Kategorie: BLOG-NEWS

Blog-NEWS veröffentlicht täglich aktuelle eigene Nachrichten aus Politik, Polizei, Wirtschaft, Justiz, Korruption, Presse und Kultur unzensiert

  • Saar-Ministerpräsident verteidigt Plan für Öffnungen nach Ostern

    Saarbrücken (dts Nachrichtenagentur) – Der saarländische Ministerpräsident Tobias Hans hat seinen Plan für landesweite Öffnungen in seinem Bundesland nach Ostern gegen Kritik und Skepsis verteidigt. Das Saarland biete die Voraussetzungen für einen solchen Versuch, sagte er den ARD-Tagesthemen (Donnerstagausgabe). "Wir sind im Moment mit einem Infektionsgeschehen am unteren Rand in Deutschland stabil, wir haben kein weiterlesen

  • Bundestag stimmt für Einführung eines Lobbyregisters

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Bundestag hat der Einführung eines Lobbyregisters zugestimmt. Der Gesetzentwurf der Bundesregierung wurde mit den Stimmen der Großen Koalition gegen die Stimmen der AfD am Donnerstagabend angenommen, die restliche Opposition enthielt sich. Die Koalitionsfraktionen wollen unterschiedliche Maßnahmen mit dem Ziel ergreifen, die Vertretung von Interessen im Parlament mit hohen Transparenzerfordernissen in weiterlesen

  • Merkel besteht auf Vertragstreue der Impfstofflieferanten

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat angesichts der europäischen Corona-Lage Vertragstreue bei den Impfstoff-Firmen eingefordert. Bezüglich einer Export-Kontrollverordnung sagte Merkel am Donnerstagabend nach dem Auftakt des EU-Gipfels, man wolle "keinerlei Störung" der globalen Lieferketten. Aber man sei daran interessiert, dass "die Firmen, die mit uns Verträge abgeschlossen haben auch wirklich vertragstreu sind". weiterlesen

  • Bundestag stimmt für Verlängerung des Einsatzes in Afghanistan

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Bundestag hat am Donnerstag mehrheitlich für die weitere Bundeswehr-Beteiligung am Einsatz "Resolute Support" in Afghanistan gestimmt. Der Antrag wurde mit 432 Ja-Stimmen gegen 176 Nein-Stimmen angenommen, 21 Abgeordnete enthielten sich. Das Mandat wird damit bis Januar 2022 verlängert. Wie bisher sollen bis zu 1.300 Soldaten im Rahmen der NATO-Ausbildungs-, Beratungs- weiterlesen

  • Baerbock: Kanzlerkandidatur-Verzicht wäre "kleiner Stich ins Herz"

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Für Grünen-Parteichefin Annalena Baerbock wäre es "ein kleiner Stich ins Herz", ihrem Co-Vorsitzenden Robert Habeck den Vortritt als Kanzlerkandidat zu lassen. "Ich glaube, keinem von uns fällt es schwer zu sagen: Du bist der oder die Richtige", sagte Baerbock dem "Spiegel". Doch "natürlich" gebe es am Ende diesen kleinen Stich. Baerbock weiterlesen

  • Biden plant 2024 erneute Kandidatur als US-Präsident

    Washington (dts Nachrichtenagentur) – US-Präsident Joe Biden plant für 2024 erneut als Präsidentschaftskandidat der Demokraten anzutreten. Das sagte er am Donnerstagnachmittag (Ortszeit) bei seiner ersten formellen Nachrichtenkonferenz. "Das ist zumindest meine Erwartung", sagte der Demokrat. Man könne nicht wissen, was in dreieinhalb Jahren sein wird. Aber er erwarte in dem Fall, dass er antritt, dass weiterlesen

  • Bundestag verabschiedet Änderung des BND-Gesetzes

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Bundestag hat am Donnerstag eine Änderung des BND-Gesetzes auf den Weg gebracht. Der Antrag der Großen Koalition wurde mit den Stimmen der Koalition gegen die Stimmen der Opposition angenommen. Damit will die Bundesregierung Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts sowie des Bundesverwaltungsgerichts umsetzen. Wie die Bundesregierung in der Vorlage ausführt, ist der gesetzliche weiterlesen

  • Gastronomen am Ende: “Hilfsgelder müssen vereinfacht und beschleunigt werden“!

