Kategorie: BLOG-NEWS

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Rund 95.000 Kinder und Jugendliche in Deutschland haben 2020 in Haushalten gelebt, die von Hartz-IV-Sanktionen betroffen waren. Das geht aus der Antwort des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales auf eine Anfrage der Linken-Bundestagsabgeordneten Katja Kipping hervor, über die die Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" (Freitagausgaben) berichten. Demnach handelte es sich genau um weiterlesen

Berlin/Passau (dts Nachrichtenagentur) – Der Bund hat seit 2018 im Wahlkreis Passau von Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) kräftig in den Erhalt und den Neubau von Straßen investiert. Das geht aus Berichten des Ministeriums an den Grünen-Haushaltspolitiker Sven-Christian Kindler hervor, über die das "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Freitagausgaben) berichtet. Danach flossen allein seit Amtsantritt Scheuers im Jahr 2018 weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Kanzleramtschef Helge Braun (CDU) hat deutschen Fußballfans von Reisen nach London abgeraten. "Meine große Sorge ist die sich ausbreitende Delta-Variante in Großbritannien – und London ist ein Austragungsort", sagte er dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Freitagausgaben) auf die Frage, ob die EM ein neuer Treiber für die Pandemie sein könnte. "Man sollte nicht weiterlesen

Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – Das Land NRW hat in der Corona-Pandemie bislang rund 37 Millionen Euro "Überbrückungshilfe" an Studierende ausgezahlt. Von Juni 2020 bis zum 14. Juni dieses Jahres seien etwa 140.000 Anträge gestellt worden, teilte das NRW-Wissenschaftsministerium auf Anfrage des "Kölner Stadt-Anzeigers" (Freitagausgabe) mit. Davon wurden nach Angaben des Wissenschaftsministeriums 83.500 Anträge bewilligt und weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Deutsche Politiker sind dagegen, den durchschnittlichen CO2-Ausstoß von neuen Pkw bis 2035 auf Null zu senken. "Die Durchsetzung eines Verbots des Verbrennungsmotors durch die Hintertür einer unrealistischen CO2-Gesetzgebung ist mit mir nicht zu machen", sagte Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) dem "Handelsblatt" (Freitagausgabe). "Wir brauchen insbesondere auch Plug-Hybridfahrzeuge zum Erreichen unserer Klimaziele." weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Grünen-Chefin Annalena Baerbock will Deutschland als "sozial-ökologische Marktwirtschaft" global neu aufstellen. "Es wird in Zukunft nicht reichen, im traditionellen Sinne `nur` die besten Autos, die besten Kraftwerke oder die besten Roboter zu entwickeln", schreibt sie in einem Papier, aus dem die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" (Freitagsausgabe) zitiert. "Zentral für Erfindungen, neue Produkte weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Ab dem 25. Juni 2021 ermöglicht die Bundesregierung Einreisen aus Drittstaaten für vollständig geimpfte Personen. Das teilte das Bundesinnenministerium am Donnerstagabend mit. 14 Tage nach Erhalt der letzten notwendigen Impfdosis dürfen Drittstaatsangehörige dann zu jedem zulässigen Zweck einreisen, wenn die allgemeinen aufenthaltsrechtlichen Voraussetzungen erfüllt sind. Insbesondere Besuchsreisen und touristische Einreisen werden weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach glaubt nicht, dass der Impfstoff des deutschen Herstellers Curevac in Deutschland und Europa zum Einsatz kommen wird. "Die schlechte Nachricht: Der Impfstoff wird für Europa keine Rolle spielen", sagte er dem Wirtschaftsmagazin "Business Insider" am Donnerstag. "Wenn es Impfstoffe gibt, die so viel stärker sind, wie Moderna und weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Dass mehrere Umweltverbände erneut wichtige Arbeiten für den Bau der Tesla-Fabrik in Grünheide bei Berlin gerichtlich stoppen wollen, stößt in der Politik auf scharfe Kritik. "Das Bauprojekt von Tesla in Brandenburg droht sich zu einer peinlichen Groteske für den Wirtschaftsstandort Deutschland zu entwickeln", sagte der Generalsekretär des CDU-Wirtschaftsrats, Wolfgang Steiger, dem weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) sieht kein dauerhaftes Comeback der Inflation heraufziehen. "Eine große Inflationswelle wie in den 70ern sehe ich nicht", sagte er dem "Handelsblatt" (Freitagausgabe). In den 70er Jahren hatte es Inflationsraten von teils fünf Prozent und mehr gegeben. Er wisse, dass viele Menschen sich wegen den steigenden Inflationsraten Sorgen weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Laut dem Gesundheitsministerium werden bis Ende Juli so viele Dosen von Biontech und Moderna vorhanden sein, dass alle impfwilligen Erwachsenen in Deutschland mindestens eine Dosis erhalten können. Das geht aus einem internen Papier des Ministeriums hervor, über das das Wirtschaftsmagazin "Business Insider" berichtet. Alle Zweitimpfungen mit Biontech und Moderna, die noch weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Vertreter der Wirtschaft und Bildung debattieren die Abschaffung der Maskenpflicht mit sehr unterschiedlichen Standpunkten. Die Vertreter von Zoos, Deutscher Bahn und Einzelhandel sind dafür, die Masken weiterhin nur im Freien abzunehmen, berichtet das Nachrichtenportal Watson. "Kunden und Handel haben sich an die Maskenpflicht gewöhnt", sagte Stefan Genth, Hauptgeschäftsführer des Einzelhandelverbands (HDE) weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Bund wird wohl im nächsten Jahr deutlich mehr Schulden machen, als bislang geplant. Die Neuverschuldung werde rund 100 Milliarden Euro betragen, berichtet das "Handelsblatt" (Freitagausgabe) unter Berufung auf Regierungskreise. Bislang hatte Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) noch mit 81,5 Milliarden Euro geplant. Den Entwurf für den Bundeshaushalt 2022 sowie die Finanzplanung weiterlesen

