Kategorie: BLOG-NEWS
Blog-NEWS veröffentlicht täglich aktuelle eigene Nachrichten aus Politik, Polizei, Wirtschaft, Justiz, Korruption, Presse und Kultur unzensiert
-
Saar-Ministerpräsident gegen Anpassung der Impfreihenfolge
Saarbrücken (dts Nachrichtenagentur) – Saarlands Ministerpräsident Tobias Hans (CDU) hat sich nach der Anpassung der Astrazeneca-Impfkampagne gegen eine Änderung der Impfreihenfolge ausgesprochen. "Es ist ein herber Rückschlag, dass wir die Impfungen mit Astrazeneca einschränken müssen", sagte er der "Rheinischen Post" (Donnerstagausgabe). Doch die Sicherheit der Menschen gehe vor. Er sei deswegen auch nicht für eine weiterlesen
-
KBV: Hausärzte-Impfstart mit Astrazeneca-Beschluss nicht gefährdet
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Chef der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV), Andreas Gassen, sieht den Impfstart bei den Hausärzten durch die Astrazeneca-Beschränkung nicht gefährdet. "Und zwar deshalb nicht, weil der Impfstart in den Arztpraxen zunächst nur mit dem Impfstoff von Biontech und nicht mit Astrazeneca beginnen wird", sagte er der "Rheinischen Post" (Donnerstagausgabe). "Das war von weiterlesen
-
Krankenhausgesellschaft sieht keinen Engpass in Kliniken
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Deutsche Krankenhausgesellschaft hat scharfe Kritik an dem Streit zwischen Bund und Ländern zum weiteren Vorgehen in der Corona-Pandemie geäußert. "Die derzeitige politische Kommunikation sorgt weder für Glaubwürdigkeit noch für Vertrauen in der Öffentlichkeit", sagte der neue Vorstandsvorsitzende der Deutschen Krankenhausgesellschaft (DKG), Gerald Gaß, der "Rheinischen Post" (Donnerstagausgabe). "Wenn der eine weiterlesen
-
Polizeigewerkschaft erwartet an Ostern schwierige Einsätze
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Deutsche Polizeigewerkschaft (DPolG) rechnet an Ostern mit schwierigen und gefährlichen Polizeieinsätzen, weil die Akzeptanz der Corona-Regeln bei den Bürgern zunehmend schwindet. "Die Stimmung heizt sich auf", sagte der DPolG-Vorsitzende Rainer Wendt der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Donnerstagausgabe). "Die Leute werden immer nervöser und aggressiver." Immer häufiger würden Menschen Maskenpflicht und Abstandsregeln weiterlesen
-
GEW will Rückkehr zur Notbetreuung bis Impfung des Kita-Personals
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach der Änderung der Impfempfehlung für Astrazeneca fordert die Bildungsgewerkschaft GEW eine Rückkehr zur Notbetreuung in Kitas, bis das dortige Personal geimpft ist. "Nach Ostern müssen wir zurück zu einer echten Notbetreuung in den Kitas, bis die Kolleginnen und Kollegen geimpft sind", sagte die GEW-Bundesvorsitzende Marlis Tepe den Zeitungen der Funke-Mediengruppe weiterlesen
-
EKD-Ratsvorsitzender: Meiste Gläubige werden Ostern digital feiern
Hannover (dts Nachrichtenagentur) – Der Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD) rechnet damit, dass die meisten Gläubigen in diesem Jahr aus Sorge vor einer Infektion auf den Besuch der Ostergottesdienste verzichten werden. "Ich gehe davon aus, dass die Mehrheit der Gläubigen die Ostergottesdienste digital feiern wird und nicht in die Kirchen kommt", sagte Heinrich weiterlesen
-
Bund erarbeitet Vorschlag für Ausnahmen vom Kükentötungs-Verbot
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Töten männlicher Küken wird in Deutschland womöglich doch nicht vollständig beendet. Das Bundeslandwirtschaftsministerium arbeitet derzeit an einem ergänzenden Formulierungsvorschlag zum im Januar vom Bundeskabinett beschlossenen Verbotsentwurf, berichtet die "Neue Osnabrücker Zeitung" (Donnerstagausgabe). Dieser Vorschlag soll Ausnahmen für den Fall vorsehen, dass die Eintagsküken an solche Tiere verfüttert werden, die auf weiterlesen
