Kategorie: BLOG-NEWS

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Vor dem Hintergrund steigender Corona-Fallzahlen bei Kindern appelliert Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) an Eltern, sich sobald wie möglich impfen zu lassen. Nach dem Impfgipfel am Montag sei absehbar, dass die Frage der Impfpriorisierung sich in Kürze erledigt haben werde, sagte sie den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Mittwochausgaben). "Ab Juni wird es dann weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses des Bundestages, Norbert Röttgen (CDU), hat vor Naivität im Umgang mit China gewarnt. "China verfolgt in Deutschland und anderen Teilen der Welt eine strategische Softpower-Politik", sagte er dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Mittwochausgaben). "Vieles geschieht subtil und subkutan." Aber in der Summe komme dann einiges zusammen. "Man kriegt weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – SPD-Chefin Saskia Esken hat die Grünen vor einer schwarz-grünen Koalition gewarnt. "Bevor die Grünen sich in eine schwarz-grüne Koalition begeben, sollten sie darüber nachdenken, wie sie ihre umweltpolitischen Ziele mit den Konservativen umsetzen wollen", sagte sie dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Mittwochausgaben). Sie sehe da keine Schnittmenge. "Und die Wähler müssen wissen, dass weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – SPD-Chefin Saskia Esken will nach dem Scheitern des Berliner Mietendeckels das Thema Mieten im Wahlkampf ins Zentrum rücken und in Koalitionsverhandlungen zu einem entscheidenden Punkt machen. "Wir dürfen nicht hinnehmen, dass die Krankenschwester oder der Polizist es sich nicht mehr leisten können, in der Stadt zu leben, in der sie arbeiten", weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach hat davor gewarnt, sich zu sehr auf die Herdenimmunität zu verlassen. Die Annahme, "wenn sich 70 Prozent impfen lassen, kann sich der Rest nicht mehr infizieren", sei falsch, sagte er der "Welt" (Mittwochausgabe). "Die Pandemie wird einzelne nicht verschonen, man wird entweder krank oder geimpft." Eine Aufhebung weiterlesen

Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – Das NRW-Landeskabinett hat sich offenbar darauf verständigt, den Eltern von Kita-Kindern bei den Beitragszahlungen entgegenzukommen. Die Landesregierung sagte zu, aus abrechnungstechnischen Gründen keine Beiträge für die Monate Mai und Juni zu erheben, da diese noch nicht abgebucht worden seien, berichtet die "Rheinische Post" (Mittwochausgabe). Eine Einigung mit den kommunalen Spitzenverbänden wird weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die GroKo will kleineren Parteien in der Pandemie die Zulassung zur Bundestagswahl durch eine Änderung des Wahlgesetzes erleichtern. "Die Koalitionsfraktionen haben miteinander vereinbart, alsbald einen eigenen Gesetzentwurf zur Herabsetzung der Unterschriftenquoren einzubringen", sagte der Justiziar der Unionsfraktion, Ansgar Heveling (CDU), dem "Spiegel". Die Einzelheiten dazu würden derzeit abgestimmt. Heveling äußerte sich weiterlesen

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – EU-Handelskommissar Valdis Dombrovskis ist zuversichtlich bei Klimaschutz-Verhandlungen mit den Mercosur-Staaten. Die Form werde noch diskutiert, "aber es geht um Zusagen zum Umweltschutz und zur Beachtung des Pariser Klimaabkommens, es geht um greifbare Maßnahmen gegen die Abholzung am Amazonas", sagte er der "Süddeutschen Zeitung" (Mittwochsausgabe). Die ersten Reaktionen der Mercosur-Regierungen seien "positiv" weiterlesen

Da haut es einem doch glatt die Kauleiste raus, erst werden Unterschiede wegen dem Impfstatus gemacht, was vor paar Wochen noch abgelehnt wurde von allen Seiten bestritten und dann wird anschließen von Grundrechten gesprochen. Wie benebelt muss man sein, dass man diese Politik überhaupt noch ernst nimmt? Was folgt als Nächstes, was jetzt noch abgestritten weiterlesen

