Kategorie: BLOG-NEWS

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Robert-Koch-Institut (RKI) hat am frühen Mittwochmorgen vorläufig 1.455 Corona-Neuinfektionen gemeldet. Das waren 55 Prozent oder 1.799 Fälle weniger als am Mittwochmorgen vor einer Woche. Die Inzidenz sank laut RKI-Angaben von gestern 15,5 auf heute 13,2 neue Fälle je 100.000 Einwohner innerhalb der letzten sieben Tage. Insgesamt geht das Institut laut weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses des Bundestages, Norbert Röttgen (CDU), hofft auf einen Minimalkonsens beim Treffen von US-Präsident Joe Biden und Russlands Präsident Wladimir Putin in Genf. "Wenn sich Joe Biden und Wladimir Putin am Mittwoch treffen, dann ist schon das für Putin ein Erfolg", sagte er der "Rheinischen Post" (Mittwochausgabe). weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die SPD hat der Union wegen ihres Entwurfes für das Wahlprogramm massive Mehrbelastungen für Mieter vorgeworfen. "Dass die Union auf die Oppositionsbank gehört, zeigt auch der Preishammer im Entwurf ihres Wahlprogramms", sagte Fraktionsvize Sören Bartol der "Rheinischen Post" (Mittwochausgabe). "Die CDU schlägt vor, den CO2-Preis bereits ab 2025 nur noch am weiterlesen

Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – Neun Jahre nach Wiedereinführung der sogenannten Altkennzeichen haben sich in Nordrhein-Westfalen rund 870.000 Fahrzeughalter für ein Altkennzeichen entschieden. Das sind rund 38 Prozent mehr als im November 2017, teilte das NRW-Verkehrsministerium der "Rheinischen Post" (Mittwochausgabe) mit. Die mit Abstand meisten Altkennzeichen kehrten demnach im Kreis Wesel auf die Straßen zurück, wo weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die FDP hat die bisher bekannt gewordenen Details aus einem Entwurf für das CDU-Wahlprogramm scharf kritisiert. "Die Ideensammlung der Union ist ein eindrucksvoller Beleg ihrer politischen Tatenlosigkeit in den letzten Jahren", sagte FDP-Generalsekretär Volker Wissing der "Rheinischen Post" (Mittwochausgabe). Sie dokumentiere damit in aller Deutlichkeit, welche Veränderungen notwendig wären und von weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Deutsche Landkreistag kann sich eine Beibehaltung der Impfzentren vorstellen. "Derzeit haben die Impfzentren die wichtige Aufgabe einer breiten Impfung der Bevölkerung", sagte Reinhard Sager, Präsident des Deutschen Landkreistages, der "Rheinischen Post" (Mittwochausgabe). "Daher sollte man sie nicht schließen, bevor wir ein ordentliches Impfniveau erreicht haben." Bislang könne man noch nicht weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der stellvertretende Bundesvorsitzende des CDU-Arbeitnehmerflügels, Dennis Radtke, hat Ex-Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen und Werte-Union-Chef Max Otte kritisiert. "Die CDU lebt von einer bestimmten Bandbreite", sagte der CDA-Vize der "Rheinischen Post" (Mittwochausgabe). "Ich bin ja auch für den einen oder anderen Parteifreund nur schwer zu ertragen." Aber er nehme für sich in Anspruch, weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Linksfraktionschef Dietmar Bartsch hat einen Vorstoß des arbeitgebernahen Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) zur Verlängerung der Arbeitszeit und zum Verzicht auf Urlaub scharf kritisiert. "Mehrarbeit und weniger Urlaub, um die Krise zu bezahlen? Das ist Klassenkampf von oben", sagte er der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Mittwochausgabe). Viele Monate Einschränkung von Grundrechten und weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Deutsche Richterbund (DRB) hat einen neuen Rechtsstaatspakt gefordert, um die Personalnot zu beenden. Zwar seien seit 2017 mehr als 2.000 neue Stellen für Richter und Anwälte geschaffen worden, doch arbeite gerade die Strafjustiz "weiter am Limit", sagte DRB-Bundesgeschäftsführer Sven Rebehn der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Mittwochausgabe). "Der Personalaufbau muss weitergehen", sagte weiterlesen