-
Wehrbeauftragte: Traumatisierten Soldaten gezielter helfen
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Wehrbeauftragte des Bundestages, Eva Högl, hat gezieltere Hilfen für traumatisierte Bundeswehr-Soldaten angemahnt. "Die Bundeswehr sollte gezielter über mögliche Hilfsangebote und Ansprechpartner informieren", sagte sie dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Donnerstagausgaben). Wichtig sei es auch, die Angehörigen mitzudenken. "Schließlich sollte das Ziel immer sein, eine Wiedereingliederung zu ermöglichen." Obwohl die Zahl der Soldaten weiterlesen
-
Unions-Wirtschaftsexperten wollen Rentenversicherung reformieren
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Fachpolitiker der Union dringen auf eine tiefgreifende Reform der gesetzlichen Rentenversicherung. Das berichtet die "Bild" (Donnerstagausgabe) unter Berufung auf ein am Montag verabschiedetes Konzept der CDU/CSU-Mittelstandsunion (MIT). Darin wird u.a. eine Koppelung des Renteneintrittsalters an die Lebenserwartung und eine gedämpfte Entwicklung der Rentenerhöhung gefordert. "Bei der Rente darf es keine Denkverbote weiterlesen
-
Umfrage: Jedes fünfte CDU-Mitglied für Laschet als Kanzlerkandidat
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nur etwa jedes fünfte CDU-Mitglied (21 Prozent) spricht sich für Armin Laschet als Kanzlerkandidaten aus, während sich 68 Prozent Bayerns Ministerpräsident Markus Söder als Kanzlerkandidaten wünschen. Das ist das Ergebnis einer Forsa-Umfrage im Auftrag des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" (Donnerstagausgaben). Elf Prozent machten keine Angaben. "Mit ihm als Kanzlerkandidaten – so die Meinung weiterlesen
-
Frühindikatoren deuten auf abgeschwächte Neuinfektionszahlen
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nachdem die Corona-Neuinfektionzahlen seit Wochen nahezu ungebremst angestiegen sind, gibt es seit Mittwochabend zumindest Indikatoren, die auf eine mögliche Abschwächung hindeuten. Die Abfragen bei den 401 kreisfreien Städten, die seit über einem Jahr täglich um 20 Uhr von der dts Nachrichtenagentur ausgewertet werden, zeigen erstmals seit 8. März weniger Neuinfektionen als weiterlesen
-
Montgomery sieht Astrazeneca weiter als Rückgrat des Impfprogramms
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Angesichts der durch die neuen Regeln für den Impfstoff von Astrazeneca ausgelösten Verunsicherungen setzt sich der Vorstandsvorsitzende des Weltärzteverbandes Frank Ulrich Montgomery für den weiteren Einsatz des Impfstoffes ein. "Wir brauchen Astrazeneca dringend als Rückgrat unseres Impfprogrammes", sagte er der "Neuen Berliner Redaktionsgesellschaft". Zwar habe der Impfstoff "kommunikativ einen entsetzlichen Start weiterlesen
-
Macron verschärft und verlängert Lockdown in Frankreich
Paris (dts Nachrichtenagentur) – Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat eine Verlängerung und Verschärfung des landesweiten Lockdowns angekündigt. Schulen und Läden würden für drei Wochen geschlossen und Menschen dürften sich ohne triftigen Grund nicht weiter als zehn Kilometer von ihrem Wohnort entfernen, sagte der französische Regierungschef am Mittwochabend in einer Fernsehansprache. "Wir machen das, weil der weiterlesen
-
Bericht: Privat- und Betriebsärzte dürfen doch nicht impfen
