Kategorie: BLOG-NEWS

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Abhängigkeit der Bundesregierung von Produkten des US-Softwaregiganten Microsoft steigt weiter – entgegen allen Absichtserklärungen, für mehr digitale Souveränität sorgen zu wollen. Das berichtet der "Spiegel" in seiner neuen Ausgabe unter Berufung auf die Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage aus der Linkenfraktion im Bundestag. Demnach gaben die Bundesministerien im Haushaltsjahr… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Als Reaktion auf die Ausweisung eines deutschen Diplomaten hat das Auswärtige Amt offenbar den russischen Botschafter einbestellt. "Staatssekretär Miguel Berger hat den russischen Botschafter heute zu einem dringenden Gespräch ins Auswärtige Amt gebeten und ihm die deutsche Haltung sehr deutlich gemacht", zitiert die "Bild" (Samstagausgabe) aus dem Auswärtigen Amt. Zuvor hatte… weiterlesen

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Hamburgs Erster Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD) kritisiert das Kanzleramt. Dessen Chef Helge Braun und Kanzlerin Angela Merkel (beide CDU) würden seit Januar die Deutung verbreiten, dass die Infektionszahlen deswegen so hoch seien, weil die Ministerpräsidenten im Herbst härtere Maßnahmen verhindert hätten, sagte Tschentscher dem "Spiegel". Und weiter: "Sehen Sie sich die… weiterlesen

Dresden (dts Nachrichtenagentur) – Der sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) drängt auf eine Lockerung des Lockdowns. "Ich glaube schon, dass es gewisse Erleichterungen im Februar geben muss. Insbesondere im Bereich von Kitas und Grundschulen", sagte er dem Nachrichtenportal T-Online. Kretschmer spricht sich jedoch gegen weiterreichende Lockerungen aus. Auf die Frage, ob es solche geben könne,… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) fordert, demnächst kleinere Gewerbe wie Friseursalons wieder zu öffnen. "Ich bin in der aktuellen Situation ganz klar für eine Verlängerung der Corona-Schutzmaßnahmen", sagte er dem "Spiegel". Und weiter: "Wir sollten aber diejenigen Maßnahmen zurücknehmen, die ganz offensichtlich keine Schutzwirkung entfalten." Bei den Friseuren habe sich "regelrecht ein… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat die Ausweisung von Diplomaten aus Schweden, Polen und Deutschland durch die Regierung Russlands verurteilt. "Wir halten diese Ausweisungen für ungerechtfertigt und glauben, dass das eine weitere Facette in dem ist, was ziemlich fernab von Rechtsstaatlichkeit im Augenblick in Russland zu beobachten ist", sagte die Kanzlerin am… weiterlesen

Moskau (dts Nachrichtenagentur) – Russland hat nach Protesten gegen die Inhaftierung des Kreml-Kritikers Alexei Nawalny drei EU-Diplomaten aus Schweden, Polen und Deutschland ausgewiesen. Das teilte das russische Außenministerium am Freitag mit. Bei den Diplomaten sei ein illegaler Protest am 23. Januar festgestellt worden, der "nicht ihrem diplomatischen Status" entspreche. Die Botschafter der drei Länder seien… weiterlesen

Hamburg (dts Nachrichtenagentur) – Der Sozialpsychologe Hans-Peter Erb von der Helmut-Schmidt-Universität Hamburg warnt vor Sonderrechten für Geimpfte. "Aus meiner Sicht sind Sonderrechte das Schlimmste, was man im Augenblick machen kann", sagte er dem Nachrichtenportal Watson. "Mit Sonderrechten würde der knappe Impfstoff noch attraktiver werden, manche Leute würden versuchen, sich irgendwie, vielleicht auch illegal, Impfdosen zu… weiterlesen

Baden-Baden (dts Nachrichtenagentur) – Die Youtuberin Katja Krasavice steht mit ihrem neuen Album "Eure Mami" an der Spitze der offiziellen deutschen Album-Charts. Das teilte die GfK am Freitag mit. Auf dem zweiten Platz steigt die Solinger Metal-Band Accept mit ihrem Album "Too Mean To Die" neu ein. Das Album "The Future Bites" des britischen Musikers… weiterlesen

