Kategorie: BLOG-NEWS

Blog-NEWS veröffentlicht täglich aktuelle eigene Nachrichten aus Politik, Polizei, Wirtschaft, Justiz, Korruption, Presse und Kultur unzensiert

  • Bouffier: Provisionen aus Maskendeals an guten Zweck spenden

    Wiesbaden (dts Nachrichtenagentur) – Der hessische Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) hat die in die Masken-Affäre verwickelten Unionspolitiker aufgefordert, ihre Provisionen an gemeinnützige Organisationen zu spenden. "Was da passiert ist, ist schlichtweg ein Unding. Ich bin auch dafür, dass dieses Geld an gemeinnützige Organisationen gespendet werden soll", sagte Bouffier dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Freitagausgaben). Die CDU und weiterlesen

  • Kramp-Karrenbauer plädiert für deutsches Engagement im Indopazifik

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) hält das Engagement der Bundeswehr auch im indopazifischen Meer zur Eindämmung Chinas für notwendig. "Mit globaler Vernetzung kommt globale Verantwortung", sagte sie dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Freitagausgaben). "Und der Indo-Pazifik ist heute die strategisch wichtigste Region der Erde." Hier fielen wichtige Entscheidungen über Freiheit, Frieden und Wohlstand in weiterlesen

  • CDU-Gesundheitsexperte für frühere Impf-Beteiligung der Arztpraxen

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Vorsitzende des Gesundheitsausschusses im Bundestag, Erwin Rüddel (CDU), hält es für zwingend notwendig, die Artzpraxen so schnell wie möglich in die Impfkampagne einzubinden. "Wir müssen jetzt alles verimpfen, was geht. Das klappt nur in Verbindung mit den Arztpraxen", sagte er der "Bild" (Freitagausgabe). Zuvor hatten die Gesundheitsminister von Bund und weiterlesen

  • 2020 nur 5.311 Visa für Familiennachzug in Deutschland vergeben

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Familiennachzug von Frauen und Kindern zu in Deutschland lebenden Bürgerkriegsflüchtlingen stockt. Obwohl insgesamt 11.400 Menschen auf einen Termin in einer Botschaft warten, um ein Visa zur Familienzusammenführung zu beantragen, und obwohl die Bundesregierung 1.000 solcher Visa im Monat ausgeben wollte, sind im Gesamtjahr 2020 nur insgesamt 5.311 Visa zum Familiennachzug weiterlesen

  • "Politbarometer": Grüne lassen in Baden-Württemberg nach

    Stuttgart (dts Nachrichtenagentur) – Kurz vor der Landtagswahl in Baden-Württemberg lassen die Grünen dort leicht nach – die CDU bleibt unverändert. Laut ZDF-"Politbarometer" kämen die Grünen auf 34 Prozent, einen Punkt weniger als bei der Erhebung in der Vorwoche, die CDU bleibt bei 24 Prozent stehen. Die weiteren Zahlen ändern sich kaum: AfD 11, SPD weiterlesen

  • "Politbarometer": Freie Wähler legen in Rheinland-Pfalz zu

    Mainz (dts Nachrichtenagentur) – Drei Tage vor der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz haben die Freien Wähler dort zugelegt und würden mit fünf Prozent (+1) in den Landtag einziehen. Das ist das Ergebnis des ZDF-"Politbarometers", das am Donnerstagabend veröffentlicht wurde. Die Christdemokraten bleiben mit 29 Punkten unverändert und landen hinter der ebenfalls unveränderten SPD mit 33 Prozent. weiterlesen

  • EU will Batteriezellen für sieben Millionen Elektroautos herstellen

    Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Die Europäische Union will verlorenes Terrain im Batteriesektor zurückgewinnen. Bis 2025 wolle Europa in der Lage sein, jedes Jahr Batteriezellen für mindestens sieben Millionen Elektroautos zu produzieren, schreiben Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU), sein französischer Kollege Bruno Le Maire und EU-Kommissionsvize Maroš Šefčovič in einem Gastbeitrag für das "Handelsblatt" (Freitagausgabe). Man sei weiterlesen

