Kategorie: BLOG-NEWS

Mainz (dts Nachrichtenagentur) – Nach der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz hat Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) ungewöhnlich viele Machtoptionen. Die bisherige Ampelkoalition mit FDP und Grünen hätte laut Hochrechnungen von ARD und ZDF sogar drei Sitze mehr als bisher. Möglich wäre aber auch, entweder FDP oder Grüne gegen die Freien Wähler auszutauschen, die laut Prognosen mit 5,7 weiterlesen

Stuttgart (dts Nachrichtenagentur) – Nach der Landtagswahl in Baden-Württemberg kann Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) mit der CDU weiterregieren. Laut Hochrechnung von ARD/Infratest wäre die andere halbwegs realistische Option eine Ampel-Koalition mit SPD und FDP. Es gehe jetzt nicht nur um eine Bewältigung der Coronakrise, sondern auch um den Klimawandel, den Strukturwandel in der Wirtschaft und weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Generalsekretär des Wirtschaftsrates der CDU, Wolfgang Steiger, hat bereits vor einer Niederlage seiner Partei bei der Bundestagswahl gewarnt. "Durch die Fortsetzung der asymmetrischen Demobilisierung sind inzwischen die eigenen Mitglieder und Anhänger kaum mehr mobilisierbar, weil sie kaum mehr wissen wofür", sagte Steiger dem "Handelsblatt" (Montagausgabe). Laut Steiger hat das Vertrauen weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die CDU hat bei den Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz ihre jeweils historisch schlechtesten Ergebnisse eingefahren, Generalsekretär Paul Ziemiak nahm ein Wort wie "Wahlschlappe" am Sonntagabend dennoch nicht in den Mund. Es habe in beiden Ländern keine Wechselstimmung gegeben. Stattdessen handele es sich "um einen persönlichen Erfolg von Winfried Kretschmann und weiterlesen

Stuttgart (dts Nachrichtenagentur) – Bei der Landtagswahl in Baden-Württemberg sind die Grünen laut 18-Uhr-Prognose von ARD/Infratest mit 31 Prozent stärkste Kraft geworden, die CDU kommt auf 23 Prozent und damit auf ihr schlechtestes Ergebnis in der Landesgeschichte. Die weiteren Ergebnisse der Nachwahlbefragung: AfD 11,5 Prozent, SPD 12 Prozent, FDP 11,5 Prozent, Linke 3,5 Prozent, Freie weiterlesen

Stuttgart/Mainz (dts Nachrichtenagentur) – Bei den Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz haben sich die Parteien der Regierungschefs durchgesetzt. Laut 18-Uhr-Prognosen von ARD und ZDF erlitt die CDU in beiden Ländern eine historische Schlappe und kommt in Baden-Württemberg auf 23 Prozent, in Rheinland-Pfalz auf 25,5 bis 26 Prozent. In beiden Bundesländern ist es der schlechteste Wert, weiterlesen

Mainz (dts Nachrichtenagentur) – Bei der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz ist die SPD laut der 18-Uhr-Prognose von ARD/Infratest mit 34,5 Prozent klar stärkste Kraft geworden. Die CDU kommt dahinter nur auf 26,0 Prozent. Die weiteren Ergebnisse: AfD 10,5 Prozent, FDP 6,5 Prozent, Grüne 8,5 Prozent, Freie Wähler 5,5 Prozent, Linke 2,5 Prozent, Sonstige 6,0 Prozent. Die weiterlesen

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Der Corona-Impfstoff des Herstellers AstraZeneca kann nach Einschätzung der Europäischen Arzneimittelbehörde (EMA) schwere allergische Reaktionen auslösen. Anaphylaxie sowie Überempfindlichkeitsreaktionen sollten in die Liste der möglichen Nebenwirkungen des Vakzins aufgenommen worden, erklärte die EMA am Freitag unter Verweis auf mehrere solcher Fälle in Großbritannien. weiterlesen

Die Erfahrung und ausgereifte Technologie, mit der China kürzlich prahlte, bezieht sich auf sein System zur Bewertung sozialer Kredite. Seit einigen Jahren führt der totalitäre Staat ein soziales Kreditsystem ein , das die Bürger je nach Bilanz und Kreditwürdigkeit im Wesentlichen von Aspekten des täglichen Lebens ausschließt. Es gibt zahlreiche lokale Versionen, aber die Gesamtversion der Regierung versucht, nationale weiterlesen

