Kategorie: BLOG-NEWS

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Kevin Kühnert, Bundesvorsitzender der Jusos und Vizechef der SPD, wirft den Grünen vor, in Sachen Klima- und Umweltschutz teils wenig umzusetzen, wenn sie in Regierungsverantwortung sind. "Schauen Sie mal nach Hessen oder Baden-Württemberg, wo Grüne an der Regierung sind: Da sind in den vergangenen beiden Jahren zwei beziehungsweise vier Windräder aufgestellt weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – SPD-Vizechef Kevin Kühnert sieht in seiner Partei noch erheblichen Nachholbedarf, um gesellschaftliche Vielfalt ausreichend abzubilden. "Wenn es um People of Color und Schwarze Menschen geht, ist die politische Repräsentation unterirdisch, auch bei uns", sagte er dem Nachrichtenportal Watson. Andererseits sei die SPD im Kampf gegen Menschenfeindlichkeit "landauf, landab mit vielen anderen weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Kevin Kühnert spricht sich dafür aus, manche Sozialleistungen zur Bekämpfung der Coronakrise auch nach der Pandemie beizubehalten. Dazu zähle unter anderem die Öffnung der Grundsicherung für Selbstständige – ohne, dass die Freiberufler angespartes Vermögen antasten müssen, sagte Kühnert dem Nachrichtenportal Watson. "Das möchten wir als SPD auch nach weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die FDP hat die Ankündigung von Bundesfinanzminister und SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz, im Falle eines Wahlsiegs die Steuern für Besserverdienende zu erhöhen, scharf kritisiert. "Scholz’ Ankündigungen sind doppelt ungerecht: Er will dem unternehmerischen Mittelstand die Steuern erhöhen und der arbeitenden Mitte mehr Gerechtigkeit verweigern", sagte Volker Wissing, Beisitzer im FDP-Präsidium und rheinland-pfälzischer weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Grünen fordern Investitionen in Milliardenhöhe und schärfere Gesetze, um dem Waldsterben entgegenzuwirken. Das geht aus einem Positionspapier für die am Montag beginnende Klausurtagung des Parteivorstands in Berlin hervor, über das die Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Sonntagausgaben) berichten. Darin sprechen sich Parteichef Robert Habeck und der Fraktionsvorsitzende Anton Hofreiter für eine "Urwald-Offensive" weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – SPD-Chef Norbert Walter-Borjans fordert einen besseren Schutz für Mieter in der Coronakrise. "Die Regelung zum Kündigungsschutz, die zum 1. Juli ausgelaufen ist, sollte so schnell wie möglich wieder in Kraft gesetzt werden", sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Sonntagausgaben). Das habe er Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und dem Koalitionspartner bereits mitgeteilt. weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Fall des mutmaßlich vergifteten russischen Oppositionspolitikers Alexej Nawalny beschäftigt nun auch die deutsche Justiz. Es sei am Donnerstag ein Rechtshilfeersuchen aus Russland eingegangen, sagte ein Sprecher des Bundesjustizministeriums der "Welt am Sonntag". Die russische Generalstaatsanwaltschaft hatte zuvor ein entsprechendes Schreiben angekündigt. Demnach geht es um die Übermittlung von Analysen und weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesentwicklungsminister Gerd Müller (CSU) mahnt, dass allein zwei Millionen Kinder auf westafrikanischen Kakaoplantagen auch für Schokolade in Deutschland schuften. "Der Kampf gegen Kinderarbeit kommt viel zu langsam voran", sagte Müller der "Welt am Sonntag". Verbraucher fordert er auf, genauer hinzuschauen, wie ihre alltäglichen Konsumgüter, vom Teppich bis zum Lippenstift, produziert werden. weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Fünf Jahre nach der Flüchtlingskrise 2015 mahnt Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) klare und geordnete Regelungen bei der Zuwanderung nach Deutschland an. In einem Gastbeitrag für "Bild am Sonntag" schreibt der einst harter Kritiker von Angela Merkels Flüchtlingspolitik: "Wenn der Staat die Kontrolle über Einwanderung und Aufenthalt verliert, wird die Akzeptanz durch weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Deutsche Kinderärzte raten Eltern dringend, ihre Kinder im nahenden Herbst gegen Grippe impfen zu lassen. "Ich empfehle allen Eltern, ihre Kinder in diesem Jahr gegen Influenza impfen zu lassen", sagte Johannes Hübner, leitender Oberarzt der Kinderklinik der LMU in München und Vorsitzender der Deutschen Gesellschaft für Pädriatische Infektiologie der "Welt am weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bundestag, Katrin Göring-Eckardt, hat sich besorgt über die steigende Jugendarbeitslosigkeit geäußert. "In den Krisenmonaten ist die Arbeitslosigkeit bei unter 25-Jährigen um 40 Prozent gestiegen", sagte sie der "Welt am Sonntag". Es dürfte nicht zugelassen werden, dass eine ganze Generation verloren geht. "Wir brauchen jetzt dringend eine weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Grünen überholen die SPD in der von Kantar/Emnid gemessenen Wählergunst und wären demnach wieder zweitstärkste Kraft, wenn heute Bundestagswahlen wären. Im Sonntagstrend, den das Meinungsforschungsinstitut wöchentlich für "Bild am Sonntag" erhebt, kommen die Grünen in dieser Woche auf 18 Prozent, das sind zwei Prozentpunkte mehr als in der Vorwoche. Die weiterlesen

Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) hat die Karnevalisten wegen der Corona-Pandemie zum Verzicht aufgerufen. "In diesem Corona-Jahr mussten und müssen wir alle auf Liebgewonnenes verzichten: Wenn Christen auf ein Osterfest in der Gemeinschaft, die Schützen auf ihr Schützenfest, Weintrinker auf ihr Weinfest, die Fußballfans auf ihre Stadionbesuche verzichten mussten, dann ist doch weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) ist überzeugt, dass sein Politikstil als Kanzlerkandidat für die Union erfolgreicher wäre als der Kurs von CSU-Chef Markus Söder. "Die Bundestagswahl wird ein Kampf um die Mitte sein. Sowohl der SPD-Kanzlerkandidat als auch die Grünen streben in die Mitte. Die Union muss ihre Zustimmung dort erhalten. Da weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Berlins Innensenator Andreas Geisel (SPD) sieht in den Corona-Protestlern Verfassungsfeinde. Es hätten sich am Samstag nicht Menschen versammelt, die "an einzelnen Entscheidungen der Regierung in Corona-Sachen Kritik üben", sondern die an "unserer freiheitlichen demokratischen Grundordnung insgesamt Zweifel hegen und sie angreifen wollen", sagte Geisel am Samstag den ARD-Tagesthemen. Die Menschen seien weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Zum Ende eines aufgeheizten Protesttags hat es am Samstagabend in der Hauptstadt Randale und Festnahmen gegeben. Auch die Kundgebung vor dem Reichstag wurde von der Polizei aufgelöst. Wegen Flaschenwürfen, Gefangenenbefreiungen und anderen Straftaten wurden mehrere Personen festgenommen, darunter auch "ein Autor veganer Kochbücher", wie die Polizei mitteilte. Mehrere Personen versuchten offensichtlich, weiterlesen

Karlsruhe (dts Nachrichtenagentur) – Das Bundesverfassungsgericht hat mehrere Eilanträge mit Bezug zur Berliner Corona-Demo abgelehnt. Sowohl ein Antrag der Veranstalter als auch von Gegnern der Demo wurde zurückgewiesen, ohne dass sich das Gericht mit der Sache selbst beschäftigt hat. Den Veranstaltern hielt das Verfassungsgericht vor, nach dem Verbot der Demo am Mittwoch erst in der weiterlesen

Karlsruhe (dts Nachrichtenagentur) – Die dts Nachrichtenagentur in Halle (Saale) verbreitet soeben folgende Blitzmeldung aus Karlsruhe: Bundesverfassungsgericht lehnt mehrere Eilanträge wegen Corona-Demo ab. Die Redaktion bearbeitet das Thema bereits. Weitere Details werden in wenigen Momenten gesendet. weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) hat den im Koalitionsausschuss gefundenen Kompromiss zum Wahlrecht scharf kritisiert. "Das Ergebnis ist ein klein wenig besser als nichts, aber keine Lösung", sagte er der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung". Er fügte hinzu: "Mich schmerzt, dass die Fraktionen keine Reform hinbekommen, die den Namen verdient." Auch kritisierte er, "dass weiterlesen

