Kategorie: BLOG-NEWS

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Deutschlands größte gesetzliche Krankenversicherung, die Techniker Krankenkasse (TK), fordert mehr Tempo bei der elektronischen Umrüstung des Gesundheitswesen. "Wenn wir unser Gesundheitssystem nicht digitalisieren, laufen wir in Deutschland Gefahr, den Anschluss zu verlieren", sagte der TK-Vorstandsvorsitzende Jens Baas den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagausgaben). Baas warnte in diesem Zusammenhang vor einem Vordringen von weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Angesichts der steigenden Zahl der Corona-Infektionen in Deutschland fordert die SPD-Bundestagsfraktion eine bundesweite Maskenpflicht auf belebten Straßen und Plätzen. „Die Einführung einer bundesweiten Maskenpflicht im öffentlichen Nahverkehr und Einzelhandel hat für Klarheit gesorgt“, sagte die gesundheitspolitische Sprecherin Sabine Dittmer (SPD) der „Welt“. „Wir sollten nun auch bei anderen stark frequentierten öffentlichen weiterlesen

Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – Nach dem zweiten Wahlgang der Kommunalwahl in Nordrhein-Westfalen hat Achim Post, Chef der NRW-Landesgruppe in der SPD-Bundestagsfraktion, eine durchwachsene Bilanz gezogen und Konsequenzen gefordert. "Die SPD wird auch künftig in vielen wichtigen Städten, Gemeinden und Kreisen Nordrhein-Westfalens Verantwortung tragen. Diese Erfolge haben unsere starken Kandidatinnen und Kandidaten erkämpft", sagte Post dem weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In der Debatte um ein Endlager für Deutschlands Atommüll hat sich die Bundesregierung dafür entscheiden, das Endlager Gorleben endgültig aufzugeben und auch nicht in die Liste möglicher Standorte für ein Atom-Endlager aufzunehmen. Wie die "Bild" berichtet, wurde das in einer internen Schaltkonferenz von Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) mit den Chefs der weiterlesen

München (dts Nachrichtenagentur) – Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat ein Konzept vorgelegt, um mehr Klarheit in der Strategie gegen die Corona-Pandemie zu erreichen. "Wir brauchen jetzt ein verbindliches, verhältnismäßiges und verlässliches Regelwerk für den Winter", sagte Söder der "Süddeutschen Zeitung" (Montagsausgabe) zwei Tage vor einer Schaltkonferenz von Kanzlerin Angela Merkel mit den Regierungschefs weiterlesen

Köln (dts Nachrichtenagentur) – In Köln hat Oberbürgermeisterin Henriette Reker ihr Amt in einer Stichwahl verteidigt. Nach Auszählung von Zweidritteln der Wahllokale kommt Reker auf rund 58 Prozent der Stimmen. Ihr Herausforderer Andreas Kossiski (SPD) erreicht demnach rund 42 Prozent. Für Reker bleibt trotzdem ein mulmiges Gefühl. 2015 war die Parteilose noch im ersten Wahlgang weiterlesen

Bonn (dts Nachrichtenagentur) – Bei den Stichwahlen in NRW haben unter anderem die Oberbürgermeister der Großstädte Bonn und Düsseldorf ihre Ämter verloren. In Bonn lag der bisherige Amtsinhaber Ashok Sridharan (CDU) nach Auszählung von über 95 Prozent der Stimmen hinter der Grünen-Kandidatin Katja Dörner, die zu diesem Zeitpunkt auf 57 Prozent der Stimmen kam. In weiterlesen

Köln (dts Nachrichtenagentur) – In Köln hat Oberbürgermeisterin Henriette Reker laut Hochrechnung ihr Amt in der am Sonntag durchgeführten Stichwahl verteidigt. In den NRW-Großstädten Bonn und Aachen können die Grünen zudem voraussichtlich erstmals den Oberbürgermeister stellen. Die dts Nachrichtenagentur sendet gleich weitere Details. weiterlesen

