Kategorie: BLOG-NEWS

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Chef des Verbraucherzentrale Bundesverbands (VZBV), Klaus Müller, fordert eine gesetzliche Regelung gegen Sonderrechte für Geimpfte – so lange nicht alle die Möglichkeit zur Impfung hatten. "Wenn die Impfungen voranschreiten, wird aus der theoretischen Diskussion heute ein kräftiger ökonomischer Druck von morgen. Darum darf die Debatte nicht aufgeschoben werden", sagte Müller… weiterlesen

Wegen strafbaren Insiderhandels mit Aktien des Modekonzerns Gerry Weber (Halle/Westfalen) im Januar 2019 müssen vier Männer aus dem Raum Braunschweig hohe Geldbußen zahlen. Das berichtet das in Bielefeld erscheinende Westfalen-Blatt. Sie hatten nach Überzeugung der Staatsanwaltschaft Wissen um den seinerzeit bevorstehenden Antrag auf Insolvenz in Eigenverwaltung gewinnbringend eingesetzt. Gegen Zahlung von Geldauflagen zwischen zwei Millionen… weiterlesen

Link zum Urteil:  Verwaltungsgericht Hamburg   weiterlesen

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und EU-Ratschef Charles Michel haben das Handelsabkommen mit Großbritannien unterzeichnet. Beide setzten am Mittwochvormittag ihre Unterschrift unter den Vertrag, auf den sich die Verhandler in der vergangenen Woche geeinigt hatten. Am Mittwochnachmittag will das britische Unterhaus über das Papier abstimmen, im Anschluss befasst sich das Oberhaus… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Vertreter der Umweltschutzbewegung Extinction Rebellion habe die Kritik, die Klimadebatte werde zu emotional geführt, zurückgewiesen. "Unsere Gefühle helfen uns, die Klimakrise zu begreifen. Klimaangst, -trauer und -wut sind angemessene Reaktionen auf zutiefst deprimierende und beängstigende Realitäten", schreiben Rebecca Fleischmann und Judith Pape in einem Gastbeitrag für das Nachrichtenportal Watson. "Nur wenn… weiterlesen

Buenos Aires (dts Nachrichtenagentur) – Der argentinische Senat hat einen Gesetzentwurf zur Legalisierung von Abtreibungen gebilligt. Das Oberhaus des Argentinischen Nationalkongresses folgte am Mittwoch der Abgeordnetenkammer, die bereits vor knapp zwei Wochen zugestimmt hatte. Nach dem Gesetzentwurf sollen Abtreibungen bis zur 14. Woche straffrei bleiben. Bisher waren Schwangerschaftsabbrüche in dem lateinamerikanischen Land nur nach einer… weiterlesen

London (dts Nachrichtenagentur) – Die medizinische Zulassungs- und Aufsichtsbehörde für Arzneimittel in Großbritannien hat eine Zulassung für den Corona-Impfstoff erteilt, der von der Universität Oxford und dem Pharmaunternehmen Astrazeneca entwickelt wurde. Der Wirkstoff erfülle strenge Sicherheits-, Qualitäts- und Wirksamkeitsstandards, teilte die britische Regierung am Mittwoch mit. Mit der Zulassung dürfte das Impftempo auf der Insel… weiterlesen

London (dts Nachrichtenagentur) – Die dts Nachrichtenagentur in Halle (Saale) verbreitet soeben folgende Blitzmeldung aus London: Astrazeneca-Impfstoff in Großbritannien genehmigt. Die Redaktion bearbeitet das Thema bereits. Weitere Details werden in wenigen Momenten gesendet. weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Berlins Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci (SPD) hat Unsicherheiten bei der Planung der Corona-Impfungen beklagt. Die bisher geringe Menge an geliefertem Impfstoff durch den Bund und die unklaren Liefertermine führten zu Problemen, sagte Kalayci am Mittwoch im RBB-Inforadio. Trotzdem seien in Berlin bisher knapp 6.700 Impfungen durchgeführt worden. Sie ärgere sich besonders darüber,… weiterlesen

Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – Der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Düsseldorfer Landtag, Thomas Kutschaty, hat sich dafür ausgesprochen, die Anforderung an die Abiturprüfungen im Jahr 2021 wegen der durch Corona bedingten Unterrichtsausfälle abzuspecken. "Wenn weiterhin wegen der Pandemie viel Unterricht ausfällt, muss es auch Abstriche bei den Anforderungen an das Abi 2021 geben", sagte Kutschaty dem… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) hat Vorwürfe zurückgewiesen, die Bundesregierung habe für Deutschland nicht genug Corona-Impfstoffdosen gesichert. "Ich kann die Kritik zwar nachvollziehen, aber ich halte sie dennoch für falsch", sagte Schäuble der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Man könne Ungeduld nicht zum Maß aller Dinge machen und den Menschen in ärmeren Weltregionen den… weiterlesen

