Autor: Dirk Lauer

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Führende deutsche EU-Finanzpolitiker kritisieren das Schweigen der Bundesregierung zu der geplanten EU-Obergrenze für Bargeldgeschäfte. "Die Bundesregierung kann sich bei dem Thema offenbar nicht einigen und das ist traurig", sagte der CSU-Politiker Markus Ferber der "Welt". "Interessensvertretung auf europäischer Ebene sieht anders aus." Ferber vertritt die christdemokratische EVP-Fraktion im Wirtschafts- und Währungsausschuss weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Robert-Koch-Institut (RKI) hat am frühen Montagmorgen vorläufig 847 Corona-Neuinfektionen gemeldet. Das waren 11,6 Prozent oder 111 Fälle weniger als am Montagmorgen vor einer Woche. Die Inzidenz stieg trotzdem laut RKI-Angaben von gestern 17,5 auf heute 17,8 neue Fälle je 100.000 Einwohner innerhalb der letzten sieben Tage. Dass die Zahl der weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Trotz der enormen Belastungen der öffentlichen Haushalte durch die Corona-Pandemie will die Union nach der Bundestagswahl auf steuerliche Entlastungen für Familien setzen. Die finanzielle Besserstellung sei für die CDU ein "Topthema" und stehe "ganz oben auf der Liste", sagte CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak den Zeitungen der "Neuen Berliner Redaktionsgesellschaft" (Montagsausgaben). Sie solle weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In der Debatte um Abschiebungen nach Afghanistan hat sich der nordrhein-westfälische Ministerpräsident und CDU-Bundesvorsitzende Armin Laschet für die Beibehaltung der bisherigen Praxis ausgesprochen. "Unsere Linie bleibt klar: Wer in Deutschland straffällig wird, hat sein Gastrecht verwirkt", sagte er der "Bild" (Montagausgabe). Der Grundsatz "Null Toleranz gegenüber Kriminellen" erlaube keine Ausnahmen. "Straftäter weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Kanzlerin Angela Merkel (CDU) soll nach ihrem Ausscheiden als Regierungschefin offenbar die früheren Büroräume von Altkanzler Helmut Kohl im Bundestag beziehen. Das berichtet die "Bild" (Montagsausgabe) unter Berufung auf Kreise der Bundestagsverwaltung. Demnach soll das Büro von Merkel dann ebenfalls im Gebäude Unter den Linden 71 untergebracht werden, wo auch Kohls weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In Berlin ist es am Sonntag bei mehreren verbotenen Demonstrationen gegen die Corona-Maßnahmen zu Auseinandersetzungen mit der Polizei gekommen. Die Beamten setzten vereinzelt auch Wasserwerfer ein. In der Länderallee wurden Einsatzkräfte nach eigenen Angaben bedrängt und attackiert. Die Protestler sollen versucht haben, die Polizeikette zu durchbrechen und Beamte herauszuziehen. Es kam weiterlesen

München (dts Nachrichtenagentur) – Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) erhofft sich von der Gesundheitsministerkonferenz am Montag auch Klarheit über Auffrischungsimpfungen für bereits Geimpfte. "Wichtig sind mir klare und unbürokratische Vorgaben, welche Gruppe als Erstes die Auffrischungsimpfung bekommen soll", sagte der CSU-Politiker dem "Handelsblatt" (Montagsausgabe). Er habe bereits frühzeitig gesagt, dass es dazu rasch belastbare Aussagen weiterlesen

London (dts Nachrichtenagentur) – Die Zahl der Corona-Neuinfektionen in Großbritannien ist am Sonntag den elften Tag in Folge niedriger gewesen als eine Woche zuvor. Das geht aus Daten hervor, die die Gesundheitsbehörden am späten Nachmittag veröffentlichten. Demnach gab es 24.470 neue Fälle binnen 24 Stunden und damit rund 16 Prozent weniger als am letzten Sonntag weiterlesen