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In der Nacht zum 1. April soll eine neue Impfverordnung in Kraft treten, die den Ausschluss von Privatpraxen beim Impfstart in Hausarztpraxen beinhaltet. "Die neue Impfverordnung tritt heute Nacht in Kraft und betrifft Privatärzte und Betriebsärzte", zitiert das Nachrichtenportal T-Online eine Sprecherin des Privatärztlichen Bundesverbands (PBV). Demnach sollen betroffene Privatpatienten zunächst weiterlesen
-
Bremens Bürgermeister gegen mehr Zentralismus bei Corona-Politik
Bremen (dts Nachrichtenagentur) – Der Bremer Bürgermeister Andreas Bovenschulte (SPD) hat vor einer weiteren Zentralisierung des Coronakrisenmanagements gewarnt. Es sei ein "Irrglaube, dass zentralistisch organisierte Entscheidungen zwangsläufig zu besseren Ergebnissen führen", sagte er der "Welt" (Donnerstagausgabe). Mehr Zentralisierung hatte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) zuletzt erwogen. Deren Idee, die Pandemie mit bundesweit geltenden Ausgangsbeschränkungen einzugrenzen, stehe weiterlesen
-
Forsa: Impfbereitschaft nimmt leicht ab
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Impfbereitschaft in der Bevölkerung ist leicht gesunken. Laut einer aktuellen Forsa-Umfrage im Auftrag von RTL und n-tv am Mittwoch wollen sich 69 Prozent (16. März: 71 Prozent) impfen lassen, sobald sie die Möglichkeit haben. Zwölf Prozent (16. März: acht Prozent) der Bundesbürger wurden bereits gegen das Coronavirus geimpft, zehn Prozent weiterlesen
-
Barley begrüßt Klage der EU-Kommission gegen Polen
Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Die Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments, Katarina Barley (SPD), lobt die Entscheidung der EU-Kommission, Polen wegen dessen umstrittener Justizreform vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) zu verklagen. "Es zeigt, dass unsere Botschaft angekommen ist und die Kommission unsere Einschätzung teilt, dass es so nicht weitergehen kann", sagte sie "Zeit-Online". An der Forderung des weiterlesen
-
Lottozahlen vom Mittwoch (31.03.2021)
Saarbrücken (dts Nachrichtenagentur) – In der Mittwochs-Ausspielung von "6 aus 49" des Deutschen Lotto- und Totoblocks wurden am Abend die Lottozahlen gezogen. Sie lauten 1, 12, 16, 24, 31, 48, die Superzahl ist die 4. Der Gewinnzahlenblock im "Spiel77" lautet 0928801. Im Spiel "Super 6" wurde der Zahlenblock 336449 gezogen. Diese Angaben sind ohne Gewähr. weiterlesen
-
NRW bietet zusätzliche 450.000 Astrazeneca-Dosen für alle ab 60 an
Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – Das NRW-Gesundheitsministerium wird die für das kommende Wochenende angekündigten 450.000 Astrazeneca-Impfdosen "schnell und unbürokratisch" anbieten. Das teilte das Ministerium am Mittwochabend mit. Menschen ab 60 Jahren, die sich mit dem Astrazeneca-Impfstoff schützen lassen wollen, könnten ab Oster-Samstag einen Termin für eine Impfung mit damit vereinbaren. Es handele sich dabei um eine weiterlesen
-
Merkel merkt nix mehr! Wir haben im Grunde eine neue Pandemie!
Die Politik hat ein echtes Logik-Problem, welches viele Menschen bislang noch nicht haben. Um die politische Logik fortsetzen zu können, braucht es interessante Argumente. Immerhin darf man stauen … mehr aber auch nicht. weiterlesen
-
Linke dringt auf mehr Produktionskapazitäten für Impfstoffe
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Linken-Chefin Janine Wissler fordert mehr Produktionskapazitäten für Impfstoffe in Deutschland. Das Grundproblem sei, dass die Impfstoffe knapp seien, sagte sie mit Blick auf den Astrazeneca-Impfstopp für Menschen unter 60 Jahren am Mittwoch im RBB-Inforadio. Deswegen sei man auf die drei derzeit zugelassenen Mittel angewiesen. "Wenn es ein hohes Angebot von Impfstoffen weiterlesen
-
Die Impfstoff-Wahrheit ist raus! Pfizer bestätigt Pandemie kann nicht beendet werden, sondern es gibt eine endemische Krankheit!