Erfurt (dts Nachrichtenagentur) – Drohungen und Straftaten gegen Kommunalpolitiker sollen künftig bundesweit gezielter erfasst und konsequenter verfolgt werden. Dafür will sich Thüringen auf der am Mittwoch beginnenden Innenministerkonferenz (IMK) einsetzen, sagte der thüringische Innenminister Georg Maier (SPD) der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Mittwochausgabe). "In den vergangenen Monaten sind in Zeiten der Corona-Pandemie Kommunalpolitiker immer häufiger Opfer weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) wirft Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) vor, die Einführung einer Mindestlohn-Regelung auf EU-Ebene zu blockieren. "Es darf in Europa keinen Wettbewerb um die niedrigsten Löhne geben", sagte Heil den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Mittwochausgabe). "Die Konservativen müssen ihren Widerstand aufgeben." Im EU-Ministerrat war die Einigung auf eine von der weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die innenpolitische Sprecherin der Grünen-Fraktion, Irene Mihalic, drängt die Innenministerkonferenz zu einer Studie über verfassungsfeindliche Tendenzen bei der Polizei. Die Ungewissheit beim Thema Rechtsextremismus in den Sicherheitsbehörden sei "massiv beunruhigend", sagte sie dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Mittwochausgaben). "Völlig unverständlich ist in diesem Zusammenhang Seehofers Verweigerungshaltung bezüglich einer Studie über verfassungsfeindliche Tendenzen bei weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Linken-Politiker Gregor Gysi hat vor der Schließung der Stasi-Unterlagenhörde die Öffnung der Akten beim BND und beim Bundesamt für Verfassungsschutz gefordert und eine gemischte Bilanz gezogen. "Sie war zum Teil von Nutzen, weil die Leute ihre Verhältnisse nach 1989 viel besser klären konnten", sagte er dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Mittwochausgaben). Für viele weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Vor der Bundestagswahl hält eine Mehrheit der Deutschen das Profil von Kanzler- und Spitzenkandidaten der Parteien für wichtiger als die Inhalte ihrer Programme. Das ist das Ergebnis einer Umfrage des Opaschowski Instituts für Zukunftsforschung (OIZ), über die das "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Mittwochausgaben) berichtet. Mit 69 Prozent vertreten demnach mehr als zwei Drittel weiterlesen

Saarbrücken (dts Nachrichtenagentur) – Saarlands Ministerpräsident Tobias Hans (CDU) setzt bei der Lockerung der Maskenpflicht als erstes bei Minderjährigen an. "Uns war wichtig, als Erstes eine Erleichterung für Kinder und Jugendliche auf den Weg zu bringen, die derzeit bei heißen Temperaturen mit Masken im Unterricht sitzen", sagte er dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Mittwochausgaben). Im Saarland sind weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Wirtschaftsflügel der CDU will bei einem Wahlsieg bei der Bundestagswahl eine Bremse für Sozialausgaben einführen. "Wir brauchen dringend eine Sozialstaatsbremse", sagte Unionsfraktionschef Carsten Linnemann der "Bild" (Mittwochausgabe). "Die Ausgaben des Staates für Soziales dürfen künftig 30 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) nicht übersteigen", so der Vorsitzende der CDU-Mittelstandsvereinigung MIT. Aktuell liegt weiterlesen

Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – Das NRW-Gesundheitsministerium hat bislang keine Belege dafür, dass Krankenhäuser in NRW für höhere Ausgleichszahlungen falsche Angaben zur Auslastung der Intensivbetten gemacht haben. 70 Krankenhäuser, bei denen sich "Auffälligkeiten im Meldeverfahren" gezeigt hätten, seien überprüft worden, sagte ein Sprecher dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Mittwochausgabe). "Nach dem aktuellen Stand der Auswertung konnte bisher kein weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bund und Länder wollen Long-Covid-Patienten offenbar stärker helfen. Sie planen einen sogenannten Nationalen Aktionsplan "Post-Covid-Syndrom", berichtet das Wirtschaftsmagazin "Business Insider" unter Berufung auf einen Beschlussentwurf der Gesundheitsministerkonferenz (GMK). So soll es zunächst eine Konferenz mit Vertretern von Krankenkassen, Ärzten und Berufsverbänden geben. Ziel der Konferenz sei es, die Akteure "zu sensibilisieren weiterlesen

