Die Polizei hat der AfD eine für diesen Freitag in Oranienburg geplante Demonstration untersagt. Dazu erklärt die stellvertretende Landesvorsitzende der AfD-Brandenburg, Birgit Bessin:
«Die großen Verlierer der Corona-Hysterie sind die Menschen, die Wirtschaft, die bürgerlichen Freiheiten und die Demokratie. In der vergangenen Woche wurde die Eindämmungsverordnung genutzt, um einen Infostand der AfD in Oder-Spree zu verbieten, gestern wurde uns eine Demonstration in Oranienburg (Kreis Oberhavel) von der Versammlungsbehörde untersagt. Auf dieser Demonstration sollte öffentlich auf die offensichtlich wenig zielführenden Corona-Maßnahmen der Brandenburger Landesregierung hingewiesen werden. Außerdem sollte öffentlich Kritik am Chaos bei der Durchführung der Corona-Impfungen in Brandenburg geübt werden.
Für mich steht fest, dass hier die Eindämmungsverordnung missbraucht wird, um jede öffentliche Kritik an genau dieser Eindämmungsverordnung zu unterdrücken.
Doch die AfD, als letzte Stimme der Vernunft in ganz Brandenburg, ist so einfach nicht mundtot zu machen. Wir lassen uns die demokratischen Rechte nicht durch die Panik der Noch-Regierenden beschneiden. Unsere Demonstration wird stattfinden – aber an einem anderen Ort: Die AfD und die Bürger gehen auf die Straße am 22.01.2021 um 19:00 Uhr. Wir werden in 15562 Rüdersdorf auf dem Platz vor dem Kulturhaus (Kalkberger Platz 31) ein deutliches Zeichen setzen für die Freiheit und die Demokratie.»