Rust (dts Nachrichtenagentur) – Die Innenminister von Bund und Ländern wollen härter und gezielter gegen Gewalt gegen Frauen vorgehen. Das geht aus einer Beschlussvorlage der seit Mittwoch tagenden Innenministerkonferenz (IMK) hervor, über die "Business Insider" berichtet. Konkret planen die Minister, gegen Frauen gerichtete Straftaten in den polizeilichen Statistiken genauer zu erfassen und dadurch in den weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Zahl der erstmaligen Corona-Impfungen in Deutschland ist am Donnerstag auf 41,23 Millionen angestiegen. Das entspricht einer Impfquote von 49,6 Prozent, zeigen Daten des Robert-Koch-Instituts (RKI). Gegenüber den am Mittwoch im Laufe des Tages bekannt gewordenen erstmaligen Verimpfungen stieg die Zahl der Impflinge inklusive Nachmeldungen um rund 519.000 an. 28,8 Prozent weiterlesen

Rust (dts Nachrichtenagentur) – Die Nachwirkungen der Flüchtlingskrise von 2015 beschäftigt erneut die Innenminister von Bund und Ländern. Bei der halbjährlichen Innenministerkonferenz (IMK) steht unter anderem die "Rückführungen nach Syrien bzw. in Nachbarstaaten" auf der Tagesordnung, berichtet "Business Insider". Seit Beginn des Jahres können syrische Migranten wieder in ihre Heimat geschickt werden. Da sich die weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Kanzleramtschef Helge Braun (CDU) sieht trotz der Probleme bei der Markteinführung des Corona-Impfstoffs von Curevac keine Engpässe auf Deutschland für das geplante Impfangebot zukommen. Es bleibe bei dem Versprechen eines Impfangebots an alle Bürger bis Ende September und es sei auch viel Impfstoff für nötige Auffrischungen bestellt worden, sagte Braun dem weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Im Berliner Bezirk Friedrichshain hat sich die Polizei am Donnerstag nur unter großem Aufwand Zutritt zum teilbesetzten Haus in der Rigaer Straße 94 verschafft. Mit einer Kettensäge und anderem Gerät musste mindestens eine Tür aufgesägt werden, nach Angaben von Hausbesetzern warteten im Gebäude weitere Barrieren. Unmittelbar nachdem erste Einsatzkräfte das Gebäude weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die beiden Vorsitzenden der Linkspartei, Susanne Hennig-Wellsow und Janine Wissler, wollen mit der Forderung nach einer staatlichen Impfstoffproduktion in den Wahlkampf ziehen. "Angesichts des Marktversagens bei der weltweiten Versorgung mit den dringend benötigten Covid-19-Impfstoffen und der Gefahr zukünftiger Pandemien dürfen wir die Produktion von Impfstoffen nicht mehr den Konzernen überlassen", heißt weiterlesen