    Liefern, was man nicht liefern sollte. Und trotzdem muss er es notgedrungen machen. Manfred Metzger ist Inhaber einer großen Burger-Kette, die sich wegen der Corona-Maßnahmen von einem auf den anderen Tag auf Lieferservice umstellen musste. Schwabbelige Burger-„Buns“, kaltes Fleisch und lasche Pommes – Metzger tut sein Bestes, um das zu verhindern und seinen Kunden gerecht weiterlesen

  • Philosoph Precht will Pflichtjahr für Schulabgänger und Rentner

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Philosoph Richard David Precht plädiert für einen neuen Pflichtdienst für Schulabgänger und Rentner. "Die Erfahrung, anderen zu helfen, strahlt auf den eigenen Charakter ab", sagte Precht dem "Spiegel". Und weiter: "Je mehr Menschen eingebunden sind in soziale Tätigkeiten, umso mehr Menschen werden sich solidarisch gegenüber anderen verhalten." Precht begründet seine weiterlesen

  • Ab 18:00 Uhr Live: CDU-Maskenaffäre – Eine Partei am Abgrund? – Strippenzieher!

    Es will und will aber auch einfach nicht rundlaufen bei der CDU. Da können sich Staatslenker wie Jens Spahn und Angela Merkel auf den Kopf stellen, diese Pandemie, von der jeder seit Monaten spricht, hinterlässt ein ziemlich mieses Image bei Politikern und Partei. Aber warum in aller Welt tun diese Leute auch das, was sie weiterlesen

  • Münster: Zöllner liefern sich Verfolgungsjagd mit mutmaßlichen polizeibekannten Schmugglern!

    Eine rasante Verfolgungsjagd lieferten sich in der vergangenen Woche die Zollbeamten der Kontrolleinheit Verkehrswege (KEV) vom Hauptzollamt Münster auf der B54 bei Gronau, als sie im Rahmen einer routinemäßigen Kontrolle ein aus den Niederlanden kommendes Fahrzeug überprüfen wollten. Noch auf dem Rastplatz, auf dem die Kontrolle stattfinden sollte, entzog sich der Pkw mit Coesfelder Kennzeichen weiterlesen

  • Trotz Corona weiterer Flug aus Griechenland: Insgesamt 2.542 Flüchtlingen in Deutschland angekommen!

    Heute Mittag sind 162 Personen am Flughafen Hannover eingetroffen. Hierbei handelt es sich um 42 Familien mit 77 Erwachsenen und 85 Minderjährigen. Alle Personen sind aus der Gruppe, deren Schutzberechtigung bereits von den zuständigen griechischen Behörden festgestellt wurde. Die Familien werden von den Bundesländern Bayern, Berlin, Hamburg, Hessen, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thüringen weiterlesen

  • 37-Jähriger wegen des Verdachts der sexuellen Belästigung und des sexuellen Missbrauchs von Kindern in Haft!

    Gemeinsame Pressemitteilung der Staatsanwaltschaft Heidelberg und des Polizeipräsidiums Mannheim Auf Antrag der Staatsanwaltschaft Heidelberg wurde Haftbefehl gegen einen 37-jährigen Mann erlassen. Er steht im dringenden Verdacht, im März 2021 in Sandhausen im Rhein-Neckar-Kreis an zwei aufeinander folgenden Tagen Sexualdelikte zum Nachteil von Kindern begangen zu haben. Am Nachmittag des 14.03.2021 soll sich der Beschuldigte einer weiterlesen

  • Medienpsychologe: Merkel ein Vorbild für bessere Fehlerkultur

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das öffentliche Eingeständnis Angela Merkels, mit den Plänen für die Osterruhe einen Fehler gemacht zu haben, verbunden mit der Bitte um Verzeihung, kann aus Sicht des Medienpsychologen Jo Groebel Vorbildcharakter für den Umgang mit Fehlern haben. "Bestenfalls ist die Kanzlerin ein Vorbild für eine bessere Fehlerkultur", sagte Groebel der "Heilbronner Stimme" weiterlesen

