Kategorie: BLOG-NEWS

Saarbrücken (dts Nachrichtenagentur) – In der Mittwochs-Ausspielung von "6 aus 49" des Deutschen Lotto- und Totoblocks wurden am Abend die Lottozahlen gezogen. Sie lauten 1, 18, 24, 27, 37, 47 die Superzahl ist die 0. Der Gewinnzahlenblock im "Spiel77" lautet 4280079. Im Spiel "Super 6" wurde der Zahlenblock 884839 gezogen. Diese Angaben sind ohne Gewähr. weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Bundestag hat eine Änderung des Grunderwerbsteuergesetzes zur Verhinderung sogenannter Share Deals beschlossen. Der Entwurf der Bundesregierung wurde mit den Stimmen der Großen Koalition gegen die Stimmen der Opposition am Mittwoch angenommen. Ziel des geplanten Gesetzes sei die Eindämmung missbräuchlicher Steuergestaltungen in der Grunderwerbsteuer durch verschiedene Einzelmaßnahmen, schreibt die Bundesregierung in weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Friedrich Merz (CDU) reagiert gelassen auf die schwachen Umfragewerte von CDU und CSU. "Wir werden ein Ergebnis von 30 Prozent plus haben und wir werden auch deutlich vor den Grünen liegen", sagte er der RTL/n-tv-Redaktion. Die Umfragen seien "eine Augenblickaufnahme, die sicherlich der Stimmung in der Bevölkerung im Augenblick entspricht", so weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Ständige Impfkommission (Stiko) des Robert-Koch-Instituts hat die Impfempfehlung zu Astrazeneca geändert – mit weitreichenden Folgen für Ärzte und vor allem jüngere Menschen. Das berichtet das Wirtschaftsmagazin "Business Insider". So empfahl die Stiko aufgrund der – wenn auch sehr geringen – Gefahr von gefährlichen Hirnvenen-Thrombosen bisher, dass das Mittel vor allem weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der FDP-Partei- und Fraktionsvorsitzende Christian Lindner hat eine Beschwerde gegen die Novelle des Infektionsschutzgesetzes vor dem Bundesverfassungsgericht angekündigt. "Wir sehen die Regeln zur Ausgangssperre verfassungsrechtlich unverändert als hoch problematisch an", sagte er dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Mittwochausgaben). "Wir wollen deshalb die Rechtmäßigkeit in Karlsruhe geprüft sehen. Die Ausgangssperre ist nicht notwendig zur weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Verbraucherschützer bemängeln die von Julia Klöckner (CDU) verkündeten Erfolge ihrer Reduktionsstrategie für Zucker, Fett und Salz in Kinderprodukten. "Übergewicht, Diabetes und andere ernährungsmitbedingte Krankheiten nehmen weiter zu", sagte der Chef des Verbraucherzentrale Bundesverbands (VZBV), Klaus Müller, dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" am Mittwoch. "Fortschritt im Schneckentempo bei der Zucker-, Salz- und Fettreduktion in weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil hat die Grünen wegen ihrer Enthaltung beim Infektionsschutzgesetz scharf kritisiert. Diese sei "schwach und nicht nachvollziehbar" gewesen, sagte er der "Süddeutschen Zeitung" (Donnerstagausgabe). Die Partei hätte selbst immer wieder gefordert, bei der Pandemiebekämpfung den Bundestag einzubinden und würden sich in so einer "entscheidenden Frage aus der Verantwortung mogeln", weiterlesen

NEW HAVEN, Connecticut, 21. April 2021 (LifeSiteNews ) – Ein amerikanischer Professor für Epidemiologie an der Yale University gab bekannt, dass die Mehrheit der Menschen, die jetzt an COVID-19 erkranken, gegen das Virus geimpft wurde. „Ärzte haben mir erzählt, dass mehr als die Hälfte der neuen COVID-Fälle, die sie behandeln, geimpfte Personen sind“, sagte Dr. Harvey Risch. weiterlesen

Schwerin (dts Nachrichtenagentur) – Mecklenburg-Vorpommern hebt als erstes Bundesland die Impfpriorisierung für dem Wirkstoff von Astrazeneca komplett auf. "Der Impfstoff des britisch-schwedischen Herstellers ist für alle Altersklassen unabhängig von der Priorität ab sofort freigegeben", sagte Gesundheitsminister Harry Glawe (CDU) am Mittwoch. Das bedeute, dass sowohl in den Impfzentren, durch mobile Teams, in den Krankenhäusern oder weiterlesen