Potsdam/Magdeburg (dts Nachrichtenagentur) – Mit Niedersachsen, Brandenburg und Sachsen-Anhalt öffnen die ersten Bundesländer nach über einem Jahr wieder regulär Clubs und Diskotheken. In Brandenburg gilt ab Mittwoch, dass Tanzveranstaltungen erlaubt sind, wenn Personendaten erfasst werden, in geschlossenen Räumen gilt zudem grundsätzlich eine Testpflicht, pro Gast müssen mindestens zehn Quadratmeter begehbarer Fläche vorhanden sein. In Sachsen-Anhalt weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) kann sich eine zweite Amtszeit vorstellen. Zunächst müsse man schauen, wie die Wahl Ende September ausgehe, sagte der CDU-Politiker der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (Mittwochsausgabe). Zugleich erinnerte Schäuble daran, dass die stärkste Fraktion "ein gewisses Vorschlagsrecht für den Bundestagspräsidenten" habe. "Mir macht das Amt Freude", sagte der 78-Jährige weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Trotz sinkender Inzidenzwerte in Deutschland wollen die Bundesländer offenbar die Corona-Vorschriften für Reisen ins Ausland in den Sommerferien erheblich verschärfen. Das berichtet das Wirtschaftsmagazin "Business Insider" unter Berufung auf ein Beschlusspapier der Gesundheitsministerkonferenz (GMK). Demnach soll deshalb auf der GMK von Bund und Ländern Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) aufgefordert werden, die weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Deutschlands oberster Verbraucherschützer Klaus Müller bedauert das vorläufige Scheitern des staatlichen Tierwohl-Siegels. "Die Einführung wäre ein wichtiger Schritt in die richtige Richtung gewesen", sagte der Vorstand des Bundesverbands der Verbraucherzentralen (VZBV) den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Mittwochausgaben). Das Label hätte Kriterien über die freiwillige Haltungsform-Kennzeichnung des Handels hinaus umfasst. Bis es ein weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Linken-Spitzenkandidatin Janine Wissler hat ihre Partei vor dem Hintergrund des Streits über die ehemalige Fraktionsvorsitzende Sahra Wagenknecht zur Geschlossenheit im Wahlkampf aufgerufen. "Am Wochenende wird der Parteitag das Wahlprogramm beschließen", sagte die Parteichefin Wissler der "Welt" (Mittwochausgabe). "Dahinter gilt es, sich zu versammeln." Der politische Gegner stehe außerhalb der Partei, nicht weiterlesen

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Die USA und die EU haben sich auf ihrem gemeinsamen Gipfel auf die Gründung eines Rats für Handel und Wissenschaft geeinigt. "Dieser Rat wird beispielsweise einem humanzentrierten Ansatz bei künstlicher Intelligenz beschäftigen", sagte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am Dienstagnachmittag. Auch Cybersicherheit und "saubere Technologien" würden darin beraten. "Zu Beginn werden weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Dirk Wiese, hat die Union für die Blockade des Demokratiefördergesetzes kritisiert. "Der Verfassungsschutzbericht bestätigt erneut, dass Rechtsextremismus und Antisemitismus die größten Bedrohungen unserer Demokratie sind", sagte er dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Mittwochausgaben). "Schlimmer noch: Rechtsextreme haben während der Pandemie gezielt die Nähe zum bürgerlichen Lager gesucht." Das weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Berliner Senat will offenbar die Homeoffice-Pflicht Ende Juni enden lassen. Das berichtet das Wirtschaftsmagazin "Business Insider" unter Berufung auf eigene Informationen. Demnach sollen Arbeitgeber wieder zurück ins Büro können. Seit Monaten gilt in der Hauptstadt eine der strengsten Homeoffice-Pflichten aller Bundesländer in Deutschland: nur maximal 50 Prozent der Arbeitsplätze dürfen weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Ein Jahr nach Veröffentlichung der Corona-Warn-App hat der Bundesverband der Ärzte des Öffentlichen Gesundheitsdienstes eine weiterhin mangelnde Funktionalität kritisiert. "Es gibt nach wie vor keine Schnittstelle zwischen der Corona-Warn-App und den Gesundheitsämtern", sagte Verbandsvorsitzende Ute Teichert dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Daher sei die App für die Arbeit in den Gesundheitsämtern keine Hilfe. weiterlesen

