Kategorie: BLOG-NEWS

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat mit Bedauern auf den Rückzug von Familienministerin Franziska Giffey (SPD) aus dem Bundeskabinett reagiert. "Ich nehme diese Entscheidung mit großem Respekt, aber ich sage auch: mit ebenso großem Bedauern entgegen", sagte Merkel am Mittwoch. Sie habe mit Giffey in den vergangenen Jahren "sehr gut und vertrauensvoll weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach dem Rücktritt von Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) soll Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) offenbar bis zur Bundestagswahl kommissarisch die Leitung des Ministeriums übernehmen. Das berichtet die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" unter Berufung auf Regierungskreise. Wie die FAZ weiter schreibt, soll in der SPD-Führung die Befürchtung vorgeherrscht haben, dass es für Giffeys Wahlkampf weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Grünen-Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock hat dem Bundestag Einkünfte aus den Jahren 2018 bis 2020 nachgemeldet. Das berichtet "Bild". Bei den Beträgen handelt es sich demnach um Sonderzahlungen zwischen 17.500 und 37.000 Euro. Das Geld habe Baerbock als Parteichefin der Grünen erhalten und "versehentlich" nicht gemeldet, zitiert "Bild" eine Sprecherin. Die entsprechenden weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der tägliche Konsum von Obst und Gemüse in Deutschland ist 2021 im Vergleich zum Vorjahr gestiegen. Das geht aus dem Ernährungsreport des Bundeslandwirtschaftsministeriums hervor, der vom Meinungsforschungsinstitut Forsa erstellt und am Mittwoch veröffentlicht wurde. Demnach landen Obst und Gemüse bei 76 Prozent der Befragten täglich auf dem Tisch. Im Vorjahr waren weiterlesen

12:00 Sitzungseröffnung 12:00 Aktuelle Stunde zu den Raketenangriffen auf Israel und der Eskalation der 13:10 Befragung der Bundesregierung 14:15 Fragestunde 15:20 Antisemitismus, jüdische Vielfalt in Deutschland 16:30 Jahresbericht 2020 der Wehrbeauftragten 17:20 Russlandpolitik 18:00 Bundeswehreinsatz in Mali (MINUSMA) 18:40 Situation von LSBTI 19:20 Bundeswehreinsatz EUTM Mali 20:00 Sitzungsende Mehr auf unserer Webseite: https://de.rt.com/   weiterlesen

Bis Dienstagmorgen haben rund 6.000 Marokkaner die Grenze zur spanischen Enklave Ceuta überquert. Um dem Migrantenstrom zu begegnen, stationierte Spanien Soldaten und Panzer an der Küste Marokkos. Die 85.000-Einwohner-Stadt Ceuta liegt in Nordafrika am Mittelmeer.   weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die SPD will den nach dem Rücktritt von Franziska Giffey frei werdenden Posten der Familienministerin bis zur Wahl offenbar nicht nachbesetzen. Das berichtet das "Redaktionsnetzwerk Deutschland" unter Berufung auf Parteikreise. Ein anderes Mitglied der Bundesregierung werde die Amtsgeschäfte des Familienministeriums geschäftsführend übernehmen. Nach der aktuell gültigen Vertretungsregel der Bundesregierung wäre das weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – CSU-Generalsekretär Markus Blume hat den angekündigten Rücktritt von Franziska Giffey (SPD) vom Amt der Bundesfamilienministerin als unzureichend kritisiert. Der Schritt sei "so zwingend wie konsequent", sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Donnerstagsausgaben). "Weniger konsequent ist dagegen, dass sie an ihrer Spitzenkandidatur für die Abgeordnetenhauswahlen in Berlin festhält." Faktisch nehme Giffey nur weiterlesen