Hanau (dts Nachrichtenagentur) – Die Opferfamilien des Terroranschlags von Hanau haben knapp 1,2 Millionen Euro an Härtefallleistungen über den Opferbeauftragten des Bundes, Edgar Franke, erhalten. Das schreibt die "Frankfurter Rundschau" (Samstagsausgabe) unter Berufung auf eine Antwort der Hessischen Staatskanzlei an den Grünen-Fraktionsvorsitzenden Mathias Wagner. Der Hessische Landtag hatte über die bisherige Hilfe hinaus in dieser… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Vor dem geplanten Corona-Gipfel von Bund und Ländern kommende Woche ist offenbar eine Verlängerung des Lockdowns um zwei Wochen bis Ende Februar im Gespräch. Das berichtet das Wirtschaftsmagazin "Business Insider" (Samstagausgabe) unter Berufung auf Bund-Länder-Kreise. Parallel zu der Kurzzeit-Lockdown-Verlängerung sollen die Länder demnach erste Freiräume für Öffnungen bekommen. In den Kreisen… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Anlässlich des Internationalen Tages gegen weibliche Genitalverstümmelung am Samstag hat Bundesentwicklungsminister Gerd Müller (CSU) zu stärkeren Anstrengungen aufgerufen, um das Ritual zu beenden. "Wir müssen diese frauenverachtende Praxis stoppen. 200 Millionen Mädchen und Frauen leiden weltweit unter weiblicher Genitalverstümmelung", sagte Müller dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Samstagausgaben). "Das ist eine schwere Menschenrechtsverletzung mit… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Vor dem geplanten Spitzengespräch mit Vertretern der Bundesregierung über Milliardenhilfen für Flughäfen am kommenden Mittwoch hat sich die Grünen-Bundestagsfraktion gegen eine weitere Unterstützung für angeschlagene Regionalairports ausgesprochen. "Die Regionalflughäfen, die vor Corona rote Zahlen geschrieben haben, werden es auch danach tun. Hier sollte kein weiteres Steuergeld fließen", sagte Grünen-Fraktionsvize Oliver Krischer… weiterlesen

Mannheim (dts Nachrichtenagentur) – Sinti und Roma erleben im deutschen Schul- und Ausbildungssystem nach wie vor "extreme Benachteiligung". So lautet das Fazit der noch unveröffentlichten RomnoKher-Studie 2021, über deren Ergebnisse der "Spiegel" vorab in seiner neuen Ausgabe berichtet. Demnach verfügen 40 Prozent der 18- bis 50-jährigen Angehörigen der Minderheiten über keine abgeschlossene Berufsausbildung, knapp 15… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Kanzleramt versucht, im internen Streit der Historikerkommission zu vermitteln, die im Auftrag des Bundesnachrichtendiensts (BND) dessen Geschichte erforscht. BND und Kanzleramt fürchten, Querelen könnten das Ansehen des 2,4 Millionen Euro schweren Forschungsprojekts beschädigen, schreibt der "Spiegel". Vergangene Woche hatten die Geschichtsprofessoren Jost Dülffer, Klaus-Dietmar Henke und Rolf-Dieter Müller ihrem Kollegen… weiterlesen

Offenbach (dts Nachrichtenagentur) – In der Nordhälfte Deutschlands droht ein kräftiger Wintereinbruch. Vor allem ab Samstagabend werden von Niedersachsen und NRW bis zur Lausitz und zum Erzgebirge starker Schneefall und Schneeverwehungen erwartet, zudem Glatteis von NRW über Nordhessen bis Thüringen und zum Westerzgebirge, sowie kräftige Windböen an der Nordsee und der Kieler Bucht, teilte der… weiterlesen