Genf (dts Nachrichtenagentur) – Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) hat vor dem morgigen Aufeinandertreffen von US-Präsident Joe Biden und dem russischen Präsidenten Wladimir Putin in Genf seine Hoffnungen für neue Abrüstungsinitiativen formuliert. Dem Nachrichtensender "Welt" sagte Maas: "Es gibt die Möglichkeiten, zwischen diesen beiden Staaten noch mal Abrüstungsinitiativen auf den Weg zu bringen." Biden habe vor weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Anteil der positiven Corona-Tests ist weiter rückläufig. Nach Angaben des Laborverbandes ALM waren in der zurückliegenden Kalenderwoche nur noch 2,5 Prozent aller durchgeführten PCR-Tests positiv, in der Vorwoche waren es 3,2 Prozent. Insgesamt wurden innerhalb von sieben Tagen rund 716.000 PCR-Tests durchgeführt, gut 56.000 weniger als eine Woche zuvor. Die weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Biochemiker Ernst-Ludwig Winnacker hält nach eigenen Worten "bis heute außerordentlich viel von Christian Drosten". Drosten habe als junger Virologe einen Test entwickelt, um das Sars-Virus zu erkennen, welches 2003 in China grassierte. "Hätte er daraus eine Start-Up-Firma gemacht, wäre er heute mindestens Millionär", sagte Winnacker dem Magazin "Zeit Wissen". Stattdessen weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Union schreibt sich wieder große Vorhaben in Sachen Digitalisierung der Verwaltung ins Wahlprogramm – wie schon vor der letzten Bundestagswahl 2017. "Analoge, papiergebundene Prozesse sind – soweit überhaupt noch erforderlich – als Ausnahmefälle zu gestalten", heißt es im Entwurf des Wahlprogramms, der der dts Nachrichtenagentur vorliegt. Dazu bedürfe es "unter weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Corona-Impfkampagne verändert ihr Tempo derzeit kaum. Laut RKI-Zahlen vom Dienstag wurden am Montag rund 237.000 Erst- und 353.000 Zweitimpfungen durchgeführt, in Summe etwa 7.000 weniger als vor einer Woche. Im 7-Tage-Mittel sind es derzeit kaum verändert rund 311.000 Erst- und 506.000 Zweitimpfungen täglich. Insgesamt wurden bis Montag 40,48 Millionen Menschen weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach heftiger Kritik von verschiedenen Seiten bekommen die Grünen von manchen Experten auch Lob für ihr geplantes Investitionsprogramm. Laut Modellrechnungen des Instituts für Makroökonomie und Konjunkturforschung (IMK) in Düsseldorf könnte das Programm einen Wachstumsschub für die deutsche Wirtschaft auslösen, schreibt die "Zeit". Demnach würde das deutsche Bruttoinlandsprodukt schon im kommenden Jahr weiterlesen

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Die NATO verschärft den Tonfall gegenüber China. Dessen wachsender Einfluss in der Welt sorge für "Herausforderungen", die die Allianz "gemeinsam angehen" müsse, wie es nach dem NATO-Treffen am Montag hieß. China sein künftig mit im Blick, wenn es darum gehe, die Sicherheitsinteressen des Bündnisses zu verteidigen. Mit besonderer Sorge blicken die weiterlesen