Berlin, 19.05.2021 – Anlässlich der erneut verschobenen Sitzung des Bundestags appellieren die Umweltorganisationen Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND), Naturschutzbund NABU, WWF Deutschland, Deutsche Umwelthilfe, Greenpeace und der Umweltdachverband Deutscher Naturschutzring (DNR) an die CDU-/CSU-Bundestagsfraktion, das Insektenschutzgesetz auf der Zielgeraden nicht scheitern zu lassen. „Das Bundeskabinett hat sich nach endlosen Verhandlungen geeinigt und ein weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Am Tag 143 nach Beginn der europaweiten Corona-Impfkampagne ist die Zahl der erstmals verabreichten Dosen in Deutschland auf 31,67 Millionen angestiegen. Das zeigen Daten des Robert-Koch-Instituts (RKI). Gegenüber den am Dienstag im Laufe des Tages bekannt gewordenen Daten stieg die Zahl der Impflinge um 520.706 an. Die bundesweite Impfquote (ohne Zweitimpfungen) weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die SPD-Politikerin Franziska Giffey tritt von ihrem Amt als Bundesfamilienministerin zurück. Sie habe in der Kabinettssitzung am Mittwochvormittag um Entlassung bei der Bundeskanzlerin gebeten, teilte ihr Ministerium mit und bestätigte damit entsprechende Medienberichte. Hintergrund ist demnach die Diskussion um ihren Doktortitel. "Ich stehe weiterhin zu meiner Aussage, dass ich meine Arbeit weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die dts Nachrichtenagentur in Halle (Saale) verbreitet soeben folgende Blitzmeldung aus Berlin: Offiziell: Giffey tritt als Familienministerin zurück. Die Redaktion bearbeitet das Thema bereits. Weitere Details werden in wenigen Momenten gesendet. weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die dts Nachrichtenagentur in Halle (Saale) verbreitet soeben folgende Blitzmeldung aus Berlin: "Focus": Giffey tritt als Familienministerin zurück. Die Redaktion bearbeitet das Thema bereits. Weitere Details werden in wenigen Momenten gesendet. weiterlesen

Köln (dts Nachrichtenagentur) – Die Mediengruppe RTL plant für den 29. August ein TV-Triell der Kanzlerkandidaten von Union, SPD und Grünen. Annalena Baerbock (Grüne), Armin Laschet (CDU) und Olaf Scholz (SPD) sollen in der Sendung miteinander diskutieren, teilte RTL am Mittwoch mit. Gerhard Kohlenbach, Chefredakteur Nachrichten bei RTL, begründete den frühen Zeitpunkt damit, dass bereits weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesbildungsministerin Anja Karliczek (CDU) macht beim Thema Kinderimpfung wenig Hoffnung auf einen schnellen Durchbruch. "Das wird noch etwas länger dauern, weil das eine Frage der Dosis ist, Kinder reagieren in der Regel stärker auf Impfstoffe als Erwachsene", sagte sie in der Sendung "Frühstart" von RTL und n-tv. Dementsprechend vorsichtig ist sie weiterlesen

Jerusalem/Gaza-Stadt (dts Nachrichtenagentur) – Im Konflikt zwischen Israel und Palästinenser bleiben internationale Bemühungen um eine Waffenruhe weiterhin erfolglos. In der Nacht zum Mittwoch griff Israel erneut mehrere Ziele der Hamas an. Unter anderem seien die Häuser mehrerer Hamas-Kämpfer zerstört worden, teilten die israelischen Streitkräfte mit. Luftangriffe richteten sich auch gegen mehrere unterirdische Ziele. Zudem wurde weiterlesen

Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – Die Hausärzte in NRW befürchten nach dem Ende der Impfpriorisierung chaotische Zustände in ihren Praxen. Wenn sich jeder ab dem 7. Juni um einen Termin für eine Corona-Impfung bemühen könne, würden die Probleme einfach in die Praxen verlagert, sagte Oliver Funken, Vorsitzender des Hausärzteverbandes Nordrhein, dem "Kölner Stadt-Anzeiger". Es gebe zu weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hat drei Unterstützervereine der islamistischen Hisbollah verboten. Das teilte der Sprecher des Innenministeriums, Steve Alter, am Mittwochmorgen über den Kurznachrichtendienst Twitter mit. "Wer den Terror unterstützt, wird in Deutschland nicht sicher sein", ließ sich Seehofer zitieren. "Egal in welchem Gewand seine Unterstützer in Erscheinung treten, sie werden weiterlesen