Die Polizei von La Joya gab eine Ankündigung im Bereich der öffentlichen Gesundheit heraus, nachdem sie erfahren hatte, dass nicht dokumentierte Migranten mit Coronavirus (COVID-19) von der Grenzpatrouille in die Gemeinden freigelassen wurden. Am Montag, dem 26. Juli, teilte die Polizei der Kleinstadt entlang der Grenze Rio Grande und Mexikos Details zu einem Vorfall mit, weiterlesen

Während Präsident Joe Biden weiterhin auf die Impfung von Bundesangestellten gegen COVID-19 drängt, hat die einflussreiche American Postal Workers Union (APWU) ihre Ablehnung von Impfstoffmandaten zum Ausdruck gebracht. Die APWU veröffentlichte diese Woche eine Erklärung, in der sie sagte, dass sie zwar die Postangestellten ermutigen will, den Impfstoff zu erhalten, aber „nicht die Aufgabe der weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Berliner Justiz bereitet sich derzeit vor, weitere Häuser eines Neuköllner Clans endgültig einzuziehen. Das berichtet der "Tagesspiegel". Nachdem das Land vor drei Jahren 77 Immobilien des Clans vorläufig konfisziert hatte, sprach das Kammergericht 2020 davon zwei Immobilien, die Hauptvilla der bekannten Großfamilie und ein Nebenareal, final dem Land zu. "Nun weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In ersten Bundesländern zeichnet sich vor den nächsten Bund-Länder-Runden zur Pandemie ab, dass es ab Herbst deutliche Nachteile für Ungeimpfte im Alltag geben könnte. Das berichtet die "Welt" (Montagsausgabe) unter Berufung auf Angaben aus Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz. "Es gibt wenig Gründe, sich nicht impfen zu lassen", hieß es aus dem Gesundheitsministerium weiterlesen

Menschen, die sich weigern, einen „Impfstoff“ für das Wuhan-Coronavirus (Covid-19) injiziert zu bekommen, wie von Pedo Joe gefordert, sollten nicht in Lebensmittelgeschäfte gehen dürfen, um Lebensmittel für ihre Familien zu kaufen, sagt Don Lemon von CNN. Während einer kürzlichen Sendung ging Lemon auf eine Tirade darüber, wie er glaubt, dass die einzigen Menschen, die kaufen weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Linke will Armutsbekämpfung und den Sozialstaat rund zwei Monate vor der Wahl zu einem zentralen Wahlkampfthema machen. Das berichten die Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagausgaben) unter Berufung auf ein Papier mit dem Titel "Existenzangst abschaffen. So geht Sozialstaat", welches Bundesgeschäftsführer Jörg Schindler am Montag offiziell vorstellen will. Der soziale Zusammenhalt einer weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Berliner CDU wirft Unionskanzlerkandidat Armin Laschet (CDU) im Bundestagswahlkampf mangelhafte inhaltliche Positionierung vor. "Laschet muss viel klarer sagen, was er vorhat, wie er es umsetzen und bezahlen will", sagte der stellvertretende CDU-Landesvorsitzende Falko Liecke der "Welt" (Montagsausgabe). Jeder müsse wissen, was CDU und CSU zum Beispiel beim Klimaschutz planten, und weiterlesen

