Kategorie: BLOG-NEWS

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Ministerium für Staatssicherheit der DDR (MfS) hat sieben Jahre lang den Musiker Rio Reiser, Sänger und Texter der Rockgruppe Ton Steine Scherben, überwacht. Wie dem "Spiegel" vorliegende Geheimdienstakten zeigen, erregte der 1950 in West-Berlin als Ralph Möbius geborene Sänger das Interesse der Stasi, als er Ende April 1976 auf der weiterlesen

Berlin/Hanau (dts Nachrichtenagentur) – Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sieht die Morde von Hanau vor einem Jahr als historischen Bruch. "Der Anschlag von Hanau war ein Einschnitt für das friedliche Zusammenleben in unserer Gesellschaft und für den Zusammenhalt der Menschen in Deutschland", sagte Merkel in ihrem am Samstag veröffentlichten Video-Podcast. "Rassismus ist ein Gift. Der Hass weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Diese Woche wurde so viel Corona-Impfstoff nach Deutschland geliefert, dass sich die Zahl der Erstimpfungen verdreifachen könnte – und ganz langsam zieht die Zahl auch an. Laut Daten des Bundesgesundheitsministeriums vom Samstagmorgen wurden am Freitag 74.727 Erstimpfungen durchgeführt, so viele wie seit dreieinhalb Wochen nicht mehr. Im Wochendurchschnitt stieg die Zahl weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bei der Neubesetzung des Chefpostens bei der staatlichen Förderbank KfW ist Finanzstaatssekretär Jörg Kukies laut eines Medienberichtes aus dem Rennen. Ein Wechsel des Spitzenbeamten direkt vom Ministerium zur Staatsbank mache keinen guten Eindruck, habe Finanzminister Olaf Scholz (SPD) entschieden, berichtet der "Spiegel" unter Berufung auf Informationen aus dem Bundesfinanzministerium. Außerdem verstoße weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Digitalisierung der Verwaltung stockt. Auch 2020 kamen für Bürger und Unternehmen nur wenige Angebote hinzu, um Verwaltungsakte online erledigen zu können. 327 Leistungen können digital abgewickelt werden, ein Jahr zuvor waren es 293. Dies geht aus der Antwort auf eine Kleine Anfrage des FDP-Bundestagsabgeordneten Torsten Herbst hervor, schreibt der "Spiegel". weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hat sich dafür ausgesprochen, die Bekämpfung der Corona-Pandemie zu einem zentralen Wahlkampfthema zu machen. "Natürlich wird der Umgang mit der Pandemie – und auch der Erfolg bei deren Bekämpfung, den wir in den nächsten Monaten hoffentlich noch sehen werden – eine wichtige Frage im Bundestagswahlkampf sein", sagte er weiterlesen

Bremen (dts Nachrichtenagentur) – Aus den Ermittlungen gegen Nutzer des Kryptohandy-Anbieters Encrochat werden neue Details bekannt. Laut eines Beschlusses des Oberlandesgerichts Bremen fingen französische und niederländische Fahnder von Anfang April bis Ende Juni die Kommunikation von 32.477 Kunden in 121 Ländern ab, berichtet der "Spiegel". Millionen überwachter Chatnachrichten landeten auch beim Bundeskriminalamt, das die Daten weiterlesen

Der Chef der Kölner Kriminalpolizei, Klaus-Stephan Becker, fordert wegen der stark zunehmenden Zahl von Todesermittlungsfällen in NRW die Einführung eines amtlichen Leichenbeschauers. Wie der Leitende Kriminaldirektor dem „Kölner Stadt-Anzeiger“ (Samstag-Ausgabe) berichtete, wurde fast jeder fünfte der rund 12.000 Todesfälle in Köln und Leverkusen von Haus- oder Notärzten als „ungeklärt“ eingestuft. Seit 2011 stieg in der weiterlesen