Saarbrücken (dts Nachrichtenagentur) – In der Samstags-Ausspielung von "6 aus 49" des Deutschen Lotto- und Totoblocks wurden am Abend die Lottozahlen gezogen. Sie lauten 1, 12, 19, 20, 36, 48, die Superzahl ist die 5. Der Gewinnzahlenblock im "Spiel77" lautet 2955027. Im Spiel "Super 6" wurde der Zahlenblock 215621 gezogen. Diese Angaben sind ohne Gewähr. weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Protestforscher Dieter Rucht hält den Versuch, die Demonstration von Corona-Skeptikern verbieten zu wollen, für keine gute Idee. "Ich persönlich bin ein großer Verteidiger des Demonstrationsrechtes, und es war unklug, nicht nur aus Prinzip", sagte Rucht am Samstag dem Deutschlandfunk. "Man kann nicht aus der Vergangenheit, aus ähnlichen Auftritten ableiten, dass es weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der frühere Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) sieht seine Rolle in der Eurokrise nach 2010 in der europäischen Öffentlichkeit falsch dargestellt. Er habe "Eurobonds nie ausgeschlossen" und "nie den Kampfbegriff einer Schuldenunion benutzt", sagte Schäuble der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung". Aus seinem Eintreten für die schwarze Null sei ein Feindbild gemacht worden, obwohl weiterlesen

  Drei junge Männer sollen in der vergangenen Nacht (28.8.), gegen 1 Uhr, einen 54-jährigen Wohnsitzlosen im Intercity-Bahnhof Kassel-Wilhelmshöhe getreten und geschlagen haben. Zwei 18-jährige Tatverdächtige, ein Deutscher und ein Somalier, beide aus Kassel, konnten durch Beamte der Bundespolizeiinspektion Kassel unmittelbar nach der Tat vorläufig festgenommen werden. Ein Dritter ist bisher noch flüchtig. Der noch weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach der Sommerpause dürfte es im Bundestag coronabedingt eine Maskenpflicht geben. Das kündigte Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung" an. "Ich habe den Fraktionen geschrieben und Vorschläge für die Arbeit nach der Sommerpause gemacht. Wir sollten auch im Bundestag immer Masken tragen, wenn der Abstand nicht eingehalten werden kann." Der weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble warnt davor, es in der Coronakrise mit dem Geldausgeben zu übertreiben. "Die Politik darf nicht das Missverständnis aufkommen lassen, dass sie jedes Problem mit Geld lösen kann", sagte er der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung". Und weiter: "Sie muss abwägen, wie die weiteren Hilfen aussehen könnten – und sie muss weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble plädiert für ein eigenes Einkommen der Europäischen Union. "Anders als die Mehrheit in der Unionsfraktion sage ich: Die Europäische Union braucht eigene Einnahmen", sagte der CDU-Politiker der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung". Da gebe es Möglichkeiten. "Wenn Sie die Einnahmen aus einem vernünftigen CO2-Preis der Europäischen Union zufließen lassen, käme weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble hat sich gegen eine Verschiebung des CDU-Parteitags im Dezember in Stuttgart ausgesprochen. "Auf keinen Fall. Das Parteienrecht schreibt vor, dass alle zwei Jahre die Führung neu zu wählen ist", sagte er der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung". Die Satzung erlaube es auch nicht, einen solchen Parteitag digital abzuhalten. "Die CDU weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der USA-Experte Rüdiger Lentz hofft auf eine eindeutige Niederlage von US-Präsident Donald Trump bei den kommenden Präsidentschaftswahlen, um Ausschreitungen zu verhindern. "Das wäre die große Hoffnung, glaube ich, dass das Wahlergebnis so klar ist, dass er eingestehen muss, dass er verloren hat", sagte der Direktor des Aspen Institute Deutschland am Samstag weiterlesen

Öffentliche Plätze in Rüsselsheim, Trebur und Ginsheim-Gustavsburg durch intensive Kontrollen sicherer zu machen, war das Ziel ziviler Fahnder der Rüsselsheimer Kripo, der Hessischen Bereitschaftspolizei und der Polizeistation Groß-Gerau, unterstützt von zwei Diensthundeführern und ihren Vierbeinern, am Donnerstag (27.08.), in der Zeit zwischen 15.00 und 23.00 Uhr. Dabei wurden insbesondere Parkanlagen und Schulgelände von den Ordnungshütern weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Demonstration von Corona-Skeptikern in Berlin ist am Mittag offiziell von der Polizei für aufgelöst erklärt worden. "Alle bisherigen Maßnahmen haben nicht zu einem Einhalten der Auflagen geführt", teilten die Beamten mit. Die Auflösung der Versammlung wurde per Lautsprecherwagen durchgesagt. Nach Beobachtungen eines Reporters der dts Nachrichtenagentur machten die Protestteilnehmer aber weiterlesen