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Am heutigen Sonntag gehen Gegner der Corona-Maßnahmen auf die Berliner Straßen. Laut den Organisatoren fordert die Kundgebung inmitten der COVID-19-Beschränkungen „Freiheit und die Wiederherstellung der Grundrechte der Menschen“. https://snanews.de/20210801/3041624.html   weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) hat die sogenannte Querdenker-Szene mit Blick auf neue Proteste scharf kritisiert. "Wenn weltweit praktisch alle Fachleute sagen, Corona ist gefährlich und Impfen hilft, wer hat dann eigentlich das Recht zu sagen: Ich bin aber klüger?", sagte Schäuble der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Das sei für ihn ein "nahezu weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Berlins Justizsenator Dirk Behrendt (Grüne) fordert Deutschland auf, die von der EU-Kommission angekündigte Verschärfung der Geldwäsche-Bekämpfung zügig umzusetzen. Zugleich will Berlin eine Bundesratsinitiative vorbereiten, um Notare und somit Immobiliengeschäfte besser zu kontrollieren, berichtet der "Tagesspiegel". Ziel sei es, "dass die Arbeit der Notare nächstes Jahr wieder effektiver von Fachleuten geprüft wird, weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz hat die Union für ihre Klima- und Energiepolitik frontal angegriffen. "Jahrelang hat das zuständige Wirtschaftsministerium sich geweigert, eine Kalkulation vorzulegen, wie viel Strom wir künftig brauchen und behauptet, es sei damit getan, die jetzigen Strommengen aus Erneuerbaren Energien zu generieren", sagte der Finanzminister den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagsausgaben). weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Annalena Baerbock will im Fall, dass sie Kanzlerin wird, auf geschlechtergerechte Sprache auch bei Gesetzestexten achten. "Ich will Politik für alle Menschen machen und das bedeutet, auch alle mit anzusprechen – und nicht nur mitzumeinen", sagte die Kanzlerkandidatin der Grünen dem "Tagesspiegel". Sie sprach sich darin für einen sensibleren Umgang mit weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Anzahl verbotener Autorennen in Deutschland hat sich im vergangenen Jahr mehr als verdoppelt. Insgesamt registrierte die Polizei 4.981 Fälle, schreibt die "Welt am Sonntag". Das entspricht einem Anstieg von 106 Prozent gegenüber 2019. Damals waren es lediglich 2.420 Fälle. Ein starkes Plus gab es in allen Ländern, Berlin hatte aber weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Robert-Koch-Institut (RKI) hat am frühen Sonntagmorgen vorläufig 2.097 Corona-Neuinfektionen gemeldet. Das waren 51 Prozent oder 710 Fälle mehr als am Sonntagmorgen vor einer Woche. Die Inzidenz stieg laut RKI-Angaben von gestern 16,9 auf heute 17,5 neue Fälle je 100.000 Einwohner innerhalb der letzten sieben Tage. Insgesamt geht das Institut laut weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach der Flutkatastrophe zeigt sich Vizekanzler und SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz offen für eine verpflichtende Elementarschadenversicherung. "Die Frage ist, ob man diese Verpflichtung allen Bürgern auferlegen möchte. Das würde die Preise fürs Wohnen wieder teurer machen", sagte der Finanzminister den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Sonntagausgaben). "Diese Debatte müssen zunächst einmal die Länder führen. weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hält an Abschiebungen nach Afghanistan fest. "Wir verhandeln gerade mit Afghanistan, damit wir Straftäter weiterhin dorthin abschieben können", sagte Seehofer der "Bild am Sonntag". "Wie will man denn verantworten, dass Straftäter nicht mehr in ihr Heimatland zurückgeführt werden können? Das gilt übrigens für alle Nationalitäten." Seehofer fügte weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesregierung und die Gesundheitsminister der Länder wollen bei der Gesundheitsministerkonferenz am Montag nun selbst eine Art Empfehlung zur Impfung von Kindern und Jugendlichen ab 12 Jahren beschließen. Das geht aus einem Beschlussentwurf für die Konferenz hervor, über den die "Bild am Sonntag" berichtet. Die Impfungen sollen demnach in Impfzentren, bei weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Wenn an diesem Sonntag gewählt würde, hätte kein Zweierbündnis eine Mehrheit. Im Sonntagstrend, den das Meinungsforschungsinstitut INSA wöchentlich für die "Bild am Sonntag" erhebt, bleibt die Union stabil bei 27 Prozent und damit auf niedrigem Niveau. Auch SPD (17 Prozent), Grüne (18 Prozent), FDP (13 Prozent) und AfD (11 Prozent) halten weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nur etwa jeder vierte Ungeimpfte hat laut einer Umfrage vor, sich noch gegen Corona impfen zu lassen. Demnach wollen 54 Prozent derer, die das Impfangebot bis heute nicht angenommen haben, sich auch grundsätzlich nicht impfen lassen, so eine Erhebung des Meinungsforschungsinstituts INSA für die "Bild am Sonntag". Nur 27 Prozent können weiterlesen

