem Nachrichtensender "Welt" sagte er: "Heute Abend ist der Baerbock-Zug entgleist. Ähnlich wie bei Martin Schulz vor vier Jahren. Das wird nichts". Die Partei, für die Baerbock als Kanzlerkandidatin in den Bundestagswahlkampf zieht, kam in… weiterlesen

Magdeburg (dts Nachrichtenagentur) – Nach dem sich abzeichnenden Erdrutschsieg der CDU bei der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt ist die Partei im Freudentaumel. "Unser Ergebnis am heutigen Tage ist sensationell gut", sagte ein sichtlich gut gelaunter CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak am Abend in Berlin. SPD-Chef Norbert Walter-Borjans hingegen führte das Abschneiden seiner Partei auf eine Polarisierung zurück. "Für… weiterlesen

Santa Barbara (dts Nachrichtenagentur) – Harry und Meghans zweites Kind ist da. Lilibet "Lili" Diana Mountbatten-Windsor wurde bereits am Freitagmorgen in einem Krankenhaus in Santa Barbara in Kalifornien geboren, teilte das Paar am Sonntag mit. Mutter und Kind seien beide wohlauf, hieß es in der Erklärung. Der Name Lilibet sei in Anlehnung an den Spitznamen… weiterlesen

Magdeburg (dts Nachrichtenagentur) – Bei der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt hat die CDU überraschend stark abgeschnitten. Laut Prognosen von ARD und ZDF kommen die Christdemokraten auf 35 bis 36 Prozent, die AfD ist mit im Durchschnitt 23 Prozent klar dahinter. Die Linke wird demnach mit 11 Prozent drittstärkste Kraft, dahinter liegen SPD (8/8,5 Prozent), FDP (6,5/7… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Dass die gesetzliche Rente in Deutschland auf ernste Finanznöte zusteuert ist schon lange bekannt, nun zeigt die ganze Dramatik ein neues Gutachten. Würden die derzeit geltenden Garantien für Ruheständler und Beitragszahler fortgeführt, geriete der Bundeshaushalt demnach spätestens in den 2040er-Jahren in akute Schieflage. Der Bundesfinanzminister müsste dann etwa die Hälfte seines… weiterlesen

Magdeburg (dts Nachrichtenagentur) – Bei der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt liegt die CDU laut 18-Uhr-Prognose von ARD/Infratest deutlich vor der AfD und wird klar stärkste Kraft. Die dts Nachrichtenagentur sendet in Kürze weitere Details. weiterlesen

Berlin/Moskau (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesregierung hat Äußerungen des russischen Präsidenten Wladimir Putin auf dem internationalen Wirtschaftsforum in St. Petersburg kritisiert, laut der er die zukünftigen Gaslieferungen von Russland durch die Ukraine vom "guten Willen" und dem Entgegenkommen der Ukraine abhängig macht. Putin äußerte sich im Zusammenhang mit der Fertigstellung des ersten Stranges der Nordseepipeline… weiterlesen

London/Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Chef der Billigairline Easyjet, Johan Lundgren, kritisiert Pläne für höhere Steuern auf Flugreisen. Die von den Grünen vorgeschlagene höhere Besteuerung lehne er ab, "weil es der Umwelt nicht unmittelbar hilft", sagte Lundgren der "Welt" (Montagausgabe). Der Schritt bringe zunächst nur der Regierung neue Einnahmen und erschwere der Branche die Umstellung… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Kanzleramtschef Helge Braun (CDU) sagt den Deutschen einen entspannten Sommer voraus. "Wir müssen als Gesellschaft die tägliche Lebensfreude wieder entwickeln", sagte Braun der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung". Dafür sei jetzt die Zeit gekommen. Es sei wie in der Medizin: Wenn jemand krank sei, verordneten ihm die Ärzte Bettruhe und Vorsicht. Wenn es… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter hat die politische Konkurrenz in der Diskussion um Klimaschutz und Benzinpreise scharf kritisiert. "Sozial gerechter Klimaschutz ist machbar", schreibt Hofreiter im Gastbeitrag für das Nachrichtenportal T-Online. "Es ist deshalb kontraproduktiv und unverantwortlich, soziale Ängste zu schüren. Polemik und Polarisierung helfen weder den Menschen noch dem Klimaschutz." Leider seien… weiterlesen