München (dts Nachrichtenagentur) – Bayerns Umweltminister Thorsten Glauber (Freie Wähler) hat vor Ideologie bei der Suche nach einem Atommüll-Endlager gewarnt. "Wir wollen am Ende das Endlager mit der bestmöglichen Sicherheit. Hier entscheidet die Geologie, nicht die Ideologie", sagte Glauber der "Rheinischen Post" (Montagsausgabe). "Unsere Haltung ist klar: Oberste Prämisse für ein Endlager ist der Schutz weiterlesen

Hannover (dts Nachrichtenagentur) – Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) hat sich dagegen ausgesprochen, einen Termin für das Verbot von Fahrzeugen mit Verbrennermotoren für fossile Kraftstoffe festzulegen. "Dieses Jahrzehnt wird den Durchbruch für die Elektromobilität bringen, das steht fest", sagte Weil der "Süddeutschen Zeitung" (Montagsausgabe). "Wie schnell in den Folgejahren ein Ausstieg aus den Verbrennungsmotoren möglich weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der frühere Bundesumweltminister Jürgen Trittin (Grüne) erwartet bei der Suche nach einem Endlager für radioaktiven Atommüll neue Proteste. Das sagte er der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Zudem verwies der Grünen-Bundestagsabgeordnete darauf, dass die Bundesgesellschaft für Endlagerung (BGE) ihren ersten Zwischenbericht am Montag mit anderthalbjähriger Verspätung vorlege. "Ich wäre also sehr vorsichtig, 2050 weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Außenminister Heiko Maas (SPD) hat sich besorgt über die jüngsten Zusammenstöße zwischen Armenien und Aserbaidschan geäußert. "Die Nachrichten über erneute, massive Auseinandersetzungen zwischen Armenien und Aserbaidschan entlang der gesamten Konfliktlinien alarmieren mich", sagte Maas am Sonntag. Es gebe bereits Berichte über zivile Opfer auf beiden Seiten. "Ich rufe beide Konfliktparteien dazu weiterlesen

Hamburg (dts Nachrichtenagentur) – Der Hamburger Datenschützer Johannes Caspar sieht die Pläne der EU-Kommission zum Sammeln von Autodaten kritisch. Eine zentrale Überwachung der Verbrauchsangaben der Fahrzeuge sei "durchaus brisant", sagte Caspar dem "Handelsblatt" (Montagsausgabe). "Es werden detaillierte Überwachungsdaten für das jeweilige Fahrzeug erhoben, die bis hinab auf die Fahrzeug-Identifizierungsnummer reichen und damit grundsätzlich eine Identifizierung weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz hat den verstorbenen ehemaligen SPD-Politiker Wolfgang Clement gewürdigt. "Wolfgang Clement hat sich als Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen und Bundesminister in der rot-grünen Regierung große Verdienste erworben", schrieb Scholz am Sonntag auf Twitter. "Er war ein ebenso überzeugter wie streitbarer Politiker", fügte der Vizekanzler hinzu. Auch SPD-Chef Norbert Walter-Borjans äußerte weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Forderung von Grünen-Politiker Cem Özdemir nach einem unabhängigen NSU-Archiv findet Unterstützung renommierter Extremismus-Experten von CDU und SPD. Durch die Arbeit der U-Ausschüsse, den NSU-Prozess in München, zivilgesellschaftliches Engagement und journalistische Arbeit sei ein Berg an Akten und Informationen über den NSU und seine Verbrechen entstanden, sagte Clemens Binninger (CDU), der weiterlesen