Berlin/Genf (dts Nachrichtenagentur) – Das Genfer Treffen zwischen Joe Biden und Wladimir Putin war nach Ansicht des Außenexperten Alexander Graf Lambsdorff (FDP) ein Erfolg für den russischen Präsidenten. "Russland ist eine Weltmacht – eine Weltmacht teilweise auf Abwegen und eine wirtschaftlich nicht besonders starke – aber Tatsache ist, dass das Land eines der großen Mächte weiterlesen

Wiesbaden (dts Nachrichtenagentur) – In Deutschland werden immer mehr Kinder als "Schutzsuchende" im Sinne des Asylrechts geboren. Von 2015 bis 2019 kamen jährlich im Durchschnitt 27.200 Kinder mit diesem Status zur Welt, mehr als sechsmal so viel wie in den fünf Jahren davor. Das teilte das Statistische Bundesamt am Donnerstag mit. Von 2010 bis 2014 weiterlesen

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Die EU will als Reaktion auf den wachsenden Einfluss von islamistischen Terroristen im Norden Mosambiks wohl einen Militäreinsatz starten. Die EU-Außenminister werden einen entsprechenden Beschluss bei ihrem Treffen am 12. Juli in Brüssel fassen, berichtet die "Welt" (Donnerstagausgabe) unter Berufung auf informierte hohe EU-Diplomaten. Die zuständigen Botschafter haben sich bereits in weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Robert-Koch-Institut (RKI) hat am frühen Donnerstagmorgen vorläufig 1.330 Corona-Neuinfektionen gemeldet. Das waren 58 Prozent oder 1.857 Fälle weniger als am Donnerstagmorgen vor einer Woche. Die Inzidenz sank laut RKI-Angaben von gestern 13,2 auf heute 11,6 neue Fälle je 100.000 Einwohner innerhalb der letzten sieben Tage. Insgesamt geht das Institut laut weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Wehrbeauftragte Eva Högl hat sich besorgt über eine große Distanz der Soldaten zu Politik und Medien geäußert. Viele Soldaten fühlten sich vom Deutschen Bundestag nicht ausreichend unterstützt, sagte sie der "Rheinischen Post" (Donnerstagausgabe). Das gelte vor allem für die Frage, ob sie gut ausgestattet und ausgerüstet seien. "Sie erleben, dass weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Außenminister Heiko Maas tritt für eine Neubelebung der deutsch-polnischen Beziehungen ein. "Gerade wir Deutschen sollten diese Perspektive unseres Nachbarn nicht aus dem Auge verlieren", schreibt Außenminister Heiko Maas (SPD) in einem Gastbeitrag für die "Rheinische Post" (Donnerstagausgabe). "Das gilt für diejenigen, die Polen aufgrund der Defizite in Sachen Rechtsstaat oder Pressefreiheit weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Zahl der erwachsenen Hartz-IV-Empfänger ohne abgeschlossene Berufsausbildung ist im Zuge der Coronakrise spürbar um mehr als 100.000 auf derzeit rund 1,8 Millionen angestiegen. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine kleine Anfrage der FDP hervor, über die die "Rheinische Post" in ihrer Donnerstagausgabe berichtet. Das Arbeitsministerium bezieht sich weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Städte- und Gemeindebund will die Impfzentren mindestens bis Ende 2021 verfügbar halten. "Die Impfzentren sind ein unverzichtbarer Baustein in der Pandemiebekämpfung, der Weiterbetrieb mindestens bis Ende des Jahres notwendig", sagte der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte-und Gemeindebunds, Gerd Landsberg, der "Rheinischen Post" (Donnerstagausgabe). Die Teams aus Ärzten und medizinischen Fachkräften seien weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Grünen-Chef Robert Habeck hat Bundesagrarministerin Julia Klöckner (CDU) für das Scheitern des Tierwohl-Labels verantwortlich gemacht. "Julia Klöckner steht vor einem unrühmlichen Ende ihrer Amtszeit als Landwirtschaftsministerin", sagte er der "Rheinischen Post" (Donnerstagausgabe). Das Scheitern "des sogenannten Tierwohllabels" sei "der letzte Beweis dafür, dass es ihr nie ernst war", für mehr Tierschutz weiterlesen

Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – Im Rheinland sind bis Mitte Juni 9.300 Menschen an Corona gestorben. Das geht aus dem Gesundheitsreport der AOK Rheinland/Hamburg hervor, über den die "Rheinische Post" in ihrer Donnerstagausgabe berichtet. Seit Beginn der Pandemie wurde hier bei 444.000 Menschen eine Corona-Infektion nachgewiesen. Die regionalen Unterschiede sind groß: Besonders hoch waren die Sterberaten weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Kinderärzte verabreichen nur geringe Mengen des Biontech-Impfstoffs an über 12-Jährige. "Derzeit impfen die Ärzte nur sehr wenige Kinder und Jugendliche gegen Corona, obwohl es eine deutlich erhöhte Nachfrage gibt", sagte der Bundessprecher des Berufsverbands der Kinder- und Jungendärzte, Jakob Maske, den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Donnerstagausgaben). Ein Grund sei, dass es im weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die SPD-Fraktion im Bundestag hat in einem Brief an die Unionsfraktion kurz vor der letzten Sitzungswoche der Legislaturperiode auf eine Einigung über das "Wehrhafte-Demokratie-Gesetz" gedrängt. "Noch bleibt eine Woche Zeit, das Gesetz zur Stärkung und Förderung der wehrhaften Demokratie zu verabschieden", heißt es in dem Brief der stellvertretenden SPD-Fraktionsvorsitzenden Katja Mast weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der FDP-Vorsitzende Christian Lindner hat die Nähe seiner Partei zur Union und deren Kanzlerkandidaten Armin Laschet bekräftigt und sich als möglicher Koalitionspartner auf Bundesebene angedient. "Armin Laschet ist ein Integrator", sagte er dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Donnerstagausgaben). Mit dieser Fähigkeit könne er auch eine funktionierende Koalition im Bund schmieden. "Wer gut integrieren weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Union warnt Russlands Präsident Wladimir Putin vor Einmischung und Manipulationen im Bundestagswahlkampf. "Wahlen sind der Eckpfeiler unserer Demokratie", sagte Unionsfraktionsvize Thorsten Frei der "Bild" (Donnerstagausgabe). "Die Verhinderung ihrer Beeinflussung durch ausländische Akteure müssen wir als Teil unserer nationalen Sicherheit begreifen und auch entsprechend behandeln." Wenn Russland nachweislich versuche, Einfluss auf weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Wolfgang Wieland, Sonderermittler im Wirecard-Untersuchungsausschuss des Bundestags, glaubt nicht, dass die deutschen Nachrichtendienste frühzeitig eigene Erkenntnisse im Fall Wirecard hatten. "Die deutschen Dienste hatten bis Sommer 2020 weder Wirecard noch den Vorstand Markus Braun oder Herrn Marsalek auf dem Schirm", sagte er der "Süddeutschen Zeitung" (Donnerstagausgabe). Er habe während seiner knapp weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Annäherung zwischen den USA und Russland hat nach Einschätzung des Grünen-Außenpolitikers Jürgen Trittin die große Kluft nur geringfügig verkleinert. "Es bleibt offensichtlich, dass die Differenzen überbordend bleiben", sagte er dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Donnerstagausgaben). Die Haltung von Russlands Staatspräsident Wladimir Putin zur Haft des Oppositionspolitikers Alexei Nawalny sei "an Zynismus nicht weiterlesen

