Kategorie: BLOG-NEWS

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Im aktuellen INSA-Meinungstrend für "Bild" verbessern sich CDU/CSU (25,5 Prozent) um eineinhalb Prozentpunkte. Die Linke (7,5 Prozent) legt einen halben Punkt zu. Die AfD (11 Prozent) gibt einen Punkt ab. Bündnis90/Die Grünen (23,5 Prozent) verlieren einen halben Punkt. SPD (15 Prozent) und FDP (12 Prozent) halten ihre Ergebnisse aus der Vorwoche. weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der selbst von einem Parteiausschlussverfahren betroffene frühere SPD-Politiker Thilo Sarrazin hat sich in die Debatte um den von den Grünen angestrebten Parteiausschluss des Tübinger Oberbürgermeister Boris Palmer eingeschaltet. "Ich kann den Grünen nur abraten von einem solchen Ausschlussverfahren. Das Verfahren der SPD gegen mich zeigt: Am Ende schadet es der Partei", weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In Politik und Verbänden wird kritisiert, dass Schulen überwiegend geschlossen bleiben, obwohl die Inzidenzwerte sinken. "Es kann nicht sein, dass Supermärkte brechend voll sind, aber Kinder im Dauer-Lockdown hängen", sagte der Chef des Kinder- und Jugendärzteverbandes, Thomas Fischbach, der "Bild". Er fordert: "Deswegen müssen jetzt alle ran: Zum Beispiel pensionierte Lehrer, weiterlesen

Jerusalem (dts Nachrichtenagentur) – Der Konflikt zwischen Israel und den Palästinensern ist am Montag weiter eskaliert. Mehr als 100 Raketen sollen nach Angaben der israelischen Armee ausgehend vom Gazastreifen auf israelische Städte, darunter auch Jerusalem, abgefeuert worden sein. "Wir machen die palästinensische Terrorgruppe Hamas in Gaza für diese ernsthafte Aggression gegen uns verantwortlich", teilte die weiterlesen

Amsterdam (dts Nachrichtenagentur) – Emer Cooke, die Chefin der Europäischen Arzneimittel-Agentur (Ema), erteilt der Forderung nach einer Freigabe der Patente für Impfstoffe eine Absage. Das löse die akuten Probleme nicht und schaffe kein Umfeld für Innovationen, denen die Vakzine zu verdanken seien, sagte Cooke dem "Handelsblatt" (Dienstagausgabe) und weiteren europäischen Medien. Hilfreich sei hingegen alles, weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Spitzenkandidat der Linken, Dietmar Bartsch, macht für die momentane Schwäche seiner Partei auch intellektuelle Ratlosigkeit verantwortlich und fordert eine Grundsatzdiskussion. "Ich bin der festen Überzeugung, dass wir in der Linken spätestens nach der Bundestagswahl beginnen müssen, eine programmatische Diskussion zu führen, um die Frage zu beantworten: Was ist demokratischer Sozialismus weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hat sich trotz Corona-Schutzimpfung mit Corona infiziert. "Wie Bundesinnenminister Seehofer bei einer Pressekonferenz am 15. April selbst öffentlich sagte, hat er bereits mindestens eine Corona-Schutzimpfung hinter sich", sagte sein Sprecher Steve Alter der "Rheinischen Post". Alter machte keine Aussage darüber, ob der Innenminister bereits die zweite Impfung weiterlesen

Magdeburg (dts Nachrichtenagentur) – Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) hat eine stärkere Rolle des Nationalstaats beim Impfen in einer Pandemie gefordert. Zwar könne man nicht grundsätzlich sagen, dass es besser gewesen wäre, den Corona-Impfstoff national zu besorgen, sagte Haseloff der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (FAZ, Dienstagsausgabe). "Aber wenn ich merke, dass der europäische Weg länger dauert weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hat sich mit dem Coronavirus infiziert. Das berichtet ntv unter Berufung auf Seehofers Sprecher Steve Alter. Bei dem 71-jährigen Minister seien bislang noch keine Krankheitssymptome aufgetreten. Seehofer befindet sich laut Alter aktuell in häuslicher Quarantäne. Foto: Horst Seehofer, über dts Nachrichtenagentur weiterlesen