  • Bericht: Neue Einreiseverordnung startet erst am Sonntag

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die neue Einreiseverordnung der Bundesregierung soll doch erst am Sonntag um 0 Uhr in Kraft treten. Das berichtet die "Bild" am Donnerstag unter Berufung auf das Bundesgesundheitsministerium. Zuvor hatte das Blatt bereits unter Berufung auf Regierungskreise berichtet, dass alle Flugpassagiere, die nach Deutschland reisen wollen, ab Freitag vor dem Abflug einen weiterlesen

  • Impfstoff-Exporte steigen sprunghaft auf 77 Millionen Dosen

    Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Aus der Europäischen Union wurden in den letzten Monaten 77 Millionen Impfdosen exportiert. Das teilte Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am Donnerstag mit. Seit dem 1. Dezember laufe diese Zählung, der Wirkstoff sei an 33 Länder gegangen. Offenbar laufen die Exporte aus der EU erst in den letzten Wochen so richtig weiterlesen

  • Linnemann sieht Mitschuld bei Merkel für Krise der Union

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Unionsfraktionsvize Carsten Linnemann (CDU), zugleich Chef des Wirtschaftsflügels von CDU und CSU, gibt Bundeskanzlerin Angela Merkel (auch CDU) eine Mitschuld an der Krise der eigenen Partei. "Wir waren zu lange auf Harmonie mit den Sozialdemokraten aus", sagte er dem "Spiegel". Und weiter: "Da hat man auch eine Verantwortung als CDU-Kanzlerin, auch weiterlesen

  • Bundestag billigt EU-Schuldenaufnahme

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Bundestag billigt eine begrenzte Schuldenaufnahme durch die Europäische Union. 478 Abgeordnete stimmten am Donnerstag in namentlicher Abstimmung für das sogenannte "Eigenmittelbeschluss-Ratifizierungsgesetz". Die dts Nachrichtenagentur sendet in Kürze weitere Informationen. weiterlesen

  • EU-Parlamentsvize Beer warnt vor "Impfstoffkrieg"

    Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – EU-Parlamentsvize Nicola Beer (FDP) hat vor einem "Impfstoffkrieg" mit anderen Staaten gewarnt. Gerade die Probleme mit Astrazeneca seien sehr groß, sagte Beer am Donnerstag im RBB-Inforadio. "Das ist ein Unternehmen, was mehr versprochen hat, als es einhalten kann." Da müsse man "mit harten Bandagen kämpfen". Ein "Impfstoffkrieg" dürfe daraus aber nicht weiterlesen

  • Bundestag billigt härtere Strafen für sexuelle Gewalt gegen Kinder

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Sexualisierte Gewalt gegen Kinder soll künftig härter bestraft werden. Der Bundestag brachte am Donnerstag ein Gesetz auf den Weg, welches Verschärfungen und Erweiterungen des Strafgesetzbuchs (StGB) vorsieht. Der Grundtatbestand der sexualisierten Gewalt gegen Kinder soll künftig ein Verbrechen sein mit einem Strafrahmen von einem Jahr bis zu 15 Jahren Freiheitsstrafe. Bisher weiterlesen

  • Bundestag gibt grünes Licht für EU-Schuldenaufnahme

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Bundestag hat grünes Licht für eine begrenzte Schuldenaufnahme durch die Europäische Union gegeben. 478 Abgeordnete stimmten am Donnerstag in namentlicher Abstimmung für das sogenannte "Eigenmittelbeschluss-Ratifizierungsgesetz". Zudem gab es 95 Nein-Stimmen und 72 Enthaltungen. Mit dem Gesetz soll der Weg für die Finanzierung des EU-Wiederaufbaufonds freigemacht werden. Die EU-Kommission wird in weiterlesen

  • Weltärztepräsident kritisiert europäischen Umgang mit Astrazeneca

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Weltärztepräsident Frank Ulrich Montgomery kritisiert den europäischen Umgang mit dem Impfstoffhersteller Astrazeneca. "Es ist schon absurd: Europa dürstet nach Impfstoff, und in Italien liegen 30 Millionen Dosen im Lager", sagte Montgomery der "Rheinischen Post" (Freitagsausgabe). "An andere impfstoffproduzierende Länder werden knapp zehn Millionen Dosen im Monat exportiert – und wir müssen weiterlesen