  • Spahn: Lieferungen von Johnson & Johnson frühestens Mitte April

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat sich besorgt über eine schnelle Lieferung des heute von der EU-Kommission zugelassenen Impfstoffs Johnson & Johnson gezeigt. "Die Wahrheit ist, dass nach Angaben von Johnson & Johnson frühestens, und ich sage jetzt ausdrücklich frühestens, Mitte, Ende April mit Lieferungen zu rechnen ist", sagte er am Donnerstag weiterlesen

  • US-Präsident unterzeichnet Billionen-Konjunkturpaket

    Washington (dts Nachrichtenagentur) – US-Präsident Joe Biden hat am Donnerstag das Corona-Hilfspaket in Höhe von 1,9 Billionen US-Dollar unterzeichnet. Das berichten mehrere US-Medien übereinstimmend. Der Schritt war von Freitag auf Donnerstag vorgezogen worden. Damit wird soll die US-Wirtschaft mit Milliardenbeträgen gestützt und die Finanzierung für Impfstoffe, Tests und Schuleröffnungen gestärkt werden. Das Paket soll auch weiterlesen

  • Hausärzte wollen Impfzentren schließen

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Chef des Deutschen Hausärzteverbands, Ulrich Weigeldt, hat sich dafür ausgesprochen, die Impfzentren zu schließen. "Schon jetzt könnte man alle Impfstoffe in den Praxen verimpfen", sagte er der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (Freitagsausgabe). Weigeldt kritisierte den Beschluss der Gesundheitsminister von Bund und Ländern scharf. Diese setzen bei den Corona-Impfungen zunächst weiter auf weiterlesen

  • Biden unterzeichnet US-Konjunkturpaket

    Washington (dts Nachrichtenagentur) – Die dts Nachrichtenagentur in Halle (Saale) verbreitet soeben folgende Blitzmeldung aus Washington: Biden unterzeichnet US-Konjunkturpaket. Die Redaktion bearbeitet das Thema bereits. Weitere Details werden in wenigen Momenten gesendet. weiterlesen

  • Schäuble: "Mich schmerzt das Fehlverhalten einzelner tief"

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) hat sich in die Debatte um persönliche Verfehlungen von Abgeordneten eingeschaltet und sieht diese als Einzelfälle. Seit Beginn der verheerenden Pandemie hätten sich viele Abgeordnete in ihren Wahlkreisen engagiert, um zu helfen, zu vermitteln und Impulse zu geben – auch im Kontakt mit den zuständigen Ministerien, sagte weiterlesen

  • Lob und Kritik für Brinkhaus-Vorstoß in der Unionsfraktion

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In der Unionsfraktion gab es Unterstützung für die Aufforderung des Fraktionsvorsitzenden Ralph Brinkhaus und des CSU-Landesgruppenvorsitzenden Alexander Dobrindt, bis zu diesem Freitag, 18 Uhr, zu erklären, aus dem Kauf oder Verkauf von Medizinprodukten keine finanziellen Vorteile gezogen zu haben. "Es ist konsequent und angebracht, dass die Fraktionsführung Transparenz einfordert. Ich fühle weiterlesen

  • EU-Ecolabel für Fonds soll Kernkraft und Verbrenner ausschließen

    Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Die EU-Kommission will Fondsgesellschaften Anreize bieten, Anlegergeld künftig nicht mehr in Aktien oder Anleihen von umwelt- oder klimaschädlichen Unternehmen zu investieren. Dies berichtet die "Süddeutsche Zeitung" (Freitagsausgabe) unter Berufung auf einen Regelungsentwurf der Brüsseler Behörde. Als umwelt- und klimaschädlich gelten demzufolge zum Beispiel Kernkraft, die Förderung von Öl, Gas und Kohle weiterlesen

  • Kretschmann will höheres Bautempo bei Windkraftwerken

    Stuttgart (dts Nachrichtenagentur) – Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) hat eingeräumt, der Ausbau von Windkraft in seinem Land schreite langsamer voran als geplant. "Heute brauchen wir viel zu lange, bis ein Windkraftwerk steht. Sieben Jahre", sagte er am Donnerstag im ARD-Mittagsmagazin. Die Gründe dafür sieht der Grünen-Politiker nicht in der eigenen Politik der vergangenen Jahre: weiterlesen