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – EU-Industriekommissar Thierry Breton hat seine Pläne konkretisiert, um in der Halbleiter-Fertigung "autonom" zu werden. Man wolle "Summen im höheren, zweistelligen Milliardenbereich", um die EU-Kapazitäten bis Ende des Jahrzehnts auf 20 Prozent des Weltmarkts zu verdoppeln, sagte er der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (Mittwochausgabe). Das Geld sei da. "In den diversen Programmen des weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – FDP-Fraktionsvize Michael Theurer will mehr Engagement der Bundesregierung für eine wirtschaftliche Erholung nach der Pandemie. "Die erwartete leichte Verbesserung der Konjunktur ist noch lange keine Trendwende", sagte er am Dienstag. "Es darf nicht vergessen werden, dass bereits etwa eine Million Arbeitsplätze verloren gegangen sind und gerade im Dienstleistungsbereich weiterhin tausende Existenzen weiterlesen

Hamburg (dts Nachrichtenagentur) – Das Robert-Koch-Institut (RKI) hat die ersten Impfungen mit dem Wirkstoff von Johnson & Johnson gemeldet. In Hamburg wurden demnach 62 Impfungen mit dem Präparat, das auch unter dem Namen des Tochterunternehmens Janssen gehandelt wird, registriert. In Mecklenburg-Vorpommern wurde genau eine Verimpfung verzeichnet. Der Impfstoff war schon am 11. März in der weiterlesen

Eine Prozession, die die Straßen des Zentrums von Turin besetzte und die Piazza Castello erreichte, wo sich über zweihundert Gesundheitspersonal, Ärzte und Krankenschwestern trafen, um die Impfpflicht abzulehnen und ihr Recht geltend zu machen, beruflich und persönlich zu handeln Überlegungen. Der Chor, der den Protest kennzeichnete, war nicht überraschend: „Wir sind Gesundheitsversorgung, Wahlfreiheit“. Der Protest fand weiterlesen

Details, die aus einem Bericht des israelischen Gesundheitsministeriums hervorgegangen sind, haben Experten zufolge Bedenken hinsichtlich eines möglichen Zusammenhangs zwischen dem Pfizer-BioNTech COVID-19-Impfstoff und Myokarditis laut The Times of Israel und anderen Nachrichtenagenturen geäußert. Der vorläufige Bericht eines mit der Überwachung der Nebenwirkungen des Impfstoffs beauftragten Ausschusses ergab 62 Fälle von Myokarditis, darunter zwei Todesfälle, bei Personen, die den Pfizer-Impfstoff weiterlesen

Achtung Satire!!! Wir wollen Biontech, Wir wollen Astrazeneca, Wir wollen Moderna, Wir wollen Johnson und Johnson! von AktionNordOst: NEU:BLOG https://aktion-nordost.com/ https://www.facebook.com/AktionNordOst/ https://www.youtube.com/AktionsgruppeNordOst https://t.me/Aktion_Nordost https://www.instagram.com/aktionsgruppe_nord_ost weiterlesen

Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – Die nordrhein-westfälische Integrationsstaatssekretärin Serap Güler (CDU) fordert besondere Impfangebote für Stadtteile mit hohem Migrationsanteil. "Die Entsendung von Impfmobilen ist in jedem Fall richtig", sagte sie der "Rheinischen Post" (Mittwochausgabe). "Wir müssen dort den Impfstoff zu den Menschen bringen." Eine Impfung in Vierteln, die hohe Inzidenzen hätten, helfe auch allen anderen, etwa weiterlesen

26. April 2021 ( Dunkle Seite der Impfstoffe ) – Mitte Januar 2021 veröffentlichte Bloomberg einen Artikel mit dem Titel  Norwegen warnt vor Impfrisiken für kranke Patienten über 80 Jahre . Dem Artikel zufolge warnte Norwegen, dass Covid-Impfstoffe für sehr alte und todkranke Menschen zu riskant sein könnten. Norwegische Beamte sagten, 23 Menschen seien kurze Zeit nach Erhalt der ersten Dosis weiterlesen