Bonn (dts Nachrichtenagentur) – Der Bundesrechnungshof (BRH) kritisiert in einem Prüfbericht über die Beschaffung von Schutzausrüstung in der Coronakrise das Bundesgesundheitsministerium. Das Haus von Jens Spahn (CDU) habe in einem ungeordneten Prozess viel zu viele Masken beschafft und dabei enorme Ausgaben in Kauf genommen, heißt es in dem Papier, über das der "Spiegel" berichtet. Die weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – CDU-Außenpolitiker Norbert Röttgen hat nach dem Treffen zwischen US-Präsident Joe Biden und Russlands Präsident Wladimir Putin in Genf ein vorsichtig positives Fazit gezogen. "Das Ergebnis des Biden-Putin-Treffens ist der Anfang von Rückkehr diplomatischer Normalität", schrieb er am Mittwochabend auf Twitter. "Das ist nicht zu unterschätzen und mehr war von diesem Treffen weiterlesen

Genf (dts Nachrichtenagentur) – Das Gipfeltreffen zwischen US-Präsident Joe Biden und Russlands Präsident Wladimir Putin ist am Mittwoch in Genf nach weniger als vier Stunden zu Ende gegangen und damit schneller als erwartet. Übermäßige Herzlichkeiten tauschten die Staatschefs anschließend nicht aus. Putin und Biden sagten zwar beide unabhängig voneinander nach dem Treffen, das Gespräch sei weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die indische "Delta"-Corona-Mutation (B1617-2) hat ihren Anteil in Deutschland deutlich erhöht. Laut unterschiedlicher Erhebungsmethoden stieg der Anteil von der 21. zur 22. Kalenderwoche von etwa 1 bis 4 Prozent auf etwa 2 bis 6 Prozent, heißt es im wöchentlichen Virusvarianten-Bericht des RKI. Auch die mit Brasilien in Verbindung gebrachte Mutation P1 weiterlesen

Erfurt (dts Nachrichtenagentur) – Linken-Chefin Susanne Hennig-Wellsow drängt FDP-Chef Christian Lindner, sich in die Neuwahl des Thüringer Landtages einzumischen. "Die FDP hat jetzt die Chance, zu zeigen, dass sie irgendetwas aus dem Dammbruch von Erfurt gelernt hat. Ich fordere Christian Lindner auf, die Thüringer FDP an ihre Verantwortung zu erinnern", sagte sie dem "Spiegel". Mit weiterlesen

Saarbrücken (dts Nachrichtenagentur) – In der Mittwochs-Ausspielung von "6 aus 49" des Deutschen Lotto- und Totoblocks wurden am Abend die Lottozahlen gezogen. Sie lauten 1, 22, 25, 28, 37, 44, die Superzahl ist die 7. Der Gewinnzahlenblock im "Spiel77" lautet 8992218. Im Spiel "Super 6" wurde der Zahlenblock 268545 gezogen. Diese Angaben sind ohne Gewähr. weiterlesen

Genf (dts Nachrichtenagentur) – Das Treffen zwischen US-Präsident Joe Biden und Russlands Präsident Wladimir Putin ist am Mittwoch in Genf nach vier Stunden zu Ende gegangen. Damit dauerte es kaum länger als ursprünglich geplant, bis zu fünf Stunden waren veranschlagt worden. Details aus dem Gespräch wurden zunächst nichts bekannt. Putin und Biden wollen dem Vernehmen weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach hat sich gegen eine Abschaffung der Impfzentren nach den Sommerferien ausgesprochen. "Die Impfzentren sind ein wichtiger Sicherheitspuffer in der Pandemie", sagte er dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Donnerstagausgabe). "Ohne diese einmalige Infrastruktur wären die Todeszahlen in Deutschland höher ausgefallen." Die Impfzentren verfügten über alle Listen, die nötig sein könnten, wenn weiterlesen