Die Wahrheit ist raus! Big-Tech-Unternehmen machen die Menscheit mit ihrem Impfstoff abhängig! Der Vorstand von Pfizer gibt zu, dass ihr Impfstoff nicht darauf ausgelegt ist, die Pandemie zu beenden, sondern sie in eine endemische Krankheit zu verwandeln, sodass die Nachfrage nach ihren Impfstoffen für immer anhalten wird und sie die Möglichkeit haben, eine Menge Geld weiterlesen
-
Mehr als 200 Millionen Alt-Handys lagern in deutschen Wohnungen
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Menschen in Deutschland trennen sich scheinbar nur ungern von ausrangierten Handys und Smartphones. Rund 206 Millionen Geräte bewahren die Bundesbürger derzeit zu Hause auf, ist das Ergebnis einer Umfrage des IT-Branchenverbands Bitkom, die am Mittwoch veröffentlicht wurde. Demnach hat sich diese Zahl seit 2015 mehr als verdoppelt, als noch 100 weiterlesen
-
Intensivmediziner: Personal auf Stationen nicht vergessen
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Angesichts steigender Zahlen von Covid-19-Intensivpatienten sorgt sich der Intensivmediziner Uwe Janssens um das Personal auf den Stationen. Es stehe unter Dauerstress, sagte der Generalsekretär der Deutschen Gesellschaft für internistische Intensivmedizin der RTL/n-tv-Redaktion. "Wir waren mal im Sommer ein bisschen runter, aber seit dem Herbst ist das eine kontinuierliche Superbelastung." In der weiterlesen
-
Hinweis aus Österreich: Anschober verlängert Ausnahmezustand bis Weihnachten 2021!
Wien (OTS) – In seinem heutigen APA-Interview weicht Minister Anschober der Frage, ob Weihnachten 2021 ein „normales“ werde, aus – er traue sich keine Prognose zu und hoffe „auf ein schrittweise einfacheres Leben“ in der zweiten Hälfte des kommenden Jahres. „Im Klartext heißt das: Am Ende des Jahres 2020 kündigt Minister Anschober bereits eine Verlängerung des Ausnahmezustandes weiterlesen
-
EMA plant aktualisierte Astrazeneca-Empfehlung für Anfang April
Amsterdam (dts Nachrichtenagentur) – Die Europäische Arzneimittelagentur EMA will Anfang April eine aktualisierte Empfehlung für den Impfstoff von Astrazeneca abgeben. Auf der "Grundlage aller derzeit verfügbaren Daten" werde man voraussichtlich auf seiner Plenarsitzung vom 6. bis 9. April eine aktualisierte Empfehlung herausgeben, teilte die Behörde am Mittwochnachmittag mit. "Gegenwärtig hat die Überprüfung keine spezifischen Risikofaktoren weiterlesen
-
Wichtiges Urteil: Polizeiverordnung über das Verbot des Mitführens gefährlicher Gegenstände in Leipzig für unwirksam erklärt!
Das Sächsische Oberverwaltungsgericht hat mit Normenkontrollurteil vom heutigen Tag die Polizeiverordnung des Sächsischen Staatsministeriums des Innern (SMI) über das Verbot des Mitführens gefährlicher Gegenstände in Leipzig vom 4. Oktober 2018 für unwirksam erklärt. Mit der am 5. November 2018 in Kraft getretenen Verordnung wird Passanten im Gebiet um die Eisenbahnstraße in Leipzig das Mitführen weiterlesen
-
+++ Eilmeldung +++ Corona-Impfstoff AstraZeneka wird heimlich in Vaxzevria umbenannt!
Vaxzevria ist ein Impfstoff zur Vorbeugung der Coronavirus-Krankheit 2019 (COVID-19) bei Menschen ab 18 Jahren. COVID-19 wird durch das SARS-CoV-2-Virus verursacht. Vaxzevria besteht aus einem anderen Virus (aus der Adenovirus-Familie), das so modifiziert wurde, dass es das Gen zur Herstellung eines Proteins aus SARS-CoV-2 enthält. Vaxzevria enthält das Virus selbst nicht und kann kein COVID-19 verursachen. weiterlesen
-
Linnemann: Zeit für Politiker-Impfungen mit Astrazeneca
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Unionsfraktionsvize Carsten Linnemann sieht den Zeitpunkt für Politiker-Impfungen mit dem Wirkstoff von Astrazeneca gekommen. Es sei nun "entscheidend", die Akzeptanz für den Impfstoff zu erhöhen, sagte der CDU-Politiker der RTL/n-tv-Redaktion. Vielleicht könne man darüber nachdenken, ob der ein oder andere Politiker sich mit Astrazeneca impfe. "Ich halte den jetzigen Zeitpunkt für weiterlesen
-
+++ Eilt +++ Kanada stoppt AstraZeneca-Impfung für Personen unter 55 Jahren wegen Blutgerinnselproblemen!
