Autor: Dirk Lauer
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Lindner nennt Ergebnisse des Impfgipfels "leider enttäuschend"
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – FDP-Chef Christian Lindner hat den Ausgang des Impfgipfels kritisiert. "Das Ergebnis des Impfgipfels ist leider enttäuschend", sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. "Bislang ist es nicht gelungen, den Rückstand gegenüber anderen Ländern wegen der unzureichenden Bestellungen aufzuholen." Aus den langsamen Fortschritten beim Impfen dürfe sich nun aber kein Dauer-Lockdown bis zum… weiterlesen
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Post-Kunden verschicken in Coronakrise mehr Postkarten
Bonn (dts Nachrichtenagentur) – Die Deutsche Post DHL hat während der Corona-Pandemie wieder deutlich mehr Postkarten zugestellt. "Die Zahl der Postkarten ist Ende 2020 erstmals seit Langem gestiegen. Wir haben im Dezember elf Prozent mehr Postkarten befördert als im Vorjahresmonat", sagte Tobias Meyer, für das Brief- und Paketgeschäft in Deutschland zuständiger Vorstand der Deutschen Post,… weiterlesen
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Nord Stream 2: USA stellen Bedingungen für Sanktionserlass
Washington (dts Nachrichtenagentur) – Im Streit über die Ostseepipeline Nord Stream 2 signalisieren die USA, dass sie zu Gesprächen über einen Sanktionserlass bereit sind. Das berichtet das "Handelsblatt" (Dienstagsausgabe). Demnach erwarten die USA allerdings, dass sich auch die deutsche Seite bewegt und einen Vorschlag unterbreitet, der ihren Bedenken gegen Nord Stream 2 Rechnung trägt. "Die… weiterlesen
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Merkel bekräftigt nach Corona-Impfgipfel Ziel für Sommer
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat nach dem sogenannten Impfgipfel das Ziel bekräftigt, bis zum Sommer jedem Bundesbürger ein "Impfangebot" machen zu können. "Im Großen und Ganzen" gehe sie davon aus, dass die nunmehr gemachten Lieferzusagen eingehalten würden, sagte Merkel nach dem fünfstündigen Treffen. "Wir haben gelernt, wie kompliziert die gesamten Lieferketten… weiterlesen
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Eilmeldung: Der Chefepidemiologe Dr. Wu Zunyou der chinesischen CDC gab zu, „das Corona-Virus nicht isoliert zu haben“.
❌❌🦠🦠Dr. Wu Zunyou vom chinesischen Zentrum für Krankheitskontrolle gibt NBC vor der Kamera zu, dass sie das #SARS -COV-2-Virus nicht isoliert haben. pic.twitter.com/3UdBWG3QDq — Deutsch365 (@deutsch365) February 1, 2021 weiterlesen
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Staatsrechtler: Staatliche Impfstoff-Produktions-Steuerung möglich
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach Einschätzung des Staatsrechtlers Joachim Wieland spricht aus verfassungsrechtlicher Sicht nichts gegen eine staatliche Steuerung der Impfstoffproduktion. "Die Berufsfreiheit und die Eigentumsgarantie lassen in der gegenwärtigen Notsituation die Etablierung einer staatlich gelenkten Not-Impfstoffwirtschaft zu und würden auch die Etablierung gemeinwirtschaftlicher Elemente in der Pharmaindustrie erlauben", sagte Wieland dem "Handelsblatt" (Dienstagausgabe). Angesichts… weiterlesen
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Österreich lockert harten Lockdown
Wien (dts Nachrichtenagentur) – Österreich hat eine behutsame Lockerung des harten Lockdowns beschlossen. Geschäfte und Schulen dürfen ab dem 8. Februar unter Auflagen wieder öffnen, teilte Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) auf einer Pressekonferenz in Wien am Montagabend mit. Mit den Ländern habe man sich auf eine gemeinsame Vorgehensweise geeinigt. Demnach kehren die Schüler wieder zum… weiterlesen