  „Corona-Helden“ sollen nach dem Willen mehrerer Politiker des Bundestages für ihre Verdienste mit einem Sonderorden ausgezeichnet werden. Wie die „Saarbrücker Zeitung“ (Samstag) berichtet, soll sich die Auszeichnung an der „Einsatzmedaille Fluthilfe“ orientieren, die 2013 verliehen wurde. Der Parlamentsgeschäftsführer der Unionsfraktion, Patrick Schnieder, sagte der Zeitung, Mitarbeiter in den Krankenhäusern, in den Alten- und Pflegeheimen, weiterlesen

Ich werde meine Existenz nicht kampflos aufgeben. Unsere Branche wir kaum berücksichtigt oder erwähnt. Deshalb erhebe ich meine Stimme für UNS! Kann gerne geteilt werden! weiterlesen

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Nachfrage nach Organspendeausweisen ist im vergangenen Jahr deutlich gesunken. Die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA) teilte mit, insgesamt seien 2020 bei der Behörde 3,46 Millionen Organspendeausweise bestellt worden, berichtet das Magazin "Business Insider". Zum Vergleich: 2019 hatte die Zahl der Bestellungen noch bei vier Millionen Ausweisen gelegen. Anfang 2020 hatte weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Robert-Koch-Institut (RKI) hat am frühen Samstagmorgen 8.354 Corona-Neuinfektionen gemeldet. Das waren 20 Prozent oder 2.131 Fälle weniger als am Samstagmorgen vor einer Woche, als 10.485 Neuinfektionen binnen eines Tages offiziell veröffentlicht worden waren. Die 7-Tage-Inzidenz sank laut RKI von 62,2 auf 60,1. Insgesamt geht das Institut derzeit von rund 151.700 weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) hat vor dem Beginn stationärer Grenzkontrollen an diesem Wochenende die Ausrüstung der Bundespolizei bemängelt. "Die technische Ausstattung der Bundespolizei lässt zu wünschen übrig. Es mangelt an Containerbüros, Toilettenwagen und großen Zelten, um die Kontrollen durchführen zu können", sagte Andreas Roßkopf, Vorsitzender des GdP-Bezirks Bundespolizei, der "Rheinischen weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Experten für Sicherheit und Gesundheit bei der Grünen-Fraktion im Bundestag wollen das Gesundheitssystem im Kampf gegen künftige Krisen und Pandemien neu ordnen. Zwar sei die Gesundheitsversorgung im internationalen Vergleich in Deutschland "sehr gut aufgestellt", jedoch "mangelhaft auf eine globale, langandauernde Krise" wie die Corona-Pandemie, aber etwa auch nukleare Unfälle vorbereitet, weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Mandat für den Bundeswehr-Einsatz in Afghanistan, das Ende März abläuft, wird verlängert. Außenminister Heiko Maas (SPD) kündigte gegenüber den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagausgaben) ein neues Mandat an. Zur Begründung verwies er auf die Friedensverhandlungen zwischen der afghanischen Regierung und den radikal-islamistischen Taliban, die bis Ende März noch nicht abgeschlossen seien. weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die SPD will einen gesetzlichen Anspruch auf Corona-Sonderurlaubstage einführen. "Die Grenzen der Mehrfachbelastung durch Homeoffice und Homeschooling sind überschritten", sagte Fraktionschef Rolf Mützenich den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagausgaben). Er ließ offen, wie viele Extra-Urlaubstage gestressten berufstätigen Eltern zugestanden werden sollen. "Es sollte schon eine nennenswerte Zahl sein. Es ist Eltern nicht weiterlesen

London (dts Nachrichtenagentur) – Der Terrorismus-Experte Peter Neumann vom King`s College in London sieht die jüngsten Festnahmen islamistischer Terrorverdächtiger in Deutschland und Dänemark als Beleg für die anhaltende Gefahr durch den islamistischen Terror – sowie als positive Folge einer EU-Verordnung, wonach eine Meldepflicht bei Sicherheitsbehörden für bestimmte Grundstoffe besteht, aus denen Sprengstoff hergestellt werden kann. weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In der Union gibt es Streit über das weitere Vorgehen gegen sogenannte Share Deals, die als legales Steuerschlupfloch beim Immobilienkauf den Staat um Milliardenbeträge bringen. Finanzpolitiker der Unionsfraktion lehnen einen Vorstoß von Landwirtschaftsministerin Julia Klöckner (CDU) strikt ab, die Steuersparmöglichkeiten deutlich einzuschränken und damit auf die Forderungen der SPD einzugehen, berichtet weiterlesen