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In der neuesten Forsa-Umfrage zur politischen Stimmung gibt es kaum Bewegung. Laut der Erhebung für RTL und n-tv, die am Mittwochmorgen veröffentlicht wurde, verlieren die Grünen gegenüber der Vorwoche einen Prozentpunkt, die sonstigen kleineren Parteien können um einen Prozentpunkt zulegen. Für alle anderen Parteien ändert sich nichts. Damit bleiben die Grünen weiterlesen

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Ein Rechtsanwalt, der in Düsseldorf wohnhaft ist und dort eine Rechtsanwaltskanzlei betreibt, kann derzeit von der Stadt Düsseldorf nicht verlangen, im Impfzentrum gegen das Corona-Virus geimpft zu werden. Das hat das Verwaltungsgericht Düsseldorf mit Beschluss vom 12. Mai 2021 im Eilverfahren entschieden und damit den Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung des Rechtsanwalts abgelehnt. Der weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Robert-Koch-Institut (RKI) hat am frühen Mittwochmorgen vorläufig 11.040 Corona-Neuinfektionen gemeldet. Das waren 26 Prozent oder 3.869 Fälle weniger als am Mittwochmorgen vor einer Woche. Die Inzidenz sank laut RKI-Angaben von gestern 79,5 auf heute 72,8 neue Fälle je 100.000 Einwohner innerhalb der letzten sieben Tage. Für die "Bundesnotbremse" gilt ein weiterlesen

Kopenhagen (dts Nachrichtenagentur) – Vor dem Ministertreffen des Arktischen Rates an diesem Donnerstag appelliert Dänemarks Außenminister an die Anrainerstaaten der Arktis, ein starkes Signal für Klimaschutz in der Region auszusenden. "Wir werden das Treffen nutzen, um ein starkes Signal an die Welt zu senden, dass wir in Klimafragen jetzt handeln müssen", sagte Jeppe Kofod der weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesschülerkonferenz fordert, Schülern bei der Versorgung mit Biontech-Impfstoff Priorität zu geben und nach einer Zulassung für ab 12-Jährige zügig Impfmobile an die Schulen zu schicken. "Für Ab-12-Jährige gibt es mit Biontech nur einen einzigen Impfstoff, der rasch zugelassen wird. Deshalb müssen mit diesem Impfstoff dann auch bevorzugt Schüler versorgt werden", weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die niedergelassenen Ärzte lehnen es strikt ab, die Corona-Immunisierung für alle Geimpften in den geplanten digitalen Impfpass einzutragen. "Die Arztpraxen sind keine Bürgerämter", sagte der Vorsitzende der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV), Andreas Gassen, dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Mittwochausgaben). Der digitale Impfnachweis sei letztlich ein Reisedokument und keine medizinische Akte, argumentierte er. "Sollte die weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Corona-Lage in Deutschland entspannt sich immer weiter. Erstmals seit 3. April wurden am Dienstag bundesweit weniger als 4.000 Covid-19-Intensivpatienten registriert. Mit 3.879 belegten Betten ging die Zahl allein gegenüber dem Vortag um 3,4 Prozent zurück. Das Robert-Koch-Institut (RKI) schätzt unterdessen den sogenannten 7-Tage-R-Wert auf 0,73 – 100 Infizierte stecken also weiterlesen

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Trotz interner Differenzen strebt die EU bei den internationalen Verhandlungen über eine Mindeststeuer für Unternehmen eine "relativ hohe Besteuerung" an. "Natürlich ist die Sache kompliziert, auch weil wir zwischen der nominalen und der effektiven Höhe der Besteuerung unterscheiden müssen", sagte EU-Währungskommissar Paolo Gentiloni dem "Handelsblatt" (Mittwochausgabe) und der französischen Zeitung Les weiterlesen