  • Sachsens Gesundheitsministerin: Vorerkrankte müssen eventuell warten

    Dresden (dts Nachrichtenagentur) – Die sächsische Gesundheitsministerin hat eingeräumt, dass durch die Umverteilung von Impfstoff in ihrem Bundesland einige Menschen mit Vorerkrankungen länger auf ihre Impfung warten müssten. "Wir nehmen niemandem etwas weg", sagte Petra Köpping (SPD) am Donnerstag im ARD-Mittagsmagazin. "Aber die Menge, die wir mehr haben, wollen wir vorrangig ins Vogtland geben." Die weiterlesen

  • Drei falsche Corona-Tests bei einer Familie in Potsdam!

    Im Februar erreichte das Gesundheitsamt in Potsdam, das Büro des Oberbürgermeisters der Stadt Potsdam, die Landtagsfraktion der AfD u.a. ein Schreiben einer Potsdamer Familie, die darüber berichtete, dass das Gesundheitsamt Potsdam drei Personen dieser Familie fälschlicherweise über das Vorliegen von drei positiven Tests auf die britische Corona-Mutation informierte. Dies konnte laut dem Bericht der Familie weiterlesen

  • Ministerium wollte keinen Datenabgleich durch Finanzämter

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Ein Schlupfloch für Betrügereien bei den staatlichen Corona-Hilfen für Unternehmen ist offenbar auch durch das Zutun des Bundesfinanzministeriums entstanden. Die Bundesregierung hatte bei der Antragstellung auf die Einbindung von "prüfenden Dritten" wie Steuerberatern und Rechtsanwälten besonderen Wert gelegt. "In solchen Fällen ist eine Übermittlung der Bankverbindung aus BMF-Sicht entbehrlich, weil die weiterlesen

  • Texas beendet Corona-Maßnahmen: Reaktion der Geschäfte auf Aufhebung der Maskenpflicht!

      Am Mittwoch letzter Woche fingen die Geschäfte im Bundesstaat Texas an, mit voller Kapazität zu arbeiten, nachdem Gouverneur Greg Abbott die Lockerung der COVID-19-Beschränkungen angekündigt hatte. Seit Mittwoch besteht keine Maskenpflicht mehr im Bundesstaat. Alle Geschäfte vor Ort haben nun wieder den vollen Betrieb aufgenommen. Auch das lokale El Paisa Restaurant in Garland betraten weiterlesen

  • Lauterbach rechnet mit steigenden Inzidenzwerten wegen Schnelltests

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – SPD-Politiker Karl Lauterbach geht davon aus, dass durch die bald in großen Mengen verfügbaren Schnelltests die Corona-Fallzahlen steigen werden. So könnte die massenhafte Anwendung von Antigen-Schnelltests und Selbsttests zu insgesamt höheren Inzidenzen führe, sagte Lauterbach dem "Spiegel". Und weiter: "Das wäre ein Beleg dafür, dass das Programm wirkt." Nach einiger Zeit weiterlesen

  • Corona-Impfstoff von Johnson & Johnson in EU zugelassen

    Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Der Corona-Impfstoff von Johnson & Johnson ist in der Europäischen Union zugelassen. Die EU-Kommission traf am Donnerstag die formale Entscheidung, nachdem die Europäische Arzneimittel-Agentur (EMA) zuvor eine entsprechende Empfehlung abgegeben hatte. "Es kommen sicherere und effektivere Impfstoffe auf den Markt. Wir haben gerade die Verwendung des Impfstoffs von Johnson & Johnson weiterlesen

  • EU-Kommission erteilt Zulassung für Johnson & Johnson

    Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Die EU-Kommission erteilt dem Corona-Impfstoff von Johnson & Johnson die Zulassung. Der Schritt galt als reine Formalie, nachdem die Europäische Arzneimittelagentur (EMA) zuvor eine entsprechende Empfehlung ausgesprochen hatte. Die dts Nachrichtenagentur sendet in Kürze weitere Details. weiterlesen

