Kategorie: BLOG-NEWS

Erbil (dts Nachrichtenagentur) – Der Außenminister der Autonomen Region Kurdistan, Falah Mustafa, hat die Unterbrechung des Bundeswehreinsatzes im Irak kritisiert. "Wir respektieren die Entscheidung der Bundesregierung selbstverständlich, aber den Beteiligten muss auch klar sein, was das bedeutet: ISIS ist längst nicht besiegt, wir brauchen das Training von Peschmerga-Soldaten dringend", sagte Mustafa der "Bild-Zeitung" (Donnerstagsausgabe). Er weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) plant, dass auch Steinkohlestandorte von dem Sofortprogramm der Bundesregierung zur Bewältigung des Kohleausstiegs profitieren sollen. Das geht aus dem Eckpunktepapier des Wirtschaftsministeriums für das Kohleausstiegsgesetz hervor, das Altmaier am Mittwoch an seine Ressortkollegen geschickt hat und über das die Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" (Donnerstagsausgaben) berichten. "An Steinkohlekraftwerksstandorten, weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat dem Spitzenkandidaten der Europäischen Volkspartei (EVP) für die Europawahl, Manfred Weber (CSU), ihre Loyalität versichert, aber gleichzeitig ihre Zweifel am System des Spitzenkandidaten deutlich gemacht. Sie habe schon vor fünf Jahren ihre "Skepsis gegen das Prinzip Spitzenkandidat geäußert", sagte Merkel der "Süddeutschen Zeitung" (Donnerstagsausgabe). Als "gutes weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat Meinungsverschiedenheiten mit Frankreichs Präsident Emmanuel Macron eingeräumt, sieht ihr Verhältnis zu ihm aber unbelastet. "Gewiss, wir ringen miteinander. Es gibt Mentalitätsunterschiede zwischen uns sowie Unterschiede im Rollenverständnis", sagte Merkel der "Süddeutschen Zeitung" (Donnerstagsausgabe). Das sei schon mit früheren Präsidenten so gewesen. Trotzdem stimmten Deutschland und Frankreich weiterlesen

Saarbrücken (dts Nachrichtenagentur) – In der Mittwochs-Ausspielung von "6 aus 49" des Deutschen Lotto- und Totoblocks wurden am Abend die Lottozahlen gezogen. Sie lauten 13, 18, 21, 35, 36, 45, die Superzahl ist die 9. Der Gewinnzahlenblock im "Spiel77" lautet 6466560. Im Spiel "Super 6" wurde der Zahlenblock 790529 gezogen. Diese Angaben sind ohne Gewähr. weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat ihre Zurückhaltung im Europawahlkampf verteidigt. "Als Bundeskanzlerin setze ich mich für alle unsere Anliegen und Überzeugungen ein, aber die Wahlkämpfe muss die Partei führen", sagte Merkel der "Süddeutschen Zeitung" (Donnerstagsausgabe). Ihre Entscheidung, den CDU-Vorsitz abzugeben, stehe "in untrennbarem Zusammenhang mit meiner Entscheidung, nach 2021 nicht mehr weiterlesen