Bei einem Spaziergang in Schwäbisch Gmünd hat die Polizei völlig überzogen reagiert. Sie bildetet einen Kessel und darin waren auch völlig unbeiteiligte Bürger. Die Polizei reagierte völlig unverhältnismäßig, brutale Festnahmen waren die Folge. weiterlesen

Hundreds of thousands of people have come together to show the government we will not be silenced, locked up or lied to anymore.#londonprotest pic.twitter.com/zO1ko8ro0Y — We Will Be Free (@WeWillBeFree82) April 24, 2021   LONDON, Großbritannien, 27. April 2021 ( LifeSiteNews ) – Tausende versammelten sich am Wochenende in London, um gegen die COVID-19-Beschränkungen der britischen Regierung weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die SPD wirft dem Koalitionspartner eine Blockade des Corona-Aufholpakets vor. Das berichtet der "Spiegel". Anders als geplant wurde das Programm am Dienstag nicht im Kabinett behandelt. Mit der kurzfristigen Blockade des Corona-Aufholpakets zeige die Unionsfraktion, wo ihre Prioritäten liegen, sagte SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil dem Magazin. "Anscheinend sind Kinder und Familien der weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die rechtspolitische Sprecherin der Grünen-Bundestagsfraktion, Katja Keul, warnt vor den wirtschaftlichen Folgen, sollte die Aussetzung der Insolvenzantragspflicht über Ende April hinaus verlängert werden. Sie habe "allergrößte Bedenken", den Insolvenzschutz für Unternehmen weiter zu verlängern, sagte sie dem "Handelsblatt" (Mittwochsausgabe). "Es ist zu befürchten, dass wir schon jetzt eine unbestimmte Zahl von weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt hat die Impfstrategie der Bundesregierung mit Blick auf Kinder und Jugendliche kritisiert. Hier gebe es "ein großes Versäumnis" seitens der Politik, sagte sie dem Fernsehsender Phoenix. Die Bundesregierung und alle Verantwortlichen hätten nicht dafür gesorgt, "dass wenigstens ein für Kinder geeigneter Impfstoff da ist". Man frage sich, warum weiterlesen

MONTGOMERY, Alabama, 26. April 2021 (LifeSiteNews) – Am Freitag unterzeichnete der republikanische Gouverneur Kay Ivey die HB 391, die Wettkämpfe zwischen Athleten „eines anderen biologischen Geschlechts“ im öffentlichen Schulsport verbietet.  Der Gesetzentwurf sieht vor, dass „keine öffentliche K-12-Schule an interscholastischen Sportveranstaltungen teilnehmen, diese sponsern oder Trainerstab zur Verfügung stellen darf, bei denen Athleten an Wettkämpfen gegen Athleten eines anderen weiterlesen

BRÜSSEL, Belgien, 26. April 2021 ( LifeSiteNews ) – Ursula von der Leyen, die Präsidentin der Europäischen Kommission (EG), hat angekündigt, dass Reisende aus den USA einen Impfnachweis benötigen, um Europa als von der zu besuchen Leyen setzt ihre Bemühungen um Impfpässe fort, obwohl der Europarat kürzlich entschieden hat, dass sie eine Verletzung der Menschenrechte darstellen. In weiterlesen

Kaum ist die Bundesnotbremse beschlossen, schon wird sie zur Verhinderung einer Demo gegen Maskenpflicht und Testpflicht für Schüler in Rüsselsheim angewendet! Willkommen in der Diktatur in der Stadt Rüsselsheim! Corona-Demo von Mütter vor Schulamt in Rüsselsheim fällt aus! Hat die Corona-Diktatur gesiegt? weiterlesen