OTTAWA, Ontario, 30. März 2021 ( LifeSiteNews ) – OTTAWA, Ontario, 30. März 2021 ( LifeSiteNews ) – Kanada unterbricht die Verteilung des AstraZeneca-Coronavirus-Jabs an Personen unter 55 Jahren, nachdem zahlreiche Berichte darauf hingewiesen haben, dass das Produkt möglicherweise verwendet wird mit Blutgerinnseln verbunden sein. Health Canada, die Abteilung der kanadischen Regierung, die für die nationale Gesundheitspolitik zuständig ist, hat gestern eine Erklärung des Council weiterlesen
-
+++ Eilt +++ Nach „Beratungen“ soll AstraZeneca nur noch für Personen im Alter ab 60 Jahren geimpft werden!
Was für eine Wissenschaft beherrscht Deutschland im Zeitalter von Corona? Beratungen anstatt Untersuchungen reichen mittlerweile aus um über die Impfung eines Impfstoffes zu entscheiden! Die Aufgabe der STIKO ist es, alle wissenschaftlichen Daten zur Wirksamkeit und Sicherheit von Impfstoffen kontinuierlich zu bewerten und daraus Empfehlungen abzuleiten. Dies gilt natürlich auch, wenn neue Erkenntnisse zur Sicherheit weiterlesen
-
Corona-Warn-App erhält Schnelltest-Funktion
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Corona-Warn-App des Bundes soll um eine Schnelltest-Funktion erweitert werden. "Diese Schnelltest-Funktion soll in der zweiten Aprilhälfte für jeden Nutzer zur Verfügung stehen", sagte Regierungssprecher Steffen Seibert am Mittwoch in der Bundespressekonferenz. Man habe bereits eine ganze Reihe von Partnern, die sich an der Umsetzung der Funktion beteiligen. Als Beispiele nannte weiterlesen
-
Nach Hammer-Urteil – FPÖ-Pressekonferenz: „Corona-Versammlungsverbot war illegal!“
In dieser Pressekonferenz informieren wir Euch über ein echtes Hammer-Urteil. Denn das Verwaltungsgericht Wien hat der Beschwerde der FPÖ gegen die Untersagung ihrer für 31. Jänner in Wien angemeldeten Versammlung gegen die Corona-Maßnahmen stattgegeben. „Die Untersagung erfolgte zu Unrecht“, heißt es im Namen der Republik. Außerdem übt das Verwaltungsgericht Wien massive Kritik an den Corona-Zahlen. weiterlesen
-
Söder und Kretschmann fordern konsequentere Corona-Politik
München/Stuttgart (dts Nachrichtenagentur) – Die Ministerpräsidenten von Bayern und Baden-Württemberg haben ihre Amtskollegen zu einer konsequenteren Corona-Politik aufgefordert. Das geht aus einem Brief hervor, den Markus Söder (CSU) und Winfried Kretschmann (Grüne) an ihre 14 Kollegen in den anderen Ländern geschrieben haben und über den die "Süddeutsche Zeitung" berichtet. Corona habe "Deutschland weiterhin fest im weiterlesen
-
Auslandsmeinung: Deutschland hat auf AstraZeneca nach 31 Berichten über seltene Blutgerinnsel und 9 Todesfällen erneut eine Pause eingelegt!
31. März 2020 ( Verteidigung der Kindergesundheit ) – Die Behörden in München und Berlin haben heute die Verwendung des COVID-Impfstoffs von AstraZeneca für Personen unter 60 Jahren eingestellt, nachdem die deutsche Impfstoffbehörde 31 Fälle eines seltenen Gehirnblutgerinnsels gemeldet hatte, von denen neun zum Tod führten, ABC News berichtet . Alle bis auf zwei Fälle betrafen nach Angaben des Paul-Ehrlich-Instituts Frauen im Alter weiterlesen
-
Union: Lehrer und Kita-Betreuer mit Biontech und Moderna impfen
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Union warnt nach der Einschränkung beim Astrazeneca-Impfstoff davor, dass in Schulen und Kitas nun weniger geimpft wird. "Mit Blick auf die dritte Welle und die hoch ansteckende britische Variante können wir uns es nicht leisten, in diesem Bereich mit dem Impfen nachzulassen", sagte die CDU-Gesundheitspolitikerin Karin Maag dem "Handelsblatt". Deswegen weiterlesen
-
Erfolglose Eilanträge für eine bevorzugte Impfung mit dem Impfstoff BioNtech oder Moderna!