Stuttgart (dts Nachrichtenagentur) – Einen Monat vor der Landtagswahl schieben sich die Grünen nun auch laut Institut INSA in der Wählergunst an der CDU vorbei an die Spitze. Wie "Bild" (Samstagausgabe) meldet, kämen die Grünen demnach auf 31 Prozent, wenn schon an diesem Sonntag Landtagswahl wäre. Das ist ein Punkt mehr als bei der vorangegangenen weiterlesen

Dresden (dts Nachrichtenagentur) – Der sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) will sich trotz bedrohlicher Botschaften in sozialen Netzwerken weiter frei bewegen. "Ich fühle mich in diesem Land sehr sicher", sagte Kretschmer der "Süddeutschen Zeitung" (Samstagsausgabe). Zugleich zeigte er sich besorgt über konkrete Bedrohungen gegen seine Person: "Ich weiß, dass im Netz und in Chatgruppen viel weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Mit seinem Vorstoß, den Neubau von Einfamilienhäusern einzuschränken, stößt der Vorsitzende der Grünen-Bundestagsfraktion, Anton Hofreiter, auf scharfe Kritik. Der "Bild" (Samstagausgabe) sagte der thüringische CDU-Landesvorsitzende Christian Hirte: "Hofreiter zeigt wieder einmal exemplarisch für die Grünen deren gestörtes Verhältnis zum Eigentum und der Lebensrealität im ländlichen Raum. Von Privateigentum und den Träumen weiterlesen

Bonn (dts Nachrichtenagentur) – Derzeit sind 62 Klagen gegen das Bundesgesundheitsministerium im Zusammenhang mit der Beschaffung von Schutzmasken beim Landgericht Bonn anhängig. Das berichtet die "Bild" (Samstagausgabe) unter Berufung auf Ministeriums- und Gerichtsakten. Der Streitwert beträgt demnach insgesamt 160 Millionen Euro. Beschafft wurden die Masken mit einem "Open-House-Bieterverfahren", das Zeit sparen sollte, aber zu einer weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Staatsrechtler Udo Di Fabio hält die von wissenschaftlichen Beratern der Bundesregierung in der Corona-Pandemie propagierte "No Covid"-Strategie für verfassungsrechtlich nur schwer zu rechtfertigen. "Aus Sicht des Verfassungsrechtlers kann ich dazu sagen: Das wäre jedenfalls ein pandemisches Experiment, das von den Grundrechten so nicht mehr getragen wird", sagte Di Fabio der weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach der Einstufung von Tschechien und dem Bundesland Tirol in Österreich als Virusvarianten-Gebiete, werden ab Sonntag, 0 Uhr, strenge Grenzkontrollen eingeführt. Das teilte das Bundesinnenministerium am Freitag mit, zusammen mit den detaillierten Einreisebestimmungen. Einreisen nach Deutschland dürfen dann im Wesentlichen nur noch Deutsche Staatsangehörige, Personen mit Wohnsitz und Aufenthaltsrecht in Deutschland, weiterlesen

Bei Verwendung des Bild- oder Tonmaterials ist die Quelle „Deutscher Bundestag“ anzugeben. Heruntergeladene Videos können für Zwecke der politischen Berichterstattung genutzt werden für Presseveröffentlichungen! weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) geht davon aus, dass bis Ende Februar die Zahl der Neuinfektionen je Woche und 100.000 Einwohner auf unter 50 sinkt. "Ich glaube, dass wir die 50 zum 1. März erreichen können", sagte Merkel am Freitag dem ZDF in einem Interview für das "Heute-Journal". "Dann werden auch die weiterlesen