  • Umweltministerin fordert Kurswechsel in deutscher Agrarpolitik

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Kurz vor einer entscheidenden Agrarministerkonferenz der Länder hat Umweltministerin Svenja Schulze (SPD) einen Kurswechsel in der deutschen Agrarpolitik gefordert. "Wir haben ein Fördersystem, das die Auszahlung des Großteils der Gelder bedingungslos an die Größe der Betriebe koppelt", sagte Schulze der "Süddeutschen Zeitung". Da müsse man raus. Ihrer Landwirtschaftskollegin Julia Klöckner (CDU) weiterlesen

  • NRW kann Verbleib von hunderttausenden Impfdosen nicht erklären

    Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – Anders als von NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) versprochen, kann sein Gesundheitsministerium den Verbleib von mehreren hunderttausend Corona-Impfdosen im Land nicht erklären. Von Astrazeneca und Moderna wurden nach Daten des Bundesgesundheitsministeriums bis einschließlich Dienstag 1.015.200 Impfdosen nach NRW geliefert, aber nach RKI-Angaben nur 499.003 verimpft. 516.197 Dosen müssten also eigentlich am Mittwoch weiterlesen

  • Tötungsdelikt in Delmenhorst +++ Frau durch Messerangriff tödlich verletzt!

    Eine 28-jährige Frau wurde am Mittwoch, 24. März 2021,  gegen 12:30 Uhr, von ihrem Lebensgefährten mit einem Messer lebensgefährlich verletzt. Im Zuge von Streitigkeiten griff der 62-jährige Tatverdächtige seine Lebensgefährtin mit einem Messer an und verletzte sie dadurch tödlich, sodass sie noch vor Eintreffen der Rettungskräfte verstarb. Nach der Tat wurde der Tatverdächtige von Beamten weiterlesen

  • Groß-Gerau: Nach Diebstahl wird Marktmitarbeiter ins Gesicht geschlagen!

    In einem Einkaufsmarkt im Helvetia Parc, wurde am Mittwoch (24.03.), gegen 19.00 Uhr, ein 20 Jahre alter Mann dabei beobachtet, als er mit zwei zuvor im Markt entwendeten Flaschen Spirituosen ohne zu bezahlen das Geschäft verlassen wollte. Ein 22 Jahre alter Mitarbeiter des Marktes, der ihn daraufhin ansprach, wurde von dem Ertappten nach derzeitigem Ermittlungsstand weiterlesen

  • EU-Kommission will Obdachlosigkeit stärker bekämpfen

    Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Die EU-Kommission will Obdachlosigkeit stärker bekämpfen und gesteht Fehler in der bisherigen Strategie ein. "Wir haben das Ausmaß des Problems lange unterschätzt", sagte EU-Sozialkommissar Nicolas Schmit "Zeit-Online". Obdachlosigkeit sei kein lokales Phänomen mehr, sie sei zu einem europäischen Problem geworden. "Wir müssen eine europäische Antwort darauf finden." Dafür wolle die EU weiterlesen

  • Walter-Borjans will Schnelltestpflicht für Arbeitgeber

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – SPD-Chef Norbert Walter-Borjans hat sich für eine Schnelltestpflicht für Arbeitgeber ausgesprochen. Es müsse auf der Arbeit verpflichtend mindestens zwei Tests pro Woche geben, sagte Walter-Borjans der RTL/n-tv-Redaktion. "Wir müssen wirklich dafür sorgen, dass die Arbeitgeber in ihren Betrieben testen. Und dass das nicht irgendeine freiwillige Veranstaltung ist, die man machen kann weiterlesen

  • Bundesregierung bringt neue Einreiseverordnung auf den Weg

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesregierung hat eine neue Einreiseverordnung in die Ressortabstimmung gegeben, die am Freitag in Kraft treten soll. Das berichtet die "Bild" unter Berufung auf Regierungskreise. Demnach müssen alle Flugpassagiere, die nach Deutschland reisen wollen, vor dem Abflug einen negativen Corona-Test vorweisen. Die Bundesregierung verzichtet damit auf die Ausweisung einzelner Urlaubsregionen oder weiterlesen