Saarbrücken (dts Nachrichtenagentur) – In der Samstags-Ausspielung von "6 aus 49" des Deutschen Lotto- und Totoblocks wurden am Abend die Lottozahlen gezogen. Sie lauten 1, 4, 8, 24, 26, 39, die Superzahl ist die 5. Der Gewinnzahlenblock im "Spiel77" lautet 1342754. Im Spiel "Super 6" wurde der Zahlenblock 279491 gezogen. Diese Angaben sind ohne Gewähr. weiterlesen

London (dts Nachrichtenagentur) – Großbritannien verzeichnet den 10. Tag in Folge einen Rückgang der Corona-Neuinfektionszahlen im Vorwochenvergleich. Am Samstag meldeten die Gesundheitsbehörden 26.144 neue Fälle, knapp 20 Prozent weniger als vor einer Woche. Während in Schottland schon seit Anfang Juli die Zahlen zurückgehen, war in England der bisherige Höhepunkt am 21. Juli, zwei Tage nachdem weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Angesichts der Rekordverschuldung der öffentlichen Hand hat Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) gemahnt, es mit der Kreditaufnahme nicht zu übertreiben. "Finanzminister sind populär, weil sie auch mal Nein sagen", sagte Scholz der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung" (FAS). "Ich habe seit Beginn der Coronakrise gefühlt dreimal pro Woche Nein gesagt. Sonst hätten wir in weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg hat in einem Eilverfahren das Verbot der für Samstagabend angemeldeten Versammlung "Freischaffende Künstler für künstlerische Freiheit" bestätigt. Schon das Verwaltungsgericht hatte seine Entscheidung im Wesentlichen damit begründet, dass eine unmittelbare Gefährdung der öffentlichen Sicherheit drohe. Leben und Gesundheit von Menschen seien mit Blick auf die Gefahr einer Covid-19-Infektion weiterlesen

In Berlin sind am Freitagnachmittag vier Menschen durch Schüsse und Stiche verletzt worden, drei von ihnen schwer. Berichten zufolge wurden bei dem gewalttätigen Vorfall in der Nähe einer Bauhaus-Filiale am Kurt-Schumacher-Platz drei Männer und eine Frau verletzt, wobei eine Person niedergestochen und eine durch Schüsse verletzt wurde. Die dritte habe einen Knochenbruch erlitten. Wie es weiterlesen

Am Freitag protestierten einige hundert Querdenken-Aktivisten trotz eines polizeilichen Verbotes gegen die Corona-Maßnahmen in Berlin. Ein Autokorso startete im Berliner Stadtteil Hellersdorf, bevor er sich durch die Hauptstadt schlängelte und in der Nähe des Hackeschen Marktes endete. Eine weitere Demonstration fand direkt vor dem Brandenburger Tor statt. Die Demonstration verlief friedlich, und nach ihrem Ende weiterlesen

In einer schockierenden Offenbarung, die erstmals von Dan Dicks von Press for Truth (Kanada) berichtet wurde, räumt ein FDA-Dokument ein, dass sich die CDC und die FDA zusammengeschlossen haben, um ein Covid-19-Testprotokoll unter Verwendung menschlicher Zellen in Kombination mit gemeinsamen kalten Virusfragmenten herzustellen, weil ihnen keine physischen Proben des SARS-CoV-2-„Covid“Virus zur Verfügung standen. Ohne physikalisches weiterlesen