Stuttgart/Mainz (dts Nachrichtenagentur) – Bei den Landtagswahlen am Sonntag ist ein Andrang in den Wahllokalen ausgeblieben. In Baden-Württemberg betrug der Urnenwähleranteil bis 14 Uhr 19,6 Prozent aller Wahlberechtigten, in Rheinland-Pfalz bis 12 Uhr 7,5 Prozent. Hinzu kommen Briefwähler – wegen der Corona-Pandemie wird eine Rekord-Briefwahlbeteiligung erwartet. Nach Angaben der Landeswahlleiter dürfte der Anteil in Baden-Württemberg weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesentwicklungsminister Gerd Müller (CSU) fordert zehn Jahre nach Beginn des Bürgerkrieges in Syrien mehr Solidarität mit den Menschen in dem kriegsgebeutelten Land. "Vergesst mir Syrien und die Kinder dort nicht. Es wird gestorben, es wird gehungert und die Welt zeigt zu wenig Solidarität", sagte Müller der RTL/n-tv-Redaktion. Der Jahrestag des Syrien-Krieges weiterlesen

Mainz (dts Nachrichtenagentur) – Bei der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz haben bis Sonntagmittag rund 52 Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimme abgegeben. Das teilte Landeswahlleiter Marcel Hürter mit. Demnach war es in den Wahllokalen bislang sehr ruhig: Der Urnenwähleranteil lag bis 12 Uhr bei 7,5 Prozent. Weitere 44,5 Prozent hatten bereits per Briefwahl abgestimmt. Bei der Landtagswahl weiterlesen

Laiz (dts Nachrichtenagentur) – Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) hat gewählt. Er gab am Sonntag in einem Wahllokal in Laiz im Kreis Sigmaringen seine Stimme ab. Auch die Spitzenkandidaten der anderen großen Parteien haben in Baden-Württemberg bereits ihr Kreuz gemacht. Bei der parallel stattfindenden Landtagswahl in Rheinland-Pfalz hatte Kretschmanns Amtskollegin Malu Dreyer (SPD) bereits am weiterlesen

Mainz (dts Nachrichtenagentur) – Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) hat die Wahlberechtigten in ihrem Bundesland zur Teilnahme an der am Sonntag stattfindenden Landtagswahl aufgerufen. Alle hätten die Chance, darüber zu entscheiden, wie Rheinland-Pfalz in Zukunft aussehen solle, sagte sie zum Auftakt des Wahltags. Nach ihrer Stimmabgabe am Morgen in einem Wahllokal in Trier äußerte weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, hat sich für eine Anbindung seines Amtes im Kanzleramt ausgesprochen. "Die vergangenen drei Jahren haben gezeigt, dass der Kampf gegen Antisemitismus eine große Querschnittsaufgabe ist, die alle Ressorts betrifft", sagte Klein der "Welt am Sonntag". In vielen europäischen Ländern werde der Kampf gegen Antisemitismus deshalb weiterlesen

1. § 28 Abs. 1 S. 1 i.V.m. § 32 IfSG (in der Fassung bis zum 18.11.2020) ist keine taugliche Ermächtigungsgrundlage für die weitgehenden Eingriffe gemäß § 3 CoronaVO BW i.d.F. vom 9.5.20, sodass § 3 CoronaVO BW schon aus diesem Grund verfassungswidrig ist. 2. Wird das gesellschaftliche Leben in grundrechtssensibelsten Bereichen im Ganzen auf nicht vorhersehbare Dauer beschränkt, weiterlesen

12. März 2021 ( LifeSiteNews ) – Der erste Impfstoff in den USA, der eine abgebrochene fetale Zelllinie in seiner Produktion verwendete, war der MMR-Impfstoff von 1979. Derzeit gibt es in den USA viele Impfstoffe, die abgebrochene fetale DNA im Endprodukt enthalten des Impfstoffs, während andere abgebrochene fötale Zellen in ihrer Forschung und Entwicklung verwenden. Derzeit werden weiterlesen

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – EU-Kommissionsvize Frans Timmermans hat Versäumnisse bei der Impfstoffstrategie der EU eingeräumt. "Es stimmt, dass bei der Bestellung der Impfstoffe sowohl in Brüssel als auch in den Mitgliedstaaten Fehler gemacht wurden", sagte Timmermans dem "Tagesspiegel". Er sei bereit, am Ende der Pandemie eine Bilanz zu ziehen. "Dann können wir ja sehen, was weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Angesichts steigender Corona-Infektionszahlen hat der Städte- und Gemeindebund vor einem Scheitern der Öffnungspläne gewarnt. "Wenn wir nicht mehr Mut beweisen und Dinge schnell und praxisorientiert lösen, gefährden wir die Öffnungsperspektiven", sagte Hauptgeschäftsführer Gerd Landsberg den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagsausgaben). "Aus der Krise kommen wir nicht mit Diskussionen, was warum nicht geht, weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Bundesinnenministerium stellt das Bundesamt für Bevölkerungsschutz (BBK) als Konsequenz aus der Coronakrise neu auf. Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) werde in den kommenden Tagen ein "Konzept zur Stärkung des Bevölkerungsschutzes" vorstellen, berichtet die "Welt am Sonntag". Seehofers Sprecher Steve Alter bestätigte unterdessen über Twitter, dass der Minister das Konzept am Mittwoch weiterlesen