  • Zahl der Drogentoten deutlich gestiegen

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Zahl der Drogentoten in Deutschland ist im Corona-Jahr 2020 deutlich gestiegen. Insgesamt wurden 1.581 drogenbedingte Todesfälle registriert, teilte das Bundesgesundheitsministerium am Donnerstag mit. Dies entspricht einem Anstieg von 13 Prozent gegenüber dem Vorjahr (1.398). Die meisten Drogentoten wurden, wie bereits in den Vorjahren, in den Bundesländern Nordrhein-Westfalen (401 Tote), Bayern weiterlesen

  • Lauterbach für Ausgangssperren in Regionen mit Inzidenz über 100

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der SPD-Gesundheitspolitiker Karl Lauterbach fordert zeitlich befristete Ausgangssperren in Gebieten mit hohen Inzidenzwerten. "Bund und Länder sollten jetzt dringend Ausgangssperren von 20 Uhr bis 6 Uhr in Regionen verhängen, wo die Inzidenzwerte über 100 liegen", sagte Lauterbach der "Rheinischen Post". Das gelte auch an Ostern. Ausnahmen solle es in der Nacht weiterlesen

  • Saarland plant Lockerungen nach Ostern

    Saarbrücken (dts Nachrichtenagentur) – Im Saarland soll es nach Ostern weitreichende Lockerungen der Corona-Einschränkungen geben. Ab dem 6. April seien Öffnungsschritte in den Bereichen Gastronomie, Sport und Kultur geplant, teilte der saarländische Ministerpräsident Tobias Hans (CDU) am Donnerstag mit. Es handelt sich demnach um ein landesweites Modellprojekt. Hans bestätigte damit entsprechende Medienberichte vom Vortag. Die weiterlesen

  • Zahl der Corona-Impfungen steigt auf über acht Millionen

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Zahl der erstmaligen Corona-Impfungen in Deutschland ist am Donnerstag auf 8.150.256 angestiegen. Das zeigen Daten des Robert-Koch-Instituts (RKI) und der Bundesländer. Gegenüber den am Mittwoch im Laufe des Tages bekannt gewordenen 7.937.540 erstmaligen Verimpfungen stieg die Zahl der Impflinge um 212.716 an. Die bundesweite Impfquote (ohne Zweitimpfungen) liegt damit bei weiterlesen

  • Merkel wirbt für EU-Rettungsfonds

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat kurz vor der Bundestagsabstimmung über den EU-Rettungsfonds noch einmal für das Instrument geworben. Dieser Aufbaufonds sei ein "einmaliges, zeitlich und dem Zweck nach eng begrenztes Instrument", sagte Merkel am Donnerstag in ihrer Regierungserklärung zum anstehenden EU-Videogipfel. Es sei aber ein "unabdingbarer Beitrag" dazu, die Pandemie gemeinsam weiterlesen

  • SPD spricht Merkel das Vertrauen aus

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der SPD-Vorsitzende Norbert Walter-Borjans hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) den Rückhalt seiner Partei zugesichert. "Das Schlechteste, was man jetzt in dieser Situation machen könnte, wäre, über die Frage zu reden, ob man Mannschaften verändert", sagte er in der Sendung "Frühstart" von RTL und n-tv. Merkel habe im Zusammenhang mit der "Osterruhe" weiterlesen

  • Väteranteil beim Elterngeld steigt auf knapp 25 Prozent

    Wiesbaden (dts Nachrichtenagentur) – Immer mehr Väter in Deutschland beziehen Elterngeld. Im Jahr 2020 betrug die Zahl der Empfänger 462.000, teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) am Donnerstag mit. Das waren insgesamt 24,8 Prozent aller Leistungsbezieher. 2019 betrug der Anteil noch 24,4 Prozent. Damit hat sich der kontinuierliche Anstieg des Väteranteils auch 2020 fortgesetzt. Im Jahr weiterlesen

  • Studie: Fast alle 14- bis 24-Jährigen nutzen Messengerdienste

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Messengerdienste sind aus der Kommunikation junger Menschen in Deutschland nicht mehr wegzudenken. 99 Prozent sind auf solchen Diensten aktiv und nutzen sie dabei so intensiv wie soziale Medien, heißt es in einer neuen Studie der Vodafone-Stiftung. Mehr als drei Viertel (76 Prozent) der 14- bis 24-Jährigen in Deutschland nutzen Messenger mehr weiterlesen

  • Raunheim: 52 Plomben mit Cannabis auf Parkplatz gefunden!