Washington (dts Nachrichtenagentur) – Der Bürgerrechtler Martin Luther King III erwartet von dem künftigen US-Präsidenten Joe Biden einen respektvolleren Umgang mit ausländischen Staats- und Regierungschefs als von dessen Vorgänger Donald Trump praktiziert. Biden werde "seinen Kollegen, wer immer sie sind, immer mit Würde und Respekt begegnen", sagte King der "Welt" (Mittwochsausgabe). So würden die USA… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Erstmals seit Beginn der Pandemie hat das Robert-Koch-Institut (RKI) am frühen Mittwochmorgen eine vierstellige Anzahl an neuen Corona-Toten gemeldet. 1.129 neue Fälle von Menschen, die mit oder an dem Virus starben, wurden binnen 24 Stunden bekannt, wie aus Daten des Instituts hervorgeht. Vermutlich sind darin aber auch nachgemeldete Fälle enthalten, da… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Umwandlung von Mietwohnungen in Eigentumswohnungen verstärkt den Immobilienpreisanstieg und führt häufig zur Verdrängung alteingesessener Mieter. Das geht aus einem Gutachten im Auftrag der Grünen hervor, über das die "Welt" (Mittwochausgabe) berichtet. "Ein wachsender Anteil der Akteure im Umwandlungsgeschehen verfolgt nicht das Ziel langfristig Bestandshalter und Wohnungsverwalter zu sein, sondern plant… weiterlesen

Mainz (dts Nachrichtenagentur) – In der Debatte um eine Rückkehr zum Präsenzunterricht nach dem Lockdown hält die rheinland-pfälzische Kultusministerin Stefanie Hubig (SPD) zunächst an den geltenden Schulschließungen fest. "In Rheinland-Pfalz bleiben bis zum 15. Januar zunächst alle Schulen im Fernunterricht", sagte Hubig der "Rheinischen Post" (Mittwochausgabe). Zugleich stellte sie Lockerungen in Aussicht. "Als Bildungspolitikerin habe… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesarbeitsgemeinschaft Wohnungslosenhilfe hat von den Kommunen mehr Unterstützung für Obdachlose gefordert, um Nachteile der Lockdown-Regelungen auszugleichen. "Wir befürchten, dass für wohnungslose Menschen der Corona-Winter noch gefährlicher wird", sagte Werena Rosenke, Geschäftsführerin der Arbeitsgemeinschaft, der "Rheinischen Post" (Mittwochausgabe). Nach Angaben von Rosenke besteht das Problem, dass das Angebot an Unterkünften derzeit… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Pflegebevollmächtigte der Bundesregierung, Andreas Westerfellhaus, hat die Pflegekräfte in Deutschland dazu aufgerufen, sich gegen Corona impfen zu lassen. "Nach derzeitigem Kenntnisstand sind etwa 95 von 100 geimpften Personen vor einer Erkrankung geschützt", sagte Westerfellhaus der "Rheinischen Post" (Mittwochausgabe). Man habe richtigerweise festgelegt, dass ältere Menschen und Menschen, die aufgrund ihrer… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach weist darauf hin, dass Personal zur Impfung gezwungen werden könnte. "Mit dem Infektionsschutzgesetz gäbe es zwar eine rechtliche Grundlage dafür, dass Altenheime und Krankenhäuser ihr Personal zu einer Impfung zwingen. Aber die Bundesregierung hat versprochen, dass es keine Impfpflicht geben wird – dabei wird es bleiben, und… weiterlesen

Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – Die NRW-Landesregierung will mit den Kommunen Anfang 2021 über Wege aus der Coronakrise sprechen. Auf die Frage, ob der Lockdown inmitten des Weihnachtsgeschäfts für die Innenstädte einen irreparablen Schaden bedeute, sagte Kommunalministerin Ina Scharrenbach (CDU) der "Rheinischen Post" (Mittwochausgabe): "Ja. Das wird zu einem großen Teil leider so sein." Die Ministerin… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesregierung hat inzwischen Corona-Sonderhilfen in Höhe von mehr als einer Milliarde Euro ausgezahlt. "Bei der Novemberhilfe sind bereits über 1.16 Milliarden Euro an Abschlagszahlungen auf die Konten der Soloselbständigen, Künstler und Unternehmen überwiesen", sagte Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Mittwochausgaben). Nach Angaben seines Hauses sind 260.081 Anträge… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Verbraucherorganisation Foodwatch hat die Qualität von vielen Schul- und Kitaessen bemängelt. "Auf den Speiseplänen stehen zu viel Fleisch und Süßes und zu wenig Gemüse", sagte der Foodwatch-Geschäftsführer Martin Rücker den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Mittwochausgaben). Es sei ein Skandal, dass sich die meisten Einrichtungen nicht an die geltenden Qualitätsstandards der Deutschen… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Außenminister Heiko Maas (SPD) hat Verdienste des scheidenden US-Präsidenten Donald Trump gewürdigt. "Bei allen außenpolitischen Meinungsverschiedenheiten fallen mir doch zwei Bereiche ein, in denen Trump etwas Positives bewegt hat", sagte der SPD-Politiker den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Mittwochausgaben). Zum einen Afghanistan, wo es erstmals direkte Verhandlungen zwischen der Regierung in Kabul und… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – SPD-Chefin Saskia Esken hat die Äußerungen von Baden-Württembergs Kultusministerin Susanne Eisenmann (CDU) zu Schulöffnungen ab dem 11. Januar als unverantwortlich kritisiert. Ihr fehle "jede Phantasie dafür", wie das Ziel, die Sieben-Tage-Inzidenz auf unter 50 je 100.000 Einwohner zu senken, schon zum 11. Januar erreicht werden könne, sagte Esken den Zeitungen der… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Deutsche Städtetag hat die Bevölkerung aufgerufen, zum Jahreswechsel mit Blick auf das Corona-Geschehen verantwortungsvoll zu handeln und auf das Abbrennen von Feuerwerken zu verzichten. "Leider ist es uns in diesem außergewöhnlichen Jahr nicht gelungen, die Infektionslage nachhaltig in den Griff zu bekommen. Deswegen appellieren die Städte an die Bürgerinnen und… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Ärztepräsident Klaus Reinhardt hat Bundesregierung und Länderchefs aufgefordert, bei der Entscheidung über eine Verlängerung des harten Lockdowns die Zielmarke von 50 Neuinfektionen je 100.000 Einwohner pro Woche zu überdenken. "Ob wir uns strikt an der Inzidenz von 50 orientieren, muss man mit Blick auf andere wichtige Faktoren, wie zum Beispiel die… weiterlesen

Paris (dts Nachrichtenagentur) – Mit Blick auf die historischen EU-Corona-Hilfen hat OECD-Generalsekretär Angel Gurría die Deutschen vor einer Bevormundung anderer Länder gewarnt. "Niemand in Deutschland sollte herablassend auf andere EU-Länder blicken", sagte Gurría der "Welt" (Mittwochausgabe). Manche EU-Länder seien wohlhabender als andere. "Aber alle wissen selbst am besten, wie sie die Hilfsgelder der EU verwenden… weiterlesen

Amsterdam (dts Nachrichtenagentur) – Die Europäische Impfstoffbehörde (EMA) rechnet mit einem baldigen Antrag des Impfstoff-Herstellers Biontech für die Zulassung der Entnahme von sechs Impfdosen pro Ampulle. "Das Unternehmen hat angekündigt, in den nächsten Tagen einen Antrag auf Änderung zu stellen, der vom Ausschuss für Humanarzneimittel (CHMP) rasch geprüft wird. Wenn der CHMP feststellt, dass sechs… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In der Debatte um eine mögliche Aufhebung von Corona-Beschränkungen für Geimpfte haben die Staatsrechts-Experten Hans-Jürgen Papier, ehemals Präsident des Bundesverfassungsgerichts, und Ex-Bundesminister Rupert Scholz vor der Verletzung von Grundrechten gewarnt. "Sobald gesichert ist, dass von Geimpften keine Ansteckungsgefahr mehr ausgeht, gibt es verfassungsrechtlich keine Legitimation mehr, die Betroffenen in ihren Grundrechten… weiterlesen

Stuttgart (dts Nachrichtenagentur) – Baden-Württembergs Kultusministerin Susanne Eisenmann (CDU) fordert Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Ministerpräsidenten auf, bei der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) am nächsten Dienstag trotz Lockdown-Verlängerung die Wiederöffnung von Kindergärten und Grundschulen zu beschließen. "Auch wenn der Lockdown über den 10. Januar hinaus verlängert wird, sollten Kitas und Grundschulen wieder öffnen für Präsenzunterricht. In… weiterlesen