Tübingen (dts Nachrichtenagentur) – Die Studie mit dem Corona-Impfstoff von Curevac ist kurz vor dem Abschluss. Fast alle der 40.000 Probanden seien zweimal geimpft worden und die Sicherheits- und Verträglichkeitsdaten sähen sehr gut aus, sagte Studienleiter Peter Kremsner der RTL/n-tv-Redaktion. Er rechne damit, dass der Impfstoff bald zugelassen und verimpft werde. "Es kann jetzt sehr weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Anteil der positiven Corona-Tests in Deutschland ist nach einer kurzen Unterbrechung wieder gestiegen. Nach Angaben des Laborverbandes ALM waren in der zurückliegenden Kalenderwoche vom 19. bis zum 25. April 13,3 Prozent aller durchgeführten Tests positiv, in der Vorwoche waren es 12,7 Prozent. Zugleich wurden insgesamt fünf Prozent mehr PCR-Tests durchgeführt: weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die FDP hat die angekündigte Verfassungsbeschwerde gegen die sogenannte "Bundesnotbremse" verteidigt. Es gehe unter anderem um das Thema Ausgangssperren, sagte FDP-Parlamentsgeschäftsführer Marco Buschmann am Dienstag in der Bundespressekonferenz. Diese würden aufgrund einer nackten Inzidenzzahl verhängt. Ausgangssperren seien aber ein "tiefer Grundrechtseingriff", so Buschmann. "Wer seine Wohnung nicht mehr verlassen darf, ist weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Am Tag 121 nach Beginn der europaweiten Corona-Impfkampagne ist die Zahl der erstmals verabreichten Dosen in Deutschland auf 19.854.550 angestiegen. Das zeigen Daten des Robert-Koch-Instituts (RKI) und der Bundesländer. Gegenüber den am Montag im Laufe des Tages bekannt gewordenen 19.486.698 erstmaligen Verimpfungen stieg die Zahl der Impflinge um 367.852 an. Die weiterlesen

Potsdam (dts Nachrichtenagentur) – Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) hat weitere Lockerungen für Geimpfte angekündigt. Das betreffe unter anderem die Quarantäne von Kontaktpersonen, sagte Woidke am Dienstag im RBB-Inforadio. Derzeit führe man da noch die Diskussion, „aber ich gehe davon aus, dass wir diese Regelung so umsetzen werden, dass es eine Quarantäne nicht nötig macht, weiterlesen

Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – NRW-Integrationsstaatssekretärin Serap Güler (CDU) sieht in der geringen Impfbereitschaft von Migranten in erster Linie ein Sprachproblem. "Wenn ich an die Anschreiben denke, die die erste und die zweite Priorisierungsgruppe erhalten haben, da haben Deutsche schon ein Problem, diesen Brief zu verstehen", sagte Güler im RTL/n-tv-"Frühstart". Häufig werde dann so ein Schreiben weiterlesen

Wiesbaden (dts Nachrichtenagentur) – Im Jahr 2019 haben sich rund 26 Prozent der Menschen in Deutschland in ihrem Wohnumfeld durch Lärm belästigt gefühlt. Das waren zwei Prozentpunkte weniger als im Jahr zuvor, teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) am Dienstag mit. Den höchsten Wert innerhalb der Europäischen Union verzeichnete Malta; dort fühlten sich 28 Prozent der weiterlesen

Berlin/Paris (dts Nachrichtenagentur) – Deutschland und Frankreich würden einen weltweiten Mindeststeuersatz von 21 Prozent für Unternehmen mittragen, wie er von der US-Regierung ins Spiel gebracht wurde. Dies sagten Bundesfinanzminister Olaf Scholz und sein französischer Kollege Bruno Le Maire "Zeit-Online" und der französischen Zeitung "Le Figaro". Persönlich hätte er nichts gegen den US-Vorschlag einzuwenden, so Scholz. weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Kanzleramtschef Helge Braun (CDU) hat die Entscheidung gegen eine zügige Komplett-Aufhebung der Impfpriorisierung verteidigt. "Nach Priorisierung zu impfen, rettet Leben", sagte der CDU-Politiker am Dienstag im ARD-Morgenmagazin. Vor Beginn der Impfkampagne habe man "unglaublich hohe Todeszahlen" gehabt. Durch die Priorisierung sei die Inzidenz in der Risikogruppe jetzt deutlich geringer. Deshalb wolle weiterlesen

Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – Nach einem Corona-Ausbruch in einer freikirchlichen Gemeinde hat NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) die Religionsgemeinschaften aufgerufen, auf Präsenzgottesdienste zu verzichten. "Man muss sich immer fragen: Ist das jetzt in diesem Umfang wirklich nötig?", sagte Reul dem "Kölner Stadt-Anzeiger". Man lebe in einer Zeit, in der man alle Einschränkungen hinnehmen müsse. Er appellierte weiterlesen

Hannover (dts Nachrichtenagentur) – Altkanzler Gerhard Schröder (SPD) hält Armin Laschet für den richtigen Kanzlerkandidaten für die Union. "Ich denke, dass es für die Partei eine richtige Entscheidung war", sagte Schröder dem Nachrichtenportal T-Online. Schröder attestiert Laschet, dieser habe den internen Machtkampf in der Union "relativ souverän gehandhabt". Deutliche Kritik übt er hingegen am Vorgehen von CSU-Chef weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Robert-Koch-Institut (RKI) hat am frühen Dienstagmorgen vorläufig 10.976 Corona-Neuinfektionen gemeldet. Das waren 14,2 Prozent oder 1.367 Fälle mehr als am Dienstagmorgen vor einer Woche. Die Inzidenz sank trotzdem laut RKI-Angaben von gestern 169,3 auf heute 167,6 neue Fälle je 100.000 Einwohner innerhalb der letzten sieben Tage. Dass die Zahl der weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Vier Monate nach dem endgültigen Brexit-Vollzug hat der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im EU-Parlament, David McAllister (CDU), den Stand der Beziehungen zwischen EU und Großbritannien bemängelt und die Regierung in London zu einer Kurskorrektur aufgerufen. "Es schadet der konstruktiven Zusammenarbeit, wenn London einseitig Übergangsfristen für bestimmte Waren aus dem Nordirland-Protokoll verlängert weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die vom Bund seit Ende Januar zur Verfügung gestellten Sonderzahlungen für den Ausbau der Radinfrastruktur werden nach Angaben von Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) von den Bundesländern und Gemeinden stark nachgefragt. "Circa 150 Kilometer neue Radwege und 1.790 neue Fahrradstellplätze wurden in den ersten drei Monaten beantragt", sagte Scheuer den Zeitungen der weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Groß- und Außenhandel begrüßt eine mögliche Aufhebung der Priorisierung bei den Impfungen sowie der Restriktionen für Geimpfte. "Damit kommt auch die Konjunktur wieder besser in Schwung, und nicht mehr lange, und Einzelhandel und Gastronomie können endlich wieder öffnen", sagte der Präsident des Bundesverbands Großhandel, Außenhandel, Dienstleistungen (BGA), Anton Börner, den weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Deutsche Landkreistag hat sich enttäuscht über den Impfgipfel von Bund und Ländern geäußert. Die Einschränkungen für Geimpfte sollten so schnell wie möglich beendet werden, sagte Landkreistagspräsident Reinhard Sager den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Dienstagausgaben). "Hier hätten wir klarere Verabredungen erwartet." Es sei richtig, wenn schnell überall dort, wo bereits ein negativer weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Deutsche Reiseverband (DRV) hat enttäuscht auf das Bund-Länder-Treffen reagiert. Zwar begrüße der Verband es, dass sich die Bundesregierung und die Ministerpräsidenten mit der Frage möglicher Freiheiten für Geimpfte befasst haben, berichten die Zeitungen der Funke-Mediengruppe. "Es ist allerdings enttäuschend, dass es kein konkretes Ergebnis gab. Weder wurde ein schlüssiges Testkonzept weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt hat sich enttäuscht über die Beschlüsse der Regierungschefs von Bund und Ländern gezeigt. Der Impfgipfel habe viele Fragen offengelassen und hinke der Realität hinterher, sagte sie den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Dienstagausgaben). "Damit die Impfkampagne in den nächsten Wochen bei besserer Impfstoffverfügbarkeit mehr Tempo entfalten kann, hätte es heute weiterlesen