    Auf dem Parkplatz vor dem Bauhof in der Gottfried-Keller-Straße, fanden Polizeibeamte am Montagabend (22.03.), gegen 17.45 Uhr, eine Tüte mit insgesamt 52 aus Aluminiumfolie bestehende Plomben Cannabis. Insgesamt handelte es sich um rund 100 Gramm der Droge. Als die Streife nach einem Zeugenhinweis auf dem Parkplatz eintraf, flüchteten zwei Unbekannte zu Fuß in unterschiedliche Richtungen. weiterlesen

  • Die Impf-Wahrheit! Laut Pfizer werden wir den Covid-Impfstoff „nie wieder“ loswerden! Jährliche Impfung!

    Werden wir den Impfstoff jemals loswerden? Vielleicht nicht, und wir werden gezwungen sein, es ein Leben lang zu tun, sonst wird der Covid-19-Notfall zurückkehren. Eine schändliche Prophezeiung tauchte während des letzten von Pfizer organisierten virtuellen Treffens mit Investoren auf, das eine der pharmazeutischen Ursachen für die Herstellung von Behandlungen darstellt. Laut dem, was Franco Bechis auf den Seiten weiterlesen

  • Eilverfahren auf staatliche Hilfe zum Suizid erfolglos!

    Schwerkranke Menschen haben keinen Anspruch darauf, dass das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte im Eilverfahren dazu verpflichtet wird, ihnen eine Erlaubnis zum Erwerb eines Betäubungsmittels zur Selbsttötung zu erteilen. Der 58-jährige Antragsteller aus Meißen, der an Chorea Huntington sowie chroni­scher Leukämie leidet, hatte beim Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinproduk­te mit Sitz in Bonn beantragt, ihm weiterlesen

  • +++ Eilmeldung +++ Die britische Regierung will Zwangsimpfung wegen Impfverweigerer in der Gesundheitsbranche!

    WESTMINSTER, Vereinigtes Königreich, 24. März 2021 (LifeSiteNews) – In einem beispiellosen Schritt plant die britische Regierung, Coronavirus-Injektionen für das Pflegeheimpersonal und andere Beschäftigte im Gesundheitswesen gemäß durchgesickerten Kabinettsdokumenten obligatorisch zu machen. Die Nachricht wurde von The Telegraph berichtet , einem Liebling der konservativen Minister und Abgeordneten, um ihre „Lecks“ zu liefern. Die Zeitung gab am 22. März bekannt, dass Premierminister weiterlesen

  • FDP-Chef gegen rasche Neuwahlen

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – FDP-Chef Christian Lindner will trotz Forderungen an Bundeskanzlerin Angela Merkel, die Vertrauensfrage zu stellen, keine raschen Neuwahlen. Man fordere keine Neuwahlen, die Wahlperiode sei demnächst zu Ende, sagte Lindner der "Saarbrücker Zeitung" (Donnerstagsausgabe). "Und es ist gut, dass die Menschen bald neu über die Richtung des Landes entscheiden können." Die FDP weiterlesen

  • Justizministerium will Cookie-Hinweise auf Webseiten vereinfachen

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Bundesjustizministerium will Cookie-Auswahlbanner im Internet nutzerfreundlicher gestalten. Verbraucher würden im Netz oft mit undurchsichtigem Web-Design, langen Texten und komplizierten Browserfenstern konfrontiert, wenn es um das Einwilligen zum Sammeln und Verarbeiten von Daten gehe, sagte Justizstaatssekretär Christian Kastrop dem "Handelsblatt". Als Folge klickten viele schnell und genervt auf "Akzeptieren" – schlimmstenfalls weiterlesen

  • Demonstration: Es reicht! SAVE THE DATE! 4 Tage Pfingsten 2021 in Berlin!