  • EMA hält Astrazeneca weiter für unbedenklich

    Amsterdam (dts Nachrichtenagentur) – Nachdem Dänemark, Norwegen und andere Länder die Impfungen mit Astrazeneca gestoppt haben, hat die Europäische Arzneimittelagentur (EMA) vorerst Entwarnung gegeben. Im Moment gebe es "keinen Hinweis", dass eine Impfung ursächlich für festgestellte Blutgerinsel sei. Astrazeneca könne weiter verwendet werden, solange die Vorfälle untersucht werden. Nach Ansicht der EMA überwiegt jedenfalls der weiterlesen

  • Lauterbach: Dänemark hat bei Astrazeneca überreagiert

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach reagiert mit Kritik auf die Entscheidung der dänischen Regietung, die Impfungen mit dem Corona-Impfstoff von Astrazeneca wegen angeblicher Nebenwirkungen vorerst auszusetzen. "Wir haben sehr viel Erfahrung mit Astrazeneca in England gesammelt – und es sind keine schweren Komplikationen aufgetreten", sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Freitagausgaben). "Aus meiner weiterlesen

  • Heidi Wichmann: Vertraut auf Euer Immunsystem! PCR ist ein Hinweis aber kein Beweis!

    Heidi Wichmann: Vertraut auf Euer Immunsystem! Das Thema Impfen ist in aller Munde. Die Politik und die Medien scheinen in Zeiten von Corona nur eine Botschaft zu vermitteln: Impfen beendet die Krise. Aber was ist das überhaupt für ein neuer Impfstoff mit dem sogenannten mRNA-Prinzip? Welche Chancen und Risiken sind damit verbunden? Ist er ausreichend weiterlesen

  • Dänemark setzt die Verwendung des AstraZeneca-Impfstoffs aus!

    Die dänische Gesundheitsbehörde hat am Donnerstag die Verwendung des AstraZeneca-Impfstoffs gegen Coronavirus vorübergehend ausgesetzt. In mehreren Berichten der Gesundheitsbehörden wurde auf „schwerwiegende Fälle von Blutgerinnseln bei geimpften Personen“ hingewiesen, heißt es auf der Website dw.com . Es scheint jedoch, dass „im Moment“ die Gesundheitsbehörde aufgehört hat zu sagen, dass es einen direkten Zusammenhang zwischen dem Impfstoff und weiterlesen

  • EMA empfiehlt Impfstoff-Zulassung von Johnson & Johnson

    Amsterdam (dts Nachrichtenagentur) – Die Europäische Arzneimittel-Agentur (EMA) empfiehlt offiziell die Zulassung des Corona-Impfstoffs von Johnson & Johnson. Das wurde am Donnerstag mitgeteilt. Nach einer gründlichen Bewertung sei der Ausschuss für Humanarzneimittel (CHMP) "einvernehmlich" zu dem Schluss gekommen, dass die Daten zum Impfstoff robust seien und die Kriterien für Wirksamkeit, Sicherheit und Qualität erfüllten. Es weiterlesen

  • EU-Arzneimittelagentur EMA macht Weg frei für Johnson & Johnson

    Amsterdam (dts Nachrichtenagentur) – Die Europäische Arzneimittel-Agentur (EMA) empfiehlt die Zulassung des Corona-Impfstoffs von Johnson & Johnson. Das wurde am Donnerstag bekannt. Die Zulassung erfolgt durch die Europäische Kommission, was aber als reine Formalie gilt und innerhalb weniger Stunden erwartet wird. Die dts Nachrichtenagentur sendet in Kürze weitere Details. weiterlesen

  • BUND: Atomkraft bleibt "Hochrisikotechnologie"

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Zehn Jahre nach der Reaktorkatastrophe von Fukushima warnt die Atomexpertin des BUND, Juliane Dickel, vor weiterhin bestehenden Gefahren der Atomenergie. "Atomkraft ist letztlich nie kontrollierbar und bleibt eine Hochrisikotechnologie – sobald etwas schiefläuft, besteht die Gefahr des Super-GAUs", sagte Dickel dem Nachrichtenportal Watson. Hinzu komme das weiterhin ungelöste Problem des Atommülls, weiterlesen