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Unmittelbar vor der Ratifizierung des Abkommens zwischen der Europäischen Union (EU) und dem Vereinigten Königreich droht Brüssel mit Strafmaßnahmen, sollte London weiter Teile des Vertrags verletzen. Britische Importe in die EU könnten in der Folge mit Zöllen oder Quoten belegt werden, berichtet die "Welt". "Das Handels- und Kooperationsabkommen enthält weitreichende Möglichkeiten, weiterlesen

Karlsruhe (dts Nachrichtenagentur) – Deutschlands drittgrößter Stromkonzern, die Energie Baden-Württemberg (EnBW), erweitert die frei verfügbaren Lademöglichkeiten für Elektroautos in Deutschland. Derzeit baue EnBW "am Kamener Kreuz in NRW eine Anlage, die mit 52 Ladepunkten der weltweit größte frei zugängliche Schellladepark sein wird", sagte Vorstandschef Frank Mastiaux der "Süddeutschen Zeitung". Aktuell verfüge der Konzern über "550 weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Umfragetiefflug von CDU/CSU hält unvermindert an. Das berichtet "Bild" (Dienstagausgabe) unter Berufung auf eine neue Umfrage des Instituts INSA. Wäre am Sonntag Bundestagswahl, käme die Union auf nur noch 23 Prozent. Das ist ein Punkt weniger als in der Vorwoche und der niedrigste je von INSA gemessene Wert (seit 2012). weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen ist in Berlin im vergangenen Jahr auf ein Rekordhoch gestiegen. Rund 18.800 Wohnungen waren betroffen, teilte die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen dem Tagesspiegel (Dienstagausgabe) mit. Im Vorjahr waren es gerade einmal 12.689 Fälle, 2018 gut 12.800 gewesen. Mit der Umwandlung wollen die Vermieter von weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Zahl der Corona-Neuinfektionen zieht wieder deutlich an. Das zeigen die direkten Abfragen bei den 401 kreisfreien Städten und Landkreisen vom Montagabend die schneller Trends anzeigen als die offiziellen RKI-Zahlen. Demnach legte die Zahl der neu registrierten Fälle um satte 32 Prozent gegenüber dem Vorwochenwert zu, wie eine Auswertung der dts weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – FDP-Chef Christian Lindner hat die Beschlüsse des Impf-Gipfels als unzureichend kritisiert. Er hätte sich "ein klares Signal in Richtung von Fach- und Betriebsärzten gewünscht", sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Dienstagausgaben). "Sie sollten so schnell wie möglich in die Impfkampagne einbezogen werden. Ansonsten besteht die Gefahr, dass Impfstoff in Zukunft auf weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Linken-Fraktionschef Dietmar Bartsch hat die Ergebnisse des Impf-Gipfels scharf kritisiert. "Grundrechte sind kein Verhandlungsgegenstand", sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Dienstagausgaben). "Dass es gar kein Signal zum Umgang mit Geimpften und Genesenen gegeben hat, ist inakzeptabel. Die Frage lag seit geraumer Zeit auf dem Tisch. Es fehlt ein Fahrplan für den weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Landkreistag lehnt den Regierungsplan zur Betreuung von Grundschüler ab. "Die immensen Investitionskosten und laufenden Ausgaben der Kommunen werden in keinster Weise abgesichert", sagte Hauptgeschäftsführer Hans-Günter Henneke der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (FAZ. / Dienstagsausgabe). "Wir befürchten, dass Bund und Länder auf den letzten Metern der Legislaturperiode einen Vertrag zulasten Dritter, nämlich weiterlesen