      ++++++ SAVE THE DATE ++++++ +++ PFINGSTEN IN BERLIN +++ +++++ Vier Tage ein Ziel +++++ +++++ 21. – 24. Mai 2021 +++++ Unsere Grundrechte sind nicht verhandelbar. Du trägst unser Manifest auf www.pfingsten-in-berlin.de mit? Dann sehen wir uns in Berlin! Weitere Infos und Kanäle: ► Webseite 🌐 www.pfingsten-in-berlin.de ► Telegram ✅ https://t.me/PfingsteninBerlin ► weiterlesen

  • EU will Wiederaufbau-Anleihen in wenigen Wochen

    Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Vor der Abstimmung des Deutschen Bundestags über den EU-Eigenmittelbeschluss hat EU-Haushaltskommissar Johannes Hahn an die Abgeordneten appelliert, den Beschluss zu ratifizieren. "Es ist im ureigenen Interesse der Mitgliedstaaten, dass der Ratifizierungsprozess schnell abgeschlossen wird", sagte Hahn der "Welt". Die Ratifizierung in allen 27 Mitgliedstaaten ist nötig, damit die Europäische Kommission an weiterlesen

  • RKI meldet 22657 Corona-Neuinfektionen – Inzidenz steigt auf 113,3

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Robert-Koch-Institut (RKI) hat am frühen Donnerstagmorgen vorläufig 22.657 Corona-Neuinfektionen gemeldet. Das waren 29 Prozent oder 5.153 Fälle mehr als am Donnerstagmorgen vor einer Woche. Die Inzidenz stieg laut RKI-Angaben von gestern 108,1 auf heute 113,3 neue Fälle je 100.000 Einwohner innerhalb der letzten sieben Tage. Es gilt auch weiterhin die weiterlesen

  • Impfstoffbeauftragter erwartet Curevac erst in zweiter Jahreshälfte

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Impfstoffbeauftragte der Bundesregierung, Christoph Krupp, rechnet mit einem zweiten deutschen Corona-Impfstoff frühestens ab Juli. "Wenn die EMA-Zulassung wie vom Unternehmen geplant klappt, dann können wir den Curevac-Impfstoff ab der zweiten Jahreshälfte einsetzen", sagte Krupp den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Donnerstagausgaben). Das Gesundheitsministerium erwartet allerdings schon im zweiten Quartal, also bis Ende weiterlesen

  • Grüne fordern "Schiene-first-Verkehrspolitik"

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Grünen-Haushaltspolitiker Sven-Christian Kindler fordert angesichts der Milliardenverluste der Deutschen Bahn (DB) einen Umbau des Staatskonzerns. "Die Corona-Pandemie hat alle Schwierigkeiten des Bahnkonzerns noch einmal verschärft und alle strukturellen Probleme noch deutlicher offengelegt", sagte Kindler dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Donnerstagausgaben). Er forderte: "Die Bundesregierung darf nicht weiter die Hände in den Schoß weiterlesen

  • Mehrheit der Arbeitslosengeldempfänger bekommt unter 1.000 Euro

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Mehr als jeder zweite Bezieher von Arbeitslosengeld erhält weniger als 1.000 Euro im Monat – in Ostdeutschland sind es sogar zwei von drei Empfängern. Die durchschnittliche Anspruchshöhe beim Arbeitslosengeld lag im Jahr 2020 bei 1.024 Euro. Im Westen waren es im Jahresschnitt 1.047 Euro, im Osten 937 Euro. Das geht aus weiterlesen

  • Kassenärzte begrüßen Rücknahme der "Osterruhe"

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Kassenärzte haben die Entscheidung von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) begrüßt, die zunächst geplante Osterruhe wieder zurückzunehmen. "Zügiges Durchimpfen der Bevölkerung, das zeigt der Blick in andere Länder, ist die einzige Möglichkeit, die Pandemie in den Griff zu bekommen", sagte der Chef der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV), Andreas Gassen, dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" weiterlesen

  • Lottozahlen vom Mittwoch (24.03.2021)

    Saarbrücken (dts Nachrichtenagentur) – In der Mittwochs-Ausspielung von "6 aus 49" des Deutschen Lotto- und Totoblocks wurden am Abend die Lottozahlen gezogen. Sie lauten 4, 11, 14, 23, 24, 48, die Superzahl ist die 4. Der Gewinnzahlenblock im "Spiel77" lautet 4846626. Im Spiel "Super 6" wurde der Zahlenblock 690099 gezogen. Diese Angaben sind ohne Gewähr. weiterlesen