Seit heute haben wir in Deutschland eine Diktatur, denn mit dem Beschluss der Bundesnotbremse und der Änderung des Infektionsschutzgesetzes hat die Bundeskanzlerin Merkel die Diktatur endgültig offiziell beschlossen und ausgerufen!  342 Volksverräter stimmten für die Änderung und nur 250 Abgeordnete waren dagegen! &4 Feiglinge enthielten sich. Das Grundgesetz und die Freiheitsrechte sind somit für immer weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Bundestag hat die sogenannte "Bundesnotbremse" auf den Weg gebracht. 342 Abgeordnete stimmten am Mittwoch in der Schlussabstimmung für die umstrittene Änderung des Infektionsschutzgesetzes. 250 Parlamentarier lehnten dies ab, 64 enthielten sich. In der vorausgegangenen Debatte hatte Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus um Zustimmung geworben: Wenn man das Gesetz nicht beschließe, "dann werden weiterlesen

  Demonstration: Es reicht! SAVE THE DATE! 4 Tage Pfingsten 2021 in Berlin! weiterlesen

Tenor Der Antrag wird abgelehnt. Die Antragsteller tragen die Kosten des Verfahrens als Gesamtschuldner. Der Wert des Streitgegenstandes wird auf 20.000,00 € festgesetzt. Gründe Der Antragsteller zu 1. besucht die 8. Klasse einer Regelschule und der Antragsteller zu 2. besucht die 3. Klasse derselben Regelschule. Die Antragsteller zu 3. und 4. sind die sorgeberechtigten Eltern. weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Gernot Marx, Präsident der Deutschen Interdisziplinären Vereinigung für Intensiv- und Notfallmedizin (DIVI), hat den Vorwurf des Alarmismus zurückgewiesen. Die Auslastung der Intensivstationen sei regional durchaus uneinheitlich, dennoch sei die Lage sehr ernst, sagte er der RTL/n-tv-Redaktion. "Wir haben aus Thüringen vor dem Wochenende Patienten über viele hundert Kilometer in andere Krankenhäuser weiterlesen

Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Im Rhein-Main-Gebiet hat die Polizei am Mittwoch eine Großrazzia wegen illegaler Einschleusung von Ausländern durchgeführt. 16 Wohnungen und 2 Arbeitsplätze wurden durchsucht, insbesondere in Frankfurt am Main, Steinbach, Offenbach, Wiesbaden, Rodgau und Eschborn. 90 Polizeibeamte waren beteiligt. Die seit November 2019 laufenden Ermittlungen richten sich gegen zwei Männer und zwei Frauen weiterlesen

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach der Freigabe durch die europäische Arzneimittelagentur (EMA) soll der Corona-Impfstoff von Johnson & Johnson möglichst bald in den deutschen Impfzentren eingesetzt werden. Von Anfang Mai an werde er auch in den Arztpraxen verfügbar sein, berichtet die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" (Donnerstagsausgabe). Die erste Lieferung an die Bundesländer solle 232.800 Dosen umfassen, weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Bundesinnenministerium sucht aktiv nach Möglichkeiten, ausreisepflichtige syrische Staatsbürger in ihr Heimatland abzuschieben. Das bestätige das von Horst Seehofer (CSU) geführte Ministerium der Wochenzeitung "Die Zeit". Nach dem Auslaufen des Abschiebestopps durch die Innenministerkonferenz werde derzeit geprüft, "wie sich Straftäter und islamistische Gefährder mit syrischem Pass abschieben lassen", hieß es. "Auf weiterlesen

Am Mittwoch, den 21. April, findet im Bundestag die Abstimmung über die Verschärfung des Infektionsschutzgesetzes statt. Zahlreiche Proteste wurden deshalb im Regierungsviertel der Hauptstadt angemeldet. Im Internet sei laut Polizeiangaben bundesweit dazu aufgerufen, nach Berlin zu kommen und sich den Demonstrationen anzuschließen. Für 16 Uhr haben sich Demonstranten in der Nähe von Schloss Bellevue, dem weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bund und Länder wollen auf einem gemeinsamen Impfgipfel am Montag offenbar über mögliche weitreichende Ausnahmen bei den Corona-Regeln für Geimpfte beraten. Das berichtet das Portal "Business Insider". Demnach fordern einige Länder beispielsweise Öffnungen von Restaurants und Hotels nur für Geimpfte. Auch dass die geplante Ausgangssperre von 22 bis 5 Uhr bei weiterlesen