  • Wissing sieht durch Maskenaffäre Schaden für gesamte Politik

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – FDP-Generalsekretär Volker Wissing sieht in der Maskenaffäre der Union vor den anstehenden Landtagswahlen eine Belastung für die gesamte Politik. Die Unionsabgeordneten hätten "nicht nur ihrer Partei geschadet, sondern der Politik insgesamt", sagte Wissing dem "Spiegel". Wenn Politiker eine staatliche Notsituation vor allem zur persönlichen Bereicherung nutzten, werfe das ein denkbar schlechtes weiterlesen

  • Ethikrat-Vorsitzende beklagt "zergliedertes" Gesundheitssystem

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Ethikrat-Vorsitzende Alena Buyx hat mit Blick auf ein fehlendes zentrales Impfregister die Korrektur bestehender "Dysfunktionalitäten" angemahnt. "Eins ist sicher, dass wir ein zergliedert und sehr kompliziertes Gesundheitssystem haben", sagte Buyx der RTL/n-tv-Redaktion. "Das wussten wir immer. Aber jetzt sieht man es an solchen Schaltstellen." Beim Thema Datenschutz, bei der digitalen weiterlesen

  • Stiko-Mitglied: Impfungen weiter zuerst in den Impfzentren

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In der Debatte um Impfungen in Arztpraxen spricht sich die Medizinerin Eva Hummers, Mitglied der Ständigen Impfkommission (Stiko), dafür aus, die Impfstoffe zunächst weiter an die Impfzentren zu liefern. Die Zentren seien gut aufgestellt, um sehr schnell sehr viele Menschen zu impfen, sagte Hummers am Donnerstag im RBB-Inforadio. "Solange der Impfstoff weiterlesen

  • Dieter Bohlen steigt bei DSDS aus

    Köln (dts Nachrichtenagentur) – Dieter Bohlen steigt nach der aktuellen Staffel aus der RTL-Castingshow "Deutschland sucht den Superstar" aus. Im kommenden Jahr werde es eine komplett neu besetzte Jury geben, teilte der Sender am Donnerstag mit. Die Besetzung soll "rechtzeitig" zur kommenden Staffel bekannt gegeben werden. Das DSDS-Finale am 03. April soll die letzte Show weiterlesen

  • Dieter Bohlen hört bei "Deutschland sucht den Superstar" auf

    Köln (dts Nachrichtenagentur) – Die dts Nachrichtenagentur in Halle (Saale) verbreitet soeben folgende Blitzmeldung aus Köln: Dieter Bohlen hört bei "Deutschland sucht den Superstar" auf. Die Redaktion bearbeitet das Thema bereits. Weitere Details werden in wenigen Momenten gesendet. weiterlesen

  • Polen klagt vor EuGH gegen Rechtsstaatsmechanismus

    Warschau (dts Nachrichtenagentur) – Polen will vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) gegen die neue Rechtsstaatsklausel im EU-Haushalt klagen. Das kündigte die polnische Regierung am Donnerstag in Warschau an. Der Mechanismus, der im Dezember von den Staats- und Regierungschefs der EU beschlossen wurde, war im Januar in Kraft getreten. Polen hält ihn für nicht mit den weiterlesen

  • Maskenaffäre: Schavan nennt Vergleich mit Spendenaffäre "schräg"

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die frühere Bildungsministerin Annette Schavan (CDU) hat Vergleiche der Maskenaffäre mit der CDU-Parteispendenaffäre von 1999 zurückgewiesen. "Das Verhalten dieser Abgeordneten ist schrecklich und ohne jeden Kompass", sagte Schavan dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Allerdings sei der Vergleich mit der Spendenaffäre "schräg". Damit überhöhe man die Bedeutung dieser Abgeordneten. Zum aktuellen Fall sagte Schavan weiterlesen