Am gestrigen Vormittag gab es einen Polizei- und Rettungseinsatz in der Stralsunder Kniepervorstadt. Nach bisherigen Erkenntnissen hat es in einer Wohnung im Knierperdamm ein Trinkgelage von drei deutschen Männern gegeben. Im Zuge dessen sei ein zunächst verbaler Streit eskaliert und ein 36-jähriger Tatverdächtiger habe einen 62-jährigen Geschädigten auch unter Zuhilfenahme eines Messers attackiert. Der 56-jährige weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Berliner Bezirk Neukölln hat einen Präzedenzfall geschaffen, der für die Wohnungspolitik bundesweit bedeutsam werden könnte. Laut Informationen der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (Mittwochsausgabe) hat der zuständige Stadtrat Jochen Biedermann (Grüne) das bezirkliche Vorkaufsrecht mit Unterstützung des Senats auf einen sogenannten Share Deal angewandt. Bei diesem gängigen Geschäftsmodell erwerben Investoren keine Häuser, weiterlesen

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Corona-Impfkampagne in Deutschland verliert etwas an Tempo. Am Montag bekamen laut RKI-Daten sowohl bei den Erst- als auch bei den Zweitimpfungen weniger Menschen eine Spritze als eine Woche zu vor. Insgesamt waren es rund 338.000 Erst- und 185.000 Zweitimpfungen und damit insgesamt rund 57.000 weniger als letzten Montag. Die wochendurchschnittliche weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die CSU hat Unionskanzlerkandidat Armin Laschet zum Auftakt ihrer Konferenzen zur Erstellung des Wahlprogramms eingeladen. Der CDU-Chef wird bei der virtuellen Veranstaltung am Donnerstagabend um 18 Uhr ein Grußwort halten, berichtet der "Spiegel". Anschließend sprechen CSU-Chef Markus Söder und der Landesgruppenvorsitzende Alexander Dobrindt. Eingeladen sind alle 140.000 Mitglieder der Partei. "Das weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Große Koalition hat sich bei der Reform des Urheberrechts auf Details geeinigt. Der Gesetzentwurf soll am Donnerstag im Bundestag abschließend beraten werden, berichtet das "Handelsblatt" (Mittwochsausgabe). "Mit der Umsetzung der EU-Urheberrechtsrichtlinie geben wir dem Urheberrecht das Update für Internet und soziale Medien", sagte der digitalpolitische Sprecher der Unionsfraktion, Tankred Schipanski weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Im Kampf gegen den Klimawandel schlägt Bundesfinanzminister und SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz die Gründung eines internationalen Zusammenschlusses von Ländern vor, die beim Klimaschutz vorangehen wollen. Das geht aus einem Eckpunktepapier des Finanzministeriums hervor, über das die Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" berichten. Das Gremium soll gemeinsame Ziele zur Reduzierung von Treibhausgasemissionen entwickeln, einheitliche weiterlesen

Zum Protest gegen Qualfleisch von REWE rufen seit heute Animal Equality und die Albert Schweitzer Stiftung für unsere Mitwelt auf. Die internationale Organisation fordert gemeinsam mit kritischen Kund*innen Deutschlands zweitgrößten Lebensmitteleinzelhändler auf, höhere Tierschutzvorgaben in der Hühnermast einzuführen. Mit der Europäischen Masthuhn-Initiative könnte REWE glaubhaft gegen Tierleid vorgehen, anders als mit bisherigen halbherzigen Tierschutzversprechen. Untermauert weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundeswehr soll nach der Vorstellung von Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) künftig schneller auf Krisen reagieren können. "Die Bundeswehr muss in der Lage sein, ohne lange Vorlaufzeiten auf eine Konflikteskalation zu reagieren", heißt es im Eckpunktepapier zur Reform der Bundeswehr, über das die Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" berichten. Sogenannte "Kräfte der weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Angesichts steigender Zahlen von psychischen Erkrankungen bei Kindern und Jugendlichen in der Pandemie hat Linksfraktionschef Dietmar Bartsch eine schnelle Rückkehr zum Regelunterricht und einen Schulgipfel im Kanzleramt gefordert. "Kinder sind die Verlierer dieser Pandemie in Deutschland", sagte Bartsch den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Mittwochausgaben). "Bis zu 800 Stunden Unterrichtsausfall in den Schulen, weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesregierung will schärfer gegen gefälschte Impfpässe vorgehen. Das geht aus einer Formulierungshilfe des Bundesgesundheitsministeriums für einen Änderungsantrag zum Infektionsschutzgesetz hervor, über welche die Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Mittwochsausgaben) berichten. Darin ist vorgesehen, dass man sich strafbar macht, wenn man unwahre Angaben in Impfpässen, Genesenen- oder Testdokumente einträgt oder Dokumente mit falschen weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der SPD-Gesundheitspolitiker Karl Lauterbach hält die indische Corona-Variante zum jetzigen Zeitpunkt für schwer einschätzbar. Sollte sie wirklich um 50 Prozent ansteckender sein als die britische Variante, dann könne das auch in Deutschland zu einem Problem werden, sagte er der RTL/n-tv-Redaktion. "Der Spielraum für die indische Variante wäre in Deutschland im Moment weiterlesen