In den Vereinigten Staaten haben Gesundheitsbeamte, Gouverneure und sogar der Präsident alles versucht, von mehr Amerikanern um einen COVID-19-Impfstoff zu bitten, bis hin zur Belohnung für sie mit Bargeld und Preisen, und immer noch weigern sich Dutzende Millionen, dies zu tun. Sind sie „Anti-Vaxxer“? Nein, die meisten sind es nicht. Tatsache ist, dass die überwiegende weiterlesen

Tsunamis können dazu führen, dass sich die Tiefe eines Gewässers plötzlich in der Höhe ändert, z.B. wenn ein Erdbeben unter dem Meeresboden auftritt, was dazu führt, dass der „Meerboden“ abrupt sinkt oder steigt. Als sich der Tsunami nähert, wird das Wasser vom Strand abgezogen und die Zuschauer täuschen, dass es sicher ist, wie eine riesige weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Ko-Vorsitzende der Grünen Robert Habeck verlangt, afghanische Flüchtlinge wegen der dramatischen Lage in ihrem Land nicht mehr aus Deutschland abzuschieben. Zugleich übt er Kritik an der Bundesregierung. Der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung" (FAS) sagte er, in einem internen Bericht des Auswärtigen Amtes von Mitte Juli tue die Regierung noch so, als weiterlesen

Bonn (dts Nachrichtenagentur) – Gut jeder zweite Jugendliche in Deutschland wünscht sich wieder ausschließlich Präsenzunterricht. 35 Prozent sprechen sich für einen Wechsel zwischen digitalem und analogem Unterricht aus, nur 14 Prozent sind für überwiegenden Fernunterricht. Das geht aus der Jugend-Digitalstudie 2021 der Postbank hervor, über die das "Handelsblatt" berichtet. Dafür wurden 1.000 Jugendliche von 16 weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Zahl der erstmaligen Corona-Impfungen in Deutschland ist am Samstag auf 51,2 Millionen angestiegen – entsprechend 61,6 Prozent der Bevölkerung (Vortag: 61,5 Prozent). Das teilte Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) mit. Das Robert-Koch-Institut veröffentlicht selbst am Wochenende keine Zahlen mehr. 43,2 Millionen Menschen oder 52 Prozent hätten den vollen Impfschutz, so Spahn weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die sogenannten "Querdenker" wollen trotz Verbotes am Sonntag in Berlin protestieren. "Noch 1 Tag bis Berlin! Wir freuen uns auf Euch!", wurde am Samstagvormittag über das Twitter-Konto der Stuttgarter Querdenker geschrieben. Die Polizei hatte insgesamt zwölf für das Wochenende geplante Demonstrationen gegen die Corona-Maßnahmen verboten, das Berliner Verwaltungsgericht wieß einen Eilantrag weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesfinanzminister Olaf Scholz hat sich dafür ausgesprochen, die Corona-Hilfen mindestens bis Jahresende zu verlängern. "Niemand soll kurz vor der Rettung ins Straucheln geraten", sagte der SPD-Kanzlerkandidat den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. "Hilfen wie die Kurzarbeiter-Regelung und auch die Wirtschaftshilfen sind bis 30. September befristet. Ich will beides bis zum Jahresende verlängern." Scholz weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Corona-Tests sollen spätestens im Oktober nicht mehr kostenlos sein. Das berichtet die "Bild" unter Berufung auf Regierungskreise. Die Große Koalition aus CDU/CSU und SPD habe sich grundsätzlich darauf geeinigt, die Kostenübernahme abzuschaffen, sobald "alle Deutschen" die Möglichkeit hatten, sich vollständig impfen zu lassen. Das könne auch im September schon der Fall weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Im Jahr 2020 wurden in Deutschland 704 Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts der Gruppenvergewaltigung gezählt. Das berichtet die "Bild" unter Berufung auf das Bundeskriminalamt (BKA). 2019 waren es 710 und im Jahr davor 659 Fälle. Die Zeitung schreibt, jeder zweite Tatverdächtige habe keine deutsche Staatsangehörigkeit. Zuletzt hatte die Vergewaltigung einer 16-Jährigen in weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Robert-Koch-Institut (RKI) hat am frühen Samstagmorgen vorläufig 2.400 Corona-Neuinfektionen gemeldet. Das waren 25 Prozent oder 481 Fälle mehr als am Samstagmorgen vor einer Woche. Die Inzidenz stieg laut RKI-Angaben von gestern 16,5 auf heute 16,9 neue Fälle je 100.000 Einwohner innerhalb der letzten sieben Tage. Insgesamt geht das Institut laut weiterlesen

