München – Freiheit kann man wählen. Und Katalonien hat genau das getan. Die Parteien, die für Freiheit und Selbstbestimmung, für die Unabhängigkeit von Spanien eintreten, haben bei den gestern stattgefundenen Wahlen zum Regionalparlament die absolute Mehrheit erhalten. Trotz massiver Behinderungen und Einschüchterungsversuche durch die spanische Regierung. Und das alles mit einer sensationell hohen Wahlbeteiligung.
Die Bayernpartei gratuliert der Unabhängigkeitsbewegung und begrüßt das Ergebnis. Diese demokratisch zustande gekommene Mehrheit für ein unabhängiges Katalonien ist nun auch selbstverständlich zu respektieren. Die EU und ihre Mitgliedsstaaten, der Europarat und alle diese Institutionen können sich nun nicht mehr hinter formaljuristischen Argumenten verstecken. Sollte die spanische Zentralregierung weiterhin auf Polizeistaats-Methoden statt auf Dialog setzen, dann muss das entsprechende Konsequenzen – wie etwa Sanktionen – haben.
Der Vorsitzende der Bayernpartei, Florian Weber, kommentierte: „Es stimmt schon: Nichts auf der Welt ist so mächtig wie eine Idee, deren Zeit gekommen ist. Und in Europa ist die Zeit gekommen, in der die Bürger es satt haben, von einer fernen Zentrale regiert zu werden, ohne gehört zu werden. Nach dem Wahlergebnis in Korsika oder dem trotz massiven Werbeeinsatzes aus Brüssel nur knapp verlorenen Referendums in Schottland ist das Wahlergebnis ein weiterer Meilenstein auf dem Weg zu einem subsidiären Europa der Regionen. Einen besseren Ansporn für die Landtagswahl im Herbst 2018 könnte es für die Bayernpartei nicht geben. Denn Freiheit kann man wählen.“