Noch immer ist der Mörder der kleinen Peggy Knobloch nicht überführt. Der Leiter der SOKO Peggy, Oberstaatsanwalt Herbert Potzel, war zuletzt immer weiter unter Druck geraten. Die voreilige Verhaftung eines neuen „Tatverdächtigen“ geriet ebenso zur Justizposse, wie auch unsere Enthüllungen zu den Verhörmethoden die Ermittler in keinem guten Licht dastehen ließen. Die Tonbandaffäre bildet den weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesjustizministerin und SPD-Spitzenkandidatin für die Europawahl, Katarina Barley, hat sich für eine europäische Flüchtlingsverteilung ohne Einfluss nationaler Regierungen ausgesprochen. "Die Verteilung von Flüchtlingen könnte direkt über Städte und Gemeinden erfolgen", sagte Barley dem "Mannheimer Morgen" (Donnerstagsausgabe). Einen entsprechenden Vorschlag habe die frühere Kandidatin für das Amt des Bundespräsidenten, Gesine Schwan, weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die FDP-Spitzenkandidatin für die Europawahl, Nicola Beer, hat den Vorstoß des Spitzenkandidaten der Europäischen Volkspartei (EVP) für die Europawahl, Manfred Weber (CSU), zu einer Reform des Wettbewerbsrechts zurückgewiesen. "Wir stärken unsere Industrie keineswegs, indem wir neue Riesen züchten", sagte Beer den Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" (Donnerstagsausgaben). Diese verzerrten den Wettbewerb und weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der sicherheitspolitischer Sprecher der Grünen-Bundestagsfraktion, Tobias Lindner, hat gefordert, im Fall einer weiteren Eskalation der Lage alle Bundeswehrangehörigen aus der Golfregion abzuziehen. Zugleich äußerte er scharfe Kritik an der Informationspolitik der Bundesregierung: "Es ist schon absurd, dass die Bundesregierung im Verteidigungsausschuss erst nach Nachfragen darüber informiert, dass die Ausbildung und militärischer weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hat sich bei seinen Reden in Bierzelten nie wohl gefühlt. "Es gibt Bierfeste, wo die Leute einfach wollen, dass man über andere herfällt. Der Starkbier-Anstich in München zum Beispiel", sagte Seehofer der Wochenzeitung "Die Zeit". Auch er habe Menschen vorgeführt. "Aber ich bin dann nie zufrieden nach weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Moderator Oliver Welke schließt für sich ein künftiges Engagement in der Kommunalpolitik nicht aus. "Im Moment wäre es für mich schwierig, mich parteipolitisch zu verorten. Aber sich parteilos zu engagieren oder zum Beispiel ich in der Kommunalpolitik kann ich mir vorstellen", sagte er der Programmzeitschrift "TV Digital" (EVT: 17. Mai). Wenn weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Grünen-Bundestagsabgeordnete Renate Künast hat dem Management des Bayer-Konzerns vorgeworfen, "giftige Geschäftspraktiken" des US-Tochterunternehmens Monsanto ignoriert zu haben. "Mit der Übernahme von Monsanto hat Bayer nicht nur landwirtschaftliche Gifte, sondern auch toxische Geschäftspraktiken übernommen", sagte Künast der "Rheinischen Post" (Donnerstagsausgabe) mit Blick auf von Monsanto offensichtlich geführte geheimen Listen mit Kritikern weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat die Hoffnung geäußert, dass die Bundesregierung nach den Europawahlen am 26. Mai eigene Vorschläge zur Zukunft der EU vorlegen wird. In der Wochenzeitung "Die Zeit" lobte Steinmeier Frankreichs Präsident Emmanuel Macron, der bereits im September 2017 mutige und "viele nach vorne weisende Vorschläge" gemacht habe. Aber, so weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die europapolitische Sprecherin der Grünen-Bundestagsfraktion, Franziska Brantner, hat einen europäischen Mindestlohn gefordert. Dieser müsse aber nicht in allen Ländern gleich hoch sein, sagte Brantner der Wochenzeitung "Die Zeit". Er müsse vielmehr die Armut in allen Ländern überwinden, so Brantner. Die Grünen-Politikerin forderte zudem von der Bundesregierung, sich stärker für eine europäische weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundeswehr hat ihre Ausbildungsmission im Irak vorerst ausgesetzt. Das berichten am Mittwochnachmittag mehrere Medien übereinstimmend unter Berufung auf Angaben des Verteidigungsministeriums. Die Entscheidung wurde demnach aufgrund der sich zuspitzenden Situation in der Region getroffen. Der Konflikt zwischen den USA und dem Iran hatte sich in den vergangenen Tagen weiter verschärft. weiterlesen

Stanford (dts Nachrichtenagentur) – Der Computerexperte und Psychologe Michal Kosinski, dessen Forschungen 2016 vom Wahlkampfteam Donald Trumps ausgeschlachtet wurden, warnt davor, dass dieselben Techniken auch im aktuellen Europawahlkampf zum Einsatz kommen. "Ich kann Ihnen garantieren, dass alle Parteien und Akteure auf diese Methoden zurückgreifen", sagte Kosinski dem Nachrichtenportal T-Online. Es geht um individuelle, auf die weiterlesen

München (dts Nachrichtenagentur) – Der Bundesvorsitzende der Freien Wähler, Hubert Aiwanger, rechnet damit, dass seine Partei bei den Landtagswahlen in Ostdeutschland ähnliche Erfolge erzielen kann wie zuletzt in Bayern. "Ich glaube, die Lage in Sachsen ist durchaus mit der in Bayern vergleichbar", sagte Aiwanger der Regionalausgabe der "Zeit" im Osten. "In Sachsen gibt es auch weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Grünen haben den Vorstoß von Bundesjustizministerin Katarina Barley (SPD) begrüßt, das Kartellrecht zu verschärfen, um gegen Datenmonopole vorzugehen. "Wir müssen das Kartellrecht dringend fit machen für die digitale Wirtschaft und dabei Datenmacht und Netzwerkeffekte stärker in den Blick zu nehmen als bisher", sagte der Obmann der Grünen im Digitalausschuss des weiterlesen