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Ökonomen warnen vor Verkauf von Bundesbeteiligungen
München (dts Nachrichtenagentur) – Führende Ökonomen warnen davor, mit einem Verkauf von Bundesbeteiligungen die Staatskasse aufzubessern. Zwar solle sich der Staat "nur in gut begründeten Ausnahmefällen an Unternehmen beteiligen", sagte Clemens Fuest, Präsident des Münchner Ifo-Instituts, der "Süddeutschen Zeitung" (Dienstagsausgabe). "Haushaltslücken sollten aber kein Grund sein, Beteiligungen zu veräußern." Das könne der Staat vielleicht machen,… weiterlesen
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Putsch in Myanmar: Lambsdorff fordert Sanktionen
Naypyidaw (dts Nachrichtenagentur) – Der FDP-Außenpolitiker Alexander Graf Lambsdorff fordert nach dem Putsch in Myanmar Sanktionen und ein deutliches Zeichen an das Militär in dem asiatischen Land. "Die Europäische Union muss nun zurück zur Situation, die wir sie 2012 hatten, und das bedeutet: Der Zugang zum europäischen Markt für Produkte aus Myanmar muss wieder blockiert… weiterlesen
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Theurer: "Notimpfstoffwirtschaft" wäre falsches Signal
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Forderungen von Grünen-Chef Robert Habeck und CSU-Chef Markus Söder nach einer höheren Impfstoff-Produktion durch die Umstellung auf eine staatlich gelenkte "Notimpfstoffwirtschaft" stoßen in der FDP auf scharfe Kritik. Eine "planwirtschaftliche VEB-Impfstoffe" wäre nach der "Verstaatlichungsorgie" von Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) "der nächste Schritt zum Ausverkauf des marktwirtschaftlichen Tafelsilbers und das… weiterlesen
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Ludwigsburg: Mann (82) hat mit Messer auf Ehefrau (86) eingestochen!
Mit einem Küchenmesser hat ein 82-jähriger Mann am Freitagmorgen gegen 06:45 Uhr im Schlafzimmer der gemeinsamen Wohnung in der Ludwigsburger Stadtmitte mehrmals auf seine 86-jährige Ehefrau eingestochen und ihr dabei lebensbedrohliche Verletzungen beigebracht. Nachdem das Opfer noch selbst einen Notruf abgesetzt hatte, trafen Polizeibeamte die 86-Jährige und den Tatverdächtigen nach gewaltsamer Öffnung der Tür in… weiterlesen
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Finanzminister lehnt Altmaiers Privatisierungsvorstoß ab
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) hat die Idee von Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) für einen Verkauf staatlicher Unternehmensbeteiligungen zur Haushaltskonsolidierung zurückgewiesen. "Der Vorschlag, staatliche Beteiligung in der aktuellen Situation zu privatisieren, ist etwas skurril", sagte Scholz dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Gerade unterstütze man mit massiven Hilfen Unternehmen und Beschäftigte dabei, die wirtschaftlichen Folgen… weiterlesen
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Spahn hält an Impf-Versprechen fest
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) geht trotz Lieferproblemen beim Impfstoff weiterhin davon aus, dass allen Erwachsenen bis Ende September ein Impfangebot gemacht werden kann. Das berichten die Zeitungen der Funke-Mediengruppe. In einem Informationsschreiben des Gesundheitsministeriums, welches den Ländern zur Vorbereitung des Bund-Länder-Impfgipfels an diesem Montag vorlag, heißt es demnach, dass eine aktuelle… weiterlesen
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Bericht: Bund und Länder beraten über gemeinsamen Impfstab