Köln/München (dts Nachrichtenagentur) – Uli Hoeneß wird Fußball-Kommentator bei RTL. Er werde als Experte für die WM-Qualifikationsspiele der Deutschen Nationalmannschaft im März auftreten, teilte der Sender am Freitag mit. An der Seite von Moderator Florian König soll Hoeneß die Partien gegen Island, Rumänien und Nordmazedonien analysieren, wegen Corona nicht aus dem Stadion, sondern aus einem… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Am Tag 40 nach Beginn der europaweiten Corona-Impfkampagne ist die Zahl der erstmals verabreichten Dosen in Deutschland auf 2.163.132 angestiegen. Das zeigen Daten des Robert-Koch-Instituts (RKI) und der Bundesländer, die teilweise voneinander abweichen. Gegenüber den am Donnerstag im Laufe des Tages bekannt gewordenen 2.123.814 erstmaligen Verimpfungen stieg die Zahl der Impflinge… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesfinanzminister und Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) hat sich dagegen ausgesprochen, bereits zum jetzigen Zeitpunkt Entscheidungen für oder gegen eine Verlängerung des Corona-Lockdowns zu treffen. "Es sind noch einige Tage Zeit bis zur Konferenz mit den Ministerpräsidenten, und diese Tage werden wir auch brauchen, um Klarheit über die Entwicklung der Infektionszahlen und… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Finanzminister Olaf Scholz (SPD) will die Tabaksteuer in Deutschland erhöhen. Das schreibt das Wirtschaftsmagazin "Business Insider" unter Berufung auf Regierungskreise, auch der "Spiegel" berichtet darüber. Scholz plant demnach eine Erhöhung der Steuer auf 20er-Packungen mit Zigaretten um jährlich 5 Cent von 2022 bis 2026. Die Steuer auf Drehtabak-Packungen soll im gleichen… weiterlesen

Video: Quelle FB Sara Bennett weiterlesen

Während die Bevölkerung nach wie vor unter den Maßnahmen des Corona-Lockdowns stöhnen und beispielsweise ein geselliges Zusammensein mit mehreren Personen nicht erlaubt ist, geht es in der Politik ganz anders her. Beim Koalitionsausschuss am 03. Februar 2021 ergingen sich Saskia Esken (Parteivorsitzende, SPD), Norbert Walter-Borjans (Parteivorsitzender, SPD), Alexander Dobrindt (CSU) und Ralph Brinkhaus (CDU) in… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat sich dem Versprechen von Bundeskanzlerin Angela Merkel angeschlossen, wonach Familien Priorität bei eventuellen Lockerungen haben. "Wenn und sobald wir öffnen, dann zuerst bei Kitas und Schulen", sagte Spahn am Freitag in der Bundespressekonferenz. Ähnlich hatte sich die Kanzlerin auch am letzten Wochenende in ihrem Video-Podcast geäußert.… weiterlesen

  Merkwürdig, merkwürdig dieses Hammer-Urteil ist auf der Internetseite des Oberverwaltungsgerichts des Landes NRW nicht zu finden, nur durch die Veröffentlichung von OpenJur konnte das Urteil gefunden werden. Der Antrag wird abgelehnt. Der Kläger trägt die Kosten des Zulassungsverfahrens. Der Streitwert wird für das Beschwerdeverfahren auf 46.961,25 Euro und – unter entsprechender Änderung der erstinstanzlichen… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der innenpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Konstantin Kuhle, findet es falsch, dass Kanzlerin Merkel ihre Regierungserklärung zu den Corona-Maßnahmen erst am kommenden Donnerstag abgeben will – also am Tag nach der Konferenz mit den Bundesländern. "Die Debatte muss vorher im Bundestag erfolgen", sagte Kuhle in der RTL/ntv-Sendung "Frühstart" am Freitag. Er kritisierte… weiterlesen

Stuttgart (dts Nachrichtenagentur) – Gut fünf Wochen vor den Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz zeichnen sich die Favoriten ab. In Baden-Württemberg könnten die Grünen laut ZDF-Politbarometer vom Freitag mit 34 Prozent nochmal knapp vier Prozent stärker werden als bei der letzten Landtagswahl. Die CDU ist mit 28 Prozent einen Punkt stärker als 2016, die AfD… weiterlesen

Pressemitteilung Nr. 3/21 Ein Bewohner aus dem Landkreis Südliche Weinstraße hat momentan keinen Anspruch auf Entsorgung von Altreifen im Wertstoffwirtschaftszentrum des Kreises ohne Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung. Daran ändert auch das Vorliegen eines ärztlichen Attests nichts. Dies geht aus einem Beschluss des Verwaltungsgerichts Neustadt/Wstr. vom 01. Februar 2021 hervor. Der im Landkreis Südliche Weinstraße wohnhafte Antragsteller… weiterlesen