Mindestens 973 Mal wurden 2018 medizinisches Personal und Gesundheitseinrichtungen in Krisengebieten angegriffen. Das ist das Resultat einer internationalen Studie des NGO-Zusammenschlusses Safeguarding Health in Conflict Coalition, dem Ärzte der Welt angehört. Mindestens 167 Gesundheitsmitarbeiter*innen wurden dabei getötet und mindestens 710 verletzt. „Angriffe auf medizinische Einrichtungen und Personal verstoßen gegen internationales Recht und haben weitreichende Folgen. weiterlesen

Leipzig (dts Nachrichtenagentur) – Leipzigs Oberbürgermeister Burkhard Jung (SPD) kritisiert, dass die Ostdeutschen nicht hinreichend in die Feierlichkeiten zum 70. Jahrestag des Grundgesetzes eingebunden seien. Seine Stadt organisiere eigens eine Festveranstaltung, sagt Jung der Wochenzeitung "Die Zeit". "Denn auch die Ostdeutschen gehören zu dieser Verfassung, diese Verfassung gehört auch ihnen." Er wolle dafür sorgen, dass weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach dem Koalitionsausschusses am Dienstagabend hat CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt Steuerentlastungen und Investitionen gefordert. "Wir sehen, dass wir eine sich etwas abschwächende Konjunktur haben. Das sieht man dann auch bei den Steuereinnahmen, die geringer werden", sagte der CSU-Politiker am Mittwoch dem Fernsehsender "Welt". Ihm sei es wichtig, dass man jetzt die richtigen weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) will die Aufbewahrungsfrist für Unternehmensdokumente im Steuerrecht von zehn auf acht Jahre verkürzen. Allein dadurch sollen die Unternehmen um jährlich 1,7 Milliarden Euro entlastet werden, berichtet die "Rheinische Post" (Donnerstagsausgabe) unter Berufung auf ein Eckpunktepapier des Wirtschaftsministeriums für das geplante dritte Bürokratieentlastungsgesetz. Altmaier rechnet demnach mit 200 weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesregierung hat die Pläne von Bundesbildungsministerin Anja Karliczek (CDU) für einen Azubi-Mindestlohn auf den Weg gebracht. Das Kabinett beschloss am Mittwoch eine entsprechende Novelle des Berufsbildungsgesetzes. Azubis sollen demnach ab 2020 eine Mindestausbildungsvergütung erhalten. Zunächst soll diese im ersten Ausbildungsjahr monatlich 515 Euro betragen. 2021 soll sie sich auf 550 weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach Einschätzung von Forsa-Chef Manfred Güllner sind die Bundesbürger für die Europawahl nur unzureichend motiviert. "Man muss davon ausgehen, dass die Wahlbeteiligung auch diesmal nicht wesentlich höher ist als 2014, weil Europa nach wie vor kaum politische Konturen hat", sagte Güllner der "Saarbrücker Zeitung" (Mittwochsausgabe). Die allermeisten Deutschen wüssten, dass ihnen weiterlesen

Rom (dts Nachrichtenagentur) – Der italienische Komponist Ludovico Einaudi hat seine Musikerlaufbahn einem Einbrecher zu verdanken: "In meiner Kindheit träumte ich davon, Fotograf zu werden", sagte Einaudi dem "Zeitmagazin". Als er zwölf war, habe sein Vater ihm eine Rolleiflex-Kamera geschenkt, die er von da an überallhin mitgenommen habe: "Ich fotografierte alles", so Einaudi. Er habe weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Kandidat der AfD für den Posten des Bundestagsvizepräsidenten, Gerold Otten, hat selbst nicht alle Kandidaten der anderen Parteien gewählt. "Ich verrate kein Geheimnis, wenn ich sage, dass ich Claudia Roth nicht gewählt habe", sagte er dem Nachrichtenportal T-Online. "Aufgrund ihrer Art, aufgrund ihrer Angriffe auf uns, aufgrund ihrer Haltung zu weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Filmemacherin, Autorin und Betreiberin eines uckermärkischen Landguts, Lola Randl, fürchtet sich seit Kindertagen vor dem Tod. "Wenn man alles letztlich aus einer Angst vor dem Tod heraus macht, dann kann man zwar sehr viel schaffen, aber die Angst wird deshalb nicht weniger", sagte sie dem "Zeitmagazin". Man müsse sich mit weiterlesen

Leipzig (dts Nachrichtenagentur) – Der Deutsche Tierschutzbund knüpft klare Erwartungen an das Verfahren zum millionenfachen Kükentöten, welches ab Donnerstag vor dem Bundesverwaltungsgericht in Leipzig verhandelt wird. "Wir setzen darauf, dass das Gericht sich nicht länger verwirren lässt und zu einem klaren Urteil kommt. Das Töten von Küken verstößt gegen das Tierschutzgesetz und muss beendet werden", weiterlesen