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Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – Die FDP in Nordrhein-Westfalen will möglichst viele Bürger zu Immobilieneigentümern machen. Das geht aus einem Leitantrag für einen digitalen Landesparteitag der Liberalen am Samstag hervor, über den die "Westdeutsche Allgemeine Zeitung" (Donnerstagsausgabe) berichtet. Angedacht ist demnach ein Freibetrag bei der Grunderwerbsteuer und die Förderung des "sozialen Wohnungskaufes". Die FDP will dafür weiterlesen

Nachdem wir mehrere Unternehmen und Werkstätten aus verschiedenen Branchen zur aktuellen Lage und Situation befragt haben, kommen wir zu dem Entschluss, dass Deutschland kurz vor dem Kollaps bzw. Untergang steht und die blinde Bundesregierung nichts dagegen unternehmen will. Viele Unternehmer sprechen ganz eindeutig an, warum die Lage so dramatisch ist. Werkstätten aller Art gehen mittlerweile weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat kurz vor der entscheidenden Bundestagsabstimmung über die sogenannte "Bundesnotbremse" für die Maßnahme geworben. "Impfen und Testen alleine reicht nicht, um die dritte Welle zu brechen", sagte der Minister am Mittwoch im Plenum. "Wir können das Virus nicht wegtesten, wir können auch gegen eine Welle nicht animpfen." weiterlesen

Hannover (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesanstalt für Geowissenschaften und Rohstoffe (BGR) muss die erstmals 2009 publizierte Studie "Der unhörbare Schall von Windkraftanlagen" offenbar korrigieren. Das berichtet die Wochenzeitung "Die Zeit" nach eigenen Recherchen. Demnach irrt sich die Publikation in einem zentralen Punkt: Die angegebene Zahl von rund 100 Dezibel an Windrädern sei um 36 Dezibel weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Grünen-Chef Robert Habeck hat den Tag der Nominierung von Annalena Baerbock zur Kanzlerkandidatin der Grünen als "schmerzhaftesten Tag" in seiner politischen Laufbahn bezeichnet. Sein Beitrag zum Erfolg werde sein, die "Entscheidung nach außen zu vertreten", sagte Habeck der Wochenzeitung "Die Zeit". Obwohl sie für ihn eine persönliche Niederlage sei, wolle er weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Peter Dabrock, ehemaliger Vorsitzende des Deutschen Ethikrates, hat die sogenannte Bundesnotbremse als "Bildungskatastrophe" kritisiert. Die Maßnahmen seien "mutlos, fantasielos, unausgewogen und ineffektiv", sagte er dem Fernsehsender Phoenix. Leidtragende seien vor allem junge Menschen. "Wir führen eine Debatte darüber, ob die Ausgangssperren nun ab 21 oder 22 Uhr gelten, und bringen das weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hält die bundeseinheitliche Corona-Notbremse für angemessen und verhältnismäßig. Er verteidigte am Mittwoch im RBB-Inforadio die geplanten nächtlichen Ausgangsbeschränkungen. "Neben dem Impfen, neben dem Testen ist insbesondere das Abstandhalten noch einige Wochen notwendig." Die Beschränkung beziehe sich insbesondere auf die Zeit von 24 Uhr bis 5 Uhr. "Wer zur weiterlesen

Karlsruhe (dts Nachrichtenagentur) – Die Gegner der begrenzten Schuldenaufnahme durch die EU im Rahmen eines Wiederaufbaufonds haben vor dem Bundesverfassungsgericht eine Niederlage erlitten. Die Karlsruher Richter lehnten einen Eilantrag gegen die Ausfertigung des sogenannten Eigenmittelbeschluss-Ratifizierungsgesetzes ab. In dem Beschluss vom 15. April, der am Mittwoch veröffentlicht wurde, heißt es, dass die Folgenabwägung zulasten der Antragsteller weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Am Tag 115 nach Beginn der europaweiten Corona-Impfkampagne ist die Zahl der erstmals verabreichten Dosen in Deutschland auf 17.288.804 angestiegen. Das zeigen Daten des Robert-Koch-Instituts (RKI) und der Bundesländer. Gegenüber den am Dienstag im Laufe des Tages bekannt gewordenen 16.795.784 erstmaligen Verimpfungen stieg die Zahl der Impflinge um 493.020 an. Die weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) hat die Einigung der EU auf eine Verschärfung des Klimaziels für 2030 begrüßt. "Der Weg ist frei für ein ambitioniertes europäisches Klimagesetz", sagte der CDU-Politiker am Mittwoch. "Wir haben mit klaren langfristigen Zielsetzungen jetzt die einmalige Chance, Klimaschutz und Wirtschaft gemeinsam voranzubringen und zu versöhnen." Man könne weiterlesen