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bund und Länder verhandeln beim Impfgipfel am Montagnachmittag offenbar über ein neues Gremium, welches künftig unter anderem die Impfstoff-Lieferungen in Deutschland besser koordinieren soll – ein Bund-Länder-Impfstab. Das berichtet das Portal "Business Insider" unter Berufung auf eigene Informationen. Dieser soll demnach aus Abteilungsleitern des Bundesgesundheitsministeriums und des Kanzleramtes bestehen sowie aus… weiterlesen
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Rechtspolitiker gegen staatliche Steuerung der Impfstoffproduktion
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Rechtspolitiker der Großen Koalition lehnen eine staatliche Steuerung der Impfstoffproduktion ab. "Staatliche Eingriffe in die Impfstoffproduktion mögen angesichts der Herausforderungen der Pandemie verfassungsrechtlich zulässig sein, zielführend sind sie nicht", sagte der rechtspolitische Sprecher der Unionsfraktion, Jan-Marco Luczak (CDU), dem "Handelsblatt" (Dienstagsausgabe). Luczak erinnerte an das "enorme Tempo", in dem in… weiterlesen
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Griechische Regierung verteidigt Zustände in Flüchtlingslagern
Athen (dts Nachrichtenagentur) – Griechenlands Migrationsminister Notis Mitarachi hat die Zustände in den Flüchtlingslagern auf den griechischen Inseln verteidigt. "Wir erfüllen jetzt die Anforderungen, beispielsweise was die Ausstattung mit Toiletten und Duschen betrifft", sagte Mitarachi "Zeit-Online". Von den jüngsten schweren Regenfällen seien sie nicht mehr so stark betroffen gewesen, weil viel für den Hochwasserschutz getan… weiterlesen
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+++ Eilmeldung +++ Wegen Corona-Mutation ist Impfung jedes Jahr nicht unrealistisch!
❌❌🦠🦠Die Katze ist aus dem Sack! #RKI Chef Lothar Wieler über Mittel gegen #Mutation : „#Impfung jedes Jahr ist nicht unrealistisch“ pic.twitter.com/xiHqMIULTr — Deutsch365 (@deutsch365) February 1, 2021 weiterlesen
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Sicherheitsbehörden warnen vor Anschlägen auf Impf-Infrastruktur
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die deutschen Sicherheitsbehörden warnen vor möglichen Anschlägen auf die Impf-Infrastruktur im Land. Das geht aus einem aktuellen Lagebericht der Bundesregierung hervor, über den das Portal "Business Insider" berichtet. Demnach sei es bei Impfstofftransporten, die von der Bundespolizei bewacht werden, bisher zwar nicht zu Zwischenfällen gekommen – es liege damit also keine… weiterlesen
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Enthüllung: Wikipedia in den Diensten der „Lügenindustrie“!
Quelle: Qpress.de Wikihausen: Es ist nicht das erste Mal, dass sich Wikipedia in den Dienst der Lüge stellt bzw. stellen lässt. Man mag versuchen solche Vorkommnisse als besondere Einzelfälle kleiner verirrter Lügengeister herunterzuspielen, aber damit dürfte es vermutlich nicht getan sein. Streckenweise drängt sich der Verdacht auf, dass die Plattform in einigen Teilen zu einer… weiterlesen
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Lambrecht kritisiert Festnahmen bei Protesten in Russland
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) hat das Vorgehen der russischen Behörden bei den jüngsten Protesten am Sonntag kritisiert. "Die Welle von Verhaftungen und Polizeigewalt gegenüber friedlichen Demonstrierenden und Journalisten in Russland ist eine eklatante Missachtung der Europäischen Menschenrechtskonvention und der russischen Verfassung", sagte die SPD-Politikerin am Montag. Die russische Führung wahre nicht… weiterlesen
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Die „wahren Farben“ der Europäischen Union wurden enthüllt, bei Exportkontrollen für COVID-19-Impfstoffe!