Magdeburg (dts Nachrichtenagentur) – Wenige Wochen vor der Wahl in Sachsen-Anhalt hat Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) die sogenannte Bundesnotbremse zur Eindämmung der Corona-Pandemie als hilfreich für die AfD bezeichnet. "Vor dem Gesetz zur Bundesnotbremse waren die Umfragen für die AfD in Sachsen-Anhalt drei Prozentpunkte schlechter als nach dem Gesetz", sagte Haseloff der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Berliner Epidemiologe Timo Ulrichs hält Corona-Auffrischungsimpfungen in absehbarer Zeit nicht für notwendig. Zwar müsse man das noch weiter beobachten, aber es gebe ganz gute Daten aus einigen Ländern, die mit dem Impfen schon weiter sind als Deutschland, sagte er der RTL/n-tv-Redaktion. Das betreffe die umfassende Wirkung auch gegen die verschiedenen weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die SPD hat nach Ansicht des Politologen Volker von Prittwitz auf dem Bundesparteitag ein positives Signal für die Bundestagswahl gesendet. "Wie dieser Parteitag organisiert und durchgeführt wurde, zeigt eine bemerkenswerte Entschlossenheit der Partei auf diesem Weg", sagte der an der Freien Universität Berlin tätige Wissenschaftler dem Nachrichtenportal Watson. Dabei sei es weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Hilfetelefon "Gewalt gegen Frauen" ist im Corona-Jahr 2020 deutlich häufiger genutzt worden. Insgesamt wurden 51.407 Beratungen geführt – ein Anstieg von 15 Prozent im Vergleich zum Vorjahr, teilte das Bundesfamilienministerium am Montag mit. Dabei nahmen die Anfragen zu häuslicher Gewalt überproportional zu: Alle 22 Minuten fand im vergangenen Jahr eine weiterlesen

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Der CDU-Europaabgeordnete David McAllister sieht das Vereinigte Königreich nach dem Sieg der Nationalisten bei den Wahlen in Schottland vor einer "leidenschaftlichen, verfassungsrechtlichen Debatte" um die Unabhängigkeit Schottlands. Das sagte er dem Sender Phoenix. Das Zustandekommen eines weiteren Referendums hänge davon ab, "ob es der schottischen Regierung gelingt, auf die britische Regierung weiterlesen

Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – Der Direktor des Instituts für Makroökonomie und Konjunkturforschung (IMK), Sebastian Dullien, fordert, die Wahlfreiheit bei Impfstoffen für Menschen über 60 Jahren einzuschränken. "Die Regel sollte sein: Kein Biontech mehr für Ältere, außer es gibt einen richtig guten Grund", sagte Dullien dem Nachrichtenportal T-Online. Um Verzögerungen in der Impfkampagne zu vermeiden, "sollte weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Linksfraktionschef Dietmar Bartsch sieht einen bundesweiten Mietendeckel mit Skepsis. "Ich glaube nicht, dass der bundesweite Mietendeckel das alleinige Allheilmittel ist", sagte Bartsch der "Welt" (Dienstagsausgabe). Vor dem Hintergrund hoher Mietpreise in den Städten müsse aber etwas getan werden. "Nicht jeder, der drei Wohnungen hat, ist gleich ein böser Kapitalist. Meinetwegen kann weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Parteienrechtsexperte Martin Morlok sieht ein Parteiausschlussverfahren gegen den Tübinger Oberbürgermeister Boris Palmer (Grüne) kritisch. "Parteiausschlussverfahren dürfen kein Instrument im innerparteilichen Machtkampf sein", sagte er dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Deshalb könne ein Ausschluss nur von Schiedsgerichten gemacht werden, in dem Vorstandsmitglieder nicht vertreten sein dürfen. Morlok fügte hinzu: "Dass eine Partei Mitglieder weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Linken-Vorsitzende Janine Wissler und Linksfraktionschef Dietmar Bartsch sollen ihre Partei als Spitzenkandidaten in die Bundestagswahl führen. Das teilte die Partei am Montag mit. Beide wurden demnach am Vormittag vom Parteivorstand nominiert. Wissler ist seit 2009 Fraktionsvorsitzende der Linken im Hessischen Landtag. Im Februar 2021 war sie gemeinsam mit Susanne Hennig-Wellsow weiterlesen