Hannover (dts Nachrichtenagentur) – Niedersachsens CDU-Chef Bernd Althusmann hat die Union nach der Klärung der Kanzlerkandidatur aufgefordert, nach vorne zu schauen. Die Entscheidung für CDU-Chef Laschet als Kanzlerkandidat sei gefallen, sagte Althusmann am Mittwoch im RBB-Inforadio. Jetzt müsse die inhaltliche Auseinandersetzung beginnen. "Die Pandemie-Frage muss jetzt wieder in den Mittelpunkt der Politik rücken und natürlich weiterlesen

Eine gesunde 33-jährige Frau in Bethel Park, Pennsylvania, die anonym bleiben wollte, litt 12 Stunden nach Erhalt ihrer ersten Dosis des Pfizer COVID-Impfstoffs an Lähmungen und ist immer noch im Krankenhaus, berichtete WPXI-TV . Die Frau aus Pennsylvania sagte, sie fühle sich nach der Impfung zunächst gut, sei aber mitten in der Nacht ohne Gefühl in Armen weiterlesen

Hunderte Menschen aus der Unterhaltungsbranche haben sich am Samstag im Zentrum Roms versammelt, um gegen die Corona-Maßnahmen zu protestieren, die die Schließung von Theatern, Kinos und Live-Musik erzwingen. Um auf ihre finanzielle Not aufmerksam zu machen, schlugen die Demonstranten im Takt auf ihre mitgebrachten „Tourboxen“. Italienische Sänger und Schauspieler unterstützten die Aktion, hinter der über weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Einstellung der Deutschen gegenüber der Europäischen Union hat sich in der Coronakrise verschlechtert. Das ist das Ergebnis einer Umfrage des Instituts für Demoskopie Allensbach im Auftrag der FAZ. Die Skepsis gegenüber den Institutionen der Gemeinschaft ist demnach so groß wie seit einem Jahrzehnt nicht mehr. Besonders kritisch wird die Arbeit weiterlesen

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Die Initiative „Wir müssen reden“ hat am Sonntag in vier deutschen Städten Schweigemärsche gegen die Lockdown-Politik und die damit einhergehenden Grundrechtseinschränkungen veranstaltet. Die Aufnahmen aus Nürnberg zeigen, dass sich die große Mehrheit der Demonstranten an die Coronavirus-bedingten Abstandsregeln und Maskenpflicht hielt. Hier wurden keine Zwischenfälle von der Polizei vermeldet. Weitere Märsche fanden in Frankfurt (Main) weiterlesen

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Vorbemerkung: Fast auf den Tag genau vor einem Jahr schrieb ich diese Glosse über Schnattalenchen. Nie hätte ich gedacht, dass die nun aktueller als je zuvor sein würde. Daher – noch einmal die Glosse, damit später niemand sagen kann, „Er/sie/es hätte von nichts gewußt“. Darf ich vorstellen: Unsere potentielle „Meisterin aus Deutschland“ für die Kanzler*_Innenschaft weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Tierheime in Deutschland verzeichnen in der Coronakrise eine deutlich gestiegene Nachfrage. Die ehrenamtlichen Mitarbeiter sehen sich zudem immer wieder Anfeindungen, Bedrohungen und auch Bestechungsversuchen ausgesetzt, sagte Tierschutzbund-Präsident Thomas Schröder der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Er beruft sich auf eine verbandsinterne Umfrage. Offenbar verbänden viele Menschen mit dem Tierheim-Besuch die Erwartung, sofort weiterlesen