Potsdam (dts Nachrichtenagentur) – Brandenburgs Verkehrsminister Guido Beermann (CDU) hat sich dafür ausgesprochen, die Klagemöglichkeiten für Umweltverbände auf den Prüfstand zu stellen. Die Frage der Rechtsklarheit und auch der Rechtssicherheit seien ein wichtiger Punkt. "Es geht dabei nicht nur um diejenigen, die Einwendungen gegen ein Projekt vorbringen, sondern auch um Unternehmen, die investieren wollen", sagte… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Robert-Koch-Institut (RKI) hat am frühen Freitagmorgen 12.908 Corona-Neuinfektionen gemeldet. Das waren 7,9 Prozent oder 1.114 Fälle weniger als am Freitagmorgen vor einer Woche, als 14.022 Neuinfektionen binnen eines Tages offiziell veröffentlicht worden waren. Die 7-Tage-Inzidenz liegt nun bei 79,9. Insgesamt geht das Institut derzeit von rund 196.100 aktiven Corona-Fällen mit… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Europaabgeordnete Reinhard Bütikofer (Grüne) hat die Bundesregierung aufgefordert, dem Pipeline-Projekt Nord Stream 2 die Unterstützung zu entziehen. "Die Bundesregierung sollte die politische Unterstützung für das Projekt beenden", sagte der Grünen-Politiker der "Welt" (Freitagausgabe). "Ohne Berlins Unterstützung fällt Nord Stream 2 zusammen." Man brauche Nord Stream 2 nicht, um Gas zu… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die zentrale deutschlandweite Impf-Hotline 116 117 ist der hohen Zahl der Anrufer nicht gewachsen. Das berichtet die "Bild" (Freitagausgabe) unter Berufung auf eine interne Statistik des Bundesgesundheitsministeriums. Demnach riefen zwischen 1. und 20. Januar 6,8 Millionen Anrufer für den Bereich Corona-Schutzimpfungen auf der Hotline an. Aber nur 4,9 Millionen Bürger wurden… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach den Schwarmspekulationen um die Gamestop-Aktie fordert die SPD-Bundestagsfraktion eine strengere Finanzaufsicht. Diese müsse für "Transparenz und die Einhaltung der Handelsregeln auf den Märkten" sorgen, sagte Lothar Binding, finanzpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Freitagausgaben). Zudem müssten Hedgefonds besser reguliert werden, so Binding: "Für Leerverkäufe sind strengere Regeln erforderlich."… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat unter dem Vorbehalt ausreichender Prüfung keine Bedenken gegen den russischen Impfstoff Sputnik V. Auf die Frage, ob Sputnik V ein auch in Deutschland anwendbarer Impfstoff sein könnte, sagte Söder am Donnerstag in der ZDF-Sendung "Maybrit Illner": "Wenn die Europäische Medizinagentur sagt, das ist zuverlässig, natürlich."… weiterlesen

Freiburg (dts Nachrichtenagentur) – Der Leiter von Caritas international, Oliver Müller, hat eine global ungerechte Verteilung der Corona-Impfstoffe beklagt. "Von einer weltweit gerechten Verteilung der Impfstoffe kann keine Rede sein", sagte er dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Freitagausgaben). "Bislang wurde nicht eine einzige Dose des von der Weltgesundheitsorganisation zugelassenen Impfstoffes der Firma Pfizer in Afrika verabreicht –… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Grünen-Vorsitzende Robert Habeck hat gefordert, dass die geplante EU-Koordinationsstelle für Pandemien auch Risikokapital an forschende Pharmaunternehmen verteilen müsse, um die Entwicklung von Nothilfe-Impfstoffen und -Medikamenten voranzutreiben. "Dass die USA bei der Produktion und Beschaffung des Impfstoffs so viel besser sind als Europa, liegt maßgeblich an der Barda", sagte Habeck dem… weiterlesen

Erfurt (dts Nachrichtenagentur) – Die designierte Bundesvorsitzende der Linken, Thüringens Partei- und Fraktionschefin Susanne Hennig-Wellsow, hat angesichts des Jahrestages der Wahl von Kurzzeit-Ministerpräsident Thomas Kemmerich (FDP) mit Stimmen von CDU und AfD vor einer dauerhaften Zusammenarbeit mit der CDU gewarnt. "Die CDU hat aus der Krise nichts gelernt", sagte sie dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Freitagausgaben). "Da… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Trotz heftiger Proteste der Apotheker-Verbände hält Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) daran fest, die Vergütung der FFP2-Masken für Corona-Risikopatienten und Hartz-IV-Empfänger deutlich zu senken. Das geht aus der "Coronavirus-Schutzmasken-Verordnung" hervor, über die die Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" in ihren Freitagausgaben berichten. Sie wird am Freitag im Bundesanzeiger veröffentlicht, womit sie am Samstag… weiterlesen