Der nordrhein-westfälische Landesverband der AfD darf die Siegerlandhalle an den Wochenenden vom 14. bis 16. Mai 2021 und vom 21. bis 23. Mai 2021 nutzen, um seine Kandidaten für die nächste Bundestagswahl aufzustellen. Das Oberverwaltungsgericht hat heute die Entscheidung des Verwaltungsgerichts Arnsberg bestätigt, das die Stadt Siegen durch einstweilige Anordnung dazu verpflichtet hatte, der Partei Räumlichkeiten in weiterlesen

Video Quelle: Netzfund bei Facebook weiterlesen

Mainz (dts Nachrichtenagentur) – Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) ist für eine weitere Amtszeit gewählt worden. Sie erhielt am Dienstag im Landtag 55 von 101 gültigen Stimmen. Die dts Nachrichtenagentur sendet in Kürze weitere Informationen. weiterlesen

Mainz (dts Nachrichtenagentur) – Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) ist für eine weitere Amtszeit gewählt worden. Sie erhielt am Dienstag bei der konstituierenden Sitzung des Landtags in der Mainzer Rheingoldhalle im ersten Wahlgang 55 von 101 abgegebenen Stimmen. Das entspricht exakt der Mandate, über welche die Ampel-Koalition im Landesparlament verfügt. Für die Wahl zur weiterlesen

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Wiesbaden (dts Nachrichtenagentur) – Die Sterbefallzahlen in Deutschland sind in der 18. Kalenderwoche höher als der Durchschnitt der Vorjahre gewesen. Das teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) nach einer Hochrechnung am Dienstag mit. Demnach starben in der Bundesrepublik vom 3. bis zum 9. Mai 18.636 Menschen. Diese Zahl liegt acht Prozent oder 1.403 Fälle über dem weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Anteil der positiven Corona-Tests in Deutschland sinkt weiter. Nach Angaben des Laborverbandes ALM waren in der zurückliegenden Kalenderwoche vom 10. bis zum 16. Mai 8,8 Prozent aller durchgeführten Tests positiv, in der Vorwoche waren es 10,8 Prozent. Die Zahl der durchgeführten PCR-Tests sank unterdessen von 1,09 Millionen auf nun rund weiterlesen

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – EU-Parlamentsvize Katarina Barley (SPD) fordert von der Europäischen Union eine aktivere Haltung im Nahostkonflikt. "Es ist gut, dass wir jetzt wieder einen verlässlichen Partner auf der amerikanischen Seite haben, aber die EU muss sich auch emanzipieren", sagte Barley dem Sender Phoenix. "Ich denke, das ist das, was man von der EU weiterlesen

Tausende Fußballfans haben sich den Sperrregeln widersetzt, um sich am Sonntag vor einem Spiel in Dresden zu versammeln. Die Polizei kann mit Wasserwerfern rund 3.000 Fans zerstreuen, von denen viele ohne Maske waren und sich versammelt hatten, um Dynamo Dresden bei ihrem Heimspiel gegen Turkgucu München zu unterstützen. Das Spiel wurde bereits am Vortag aufgrund weiterlesen