Potsdam (dts Nachrichtenagentur) – Brandenburg mauert bei der Zahl der geimpften Personen – und hat wohl auch tatsächlich Probleme, die verfügbaren Dosen zügig zu verabreichen. Das von Ursula Nonnemacher (Grüne) geleitete Gesundheitsministerium will anders als an den ersten beiden Tagen der Kampagne ab sofort keine Impfzahlen mehr direkt an die Presse herausgeben, sagte Ministeriumssprecher Gabriel… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hält einen Zugang zu Gaststätten, Pizzerien oder bei Konzerten nur für Corona-Geimpfte für möglich. "Ich finde schon, dass da ein Unterschied ist zwischen dem staatlichen Handeln oder eben öffentlicher Daseins-Vorsorge: U-Bahn, S-Bahn, wie verhalten sich da alle Beteiligten? Oder ob jemand eben sagt – auch im privat-gewerblichen… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Präsidentin des Sozialverbandes VdK, Verena Bentele, fordert in Pandemiezeiten eine Soforthilfe über 100 Euro für Hartz-IV-Empfänger. Damit sollten sich diese zum Beispiel Obst und Gemüse, "das teurer geworden ist", oder Desinfektionsmittel und Masken besser leisten können, sagte sie am Dienstag dem Deutschlandfunk. "Durch diese Sonderausgaben vermuten oder befürchten eben viele… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) sieht sich derzeit nicht als Kanzlerkandidat der Union. Das sei eine "hypothetische Debatte", sagte Spahn am Dienstagabend der "Bild-Zeitung". Für den CDU-Parteitag im Januar gebe es bei der Wahl zum Parteivorsitz bereits drei Kandidaten und bei denen bleibe es "stand heute", so Spahn. Er unterstütze zudem weiterhin… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Vorsitzende des Deutschen Ethikrats, Alena Buyx, hat sich gegen Vorrechte für Menschen ausgesprochen, die bereits gegen das Coronavirus geimpft sind. Davon halte sie "vorerst gar nichts", sagte Buyx, die Ärztin und an der Technischen Universität München Professorin für Medizinethik und Gesundheitstechnologien ist, dem "Tagesspiegel" (Mittwochausgabe). "In einer Phase, in der… weiterlesen

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Potsdam (dts Nachrichtenagentur) – Die künftige Präsidentin der Kultusministerkonferenz (KMK), Brandenburgs Bildungsministerin Britta Ernst (SPD), verspricht eine "irre Aufholjagd" bei der Digitalisierung der Schulen. Es habe durch Corona einen "bedauerlichen Stau" gegeben, "weil Kommunen und Schulen mit dem Pandemie-Management beschäftigt waren", sagte sie dem "Handelsblatt" (Mittwochausgabe). Nun aber sei die Aufholjagd in vollem Gang. Brandenburg… weiterlesen

Boston (dts Nachrichtenagentur) – Bei der Zufriedenheit mit digitalen Verwaltungsdienstleistungen rangiert Deutschland im internationalen Vergleich nur im unteren Mittelfeld. Nach einer Studie der Boston Consulting Group (BCG), über die das "Handelsblatt" (Mittwochausgabe) berichtet, ist nur die Hälfte der Bürger mit digitalen Angeboten des Staates zufrieden. Deutschland liegt damit auf Rang 29 von 36 untersuchten Industrie-… weiterlesen

Heute Vormittag, am 29.12.2020, meldete eine Spaziergängerin bei der Polizei, dass sie eine junge Robbe Höhe des Strandaufgangs 15a in Zingst gefunden hätte. Ob das Wildtier verletzt sei, konnte die junge Frau nicht sagen. Da sowohl von Robben selbst Gefahren ausgehen als auch für diese Tiere Gefahren bestehen können, wurden Beamte des Polizeirevieres Barth mit… weiterlesen

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Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – Die britische Mutation des Coronavirus ist nun auch in Nordrhein-Westfalen angekommen. Die neue Variante sei bei einer Person aus dem Kreis Viersen "und damit erstmals auch in NRW nachgewiesen" worden, teilte das NRW-Gesundheitsministerium der "Rheinischen Post" (Mittwochausgabe) mit. Das Landeszentrum Gesundheit sei darüber am Montagnachmittag vom Robert-Koch-Institut telefonisch informiert worden. Nach… weiterlesen