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – EU-Haushaltskommissar Günther Oettinger (CDU) hat die Große Koalition vor einem Auseinanderfallen nach der Europawahl gewarnt. "Brüssel baut auf eine intakte, stabile deutsche Regierung. Das gilt vor allem mit Blick auf die deutsche Ratspräsidentschaft in der zweiten Hälfte 2020", sagte Oettinger der "Rheinischen Post" (Mittwochsausgabe). "Ich weiß, dass CDU und CSU sie weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesjustizministerin Katarina Barley (SPD) hat ein Jahr nach Inkrafttreten der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) die neuen Regeln gegen Kritik aus der Wirtschaft verteidigt. Zugleich zeigte sie sich dafür offen, die neuen Regeln im Zweifel zu entschärfen: Bei der DSGVO stellten sich wie bei anderen neuen Gesetzen natürlich "Auslegungsfragen", sagte Barley dem "Handelsblatt". Hier weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Chef der CDU/CSU-Mittelstandsvereinigung, Carsten Linnemann, hat nach dem EuGH-Urteil zur Arbeitszeit eine grundlegende Reform des deutschen Arbeitszeitgesetzes gefordert. "Wenn es noch eines Beweises bedurfte, dass wir dringend an das Arbeitszeitrecht ran müssen, dann haben wir ihn jetzt", sagte Linnemann der "Rheinischen Post" (Mittwochsausgabe). "Schon heute gibt es Unmengen an Dokumentationsvorschriften. weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) vorgeworfen, beim Klimaschutz jeden internationalen Führungsanspruch aufgegeben zu haben. "Ein bloßes Bekenntnis zu den Klimazielen ist nichts wert. Die Zeit der Bremser ist abgelaufen – jetzt sind die Macher dran", sagte Hofreiter der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Die Bundesregierung müsse endlich ein Konzept vorlegen, weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesjustizministerin Katarina Barley (SPD) hat angesichts der Debatte über Enteignungen deutschen Investoren Rechtssicherheit garantiert. Deutsche Unternehmen hätten "selbstverständlich" Rechtssicherheit, sagte Barley dem "Handelsblatt". Sie reagierte damit auf Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz, der mit Blick auf die von Juso-Chef Kevin Kühnert angestoßene Debatte deutsche Investoren zu einem Engagement in der Alpenrepublik eingeladen weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Spitzenkandidat der EVP für die Europawahl, Manfred Weber (CSU), will das europäische Wettbewerbsrecht reformieren, um Großfusionen von Unternehmen in Europa zu erleichtern. "Das europäische Wettbewerbsrecht ist ein gutes, aber braucht ein Update. Die EU sieht sich neuartiger, auch aggressiver Konkurrenz ausgesetzt – sei es aus Trumps Amerika oder aus China, weiterlesen

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – EU-Haushaltskommissar Günther Oettinger (CDU) hat eine Verdoppelung des Frauenanteils unter den fünf europäischen Spitzenämtern nach der Europawahl gefordert und Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) eine Schlüsselrolle bei den Verhandlungen zugemessen. Es gehe um die Ämter Kommissionspräsident, Präsident des Europäischen Rates, Außenbeauftragter, Parlamentspräsident und EZB-Präsident, sagte Oettinger der "Rheinischen Post" (Mittwochsausgabe). "Für diese weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesbildungsministerin Anja Karliczek (CDU) sieht sich durch den ausgehandelten Kompromiss beim Azubi-Mindestlohn gestärkt. "Ich musste mich einarbeiten. Das war mir wichtig, wenn ich eine so verantwortungsvolle Führungsaufgabe übernehme", sagte Karliczek dem "Handelsblatt" mit Blick auf die verbreitete Kritik, dass ihr Haus viele Monate keinerlei Gesetzentwürfe geliefert habe. "Vieles in Bildungs- und weiterlesen

Nürnberg (dts Nachrichtenagentur) – Immer weniger Flüchtlinge verlassen Deutschland freiwillig. Vom 1. Januar bis zum 31. März 2019 sind 3.130 Anträge auf eine finanziell geförderte freiwillige Rückkehr bewilligt worden, sagte eine Sprecherin des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (BAMF) dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Mittwochsausgaben). Im gesamten Jahr 2018 waren es 15.962 Anträge – und damit pro weiterlesen

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – EU-Haushaltskommissar Günther Oettinger (CDU) sieht die EU als Schutzschirm gegen US-Präsident Donald Trump. "Der Schutzschild Deutschlands ist der europäische Binnenmarkt. Wenn man gegen die Deutschen Strafzölle erhebt, schlagen die Europäer zurück", sagte Oettinger der "Rheinischen Post" (Mittwochsausgabe). Dann hätten die Amerikaner Probleme, in den europäischen Binnenmarkt mit 510 Millionen Menschen zu weiterlesen