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Robert-Koch-Institut (RKI) hat am Sonntagvormittag 10.790 Corona-Neuinfektionen gemeldet. Das waren 33 Prozent oder 2.687 Fälle mehr als am Sonntagmorgen vor einer Woche, als 8.103 Neuinfektionen binnen eines Tages offiziell veröffentlicht worden waren. Die Daten wurden deutlich später als üblich aktualisiert, wobei die Gründe für die Verzögerung zunächst unklar waren. Die weiterlesen

Wie lange wird die Regierung den Lockdown aufrecht erhalten? Michael Mross berichtet aus Dubai. weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Robert-Koch-Institut (RKI) hat am Sonntagmorgen offenbar Probleme bei der Übermittlung der aktuellen Corona-Zahlen. Bis 9 Uhr wurden die Daten der Behörde noch nicht aktualisiert. Üblicherweise sind die Neuinfektionszahlen aber bereits am frühen Morgen abrufbar. Beim sogenannten Covid-19-Dashboard des RKI heißt es lediglich, dass die aktuellen Daten noch nicht eingespielt worden weiterlesen

WARSCHAU, Polen, 12. März 2021 ( LifeSiteNews ) – Ein polnischer Arzt, der bei der Impfung über COVID-19-Impfstoffskeptiker verspottet wurde, starb 19 Tage nach seinem Schuss. Dr. Witold Rogiewicz vom OVI (VIP) Infertility Treatment Center in Warschau erhielt zwei Schüsse: einen am 4. Januar und einen am 26. Januar. Bei der zweiten Impfung machte Rogiewicz Witze auf weiterlesen

Stuttgart/Mainz (dts Nachrichtenagentur) – Die Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz haben begonnen. Um 8 Uhr machten unter unter Corona-Bedingungen die Wahllokale auf. Ein bemerkenswerter Teil der Wähler hat sein Kreuz aber schon gemacht, wegen der Pandemie wird eine Rekord-Briefwahlbeteiligung erwartet. In Rheinland-Pfalz hatten bis Mittwoch schon gut 44 Prozent der Stimmberechtigten Briefwahl beantragt, 2016 lag weiterlesen

Evansville, Indiana, 12. März 2021 ( Lifesitenews ) – Ein 28-jährige Physiotherapeutin starb zwei Tage nach dem mit einem experimentellen mRNA COVID-19 injiziert wird , Impfstoff , nach Berichten . Haley Link Brinkmeyer , die 2018 in Physiotherapie promovierte und kurz darauf mit ihrem Highschool-Schatz Evan Brinkmeyer verheiratet war, starb laut ihrer Mutter am 21. Januar unerwartet, nachdem sie am 19. Januar den weiterlesen