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Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Der frühere SPD-Kanzlerkandidat und Ex-EU-Parlamentspräsident Martin Schulz nimmt den EU-Außenbeauftragten Josep Borrell gegen Kritik in Schutz. "Sich auf eine einheitliche Außenpolitik der EU zu verständigen ist manchmal schwieriger, als einen Sack Flöhe zu hüten", sagt Schulz dem "Spiegel" mit Blick auf die Regel, dass die EU-Staaten außenpolitische Entscheidungen nur einstimmig treffen weiterlesen

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – EU-Wirtschaftskommissar Paolo Gentiloni warnt vor dem Missbrauch der Corona-Wiederaufbauhilfen durch die Mitgliedstaaten und kündigt genaue Kontrollen an. "Wir müssen die Wiederaufbau- und Resilienzfazilität nicht ändern, sondern implementieren. Doch Implementierung ist eine Herausforderung. Das ist allen bewusst", sagte Gentiloni dem "Handelsblatt" und anderen europäischen Zeitungen. "Wir können es uns nicht leisten, dass weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der AfD-Ehrenvorsitzende Alexander Gauland hat ein jüngst abgehaltenes vertrauliches Treffen von AfD-Landes- und Bundespolitikern im brandenburgischen Steinhöfel verteidigt. "Ich sehe nichts Illegitimes darin, wenn sich Parteifreunde treffen, um die Situation der AfD nach Kalkar zu diskutieren", sagte der 79-Jährige dem "Spiegel" mit Blick auf den jüngsten Bundesparteitag im November. Zu dem weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Im Vorfeld des "Wirtschaftsgipfels", den Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) für kommenden Dienstag angekündigt hat, plädieren Ökonomen vor allem für eine schnellere Auszahlung der staatlichen Unterstützung und eine Ausweitung der Hilfszahlungen. Sebastian Dullien, Direktor des gewerkschaftsnahen Wirtschaftsforschungsinstituts IMK, sagte, dass die von der Bundesregierung beschlossenen Überbrückungshilfen für vom Lockdown betroffene Unternehmen "nur weiterlesen

  Söderland: Es hat schon etwas zeitgeschichtliches und lohnt allein deshalb einen Eintrag in die elende Corona-Chronik. Nach den Vorstellungen der bayerischen Landesregierung, speziell des fast Alleinregenten und Katastrophenfalls Markus Söder, kann nur ethisch sein, was mit seiner Politik kompatibel ist. Würde dies nicht so streng gehandhabt, vermöchte sich seine Regierungspolitik irgendwann als “unethisch” erweisen. Abweichende weiterlesen

Am Montagabend ist ein Tunesier (36) an der Bautzner Landstraße mit einem Messer verletzt worden. Der Mann geriet mit einem 17-jährigen Landsmann in Streit. In der Folge wurde der 36-Jährige mit einem Messer leicht verletzt. Der Tatverdächtige flüchtete, konnte aber von Polizisten gestellt und festgenommen werden. Gegen ihn wird wegen gefährlicher Körperverletzung ermittelt. Im Rahmen weiterlesen

Pressemitteilung vom 12.02.2021 Die Berliner Polizei muss einem sachverständigen Prüfingenieur bei seinem Einsatz in der Rigaer Straße 94 in Berlin-Friedrichshain Polizeischutz gewähren. Das hat das Verwaltungsgericht Berlin in einem Eilverfahren entschieden. Die Antragstellerin, eine juristische Person in der Rechtsform einer britischen „Limited“ ist Eigentümerin des Wohngebäudes in der genannten Straße. Das Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin weiterlesen