Kiel (dts Nachrichtenagentur) – Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) hat den Bund aufgefordert, Corona-Tests, "so schnell wie möglich kostenpflichtig" zu machen. "Die Bundesregierung sollte schon in der kommenden Woche ein konkretes Datum für die Umstellung auf die Kostenpflichtigkeit der Corona-Tests festlegen", sagte Günther der "Welt" (Samstagausgabe). Dieses Datum könnte nach Ansicht des CDU-Politikers der 20. weiterlesen

München (dts Nachrichtenagentur) – In der Bayerischen Landesregierung eskaliert der Streit zwischen Ministerpräsident Markus Söder (CSU) und seinem Vize Hubert Aiwanger (Freie Wähler). Nachdem sich Söder im "Spiegel" kritisch über Aiwangers Einlassungen zum Thema Corona-Impfungen geäußert hatte, wehrt der sich nun mit deftigen Worten in der "Bild-Zeitung". "Die CSU hat offenbar Angst vor einem schlechten weiterlesen

Saarbrücken (dts Nachrichtenagentur) – Im Saarland hat der Wahlausschuss die Landesliste der Grünen für die Bundestagswahl abgelehnt. Die Listen der übrigen Parteien wurden zugelassen, berichtete der "Saarländische Rundfunk" am Freitag. Die Grünen haben bereits Einspruch angekündigt. Grund für die Ablehnung war, dass 49 Delegierte aus dem Ortsverband Saarlouis bei der Aufstellungsversammlung am 17. Juli ausgeschlossen weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Deutsche Bahn wird ab Sonntag auf Grund der neuen Einreiseverordnung Bahnfahrer auch mit dem eigenen Sicherheitsdienst überprüfen. "In unseren Fernverkehrszügen auf internationalen Verbindungen gilt für Einreisende aus dem Ausland mit Inkrafttreten der Verordnung die Pflicht, einen Test-, Impf- oder Genesenen-Nachweis mitzuführen", sagte ein Bahnsprecher der "Bild" (Samstagausgabe). Bei Einreise aus weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil reagiert mit Spott auf die Plagiatsvorwürfe gegen Unionskanzlerkandidat Armin Laschet (CDU). "Ich bin gespannt, was da bei Laschet nach seiner Entschuldigung noch alles kommt", sagte Klingbeil dem "Spiegel". Carsten Schneider, Erster Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, attackierte den CDU-Chef ebenfalls: "Auch Armin Laschet liefert nun erneut Stoff für Debatten weiterlesen

Bremen (dts Nachrichtenagentur) – Die AfD darf nach gegenwärtigem Stand in Bremen nicht zur Bundestagswahl antreten. Der Landeswahlausschuss beschloss am Freitag einstimmig, die Landesliste der Partei nicht zuzulassen. Grund sei, dass eine laut Bundeswahlgesetz erforderliche eidestattliche Versicherung über die Einhaltung der gesetzlichen Vorschriften nicht vorgelegt worden sei, berichtet das für gewöhnlich gut informierte Portal "wahlrecht.de". weiterlesen