Saarbrücken (dts Nachrichtenagentur) – Der saarländische Ministerpräsident Tobias Hans (CDU) hat angesichts steigender Corona-Infektionszahlen seine Amtskollegen aufgefordert, am Dienstag bei der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ein klares Signal gegen Partys und Treffen ohne Maske zu senden. "Ich erwarte mir von der MPK ein klares Signal der politischen Führung in der Krise, das weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat die Lebensleistungen des verstorbenen ehemaligen NRW-Ministerpräsidenten Wolfgang Clement gewürdigt. Clement habe sich in allen seinen Ämtern, und insbesondere als Bundesminister für Wirtschaft und Arbeit und als NRW-Ministerpräsident, "über alle Parteigrenzen hinweg bleibende Verdienste erworben", schrieb Steinmeier am Sonntag. "Mit eigenständigen und zuweilen unbequemen Standpunkten vertrat Wolfgang Clement weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Angesichts zahlreicher Warnstreiks im öffentlichen Dienst haben die Linken vor einem langen Arbeitskampf gewarnt und die Arbeitgeber zu Kompromissbereitschaft aufgerufen. "Bund und Kommunen müssen schnell einen Kompromiss mit Verdi finden, weil Streiks in diesen Zeiten unzumutbar sind und verhindert werden sollten", sagte Linksfraktionschef Dietmar Bartsch dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Es sei aber weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) hat den verstorbenen ehemaligen NRW-Ministerpräsident Wolfgang Clement als "großen Patrioten" gewürdigt. Dem früheren SPD-Politiker sei es "nicht um Ideologie, sondern um Arbeitsplätze und Menschen" gegangen, schrieb Altmaier am Sonntag auf Twitter. Als Wirtschafts- und Arbeitsminister habe Clement dazu beigetragen, "dass dass die notwendigen Wirtschafts-Reformen endlich gelangen", fügte weiterlesen

Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – Nordrhein-Westfalens Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) rechnet mit wachsenden Corona-Fallzahlen in den kommenden Wochen. "Alle Fachleute sagen mir, dass die kalte Jahreszeit die Sache schwieriger macht. Wir werden mit höheren Infektionszahlen leben müssen. Wir müssen darauf achten, dass sie nicht zu stark steigen und wir die Nachverfolgung noch sicherstellen können", sagte Laumann weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Epidemiologe Timo Ulrichs von der Akkon-Hochschule in Berlin mahnt dazu, auch beim Saunabesuch Corona-Regeln einzuhalten. "Das Virus mag eher kühlere Temperaturen, deshalb ist die hohe Temperatur gut gegen eine Übertragung, kann aber das Virus nicht abtöten", sagte er dem Nachrichtenportal Watson. Deswegen sollte auch beim Saunabesuch unbedingt Abstand eingehalten werden: weiterlesen

Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – Der ehemalige nordrhein-westfälische Ministerpräsident Wolfgang Clement ist tot. Das berichtet die "Neue Westfälische" am Sonntag auf ihrer Internetseite. Clement wurde 80 Jahre alt. Der frühere SPD-Politiker war von 1998 bis 2002 Ministerpräsident von NRW. Von 2002 bis 2005 war er Bundesminister für Wirtschaft und Arbeit. Im Anschluss an sein Ausscheiden aus weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Steuerzahler können sich im kommenden Jahr auf eine deutliche Entlastung freuen. Dies geht aus Berechnungen des Finanzwissenschaftlers Frank Hechtner von der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg für das "Handelsblatt" (Montagsausgabe) hervor. Für einige Beschäftigte sind demnach bis zu 2.300 Euro mehr über das Jahr gerechnet drin. Am Montag findet im Bundestag eine Anhörung zu weiterlesen

