Der gestrige “Corona-Gipfel” brachte erwartungsgemäß eine Verlängerung des Lockdowns. Gleichzeitig sinkt die Akzeptanz für die Corona-Maßnahmen in der Bevölkerung stetig. Nach Ansicht der Bayernpartei hat sich das die Politik in Brüssel, Berlin und München zum größten Teil selbst zuzuschreiben.
Denn das Handeln scheint seltsam perspektivlos. Dass etwa Friseure früher öffnen dürfen, ist zu begrüßen. Warum dies aber nicht gleich, sondern erst Anfang März so weit sein soll, ist schwer einzusehen. So erscheint das Ganze als eine Art Ventil, auch vor dem Hintergrund, dass etwa Regierungsvertreter oder Profi-Fußballer immer perfekt frisiert zu sein scheinen. Und das zunehmend den Unmut des “zotteligen Fußvolks” hervorruft.
Oder die willkürlich wirkende Verschärfung der Inzidenz-Werte, ab denen Lockerungen möglich sein sollen. Mehr als problematisch ist es da, wenn man sich einerseits auf die “Wissenschaft” beruft, andererseits nun aber bekannt wurde, dass das Bundes-Innenministerium ein Gutachten beim Robert-Koch-Institut mit vorher festgelegtem Ergebnis bestellt hat.
Und absolut kein Verständnis hat der Mittelstand, dass die zugesagten Hilfen viel zu langsam oder gar nicht fließen. Während Großkonzerne, wie etwa die Lufthansa, schon lange ihren Anteil erhalten haben, wissen viele Kleinunternehmer nicht, wie sie demnächst ihre Familien ernähren sollen. Die mehr als halbherzige Entschuldigung von Wirtschaftsminister Altmaier (der gleichzeitig die Schuld bei den Ländern sieht) wirkt da wie der blanke Hohn.
Der Kommentar des Landesvorsitzenden der Bayernpartei, Florian Weber, war dann auch entsprechend: “Ich bin wirklich der letzte, der Corona leugnet oder relativiert. Aber die Regierung verliert hier gerade den Rückhalt in immer größeren Bevölkerungskreisen. Entscheidungen müssen transparent und nachvollziehbar sein, sonst werden sie unterlaufen. Das hätte sich die Politik aber selbst zuzuschreiben.
Hinzu kommen solche Unsäglichkeiten, wie etwa das bevorzugte Impfen politischer Funktionsträger – obwohl sie nach den Impfplänen noch nicht dran sind. Ich fordere die Entscheidungsträger dringend auf, dass sie endlich ihre Arbeit machen. Allerdings bin ich wegen der grassierenden Inkompetenz nicht allzu optimistisch.”
Bayernpartei
