Bayernpartei – Nun also auch noch Berlin: Nach einem Urteil des dortigen Verwaltungsgerichts müssen bis 2019 Fahrverbote für einzelne Straßen verhängt werden. Bereits vorher hat es Stuttgart, Frankfurt und Hamburg getroffen. In Hamburg ist ein solches Fahrverbot für einen Straßenabschnitt mittlerweile bereits in Kraft.
Bürger und Gewerbebetriebe, die sich ein damals als besonders umweltfreundlich geltendes und staatlich zugelassenes Fahrzeug gekauft haben, dürfen es plötzlich nur mehr eingeschränkt nutzen; den Wertverlust müssen sie alleine tragen. Das ist nicht weniger als ein Skandal.
Der Spitzenkandidat zur bayerischen Landtagswahl, Florian Weber, kommentierte: “Zuallererst muss die Diesel-Debatte wieder versachlicht werden. Auf der einen Seite Beschwichtigungsversuche und Lobbyisten-Einfluss, auf der anderen Seite eine hysterische Gefühligkeit und Lust am Umerziehen. Dazwischen scheint es nichts mehr zu geben. Besonders deutlich wird der Irrsinn in Hamburg, wo ein Straßenzug gesperrt wurde, aber im Hafen weiterhin Kreuzfahrtschiffe einlaufen, die ein Millionenfaches an Stickoxiden ausstoßen.
Wir werden das Weltklima nicht dadurch retten, das “unsere” alten Diesel demnächst in unseren europäischen Nachbarländern fahren. Interessanterweise wurden nämlich 2017 20% mehr Dieselfahrzeuge ins Ausland exportiert als 2016. Die Politik hat hier schlicht und ergreifend ihren Job nicht erledigt.
Mancherorts gibt man sich jetzt sogar überrascht und tut so als wären die Grenzwerte irgendwie plötzlich vom Himmel gefallen. Dabei hat man sie mitbeschlossen und war lange genug informiert.
Die etablierten Parteien brauchen sich über den Vertrauensverlust nicht zu wundern, immer mehr Bürger haben das Gefühl, in einem nicht mehr funktionierenden Gemeinwesen zu leben. In wenigen Tagen haben die Bürger die Möglichkeit, mit der Bayernpartei eine frische und unverbrauchte Kraft in den Landtag zu schicken. Eine Partei, die für Sachlichkeit und Innovation steht. Nicht für Verbote.”
Bayernpartei