Pressestelle: VG Frankfurt a. M. Mit heute zugestellten Beschlüssen hat die für Maßnahmen nach dem Infektionsschutzgesetz zuständige 5. Kammer des Verwaltungsgerichts Frankfurt am Main in zwei Verfahren die Eilanträge gerichtet auf eine bevorzugte Impfung mit dem Impfstoff BioNtech oder Moderna abgelehnt. Nr. 13/2021 In einem Verfahren begehrt der Antragsteller eine sofortige Schutzimpfung gegen das Sars-Cov-2-Virus mit weiterlesen
-
EU-Kommission verklagt Polen vor dem EuGH
Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Die EU-Kommission verklagt Polen im Streit um die polnische Justizreform vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH). Das teilte die Brüsseler Behörde am Mittwoch mit. Konkret geht es um ein Gesetz, welches am 14. Februar 2020 in Kraft getreten war. Das Justizgesetz untergrabe unter anderem die richterliche Unabhängigkeit und sei mit EU-Recht unvereinbar, weiterlesen
-
SPD kritisiert Umgang des Bundes mit Ländern bei Corona-Beschlüssen
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – SPD-Chef Norbert Walter-Borjans blickt besorgt auf den Umgang des Bundes mit den Ländern bei den Corona-Beschlüssen. "Hier sind im Moment einige dabei, eine Staatsform zu beschädigen, nämlich den Föderalismus, der Deutschland so wohlhabend und kulturell vielfältig gemacht hat, wie es ist", sagte Walter-Borjans dem Sender Phoenix. "Also wir sollten jetzt nicht weiterlesen
-
Lehrerverband warnt vor erneuten Schulschließungen
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Angesichts der Aussetzung von Impfungen mit Astrazeneca für unter 60-Jährige warnt Lehrerverbandspräsident Heinz-Peter Meidinger vor erneuten Schulschließungen. "Wenn Astrazeneca generell nicht mehr verimpft werden kann, droht die Impfpriorisierung von Lehrkräften komplett zu scheitern", sagte Meidinger der "Bild". Denn für Lehrer sei vorrangig der Impfstoff von Astrazeneca vorgesehen. Meidinger fügte hinzu: "Ohne weiterlesen
-
Ramelow: Bund sollte Sputnik-V-Beschaffung in Rahmenvertrag klären
Erfurt (dts Nachrichtenagentur) – Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) spricht sich dafür aus, den russischen Impfstoff Sputnik V nach Abschluss eines Rahmenvertrages auch in Deutschland produzieren zu lassen. Das berichten die "Rheinische Post" und der "General-Anzeiger" (Donnerstagsausgaben). "Ich verstehe nicht, dass die Bundesregierung noch nicht einmal einen Rahmenvertrag geklärt hat, um die Produktion von Sputnik weiterlesen
-
Impfzahlen in mehreren Bundesländern zu hoch
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Robert-Koch-Institut (RKI) hat am Dienstag offenbar für mehrere Bundesländer zu hohe Impfzahlen angegeben. Für Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern und Rheinland-Pfalz meldete das RKI am Mittwoch niedrigere Werte als am Vortag. In Hamburg beträgt die Zahl der Impflinge demnach 209.069, am Vortag wurden 10.074 mehr angegeben – in Rheinland-Pfalz wurden die Werte um weiterlesen
-
Linnemann: Söder-Aussage über Laschet und Merkel war "unpassend"
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Unionsfraktionsvize Carsten Linnemann hat Aussagen des bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder (CSU) über Streit in der CDU als "unpassend" kritisiert. "Ich glaube wir müssen jetzt zusammenhalten und dürfen uns nicht intern streiten", sagte Linnemann der RTL/n-tv-Redaktion. Söder hatte es am Dienstag als "seltsam" bezeichnet, dass der CDU-Vorsitzende Armin Laschet mit der Bundeskanzlerin weiterlesen
-
Lauterbach: Astrazeneca-Entscheidung war richtig
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der SPD-Gesundheitspolitiker Karl Lauterbach hat mit Verständnis auf die Entscheidung zur Aussetzung der Astrazeneca-Impfungen bei unter 60-Jährigen reagiert. Sie sei "richtig", man müsse auf die neuen Daten reagieren, sagte Lauterbach der RTL/n-tv-Redaktion. "Jetzt sehen wir diese schwere Komplikation, die Gott sei Dank auch bei jüngeren Menschen relativ selten ist, aber doch weiterlesen
-
Sachsens Ministerpräsident warnt vor Kollaps des Gesundheitssystems
Dresden (dts Nachrichtenagentur) – Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) warnt vor einer baldigen Überlastung der Krankenhäuser. "Der Blick in jedes andere Nachbarland Deutschlands zeigt, was passieren wird: Wir werden Zahlen bekommen von 500, 600, 700 Inzidenz, wenn wir es nicht anhalten", sagte Kretschmer in der Sendung "Frühstart" von RTL und n-tv. "Das geht nicht, das weiterlesen
-
Fluchtgrund abgelehnt! Kein Flüchtlingsschutz für Wehrdienstentzieher aus Syrien!