Laut Brendan O’Neill, Online-Redakteur von Spiked, wurden die „wahren Farben“ der Europäischen Union enthüllt. Seine Kommentare kommen, nachdem die Europäische Union Exportkontrollen für COVID-19-Impfstoffe eingeführt hat, die innerhalb ihrer Grenzen entwickelt wurden, was zu einer angespannten Diskussion zwischen der EU und AstraZeneca über Verzögerungen bei der Impfstoffversorgung führte. Herr O’Neill sagte, dies zeige, dass… weiterlesen
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GdP fordert frühere Impfung von Polizisten
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Kurz vor dem Impfgipfel hat die Gewerkschaft der Polizei (GdP) eine frühere Impfung der Sicherheitskräfte gefordert. "Wenn beim Impfgipfel die Reihenfolge auf den Prüfstand gestellt wird, müssen die Sicherheitsbehörden besser berücksichtigt werden", sagte der Vizechef der Gewerkschaft der Polizei (GdP), Jörg Radek, den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Dienstagsausgaben). "Wichtig ist, dass die… weiterlesen
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Blutbad in Wiesbaden: Nach brutaler Schießerei sterben zwei Menschen!
Tödlich verletzte Personen in Wiesbaden, Wiesbaden, Wellritzstraße, 01.02.2021, 03:45 Uhr (he)Bei einer Gewalttat in der Wiesbadener Wellritzstraße wurden am 01.02.2021, gegen 03:45 Uhr, ein Mann und eine Frau tödlich verletzt, sowie eine weitere Frau schwerverletzt. Nach dem Eingang entsprechender Notrufe stellten Einsatzbeamte vor Ort zwei auf der Straße liegende, verletzte Personen fest. Verständigte Rettungskräfte begannen… weiterlesen
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Rufe nach Ausgleich für Wochenendfeiertage
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Politiker mehrerer Parteien fordern, Feiertage in diesem Jahr auch als Corona-Bonus für Arbeitnehmer nachzuholen. Das berichtet die "Saarbrücker Zeitung". Hintergrund ist demnach, dass diesmal ungewöhnlich viele Feiertage auf ein Wochenende fallen, darunter der Tag der Arbeit am 1. Mai, der Tag der Deutschen Einheit am 3. Oktober sowie die Weihnachtsfeiertage. SPD-Fraktionsvize… weiterlesen
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Union uneins über umfassenden Whistleblower-Schutz
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Union ist uneins, wie die EU-Richtlinie zum Whistleblower-Schutz in Deutschland umgesetzt werden soll. Dabei geht es um die Frage, ob Hinweisgeber nur geschützt sein sollen, wenn sie Verstöße gegen EU-Recht melden, oder auch, wenn sie nationale Rechtsverstöße aufdecken: "Viele Unternehmen kämpfen in der Pandemie um ihr Überleben", sagte der rechtspolitische… weiterlesen
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Tschentscher beklagt fehlende Transparenz bei Impfstofflieferung
Hamburg (dts Nachrichtenagentur) – Der Erste Bürgermeister Hamburgs, Peter Tschentscher (SPD), hat die Verzögerungen bei der Lieferung von zugesagten Corona-Impfdosen kritisiert. "Es ist nicht verstehbar, welche Verträge mit wem geschlossen sind und warum es nicht möglich ist, bei einem Hersteller, der schon eine Lieferverpflichtung übernommen hat, der schon angekündigt hat, dass er Impfstoff liefert, dass… weiterlesen
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Zahl der Impflinge steigt vor Impfgipfel auf 1,94 Millionen
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Zahl der erstmaligen Corona-Impfungen in Deutschland ist am Montag auf 1.935.356 angestiegen. Das zeigen Daten des Robert-Koch-Instituts (RKI) und der Bundesländer. Gegenüber den am Sonntag im Laufe des Tages bekannt gewordenen 1.873.866 erstmaligen Verimpfungen stieg die Zahl der Impflinge um 61.490 an. Die bundesweite Impfquote (ohne Zweitimpfungen) liegt damit bei… weiterlesen
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Forsa-Chef wirft FDP Führungsschwäche vor