  • Dänemark stoppt Impfungen mit Astrazeneca

    Kopenhagen (dts Nachrichtenagentur) – In Dänemark sollen vorerst keine weiteren Impfungen mit dem Wirkstoff des Herstellers Astrazeneca durchgeführt werden. Bei einigen Personen seien mögliche Nebenwirkungen in Form von Blutgerinnseln aufgetreten, teilte der dänische Gesundheitsminister Magnus Heunicke am Donnerstag mit. Ob eine Verbindung mit der Impfung bestehe, könne noch nicht gesagt werden. Bei der Aussetzung handele weiterlesen

  • Ethikrat-Chefin fordert höheres Impftempo

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Vorsitzende des Deutschen Ethikrates, Alena Buyx, hat eine schnellere Beteiligung niedergelassener Ärzte bei den Corona-Impfungen gefordert. "Es ist ein ethisches Gebot, jetzt Meter zu machen beim Impfen", sagte Buyx in der Sendung "Frühstart" von RTL und n-tv. "Ich bin ein ganz großer Befürworter, dass man das in die niedergelassenen Praxen weiterlesen

  • 5,76 Millionen Erstimpfungen in Deutschland

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Zahl der erstmaligen Corona-Impfungen in Deutschland ist am Donnerstag auf 5.756.572 angestiegen. Das zeigen Daten des Robert-Koch-Instituts (RKI) und der Bundesländer. Gegenüber den am Mittwoch im Laufe des Tages bekannt gewordenen 5.555.420 erstmaligen Verimpfungen stieg die Zahl der Impflinge um 201.152 an. Die bundesweite Impfquote (ohne Zweitimpfungen) liegt damit bei weiterlesen

  • Chinas Volkskongress verabschiedet Wahlreform für Hongkong

    Peking (dts Nachrichtenagentur) – Der Nationale Volkskongress Chinas hat eine international umstrittene Wahlreform für Hongkong auf den Weg gebracht. Die Delegierten stimmten am Donnerstag zum Abschluss der alljährlichen Plenarsitzung für entsprechende Pläne der Regierung. Es wird erwartet, dass Peking die Autonomie Hongkongs mit der Reform weiter beschneiden wird. Unter anderem soll es eine politische Gesinnungsprüfung weiterlesen

  • Zahl der Schüler stagniert

    Wiesbaden (dts Nachrichtenagentur) – Im Schuljahr 2020/2021 werden in Deutschland rund 10,9 Millionen Schüler unterrichtet. Die Schülerzahl blieb damit nahezu unverändert gegenüber dem Schuljahr 2019/2020, teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) nach vorläufigen Ergebnissen am Donnerstag mit. Diese Bewegung verläuft parallel zur demografischen Entwicklung. So lag die Zahl der Personen in der relevanten Altersgruppe (fünf bis weiterlesen

  • Kinderschutzbund warnt vor Lockdown-Folgen

    Hannover (dts Nachrichtenagentur) – Der Kinderschutzbund Niedersachsen warnt vor den Folgen des Corona-Lockdowns für Kinder und Jugendliche sowie deren Eltern. "Viele Familien bewegen sich jeden Tag zwischen Frust und Hilflosigkeit", sagte der Landesvorsitzende Johannes Schmidt der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Das sei kein gutes Klima für ein gedeihliches Aufwachsen von Kindern. "Wenn Eltern ihre Kinder ständig weiterlesen

  • Corona Ausschuss Sitzung 42: – Die Systemkrise –

    Der Corona Ausschuss wurde von vier RechtsanwältInnen gegründet. Er führt eine Beweisaufnahme zur Corona-Krise und den Massnahmen durch. weiterlesen

  • +++ Eilmeldung vom OVG NRW +++ Gericht bestätigt Maskenpflicht an Grundschulen!