Magdeburg (dts Nachrichtenagentur) – Bei der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt bleibt die Beteiligung in den Wahllokalen verhalten. Bis 14 Uhr gaben dort 27,1 Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimme ab, vor fünf Jahren waren es um diese Zeit 35,4 Prozent. Am Ende lag die Wahlbeteiligung 2016 bei 61,1 Prozent. Trotz des verhaltenen Verlaufs könnte die Beteiligung am… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Linken-Fraktionschef Dietmar Bartsch hat Kanzlerin Angela Merkel (CDU) aufgefordert, zu Berichten über die massenhafte Beschaffung minderwertiger Corona-Schutzmasken und deren geplante Verteilung an Obdachlose, Behinderte oder Hartz-IV-Empfänger Stellung zu beziehen. "In der kommenden Woche erwarte ich eine Regierungserklärung zu diesem unfassbaren Vorgang und umgehend eine Positionierung der Bundeskanzlerin", sagte Bartsch den Zeitungen… weiterlesen

Magdeburg (dts Nachrichtenagentur) – Bei der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt sind bis zum Mittag weniger Wähler in die Wahllokale gekommen als vor fünf Jahren. Um 12 Uhr betrug die Wahlbeteiligung 22,4 Prozent, 2016 waren es zum gleichen Zeitpunkt 25,0 Prozent. Dennoch geht die Landeswahlleiterin davon aus, dass die Wahlbeteiligung am Ende höher sein könnte als beim… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Obdachlosenvertreter haben mit Empörung und Unverständnis auf Medienberichte reagiert, nach denen Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) angeblich unzureichend getestete Masken an Obdachlose verteilen wollte. "Wohnungslose Menschen sind und waren in der Pandemie besonders gefährdet", sagte die Geschäftsführerin der Bundesarbeitsgemeinschaft Wohnungslosenhilfe (BAGW), Werena Rosenke, den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagausgaben). Sie lebten in eng… weiterlesen

Viersen (dts Nachrichtenagentur) – Der Bundesverband der Kinder- und Jugendärzte (BVKJ) kritisiert die Aufhebung der Impf-Priorisierung am 7. Juni. "Im Lichte der aktuellen Engpässe ist es ein Fehler, die Priorisierung jetzt aufzuheben. Damit hätte man warten sollen", sagte Christiane Thiele, Kinderärztin aus Viersen und BVKJ-Vorsitzende in der Region Nordrhein der "Rheinischen Post". "Die Praxen sind… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat die Bevölkerung mit Blick auf die Aufhebung der Impfpriorisierung um Geduld gebeten. Spahn sagte "Bild am Sonntag": "Nicht alle können gleichzeitig am Montag einen Termin bekommen." Bei der Wartezeit auf den Impftermin gehe es "jetzt um Wochen, nicht um Monate". Seine Prognose, wann Impfwillige ihre erste… weiterlesen