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Die EU-Staaten und das EU-Parlament haben eine Verschärfung des Klimaziels für 2030 vereinbart. Das teilten die Verhandlungsführer von EU-Parlament und EU-Rat am Mittwoch mit. Demnach sollen die Treibhausgasemissionen der EU bis 2030 um mindestens 55 Prozent im Vergleich zu 1990 gesenkt werden. Bis 2050 soll Klimaneutralität erreicht werden. "Ich freue mich weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Migrationsforscher und Rechtsstaatsexperte Gerald Knaus fordert, Russlands Mitgliedschaft im Europarat zu suspendieren, sollte Moskau den inhaftierten Oppositionellen und Kremlkritiker Alexei Nawalny nicht freilassen. Man müsse versuchen, "Nawalnys Leben zu retten", sagte Knaus der "Welt". Europäische Demokratien müssten zeigen, dass sie nicht bereit seien zu dulden, dass "der Europarat zu europäischen weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Robert-Koch-Institut (RKI) hat am frühen Mittwochmorgen vorläufig 24.884 Corona-Neuinfektionen gemeldet. Das waren 14,7 Prozent oder 3.191 Fälle mehr als am Mittwochmorgen vor einer Woche. Die Inzidenz sank trotzdem laut RKI-Angaben von gestern 162,4 auf heute 160,1 neue Fälle je 100.000 Einwohner innerhalb der letzten sieben Tage. Dass die Zahl der weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In der Großen Koalition ist ein Streit über einen längeren Corona-bedingten Insolvenzschutz für Unternehmen entbrannt. Anlass ist ein Vorstoß der SPD, die Aussetzung der Insolvenzantragspflicht für zahlungsunfähige oder überschuldete Unternehmen über Ende April hinaus zu verlängern, berichtet das "Handelsblatt" (Mittwochausgabe). Der rechtspolitische Sprecher der Unions-Bundestagsfraktion, Jan-Marco Luczak (CDU), wies die Überlegungen weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Ärzte sollen nach dem Willen des Bundesgesundheitsministeriums künftig Daten über erfolgte Corona-Schutzimpfungen digital festhalten und an eine App übermitteln. Das berichtet die "Rheinische Post" (Mittwochausgabe) unter Berufung auf die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV). Demnach hat das von Jens Spahn (CDU) geführte Ministerium dazu Gespräche mit der KBV aufgenommen. Die genaue Vorgehensweise sowie weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesregierung will in den kommenden zehn Jahren mehr als 15.000 Vollzeit-Arbeitsplätze in strukturschwachen Regionen schaffen. Davon seien derzeit rund 4.300 neue Stellen in den Braunkohlerevieren geplant, geht aus einem Zwischenbericht zum Stand gleichwertiger Lebensverhältnisse in Deutschland hervor, über den die Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Mittwochausgaben) berichten. Er soll am Mittwoch von weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Arbeitnehmer können in der Corona-Pandemie auf ein weiter verbessertes Testangebot im Betrieb hoffen. Das Bundesarbeitsministerium bestätigte der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Mittwochausgabe) entsprechende Pläne. Laut dem Ministerium "ist geplant, die Sars-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung dahingehend anzupassen, dass künftig zwei Tests für alle Beschäftigten bereitgestellt werden müssen". Am Dienstag ist bereits eine Verordnung von Arbeitsminister Hubertus weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Deutsche Landkreistag fürchtet, dass die im Bevölkerungsschutzgesetz geplante Ausgangssperre keine Akzeptanz findet. "Wir befürchten allerdings, dass die reine Anknüpfung an die Inzidenz von 100 – sei es auch infolge eines isolierten Ausbruchs in einem Betrieb – vor Ort zu Akzeptanzproblemen führt", sagte Präsident Reinhard Sager dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Mittwochausgaben). Auch weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) fordert, dass Landwirte finanziell davon profitieren müssen, wenn sie Leistungen für den Umweltschutz erbringen. "Ich will das möglich machen", sagte sie dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Mittwochausgaben). "Aber dafür muss sich die EU-Kommission noch bewegen und auf EU-Ebene die nötigen Voraussetzungen dafür schaffen, dass nicht nur entgangene Gewinne der weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Vorsitzende des Deutschen Ethikrats, Alena Buyx, hat sich für eine Überarbeitung des Datenschutzrechts ausgesprochen. Nach der Bewältigung der Corona-Pandemie müsse man "überlegen, wie man den Datenschutz an die aktuellen Gegebenheiten anpasst, so dass Big Data zum Wohle aller besser nutzbar sind", sagte sie dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Mittwochausgaben). "Es geht nicht weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Kinder- und Jugendärzte haben die im Rahmen der Bundes-Notbremse vorgesehenen Schulschließungen kritisiert. "Wenn Kinder und Jugendliche immer wieder in den Bildungs-Lockdown geschickt werden, wird ein Schaden angerichtet, der nicht wieder zu heilen ist", sagte Verbandspräsident Thomas Fischbach dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Mittwochausgaben). "Das Offenhalten der Schulen ist unabdingbare Voraussetzung für das weiterlesen