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Aus Sicht von Forsa-Chef Manfred Güllner hat die FDP große Teile ihrer Stammwählerschaft verprellt. Die Partei repräsentiere heute "nicht mehr den Mittelständler, den Handwerker oder den leitenden Angestellten – sie hat ihr klares Profil verloren", sagte Güllner der "Neuen Westfälischen". Dabei bescheinigte Güllner FDP-Chef Christian Lindner grundsätzlich große Verdienste. "In Nordrhein-Westfalen… weiterlesen
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Maas verurteilt Machtübernahme durch das Militär in Myanmar
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Außenminister Heiko Maas (SPD) hat die Machtübernahme durch das Militär in Myanmar verurteilt. "Mit den militärischen Handlungen werden die bisher erreichten Fortschritte auf dem Weg zu einem demokratischen Wandel in Myanmar aufs Spiel gesetzt", sagte der SPD-Politiker am Montag. "Ich fordere das Militär auf, die verhafteten Mitglieder aus Regierung und Parlament,… weiterlesen
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Initiative will Datenkompetenz zur Allgemeinbildung machen
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Eine vom Stifterverband der Wirtschaft für die Wissenschaft initiierte "Charta Data Literacy" will erreichen, dass Datenkompetenz "unverzichtbarer Teil der Allgemeinbildung" wird. Diese Kompetenz sei der Schlüssel, um Daten systematisch in Wissen zu verwandeln. Damit sei sie entscheidend "für gesellschaftliche Teilhabe und Wohlstand in einer digitalisierten Welt", sagte Volker Meyer-Guckel, stellvertretender Generalsekretär… weiterlesen
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EU verurteilt Militärputsch in Myanmar
Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Die EU hat den Militärputsch in Myanmar verurteilt. "I strongly condemn the coup in Myanmar", schrieb EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am Montag bei Twitter. Die legitime Zivilregierung müsse im Einklang mit der Verfassung des südostasiatischen Landes und den Ergebnissen der Wahl im November wiederhergestellt werden. Sie fordere zudem die sofortige… weiterlesen
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Hofreiter will einheitlichere Terminvergabe beim Impfen
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Kurz vor dem Impfgipfel hat Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter von Bund und Ländern gefordert, das "Chaos" bei der Terminvergabe für Impfungen zu "bereinigen". Die Terminvergabe müsse bundesweit einheitlicher organisiert werden, sagte Hofreiter in der Sendung "Frühstart" von RTL und n-tv. "Zum Teil sind die Leute stundenlang in Hotlines. Man stelle sich vor,… weiterlesen
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Streeck wirbt für ganzheitliche Sicht auf Pandemiebekämpfung
Bonn (dts Nachrichtenagentur) – Der Virologe Hendrik Streeck plädiert dafür, die gesellschaftlichen Schäden durch den Kampf gegen Corona nicht zu vernachlässigen und systematisch zu erfassen. "Wir haben harte Fakten zum Virus. Aber wir haben sehr wenige Fakten zu Kollateralschäden und Nebenwirkungen. Das sollte im gleichen Maße überprüft und erfasst werden, damit auch diese Daten in… weiterlesen
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Deutsche Presse schweigt immer noch! GameStop Aktienkäufe durch Robin Hood gestoppt!
Weitere Informationen zum Gamestop Skandal! Französische Revolution der Finanzwelt! Das gab es noch nie an der Wallstreet! Das Volk… BLOG-NEWS 31. Januar 2021 Warum schweigt die Deutsche Presse zu diesem Börsenkracher an der WallStreet? Da wird die Aktie der Firma Gamestop von 4 Dollar auf über 400… weiterlesen
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Köln: Mann niedergestochen und lebensgefährlich verletzt! Täter hängt an Hotel-Fassade!
In der Nacht zu Sonntag (31. Januar) haben Polizisten einen Mann (38) in der Kölner Altstadt festgenommen. Er steht unter dringendem Tatverdacht, am Freitagabend (29. Januar) gegen 18.20 Uhr auf dem Parkplatz eines Schnellrestaurants an der Venloer Straße in Köln-Bickendorf nach einem verbalen Streit einen Bekannten (42) mit einem Messer lebensgefährlich verletzt zu haben. Während… weiterlesen