AfD-Fraktionsvorsitzender
“Mit Freude, Genugtuung und Optimismus haben die Abgeordneten der Fraktion der AfD im Landtag von Baden-Württemberg das überzeugende Ergebnis unserer Parteifreunde bei der heutigen hessischen Landtagswahl zur Kenntnis genommen. Dass es der Mannschaft um den AfD-Spitzenkandidaten Dr. Dr. Rainer Rahn gelungen ist, das Wahlergebnis von 2013 in einem seit Jahrzehnten links-grün dominierten Bundesland wie Hessen zu verdreifachen und ein solides zweistelliges Ergebnis zu erzielen, nötigt sicherlich allen Landesverbänden der AfD in ganz Deutschland Respekt ab – dazu unsere herzlichsten Glückwünsche aus Stuttgart nach Wiesbaden. Mit dem Einzug der AfD in den Hessischen Landtag ist die Alternative für Deutschland mittlerweile nicht nur im Europaparlament und dem Deutschen Bundestag, sondern in allen deutschen Landtagen vertreten – ein einmaliges Ergebnis in Deutschland, wo es bislang noch keine Partei geschafft hat, in nur fünf Jahren alle Parlamente zu erobern und eine derartige Erfolgsgeschichte zu schreiben. Wir sind uns sicher, dass die AfD-Landtagsabgeordneten auch in Hessen in kürzester Zeit das parlamentarische Handwerk lernen und sich als starke Opposition nicht nur zu Wort melden, sondern starke Akzente für das Land Hessen setzen werden.
Es ist ein Trugschluss, die Wahl in Hessen mit den für die Altparteien katastrophalen Verlusten allein auf landespolitische Themen zu reduzieren – mit ihrer Stimmabgabe haben die Wähler in Hessen wie schon vor zwei Wochen in Bayern der Großen Koalition in Berlin eine derbe Abfuhr erteilt, die ein ‘Weiter so’ des notdürftig zusammengeschusterten schwarz-roten Bündnisses auf Bundeseben kategorisch ausschließen sollte. Unsere Analyse zeigt, dass das bürgerliche Lager ungeachtet des medialen Hypes für die Grünen, der vor allem in den letzten Tagen und Wochen äußert befremdlich wahrgenommen werden musste, stärker geworden ist und die Grünen nur die Stimmverluste der SPD aufgefangen haben. Beide Koalitionäre der Großen Koalition, die seit der Bundestagswahl im Dauerstreit liegen und das Land nicht führen, wurden massiv abgestraft und mussten in gleichem Maße Federn lassen. CDU/CSU und SPD stehen nun vor einem Scherbenhaufen, den sie zu allererst ihren allzeit zweckoptimistischen Parteispitzen um Angela Merkel und Andrea Nahles zu verdanken haben. Ich bin gespannt, ob die Große Koalition in Berlin unter diesen Umständen überhaupt fortgesetzt werden kann und sollte – normalerweise muss dieses unselige, den Wählerwillen in keiner Weise widerspiegelnde Zweckbündnis beendet werden, mit allen daraus resultierenden Konsequenzen. Ich bin sicher, dass uns gleichermaßen interessante wie turbulente Tage und Wochen bevorstehen, die die politische Landschaft in Deutschland nachhaltig verändern werden!”
Bernd Gögel MdL Vorsitzender der Fraktion der AfD im Landtag von Baden-Württemberg