    Das Oberverwaltungsgericht hat mit soeben bekanntgegebenen Beschlüssen vom 8. März 2021 zwei Eilanträge gegen die Maskenpflicht an Grundschulen abgelehnt. Nach der aktuellen nordrhein-westfälischen Coronabetreuungsverordnung müssen alle Personen, die sich im Rahmen der schulischen Nutzung in einem Schulgebäude oder auf einem Schulgrundstück aufhalten, eine medizinische Maske (OP-Maske oder FFP2- bzw. damit vergleichbare Maske) tragen. Soweit Schüler bis zur Klasse 8 weiterlesen

  • Amri-Untersuchungsausschuss plant Sondersitzung

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Untersuchungsausschuss zum Attentat auf dem Berliner Breitscheidplatz wird wohl am 25. März zu einer Sondersitzung zusammentreten. Anlass sind zwei Gutachten zum Thema "Spurenlage Breitscheidplatz-Attentat", berichtet der RBB. Sie waren vom Ausschuss im September 2020 in Auftrag gegeben worden. Die Sachverständigen sollten die Auswertung der durch die Sicherheitsbehörden unter anderem am weiterlesen

  • Corona-Impfung-News: Whistleblower zeigt Schwangerschaftskomplikationen nach COVID-19-Impfung auf!

    Albuquerque, NEW MEXCIO, 9. März 2021 ( Abtreibungsfreies New Mexico ) – Im vergangenen Monat veröffentlichte Abortion Free New Mexico einen  Bericht  über eine Frau aus Michigan, die in der 28. Schwangerschaftswoche die erste Dosis des BioNTech-Impfstoffs von Pfizer erhielt. Sie brachte später ein nicht lebensfähiges 29 Wochen altes Baby zur Welt. Ihr Baby hatte innerhalb von drei Tagen nach der weiterlesen

  • Umweltministerin: Sichere Mini-AKW ohne Atommüll sind "Märchen"

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) sieht in Mini-Kernkraftwerken (SMR) kein Potenzial als CO2-freie Energiequelle. Derzeit würden manche kleine Reaktoren "propagieren", die "Atommüll fressen und ungefährlich sein sollen – das sind Märchen", sagte Schulze der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Die Konzepte seien im Kern alle seit Jahrzehnten bekannt, hätten sich aber nirgends durchsetzen können, weiterlesen

  • Finanzministerium prüft Reformoptionen für EU-Schuldenregeln

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Bundesfinanzministerium bereitet sich auf eine Diskussion mit den europäischen Partnern zu einer möglichen Reform des EU-Stabilitätspaktes vor. Im Ressort von Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) spielt man dazu verschiedene Reformoptionen der EU-Schuldenregeln durch, berichtet das "Handelsblatt" unter Berufung auf Regierungskreise. Den Überlegungen zufolge könnten bei den europäischen Regeln in Zukunft nicht weiterlesen

  • Linke will Stromsteuer für Privathaushalte abschaffen

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Linksfraktionschef Dietmar Bartsch fordert eine weitgehende Abschaffung der Stromsteuer für Privathaushalte. "Die Strompreise in Deutschland sind zu hoch, für Normalverbraucher sind sie mit die höchsten weltweit", sagte er der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Die Kosten für die Energiewende seien in zu starkem Maß auf die privaten Verbraucher abgewälzt worden. Für einen Familienhaushalt weiterlesen

  • Wissenschaftsdienst des Bundestags für EU-Prüfung der Maut-Verträge

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Wissenschaftliche Dienst des Bundestages hat die Prüfung der Pkw-Maut-Verträge durch die EU-Kommission auf mögliche Verstöße gegen das Beihilfe-Recht angeregt. Das berichtet die "Welt" unter Berufung auf ein Gutachten des Dienstes zu den Schadenersatzklauseln im Betreiber-Vertrag. "Die vorliegender Ausarbeitung zugrundeliegenden Erkenntnisse dürften der Kommission hinreichend nahelegen, dies in einem förmlichen Beihilfeverfahren weiterlesen

  • Logistiker dringt auf zentral gesteuerte Impfstoff-Verteilung

    Weinheim (dts Nachrichtenagentur) – Logistiker fordern eine zentrale Steuerung der Verteilung von Corona-Impfstoffen. "Ich verstehe nicht, warum die Bundesregierung die Impfstoffverteilung nicht zentral steuert und nicht so organisiert, wie die Verteilung etwa der Grippeimpfstoffe schon seit vielen Jahren gut funktioniert", sagte Wolfgang Albeck, der Vorsitzende der Geschäftsführung von Trans-o-flex, der "Welt" (Donnerstagausgabe). Ein mögliches Instrument weiterlesen