Der in der vergangenen Woche zerschlagene syrisch-polnische Schleuserring hätte schon im Mai 2016 auffliegen müssen. Nach Recherchen des ARD-Magazins “FAKT” offenbarte sich eine geschleuste Frau bereits vor zwei Jahren gegenüber dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) in Regensburg. Dabei berichtete sie ausführlich über die Vorgehensweise der Schleuser.
Die sehr konkreten Aussagen der Frau wurden von Mitarbeitern im BAMF während einer über zweistündigen Anhörung auch protokolliert. Aus dem Anhörungsprotokoll, das “FAKT” vorliegt, geht u.a. hervor, wie die Frau genaue Angaben zur Arbeitsweise der Schleuser, Orte der Kontaktaufnahmen und Reiserouten machte. Auch zu den Drahtziehern des Schleuserrings in Polen machte die Frau damals konkrete Angaben.
Nach den Recherchen des ARD-Magazins wurden vornehmlich syrische Staatsangehörige für rund 8.000 Euro pro Person über Polen nach Deutschland eingeschleust. Dafür wurden mit falschen Angaben polnische Touristenvisa erschlichen, die eine Einreise per Flugzeug nach Polen und von dort auf dem Landweg weiter nach Deutschland ermöglichten. Die Geschleusten stellten hier dann regelmäßig Asylanträge.
Auf Anfrage erklärt das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge gegenüber “FAKT”: “Allgemein gilt, wenn das Bundesamt Hinweise auf VISA-Erschleichungen hat, meldet es dies an die zuständigen Sicherheitsbehörden, die die Fälle dann weiterverfolgen. Das Bundesamt ist keine Strafverfolgungsbehörde.” Ob das in diesem Fall auch tatsächlich geschehen ist, bleibt allerdings unklar.
Am vergangenen Mittwoch (17.01.) hatten rund 170 Einsatzkräfte der Bundespolizei und polnische Grenzschutzeinheiten zeitgleich mehrere Objekte in Deutschland und Polen durchsucht. Der Schwerpunkt der Razzia war Berlin, wo zunächst zwei Haftbefehle vollstreckt und acht Durchsuchungen durchgeführt wurden. Weitere Durchsuchungen fanden in Nordrhein-Westfalen, Saarland, Sachsen-Anhalt, Niedersachsen, Baden-Württemberg und Bayern statt. In Polen wurden insgesamt sieben Objekte durchsucht.
Mehr dazu in “FAKT”, 23.01.2018 – 21.45 Uhr, im ERSTEN.