Weil sie ohne erforderliche Erlaubnis des Landesamtes für Denkmalpflege auf einem Feld bei Trebur nach Bodenschätzen gesucht haben und die hierbei gefundenen Gegenstände unterschlagen haben sollen, ermitteln die Staatsanwaltschaft Darmstadt und das Zentralkommissariat 20 des Polizeipräsidiums Südhessen derzeit gegen zwei 46 und 50 Jahre alte Männer aus dem Kreis Groß-Gerau und dem Landkreis Mainz-Bingen. Die weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Grünen haben einen Aktionsplan zur Eindämmung von Gewalt gegen Frauen vorgelegt. In dem Papier, über das die Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Sonntagausgaben) berichten, werfen sie Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) vor, geschlechtsspezifische Gewalt gegen Frauen und Mädchen zu vernachlässigen. Es handele sich nicht nur um ein gesellschaftliches, sondern auch um ein sicherheitspolitisches weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Intensivmediziner und Pflegeexperten warnen vor einer massiven Verschärfung des Personalmangels auf den Intensivstationen. "Die Krise der deutschen Pflege hat sich durch die Corona Pandemie jetzt noch einmal erheblich verschärft und wird sich weiter verschärfen", sagte Gernot Marx, Präsident der Deutschen Interdisziplinären Vereinigung für Intensiv- und Notfallmedizin (DIVI), den Zeitungen der Funke-Mediengruppe weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Datenschutz-Bedenken der Finanzbehörden in mehreren Bundesländern haben wohl eine wirksamere Bekämpfung von Betrugsversuchen bei der Auszahlung von Corona-Hilfen verhindert. Das berichtet die "Welt am Sonntag" unter Berufung auf eigene Informationen. Demnach fand unter anderem in Nordrhein-Westfalen und Berlin kein regelmäßiger Abgleich der IBAN-Kontenverbindung zwischen den Daten in den Hilfsanträgen von Unternehmen weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) spricht sich für ein Ende von Fahrzeugen mit klassischen Benzin- und Dieselmotoren innerhalb der nächsten 15 Jahre aus. "Der fossile Verbrenner, der mit Benzin oder Diesel angetrieben wird, muss ein Enddatum bekommen", sagte er der "Welt am Sonntag". Der Verbrenner sei damit aber nicht völlig am Ende. weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Kurz vor Ende der Legislaturperiode hat sich der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, dafür ausgesprochen, die liegengebliebenen Gesetzesvorhaben abzuschließen. "Das Gesetz zur Bekämpfung des Rechtsextremismus und der Hasskriminalität im Internet muss endlich verabschiedet werden", sagte er der "Welt am Sonntag". Dieses würde für Polizei und Staatsanwaltschaften weitere Möglichkeiten eröffnen, an die weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Zehn Jahre nach dem Beginn des Syrienkrieges hat Bundesentwicklungsminister Gerd Müller (CSU) dazu aufgerufen, die Hilfen für die Krisenregion fortzusetzen. "Von diesem schrecklichen zehnten Jahrestag muss ein Aufruf an die Weltgemeinschaft ausgehen, internationale Solidarität zu leisten", schreibt Müller in einem Gastbeitrag für die "Welt am Sonntag". Auf der Syrienkonferenz Ende März weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Union gelingt es nicht, den Abwärtstrend in den Umfragen zu bremsen. Im Sonntagstrend, den das Meinungsforschungsinstitut Kantar/Emnid wöchentlich für die "Bild am Sonntag" erhebt, kommen CDU und CSU in dieser Woche auf 31 Prozent. Das ist ein Prozentpunkt weniger als in der Vorwoche, fünf Prozentpunkte weniger als zu Jahresbeginn und weiterlesen

München (dts Nachrichtenagentur) – Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetscheck (CSU) hat die Lieferreduzierung des Impfstoff-Herstellers Astrazeneca scharf kritisiert. Sie sei "absolut inakzeptabel" und zerstöre massiv Vertrauen, sagte Holetscheck der "Bild am Sonntag". Der britisch-schwedische Pharmakonzern begründete die Lieferengpässe unter anderem mit den Exportbeschränkungen anderer Länder. "Es kann doch nicht sein, dass Exportbeschränkungen zu Lasten der Menschen weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach der Ankündigung neuer Lieferkürzungen hat der Fraktionschef der konservativen EVP im EU-Parlament, Manfred Weber (CSU), dem britisch-schwedischen Impfstoffhersteller Astrazeneca mit einem Exportstopp gedroht. "Es entsteht der Eindruck, dass andere Länder gegenüber der EU bevorzugt werden", sage Weber der "Welt am Sonntag". Solange Astrazeneca "nicht seine Zusagen erfülle, sollte die EU weiterlesen

Saarbrücken (dts Nachrichtenagentur) – In der Samstags-Ausspielung von "6 aus 49" des Deutschen Lotto- und Totoblocks wurden am Abend die Lottozahlen gezogen. Sie lauten 4, 19, 24, 44, 47, 48, die Superzahl ist die 8. Der Gewinnzahlenblock im "Spiel77" lautet 7854623. Im Spiel "Super 6" wurde der Zahlenblock 626961 gezogen. Diese Angaben sind ohne Gewähr. weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Kurz vor den Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz greift die SPD den Koalitionspartner in der Masken- und Lobbyismusaffäre weiter an. "Ich bleibe dabei: Die Panikreaktion nach jahrelangem Blockieren jedweden Vorstoßes für mehr Transparenz und härtere Sanktionen wird erst glaubwürdig, wenn es auch nach Wahlen ernsthafte Schritte zur Umsetzung gibt", sagte SPD-Chef weiterlesen