Wiesbaden (dts Nachrichtenagentur) – Im März 2021 sind nach vorläufigen Angaben des Statistischen Bundesamtes 65.903 Kinder zur Welt gekommen und damit etwa so viele wie seit 1998 nicht mehr. Im Vergleich zum März 2020 stieg die Geburtenzahl in diesem Jahr um etwa 5.900 oder 10 Prozent. Bereits im Februar 2021 hatte sich eine leichte Zunahme weiterlesen

Wiesbaden (dts Nachrichtenagentur) – Die meisten tödlichen Verkehrsunfälle in Deutschland ereignen sich auf Landstraßen. Wie das Statistische Bundesamt am Dienstag mitteilte, starben im vergangenen Jahr nach vorläufigen Angaben knapp 59 Prozent aller im Straßenverkehr Getöteten bei einem Unfall auf einer Landstraße – das waren 1.592 Menschen. Im Durchschnitt starb damit alle fünfeinhalb Stunden ein Mensch weiterlesen

Kiel (dts Nachrichtenagentur) – Der Präsident des Kieler Instituts für Weltwirtschaft, Gabriel Felbermayr, hält nichts von Armin Laschets Forderung nach einer Anhebung der Pendlerpauschale. "Von einer Anhebung der Pendlerpauschale würden primär höhere Einkommensgruppen mit höheren Steuersätzen profitieren", sagte Felbermayr der "Rheinischen Post" (Dienstag). "Für den sozialen Ausgleich wäre eine Pro-Kopf-Rückerstattung der Einnahmen aus der CO2-Bepreisung weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – 42,4 Prozent aller Inlandsflüge in Deutschland könnten durch Bahnfahrten unter vier Stunden Fahrzeit ersetzt werden. Bei einer Fahrtdauer bis sechs Stunden Zugfahrt sind es sogar 95,4 Prozent der Inlandsflüge. Das geht aus einer Antwort des Bundesverkehrsministeriums auf eine Anfrage der Linksfraktion im Bundestag hervor, über die die Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Europäische Unternehmen fürchten erhebliche Konsequenzen für ihr Geschäft durch das neue Anti-Sanktionsgesetz in China. "Alle Aktivitäten im Ausland, die im Widerspruch mit Chinas wirtschaftlichen und politischen Interessen stehen, werden dadurch zum Minenfeld erklärt", sagte Wolfgang Niedermark aus der Geschäftsführung des Bundesverbandes der Deutschen Industrie (BDI) der "Welt". Unternehmen würden immer Gefahr weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Vor dem Treffen des US-Präsidenten Joe Biden mit Vertretern der Europäischen Union kritisiert die FDP die Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU). "Bundeskanzlerin Merkel muss auf dem EU-US-Gipfel beweisen, dass sie an einer echten transatlantischen Erneuerung interessiert ist. Bislang sendet die Bundesregierung die falschen Signale", sagte der Außenpolitiker der Partei, Alexander Graf Lambsdorff, weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Robert-Koch-Institut (RKI) hat am frühen Dienstagmorgen vorläufig 652 Corona-Neuinfektionen gemeldet. Das waren 46 Prozent oder 552 Fälle weniger als am Dienstagmorgen vor einer Woche. Die Inzidenz sank laut RKI-Angaben von gestern 16,6 auf heute 15,5 neue Fälle je 100.000 Einwohner innerhalb der letzten sieben Tage. Insgesamt geht das Institut laut weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) drängt die Union bei den laufenden Beratungen für das Wahlprogramm zu einem ambitionierteren Kurs beim Klimaschutz. "Konsequenter Klimaschutz sowie Innovation und Wirtschaft müssen zum programmatischen Kern von CDU und CSU gehören", sagte Altmaier der "Rheinischen Post". "Deshalb unterstütze ich die Klima-Union bei ihrer wichtigen Arbeit", sagte Altmaier. weiterlesen