Wiesbaden (dts Nachrichtenagentur) – Emilia und Noah sind im Jahr 2020 die am häufigsten vergebenen Babynamen gewesen. Das teilte die Gesellschaft für deutsche Sprache (GfdS) am Montag mit. Auf den ersten Plätzen landeten demnach bei den Mädchen nach Emilia die Namen Hanna(h) und Emma und bei den Jungen nach Noah die Namen Leon und Paul. weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter hält das Parteiausschlussverfahren gegen Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer für die richtige Entscheidung. Palmer habe sich "wiederholt rassistisch geäußert", sagte Hofreiter der RTL/n-tv-Redaktion. "Deshalb hat der Landesparteitag in Baden-Württemberg die in meinen Augen völlig richtige Konsequenz gezogen und beschlossen, ein Ausschlussverfahren einzuleiten." Hofreiter wollte noch nicht einschätzen, ob dies weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) hat sich in Bezug auf Lockerungen der Corona-Auflagen zurückhaltend geäußert. Der Senat werde am Dienstag über mögliche Öffnungsschritte beraten, sagte der SPD-Politiker am Montag im RBB-Inforadio. Müller wies allerdings auf die Sieben-Tage-Inzidenz in der Hauptstadt hin. Sie liegt jetzt bei 100,8: "Wir müssen sehen, wie weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Corona-Impfstoff von Johnson & Johnson soll künftig für alle freigegeben werden. Darauf habe er sich mit seinen Länderkollegen geeinigt, teilte Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) am Montag mit. Die Priorisierung für das Mittel soll demnach "wie bei Astrazeneca" aufgehoben werden. Nach ärztlicher Aufklärung und individueller Entscheidung gebe man damit allen die weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Corona-Impfstoff von Johnson & Johnson wird in Deutschland künftig vor allem für Personen ab 60 Jahren empfohlen. Darauf einigten sich die Gesundheitsminister von Bund und Ländern am Montag. Die dts Nachrichtenagentur sendet in Kürze weitere Informationen. weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Am Tag 134 nach Beginn der europaweiten Corona-Impfkampagne ist die Zahl der erstmals verabreichten Dosen in Deutschland auf 27,29 Millionen angestiegen. Das zeigen Daten des Robert-Koch-Instituts (RKI). Gegenüber den am Samstag im Laufe des Tages bekannt gewordenen Daten stieg die Zahl der Impflinge um 431.682 an. An Sonntagen meldet das RKI weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter hat das geplante Klimaschutzgesetz der Bundesregierung als "Schritt in die richtige Richtung" bezeichnet. "Immerhin schaffen sie die Hälfte von dem, was notwendig ist an Verbesserungen der Ziele", sagte er in der Sendung "Frühstart" von RTL und n-tv. "Aber das Problem ist: Nur dadurch, dass man die Ziele verbessert, weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Wenige Wochen vor der geplanten Aufhebung der Impfpriorisierung im Juni gibt es große regionale Unterschiede bei der Impfung vulnerabler Gruppen. Das berichtet die "Frankfurter Allgemeine Zeitung". Während der Schutz der ersten Prioritätsgruppe, zu der vor allem über 80-Jährige und medizinisches Personal gehören, als abgeschlossen gilt, werden in den Ländern noch immer weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Linken-Chefin Susanne Hennig-Wellsow hat sich erneut für eine Regierungsbeteiligung ihrer Partei auf Bundesebene ausgesprochen. "Ich bin der Auffassung, dass es die Partei die Linke in einer nächsten Bundesregierung braucht, damit es eine progressive Bundesregierung ist", sagte sie am Montag im RBB-Inforadio. "Damit wir tatsächlich die Veränderung im Land erzielen, die wir weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Drogenbeauftragte der Bundesregierung, Daniela Ludwig (CSU), hat einen Kinder- und Jugendgipfel gefordert. Dabei sollen "ressortübergreifend alle Auswirkung der Corona-Pandemie für die junge Generation analysiert und daraus konkrete Konsequenzen gezogen werden", sagte Ludwig dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Es dürfe nicht nur um den Bildungsbereich gehen, sondern zum Beispiel auch um die gesundheitlichen weiterlesen