So glad both of my kids don’t attend public schools. pic.twitter.com/KVsoMgMiUu — Art TakingBack 🇺🇸 (@ArtValley_818) February 12, 2021   pic.twitter.com/86uvgQ8xy9 — 🇺🇸 AC WILDCARD 🇺🇸 FBI plant 🇺🇸 (@ac_wildcard) February 12, 2021   Who is going to be a voice for our poor children!! 💔 pic.twitter.com/hwxfgoSKfD — Casilights (@casilights) February 12, 2021 weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz verzichtet im Wahlkampf auf ein sogenanntes Schattenkabinett. Das berichtet der "Spiegel" in seiner neuen Ausgabe. Normalerweise versammeln Kanzlerkandidaten in einem solchen Team Leute um sich, die später Kabinettsposten erhalten sollen. Scholz halte davon wenig, weil aus Schattenministern selten echte Minister würden, heißt es aus seinem Umfeld. Schon Martin weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die IG Metall begrüßt die Einigung der großen Koalition auf ein Lieferkettengesetz und ruft die Unternehmen dazu auf, sich an die entsprechenden Standards schon vor seinem Inkrafttreten zu halten. "Die Bundesregierung hat geliefert. Insbesondere dank des Einsatzes der Minister Hubertus Heil und Gerd Müller ist der Durchbruch geschafft", sagte IG-Metall-Chef Jörg weiterlesen

Baden-Baden (dts Nachrichtenagentur) – Die US-Rockband Foo Fighters steht mit ihrem neuen Album "Medicine At Midnight" an der Spitze der offiziellen deutschen Album-Charts. Das teilte die GfK am Freitag mit. Auf dem zweiten Platz steigt die Hamburger Punkrockband Swiss und die Andern mit ihrem Album "Orphan" neu ein. Das Album "The Absolute Universe" der Progressive-Rock-Band weiterlesen

Taschendiebe machen auch vor Betenden in einer Kirche nicht halt. So wurde einer 68-jährigen Frau während des Gebets gestern Abend aus der Handtasche die Geldbörse entwendet. Ein Tatverdächtiger konnte kurz nach der Tat festgenommen werden. Das diebische Duo ging in dem Gotteshaus arbeitsteilig vor. Während der eine Täter das ehrenamtliche Aufsichtspersonal ablenkte, näherte sich sein weiterlesen

Düsseldorf – Meerbusch – Düsseldorfer Staatsschutz durchsucht bei Reichsbürger – Gaspistole, Armbrust und Beweismittel sichergestellt – Ermittlungen dauern an Unter der Federführung der Düsseldorfer Polizei führte heute Morgen der Staatsschutz des Polizeipräsidiums bei einem 32-jährigen Deutschen in Meerbusch (Rhein-Kreis Neuss) Durchsuchungsmaßnahmen durch. Vorausgegangen waren Erkenntnisse, wonach der Beschuldigte massive Drohungen gegen Nachbarn ausgesprochen hatte und weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die FDP wirft der Bundesregierung einen nationalen Alleingang beim Lieferkettengesetz vor und fordert Schutzmaßnahmen für den Mittelstand. "Es ist bedauerlich, dass die Bundesregierung einen nationalen Alleingang macht, anstatt gemeinsam mit der Europäischen Union die Durchsetzung von Menschenrechten in den Lieferketten wirksam zu gestalten", sagte FDP-Bundestagsfraktionsvize Michael Theurer dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Samstagausgaben). weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die drei mittlerweile zugelassenen Hersteller liefern immer mehr Impfstoff an Deutschland – die Zahl der Impfungen steigt aber nur sehr langsam. Astrazeneca hat laut Daten des Bundesgesundheitsministeriums allein am letzten Samstag 345.600 Impfdosen geliefert, bis einschließlich Donnerstag wurden nach RKI-Angaben erst fünf Prozent davon verimpft – und das, obwohl die zweite weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Beauftragte der Bundesregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen, Jürgen Dusel, kritisiert, dass nach der neuen Impfverordnung Behinderte oder Personen mit seltenen, schweren Vorerkrankungen keine Impfung mit höchster Priorität bekommen können. Zwar gebe es nach der Verordnung von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) Einzelfallprüfungen für solche Menschen, allerdings nur in weiterlesen

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