Magdeburg (dts Nachrichtenagentur) – Die Landtagswahl in Sachsen-Anhalt hat begonnen. Seit 8 Uhr sind die Wahllokale geöffnet, 1,79 Millionen Menschen sind dazu aufgerufen, ihre Stimme abzugeben. Mit Spannung wird insbesondere das Abschneiden der mutmaßlich stärksten Parteien CDU und AfD erwartet. Verschiedene Umfragen kamen noch in den letzten Tagen zu sehr unterschiedlichen Ergebnissen. Laut Forschungsgruppe Wahlen… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Präsidenten der großen deutschen Nachrichtendienste halten die Kritik an ihrer Arbeit oftmals für ungerechtfertigt. "Wir als Nachrichtendienste stehen permanent unter dem Generalverdacht, unangemessen in die Freiheitsrechte der Bürger und in ihre informationelle Selbstbestimmung einzugreifen", sagte Verfassungsschutzchef Thomas Haldenwang der "Welt am Sonntag". Das sei ein Klischee. "Es gibt schon so… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das im Herbst entwickelte Kleeblatt-Verfahren zur Verlegung von Covid-Intensivpatienten aus überlasteten Bundesländern in weniger belastete ist kaum genutzt worden. Das ist das Ergebnis einer Umfrage der "Welt am Sonntag" bei allen Bundesländern. Lediglich Sachsen und Thüringen haben demnach im Rahmen des Verteilungsmechanismus Patienten verlegt – insgesamt 44. "In der zweiten Welle… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Aus Sicht der Deutschen Interdisziplinären Vereinigung für Intensiv- und Notfallmedizin (DIVI) hat sich die Belastung in den Kliniken verbessert. "Auf den Stationen ist deutliche Entspannung zu spüren", sagte DIVI-Präsident Gernot Marx dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Sonntagausgaben). "Es ist noch nicht geschafft, geht aber in die richtige Richtung." Diese Woche würden rund 2.000… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Robert-Koch-Institut (RKI) hat am frühen Sonntagmorgen vorläufig 2.440 Corona-Neuinfektionen gemeldet. Das waren 37 Prozent oder 1.412 Fälle weniger als am Sonntagmorgen vor einer Woche. Die Inzidenz sank laut RKI-Angaben von gestern 26,3 auf heute 24,7 neue Fälle je 100.000 Einwohner innerhalb der letzten sieben Tage. Insgesamt geht das Institut laut… weiterlesen

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Die NATO warnt den russischen Präsidenten Wladimir Putin und den weißrussischen Machthaber Alexander Lukaschenko vor einer Destabilisierung an der Ostflanke des Bündnisses. "Die NATO ist eine defensive Allianz", sagte NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg der "Welt am Sonntag". Er wolle nicht zu viel spekulieren. "Aber wir sind wachsam und wir verfolgen sehr genau,… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesfamilienministerin Christine Lambrecht (SPD) hat sich für gezielte Impfungen von Kindern mit Vorerkrankungen ausgesprochen. Wenn ein sicherer Impfstoff für diese Altersgruppe zugelassen und verfügbar sei, könne er einen wichtigen Beitrag zur Bekämpfung der Pandemie leisten, sagte sie den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Sonntagausgaben). Denn auch bei Kindern und Jugendlichen könnten gesundheitliche Risiken… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesentwicklungsminister Gerd Müller (CSU) hat die Einigung auf eine weltweit stärkere Besteuerung von Großkonzernen gelobt. "Die Einigung ist ein Riesenschritt nach vorne", sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Sonntagausgaben). "Jetzt muss die globale Mindeststeuer für Unternehmen, für die sich Olaf Scholz sehr stark gemacht hat, zügig umgesetzt werden." Die Steuereinnahmen würden… weiterlesen

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – EU-Parlamentspräsident David Sassoli hat nachdrücklich für die Aufnahme der westlichen Balkanstaaten in die EU geworben. "Der europäische Erweiterungsprozess gegenüber dem westlichen Balkan ist ein positives Projekt für Frieden und Wohlstand", sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Sonntagausgaben). "Die Erweiterung kann sowohl für die Region als auch für Europa als Ganzes immense… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Wegen Unregelmäßigkeiten bei Schnelltests plant das Bundesgesundheitsministerium eine Neufassung der Testverordnung. Ein erster Entwurf soll bereits Anfang nächster Woche vorgelegt werden, berichtet die "Welt am Sonntag". Grundlage dafür ist nach Angaben des Gesundheitsministeriums ein neues Eckpunktepapier, über das die "Welt am Sonntag" berichtet. Darin heißt es, die "Vielzahl an unterschiedlichen Vergütungsmöglichkeiten… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die SPD hat mit ihrem Kanzlerkandidaten Olaf Scholz am Samstag den Bundestagswahlkampf im "Campaign Camp 2021" eröffnet. Gerade die Union wurde von Scholz zu diesem Anlass scharf kritisiert. Beim Thema CO2-Abgaben zeigte er sich "erstaunt" über die Haltung des Koalitionspartners, dass man Vermieter nicht in diese Kosten miteinbeziehen dürfe. "Jene denen… weiterlesen