Quelle: http://t.me/freiesachsen weiterlesen

Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – Rechtswissenschaftler sehen Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) in der Pflicht, die Namen aller Abgeordneten zu nennen, die im Zusammenhang mit der Beschaffung von Corona-Schutzmasken im Ministerium vorstellig geworden sind. "Die entgegenstehenden Interessen der Abgeordneten zu der Veröffentlichung mögen politisch verständlich sein, rechtlich fundiert sind sie jedoch nicht", sagte die Parteienrechtlerin Sophie Schönberger weiterlesen

      Quelle: Lilly Thüringen und Björn Banane weiterlesen

Magdeburg (dts Nachrichtenagentur) – Das Land Sachsen-Anhalt beziffert das Minus bei den geplanten Lieferungen von Astrazeneca auf über Zweidrittel. "In den nächsten drei Wochen erhält Sachsen Anhalt rund 70 Prozent weniger Impfstoffdosen des Herstellers Astrazeneca als bislang zugesichert", teilte das Landesgesundheitsministerium am Samstag mit. Da alle Bundesländer gleichberechtigt entsprechend ihres Bevölkerungsanteils bedacht werden, müsste das weiterlesen

Die Polizei verteilt in Dresden großflächig Platzverweise und hindert Gruppen an der Anreise nach Dresden. Es gibt eine Alternative, die schon von einigen Organisationen und Gruppen beworben wird: In Chemnitz findet ab 14 Uhr eine Kundgebung am Nischel statt, die von der Versammlungsbehörde auch bereits bestätigt wurde. Wer Dresden verlassen muss, kommt dorthin! Wer in weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Vor den Landtagswahlen in Baden-Württemberg geht Politikwissenschaftler Klaus Schröder davon aus, dass eine Entscheidung für eine Ampelkoalition aus Grünen, FDP und SPD dort weitreichende Folgen für die Bundespolitik haben kann. "Wenn es auch in Baden-Württemberg eine Ampelkoalition gibt, dann werden die Parteien auch für die Bundestagswahl in diese Richtung zielen. Für weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Angesichts der Milliardendefizite in der gesetzlichen Krankenversicherung hat die Linkspartei eine Deckelung der Gehälter von Kassenvorständen gefordert. "Die Gehälter der Krankenkassenchefs sind unverhältnismäßig hoch", sagte Linken-Fraktionschef Dietmar Bartsch dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Sonntagausgaben). Wenn die Kassen wegen Corona Milliardendefizite verzeichnen, brauche es auch einen Beitrag aus den Vorstandsetagen, fügte er hinzu. "Wir weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – FDP-Chef Christian Lindner verlangt deutlich schnellere Impfungen. "Die Bundesregierung muss einen Impfturbo einlegen und eine Garantie für die Erstimpfung bis zu den Sommerferien abgeben", schrieb er am Samstagmittag auf Twitter. "Haus-, Fach- und Betriebsärzte müssen verimpfen dürfen. Ich erwarte vom Impfgipfel handfeste Ergebnisse", so der FDP-Vorsitzende. Nach Daten vom Samstagvormittag liegt weiterlesen

Brüssel/Erfurt (dts Nachrichtenagentur) – Astrazeneca wird laut Medienberichten nochmal deutlich weniger Corona-Impfstoff an die EU liefern als zuletzt versprochen. Bis Ende März sollen es 30 anstatt 40 Millionen Impfdosen sein, hieß es in Brüssel. Ursprünglich waren sogar mal 80 Millionen Einheiten verabredet worden. Grund seien Schwierigkeiten in der Lieferkette. Deutschlands Anteil beträgt bis Ende März weiterlesen

  Am 14.03.2021 ist Kommunalwahl in der Stadt Rüsselsheim, wo es um die Frage geht, ob das Bündnis Rot/Rot/Grün weiter Bestand hat oder abgewählt wird! Eigentlich müsste nach den letzten Jahren ein Politikwechsel her! Anlass für einen Politikwechsel sind der Akten-Skandal im Rüsselsheimer Rathaus und der gestern bekannt gewordene versuchten Wahlbetrug in Rüsselsheim, um nur weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Zahl der erstmaligen Corona-Impfungen in Deutschland ist am Samstag auf 6.152.430 angestiegen. Das zeigen Daten des Robert-Koch-Instituts (RKI) und der Bundesländer, die teilweise voneinander abweichen. Gegenüber den am Freitag im Laufe des Tages bekannt gewordenen 5.978.551 erstmaligen Verimpfungen stieg die Zahl der Impflinge um 173.879 an. Das RKI sprach von weiterlesen