In den USA hat der Aktienindex Dow Jones einen nach Medienberichten “schwarzen Tag” erlebt. Nicht wenige Marktbeobachter fühlten sich an den Beginn der letzten Finanzkrise vor 10 Jahren erinnert, deren Höhepunkt der Zusammenbruch der US-amerikanischen Investmentbank “Lehman Brothers” war. Und so völlig aus der Luft gegriffen ist das alles nicht. Die allermeisten Ökonomen sind sich einig, dass der Zeitpunkt von Börsencrashs nicht vorhersagbar ist. Sicher ist aber, dass sie kommen.
Zurück zur letzten Finanzkrise: Auch hierzulande hatte diese massive Auswirkungen, waren doch auch einheimische Banken am amerikanischen Subprime-Markt engagiert. Immer frei nach dem Motto “Gier frisst Hirn”. Am Ende mussten dann auch vormals sehr respektable Häuser durch Steuergeld gerettet werden, andere überlebten knapp. Mit Notmaßnahmen konnte – zugegeben – auch die Politik das Schlimmste verhindern.
Nach Ansicht der Bayernpartei zog die Politik aber keine Lehre daraus, versuchte das Bankensystem vor allem mit Regulierungsmaßnahmen wie Basel I, II und III zu stabilisieren. Diese lösen zwar bei den Banken eine Lawine an Bürokratie aus, ob sie am Ende die in sie gesetzten Erwartungen erfüllen, muss sich erst zeigen. Auf das nach Ansicht der Bayernpartei einfachste und effektivste Instrument wurde aber weiterhin verzichtet: Einen unmittelbaren Zusammenhang zwischen Haftung und Entscheidungsgewalt herzustellen.
Der Vorsitzende der Bayernpartei, Florian Weber hierzu: “Bisher ist es doch so: Macht die Bank Gewinne, gibt es für das Management fette Boni. Gibt es horrende Verluste, dann muss der Steuerzahler bluten, vor allem wenn die Bank als “systemrelevant” gilt. Das lehnen wir ab. Eine persönliche Haftung von Bankvorständen – auch mit ihrem Privatvermögen – würde hier viel lösen.
Regelungen in diese Richtung hat aber die Politik versäumt. Und noch schlimmer: Sollte es zu einer weiteren Finanzkrise kommen, ist der Köcher der Politik weitgehend leer. Es gibt keine Zinsen mehr, die – zur Ankurbelung der Wirtschaft – gesenkt werden könnten und die Schulden der EU-Länder wachsen und wachsen. Eine neue Finanzkrise wird uns mit voller Wucht treffen.”
Bayernpartei