Kiel (dts Nachrichtenagentur) – Der Präsident des Kieler Instituts für Weltwirtschaft, Gabriel Felbermayr, hält nichts von Armin Laschets Forderung nach einer Anhebung der Pendlerpauschale. "Von einer Anhebung der Pendlerpauschale würden primär höhere Einkommensgruppen mit höheren Steuersätzen profitieren", sagte Felbermayr der "Rheinischen Post" (Dienstag). "Für den sozialen Ausgleich wäre eine Pro-Kopf-Rückerstattung der Einnahmen aus der CO2-Bepreisung weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die SPD hat der Union vorgeworfen, in ihrem Wahlprogramm unfinanzierbare Steuerentlastungen und andere Pläne ins Schaufenster zu stellen. "Während Armin Laschet von einem Modernisierungsjahrzehnt theoretisiert, stellen CDU und CSU wieder die alten Hüte ins Schaufenster: Steuersenkungen vor allem für Spitzenverdiener, Subventionen für Unternehmen und das alles ohne neue Schulden", sagte SPD-Parlamentsgeschäftsführer weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Angesichts des drohenden Rekord-Minus` in der gesetzlichen Krankenversicherung hat der Sozialverband VdK Deutschland einen "Systemwechsel" gefordert. "Die Studien-Ergebnisse sind ein Warnsignal, das die Politik endlich ernst nehmen muss", sagte VdK-Präsidentin Verena Bentele den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Dienstagausgaben). "Wir brauchen jetzt einen Systemwechsel hin zu einer solidarischen Krankenversicherung, in die alle einzahlen. weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Auch die Zeit von Tigern und Löwen in der Zirkusmanege könnte nun bald vorbei sein. Wie die "Neue Osnabrücker Zeitung" unter Berufung auf einen entsprechenden Verordnungsentwurf berichtet, hat das Bundeslandwirtschaftsministerium das geplante Verbot zur Anschaffung von Wildtieren zum Vorführen in reisenden Zirkusbetrieben um Großkatzen ergänzt. Die waren bisher von der neuen weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die frühere Bundestagsfraktionschefin Sahra Wagenknecht bekommt im Streit um den Parteiausschlussantrag, den Linken-Mitglieder in Nordrhein-Westfalen gegen sie gestellt haben, Rückendeckung von der obersten Parteiführung. "Ich sage mit Blick auf den Ausschlussantrag gegen Sahra Wagenknecht ganz klar, dass so etwas nicht geht. Politischen Differenzen stellen wir uns in Diskussionen. Ausschlussverfahren sind da weiterlesen

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Der Fraktionschef der Europäischen Volkspartei (EVP) im Europaparlament, Manfred Weber (CSU), hat die Bundesregierung und die EU-Spitzen aufgefordert, dem harten Kurs von US-Präsident Joe Biden gegenüber China zu folgen. "Ich bin da voll an der Seite von Joe Biden. Mir geht es um Werte", sagte Weber dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Dienstagausgaben). "Im weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Vorstandsvorsitzende der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV), Andreas Gassen, hält es für nicht vertretbar, Kinder mit dem Argument der Herdenimmunität gegen Covid-19 zu impfen. "Das ist maximal rücksichtslos", sagte er der "Süddeutschen Zeitung". Kinder seien ohnehin die Leidtragenden in dieser Pandemie, "und jetzt muten wir ihnen auch noch zu, dass sie mit weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Zum Start des Thüringer Förderprogramms zur Vermeidung von Elektroschrott fordert die Bundestagsabgeordnete Katja Kipping (Die Linke) die Auszahlung eines Reparaturkostenzuschusses für Elektrogeräte in allen Bundesländern. "Das Thüringer Modell ist ein wichtiger Beitrag zur Nachhaltigkeit und sollte in anderen Bundesländern Schule machen", sagte Kipping dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Dienstagausgaben). Das Programm knüpfe an weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – CDU-Bundestagsabgeordnete zeigen sich in "Bild" (Dienstagausgabe) offen für die Aufnahme plebiszitäre Elemente in unsere Verfassung. Die CDU-Bundestagsabgeordnete Sylvia Pantel kann sich daher künftig bundesweite Volksentscheide vorstellen, berichtet die "Bild". "In Sonderfällen, wie etwa dem klimapolitischen Umbau unseres Landes, kommt eine Volksabstimmung in Betracht", sagte Pantel. "Denn so weitreichende Veränderungen bedürften einer weiterlesen