München (dts Nachrichtenagentur) – Die Gesundheitsminister von Bund und Ländern wollen mehr Anstrengungen für Kinder und Jugendliche in der Corona-Pandemie. "Sie machen noch immer viel durch in ihrem Alltag", sagte Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) am Mittwoch nach der Konferenz mit seinen Länderkollegen. "Für ein Kind, das sechs Jahre alt ist, ist jetzt mehr als ein weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bereits einen Tag vor einer geplanten "Brandschutzbegehung" des besetzten Hauses in der Berliner Rigaer Straße 94 ist es zu heftigen Zusammenstößen mit der Polizei gekommen. In der Straße brannten am Mittwoch Barrikaden, Polizei und Feuerwehr wurden nach Angaben der Sicherheitskräfte nicht durchgelassen und stattdessen von umliegenden Dächern mit Steinen beworfen. Dunkle weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Historiker Hubertus Knabe kritisiert die Abwicklung der Stasiunterlagen-Behörde (BStU) und zieht eine bittere Bilanz nach 30 Jahren Arbeit der BStU. "Am 17. Juni wird die Stasi-Unterlagen-Behörde geschlossen. Ausgerechnet am Jahrestag des DDR-Volksaufstandes wird die weltweit größte Einrichtung zur Vergangenheitsbewältigung aufgelöst", schreibt er in einem Gastbeitrag für die "Bild" (Donnerstagausgabe). So weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bund und Länder wollen offenbar besser auf Krisen wie die Corona-Pandemie reagieren. Die Innenminister wollen auf einer bis Freitag stattfindenden Konferenz Pläne für ein "Kompetenzzentrum Bevölkerungsschutz als gemeinsame Bund-Länder-Einrichtung" verabschieden, berichtet das Wirtschaftsmagazin "Business Insider" unter Berufung auf einen Beschlussentwurf. Das Kompetenzzentrum soll demnach beim Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die FDP hat die Hightech-Strategie der Bundesregierung kritisiert. "Die Hightech-Strategie der Bundesregierung bleibt trivial: Sie weist weder messbare Erfolge noch Ziele auf", sagte der innovations-, bildungs- und forschungspolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Thomas Sattelberger, am Mitwoch. "Sie addiert nur Vorhaben, die ohnehin bestehen, und wieviel Geld geflossen ist." Viel wichtiger wäre "eine weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die FDP hat die Hightech-Strategie der Bundesregierung kritisiert. "Die Hightech-Strategie der Bundesregierung bleibt trivial: Sie weist weder messbare Erfolge noch Ziele auf", sagte der innovations-, bildungs- und forschungspolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Thomas Sattelberger, am Mitwoch. "Sie addiert nur Vorhaben, die ohnehin bestehen, und wieviel Geld geflossen ist." Viel wichtiger wäre "eine weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesregierung sieht eine geringe Gefahr der Überschuldung von Unternehmen infolge der Coronakrise. Das berichtet das "Handelsblatt" (Donnerstagausgabe) unter Berufung auf eine Antwort der Regierung zu einer Kleinen Anfrage der FDP-Bundestagsfraktion. Zwar spiegele sich die Krise auch in den vorhandenen Daten zur Eigenkapitalsituation der Unternehmen wider, "gleichzeitig zeigt sich nach Einschätzung weiterlesen

Genf (dts Nachrichtenagentur) – In Genf sind US-Präsident Joe Biden und Russlands Präsident Wladimir Putin am Mittwoch zu einem mehrstündigen Gespräch zusammengekommen. Nach Begrüßung durch den Schweizerischen Bundespräsidenten Guy Parmelin schüttelten Biden und Putin vor laufenden Kameras die Hände. Das Gespräch in der Villa La Grange soll vier bis fünf Stunden dauern. Eine gemeinsame Pressekonferenz weiterlesen