Köln (dts Nachrichtenagentur) – In weiten Teilen Deutschlands steigen die Flusspegel. Am Rhein in Köln wird in den nächsten Stunden ein Pegelstand von bis zu 8,80 Meter erwartet. Wie bereits ab 8,30 Meter üblich wurde die Schifffahrt eingestellt. Hochwasserwände sollen die Altstadt bis 11,30 Meter schützen, 60 Zentimeter über dem bisherigen Rekordhoch von 1926. Die… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die durch die Coronakrise stark in Turbulenzen geratenen deutschen Flughäfen können auf ein Milliarden-Rettungspaket von Bund und Ländern hoffen. Ein Spitzengespräch am kommenden Mittwoch soll den Durchbruch und die Rettung der Airports bringen, berichtet die "Welt" (Freitagausgabe) unter Berufung auf die Einladung des Verkehrsressorts. Vertreter von Verkehrs-, Finanz- und Wirtschaftsministerium sollen… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat sich betroffen gezeigt über Schicksale von alten Menschen, die bei ausbleibenden Impfungen in Angst vor einer tödlich verlaufenden Corona-Infektion leben müssen. "Da gibt es dramatische Schicksale", sagte sie der RTL/n-tv-Redaktion. Umso mehr müsse man die anderen Schutzregeln einhalten, gerade in den Pflegeheimen. "Wir müssen jetzt ganz,… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Mit einem "Brandbrief" gegen die ihrer Meinung nach in der Corona-Pandemie zunehmenden Attacken auf den Datenschutz haben sich Maja Smoltczyk und Dieter Kugelmann, die Berliner und der rheinland-pfälzische Datenschutzbeauftragte, an die Öffentlichkeit gewandt. Die Pandemie habe "einmal mehr gezeigt, wie der Datenschutz als Sündenbock herhalten muss, wenn Dinge außer Kontrolle geraten… weiterlesen

Rom (dts Nachrichtenagentur) – Der frühere italienische Ministerpräsident Matteo Renzi, der Mitte Januar die regierende Linkskoalition unter Führung von Giuseppe Conte gestürzt hat, sieht die Geschicke seines Landes bei dem ehemaligen Präsidenten der Europäischen Zentralbank (EZB), Mario Draghi, "in den besten Händen". Draghi sei "der beste Kandidat für dieses Amt", sagte er der "Frankfurter Allgemeinen… weiterlesen

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen räumt Fehler bei der Beschaffung von Corona-Impfstoffen ein. "Wir haben uns sehr stark auf die Frage fokussiert, ob es ein Vakzin geben wird, also die Entwicklung", sagte sie der "Süddeutschen Zeitung" (Freitagausgabe) und einigen ausländischen Medien. "Rückblickend hätten wir stärker parallel über die Herausforderungen der Massenproduktion… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Aktuell geben 59 Prozent (+5 Punkte im Vgl. zu Januar) der Bundesbürger an, sich auf jeden Fall impfen lassen zu wollen. Das ist das Ergebnis einer Infratest-Umfrage für den ARD-"Deutschlandtrend". Nach wie vor stehen demnach jüngere Wahlberechtigte einer Impfung zurückhaltender gegenüber. Der steigenden Impfbereitschaft der Deutschen steht jedoch eine gewachsene Enttäuschung… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die deutliche Einschränkung von Schul- und Betreuungsangeboten in Deutschland seit Mitte Dezember macht der Bevölkerung zunehmend Sorgen. Das ist das Ergebnis einer Infratest-Umfrage für den ARD-"Deutschlandtrend". Aktuell äußern demnach 77 Prozent sehr große oder große Sorgen, dass die Entwicklung von Kindern aufgrund beschränkter Betreuungs- und Schulangebote beeinträchtigt wird. Das sind 14… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach wie vor überwiegt bei der Beurteilung der Bundesregierung das positive Urteil in der Bevölkerung. Mit 55 Prozent (-5 im Vgl. zu Anfang Januar) fällt die Zufriedenheit mit der Großen Koalition allerdings auf den niedrigsten Wert seit Ausbruch der Pandemie im letzten Jahr, ist das Ergebnis einer Infratest-Umfrage für den ARD-"Deutschlandtrend".… weiterlesen