#Berlin2908 #Demo #Coronademo #b2808 #querdenken711   Mitteilung 12:40Uhr: Der Innensenator Geisel hat den Raum Friedrichstraße/Unter den Linden KOMPLETT ABSPERREN LASSEN! Auch darf der Zug nicht weiterlaufen. Daher stauen sich die Leute und können (natürlich!) die Abstände nicht einhalten! #b2908 #berlin2908 pic.twitter.com/NGvMsSk2t5 — Andreas Patzwahl (@APatzwahl) August 29, 2020 weiterlesen

#Berlin2908 #Demo #Coronademo #b2808 #querdenken711 Die Zahl der Bewilligungen von Wohngeldanträgen ist seit Jahresanfang sprunghaft angestiegen. Die Behörden genehmigten im ersten Vierteljahr 2020 insgesamt knapp 453.000 Wohngeldanträge, davon waren 146.000 Erstanträge, der Rest Wiederholungsbewilligungen. Dagegen waren im ersten Quartal 2019 nur knapp 128.000 Wohngeldanträge bewilligt worden. Das geht aus Daten des Statistischen Bundesamtes hervor, die weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die dts Nachrichtenagentur in Halle (Saale) verbreitet soeben folgende Blitzmeldung aus Berlin: Polizei löst Corona-Demo in Berlin auf. Die Redaktion bearbeitet das Thema bereits. Weitere Details werden in wenigen Momenten gesendet. weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Unionsfraktionsvize Carsten Linnemann hat die Ankündigung von SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz, im Falle eines Wahlsiegs Steuererhöhungen für Besserverdienende durchzusetzen, scharf zurückgewiesen. "Debatten über Steuererhöhungen können wir jetzt am allerwenigsten gebrauchen", sagte der Vorsitzende der Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung der CDU/CSU dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Handwerker und Mittelständler seien froh, wenn sie Corona überstehen. "Wenn weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Vize-Bundesvorsitzende der Gewerkschaft der Polizei (GdP), Jörg Radek, hat die Gerichtsentscheidung zugunsten der Proteste gegen die Corona-Maßnahmen in Berlin begrüßt, zugleich aber zunehmende Aggressionen gegen Polizisten beklagt. "Die demokratischen Entscheidungswege für das Genehmigen von Demonstrationen sind klarer und guter Ausdruck einer funktionierenden Gewaltenteilung hierzulande", sagte Radek der "Rheinischen Post" (Online-Ausgabe). weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Linken-Fraktionschef Dietmar Bartsch hat mit Skepsis auf Forderungen nach einer Verkürzung der Arbeitszeit reagiert. "Millionen Menschen mit niedrigen Löhnen kommen schon heute kaum über die Runden, für sie bedeutet eine Verkürzung der Arbeitszeit in der Regel Abstieg und Armut", sagte Bartsch den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Sonntagausgaben). "Wo die Arbeitszeit schrumpft, tun weiterlesen

Die Teilnehmenden der Demo, die von Unter d. Linden über Friedrichstr., Alex, Leipziger Pl. zum Brandenburger Tor laufen will, wurden mehrfach vergeblich aufgefordert, die Abstände einzuhalten. Daher wird nun von unserem Einsatzleiter das Tragen des MNS zur Auflage gemacht.#b2908 — Polizei Berlin Einsatz (@PolizeiBerlin_E) August 29, 2020 #Berlin2908 #Demo #Coronademo #b2808 #querdenken711 weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Grünen-Chef Robert Habeck hat in der Kanzlerfrage weiter deutlich bessere Karten als seine Co-Chefin Annalena Baerbock. 36 Prozent der Bundesbürger sind für ihn als Kanzlerkandidat der Grünen, 17 Prozent für Baerbock, so eine Forsa-Umfrage für das "Trendbarometer" von RTL und n-tv, die am Samstag veröffentlicht wurde. 47 Prozent haben dazu keine weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die von Forsa gemessene politische Stimmung bleibt in Deutschland gegenüber der Vorwoche unverändert. Das RTL/ntv-Trendbarometer verzeichnet für keine Partei Gewinne oder Verluste. Damit bleibt die Union mit derzeit 36 Prozent klar die stärkste politische Kraft im Land, 17 Prozentpunkte vor den Grünen und 20 Prozentpunkte vor der SPD. Wenn jetzt der weiterlesen