Das Oberverwaltungsgericht hat heute entschieden, dass einem syrischen Asylbewerber, der seinen Wehrdienst bereits geleistet hatte, aber fürchtete, zum Reservewehrdienst eingezogen zu werden, nicht wegen Wehrdienstentziehung die Flüchtlingseigenschaft zuzuerkennen ist. Nach der bisherigen Rechtsprechung des 14. Senats war Syrern, die angegeben haben, wegen des Militärdienstes Syrien verlassen zu haben, nicht deshalb der Flüchtlingsstatus zu gewähren (vgl. weiterlesen
-
Leiterin einer Seniorenpflegeeinrichtung darf nach Corona-Hygieneverstößen weiterhin nicht beschäftigt werden!
Die Leiterin einer Seniorenpflegeeinrichtung im Kreis Minden-Lübbecke darf weiterhin nicht beschäftigt werden, nachdem sie sich im Zusammenhang mit der Bekämpfung eines akuten Covid-19-Ausbruchs den Anordnungen des Gesundheitsamtes beharrlich widersetzt hat. Dies hat das Oberverwaltungsgericht mit Eilbeschluss vom 24. März 2021 entschieden und die vorausgegangene Entscheidung des Verwaltungsgerichts Minden geändert. Bei einem Ausbruch von Covid-19 in weiterlesen
-
Amtsärzte fordern konsequenten Lockdown
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die deutschen Amtsärzte haben in der Debatte um Maßnahmen gegen die dritte Corona-Infektionswelle die Rückkehr in einen harten Lockdown gefordert. "Die Corona-Pandemie ist noch nicht vorüber", sagte die Vorsitzendes des Bundesverbands der deutschen Amtsärzte, Ute Teichert, der "Rheinischen Post". Ganz im Gegenteil: "Wir befinden uns mitten in der dritten Welle." Die weiterlesen
-
Paukenschlag in NRW! Suspendierung einer Polizeibeamtin wegen rechtsextremer Chatnachrichten war rechtswidrig
Das Oberverwaltungsgericht hat mit heute bekannt gegebenem Beschluss vom 25. März 2021 entschieden, dass das gegenüber einer Kommissaranwärterin ausgesprochene Verbot der Führung der Dienstgeschäfte rechtswidrig ist. Sie darf damit ihren Dienst wieder aufnehmen. Die 21-Jährige befindet sich im Beamtenverhältnis auf Widerruf und ist dem Polizeipräsidium Düsseldorf zur Ausbildung zugewiesen. Nachdem am 16. September 2020 Landesinnenminister Reul die Aufdeckung weiterlesen
-
Polizeigewerkschaft verlangt mehr Schutz für Bundespolizisten
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) hat vom Bundespolizeipräsidium mehr Schutz der Beamten der Bundespolizei unter Pandemiebedingungen gefordert. Man fordere vom Dienstherren ganz klar regelmäßige Tests für die Kollegen, sagte Andreas Roßkopf, Vorsitzender des GdP-Bezirks Bundespolizei, der "Rheinischen Post". Denn im Falle einer Ansteckung im Dienst müsse es in letzter Konsequenz auch weiterlesen
-
Umfrage: Vertrauen zu den meisten Politikern gesunken
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Vertrauen zu den meisten Politikern ist vor dem Hintergrund der Auseinandersetzungen über die richtige Strategie zur Eindämmung der Corona-Pandemie gesunken. Das ist das Ergebnis einer Forsa-Umfrage für die Mediengruppe RTL, die am Mittwoch veröffentlicht wurde. Im RTL/n-tv-Trendbarometer rutscht Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) demnach am stärksten ab. Auf einer Skala von weiterlesen