München (dts Nachrichtenagentur) – CSU-Chef Markus Söder ist Zweifeln an seiner Loyalität zum Kanzlerkandidaten der Union, Armin Laschet, entgegengetreten. "Für mich ist völlig klar: Armin Laschet ist der Kanzlerkandidat, eindeutig", sagte Söder in der "Bild"-Sendung "Die richtigen Fragen". Er stehe dahinter "und zwar zu 100 Prozent". Natürlich habe es wegen der Personalentscheidung Enttäuschungen gerade auch weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Drogenbeauftragte der Bundesregierung, Daniela Ludwig (CSU), hat für den künftigen Umgang mit Cannabis Kompromisslinien angedeutet. Man könne entsprechende Verstöße von Erwachsenen künftig nicht mehr als Straftat werten, sondern als Ordnungswidrigkeit, sagte Ludwig dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Für ältere Konsumenten könnte das Mittel der Ordnungswidrigkeit "ein möglicher Weg sein". Sie machte allerdings weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesvorsitzende der SPD-Jugendorganisation Jusos, Jessica Rosenthal, blickt kritisch auf die 16 Jahre der Kanzlerschaft Angela Merkels zurück. "Auch wenn es ganz nett wirkt, dass für viele junge Menschen ein Mann an der Spitze kaum vorstellbar ist, so ist Merkels Erbe doch vor allem eine brachliegende politische Kultur", sagte sie dem weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Robert-Koch-Institut (RKI) hat am frühen Montagmorgen vorläufig 6.922 Corona-Neuinfektionen gemeldet. Das waren 24 Prozent oder 2.238 Fälle weniger als am Montagmorgen vor einer Woche. Die Inzidenz stieg trotzdem laut RKI-Angaben von gestern 118,6 auf heute 119,1 neue Fälle je 100.000 Einwohner innerhalb der letzten sieben Tage. Dass die Zahl der weiterlesen

Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) sieht eine zunehmende Gewaltbereitschaft auf Querdenker-Demos. "Leider gewinnen auch die radikalen Kräfte immer mehr die Oberhand. Aber nicht nur die: Immer häufiger gehen auch ältere Leute aus bürgerlichen Milieus auf die Polizei los – mit Regenschirmen oder anderen Gegenständen", sagte Reul der Düsseldorfer Rheinischen Post. Das sei weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Sprecherin der Klimaschutzorganisation "Fridays for Future", Line Niedeggen, hat den Beschluss des SPD-Parteitags für Klimaneutralität bis 2045 kritisiert. "Die SPD hat ihr Klimaziel von ungenügend zu mangelhaft angepasst. Klimaneutralität bis 2045 reicht nicht, um das 1,5-Grad-Ziel des Pariser Klimaabkommens zu erreichen", sagte Niedeggen der "Rheinischen Post" (Montagsausgabe). "Das CO2-Budget ist weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die "Aktion Abendsonne" zur Schaffung von mehr als 71 gut dotierten Posten für verdiente Mitarbeiter mutmaßlich ausscheidender Minister wird den Bundestag beschäftigen. "Bei der Personalpolitik werden wir aufgrund des nervösen Verhaltens der Bundesregierung in den nächsten Monaten regelmäßig nachhaken", sagte FDP-Haushaltsexperte Otto Fricke der "Rheinischen Post" (Montagsausgabe). Er werde bei den weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Chefin des Bundesverbands der Amtsärzte, Ute Teichert, befürchtet, dass das Impfsystem im Sommer deutlich unter Druck geraten könnte, weil viele Menschen eine Auffrischungsimpfung benötigen. "Einige Studien gehen davon aus, dass diese schon nach sechs Monaten fällig würde", sagte Ute Teichert der "Rheinischen Post" (Montag). Ab Ende Juni oder Anfang Juli weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Führende Intensivmediziner haben sich zuversichtlich zu den sinkenden Infektionszahlen und der abnehmenden Zahl von Corona-Intensivpatienten geäußert. "Wir befinden uns auf einer abschüssigen Zielgeraden. Die dritte Welle ist gebrochen", sagte der wissenschaftliche Leiter des Divi-Intensivregisters, Christian Karagiannidis, der "Rheinischen Post" (Montagsausgabe). "Die Situation auf den Intensivstationen wird sich bezogen auf die Covid-Patienten weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der erste digitale Parteitag in der Geschichte der SPD hat insgesamt rund 950.000 Euro gekostet. Das berichtet die "Rheinische Post" (Montagsausgabe) unter Berufung auf Parteikreise. Die Veranstaltung, bei der 600 Delegierte online zugeschaltet waren, wurde aus dem "City Cube" der Berliner Messe ausgestrahlt. Bei dem Parteitag bestätigten die Sozialdemokraten Olaf Scholz weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Deutsche Universitäten sind bei der Ausbildung digitaler Talente in der internationalen Wahrnehmung abgeschlagen. Das ist das Ergebnis einer internationalen Hochschulstudie, die das Berliner Trendence Institut in einem gemeinsamen Forschungsprojekt mit dem französischen Beratungsunternehmen Emerging durchgeführt hat und über die die Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagausgaben) berichten. Für die Studie "Digital Leaders" wurden weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Kommunen rufen Bund und Länder dazu auf, sich unverzüglich auf weitere Öffnungsschritte zu verständigen. "Im Hinblick auf die rasante Zunahme der Impfungen und den bevorstehenden Sommer mit vielen möglichen Aktivitäten im Freien, sollten sich Bund und Länder bereits jetzt auf einen klaren Öffnungskatalog verständigen und festlegen, unter welchen Voraussetzungen welche weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Vorsitzende des Deutschen Ethikrats, Alena Buyx, fordert von der Politik mehr Anstrengung, um Bewohnern ärmerer Stadtviertel eine Corona-Impfung zu ermöglichen. Sinnvoll seien mehr aufsuchende Impfungen, mobile Dienste sowie Impfungen in Gemeindezentren, um mehr Menschen zu erreichen, sagte Buyx den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagausgaben). Buyx sagte, man müsse "die sozio-demografischen Unterschiede weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Centrum für Europäische Politik (cep) hat Vorschläge unterbreitet, wie dem Medikamentenmangel und gefälschten Präparaten vor allem in ärmeren EU-Ländern durch sogenannte Parallelimporte begegnet werden könnte. Der Freiburger Thinktank bringt dabei Einschränkungen des EU-Binnenmarktes, einen Subventionsfonds sowie Einheitspreise ins Spiel, wie die Zeitungen der Funke-Mediengruppe berichten. "Parallelhandel führt zu Arzneimittelengpässen, intransparenter weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Sozialpolitiker Johannes Vogel (FDP) will die FDP-Spitze als stellvertretender Parteivorsitzender "thematisch diverser" aufstellen und wirbt für die nächste Sozialreform nach Hartz IV. Arbeitsmarkt und Sozialreformen seien die "Felder, die wir auf gar keinen Fall dem politisch linken Spektrum überlassen dürfen, das bis tief in die CDU reicht – und wo weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) unterstützt die Forderung von Finanzminister Olaf Scholz (SPD), den Mindestlohn aufzustocken, um Menschen in systemrelevanten Berufen stärker zu unterstützen. "Ich will, dass die Löhne schneller steigen. Das ist eine Frage des Respekts und der Vernunft", sagte Heil zu "Bild" (Montagsausgabe). Heil bekräftigte: "Deshalb wollen Olaf Scholz und weiterlesen

München (dts Nachrichtenagentur) – Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hält eine Fortsetzung des Lockdowns inklusive Bundes-Notbremse über den Juni hinaus für möglich. "Die Pandemie-Bekämpfung auf der gesetzlichen Grundlage der Notbremse geht bis zum 30. Juni. Dann wird man sehen, wie die Gesamtlage ist", sagte Söder der "Bild". "Bloß, weil ein Gesetz endet, ist Corona weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz hat den Anspruch seiner Partei bekräftigt, die nächste Bundesregierung anführen zu wollen. "Natürlich ist es für uns wichtig, dass wir die nächste Regierung führen wollen", sagte Scholz in den ARD-Tagesthemen. Vieles von dem, was die SPD voranbringen wolle, scheitere derzeit "daran, dass wir diesen Auftrag, diesen Einfluss nicht weiterlesen