Halle (Saale) (dts Nachrichtenagentur) – In einer Wohnung im Süden von Halle (Saale) ist am Samstagnachmittag ein 31-Jähriger bei einer Auseinandersetzung getötet worden. Drei Männer im Alter von 21 und 31 Jahren waren zunächst verbal aneinandergeraten, teilte die Polizei am Sonntag mit. Im weiteren Verlauf griff der 21-Jährige die beiden Älteren mit einem Messer an. weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Grünen fühlen sich durch die frühe Ernennung eines SPD-Kanzlerkandidaten nicht unter Druck gesetzt. "Im nächsten Jahr im Frühjahr werden wir entscheiden, wer die Spitzenkandidatin, die Kanzlerkandidatin oder der Kanzlerkandidat wird", sagte Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt im Deutschlandfunk. Man wolle mit "sehr klaren, sehr inhaltlich fundierten Konzepten" in das Wahljahr hineingehen. Zudem weiterlesen

Ludwigsburg (dts Nachrichtenagentur) – Auf einer Landstraße im baden-württembergischen Landkreis Ludwigsburg ist am Samstagabend ein 56 Jahre alter Mann bei einem Verkehrsunfall ums Leben gekommen. Das teilte die Polizei am Sonntag mit. Der Mann war demnach der Fahrer eines mit vier weiteren Personen besetzten Citroen, der auf der L 1100 auf regennasser Fahrbahn nach links weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Absicht des nordrhein-westfälischen Gesundheitsministeriums, die Regeln für private Feiern zum 1. Oktober zu verschärfen, stoßen bei Datenschützern auf ein unterschiedliches Echo. Das berichtet das "Handelsblatt". Laut den NRW-Plänen müssen Feiern ab 50 Personen dann zwei Wochen vorher angemeldet werden. Zudem muss eine Gästeliste geführt werden. Derartige Feierlichkeiten hätten sich in weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Präsident des Umweltbundesamtes (UBA), Dirk Messner, hat ein Verbot von Fahrzeugen mit Verbrennungsmotoren gefordert. "Kalifornien hat es vorgemacht", sagte Messner den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Sonntagausgaben). "Ein Verbot von Neuzulassungen für Diesel und Benziner ab 2035 halte ich für eine gute Idee." Im US-Bundesstaat Kalifornien dürfen ab dem Jahr 2035 keine weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Vorsitzende der Jungen Union, Tilman Kuban, hat sich gegen die Forderung des stellvertretenden CDU-Vorsitzenden Volker Bouffier gewandt, den Kanzlerkandidaten der Union noch vor der Wahl des neuen CDU-Vorsitzenden zu bestimmen. "Wir wählen Anfang Dezember in Stuttgart einen neuen Parteichef und nominieren danach gemeinsam mit der CSU einen Kanzlerkandidaten", sagte Kuban weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Angesichts steigender Infektionszahlen hat der Städte- und Gemeindebund eine Verschärfung der Maskenpflicht in Deutschland gefordert. Das Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes solle überall dort vorgeschrieben werden, "wo im öffentlichen Raum der Abstand nicht eingehalten werden kann – etwa bei Weihnachtsmärkten oder belebten Plätzen – und wo das Infektionsgeschehen die kritische Grenze von mehr weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Seit Beginn der Corona-Pandemie musste die Bundeswehr insgesamt 49 fest eingeplante Übungen absagen. Das geht aus der Antwort des Verteidigungsministeriums auf eine schriftliche Anfrage des FDP-Abgeordneten Karsten Klein hervor, über die die "Welt am Sonntag" berichtet. Darunter war die Übung "Defender Europe 20", mit der die US-Streitkräfte die Verlegung einer Division weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesfinanzminister und Vizekanzler Olaf Scholz hält trotz der niedrigen Umfragewerte seiner SPD den Wahlsieg für möglich. Der "Welt am Sonntag" sagte Scholz, ihm werde es mithilfe dreier Themen gelingen den Negativtrend umzudrehen: "Respekt, ein Zukunftsprogramm und ein starkes Europa. Wir wollen ein Ergebnis von deutlich über 20 Prozent erreichen", sagte der weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesfinanzminister und SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz hat einer Reform der Schuldenbremse, wie sie unter anderem Spitzenpolitiker der Grünen fordern, eine Absage erteilt. Die Schuldenbremse stehe absichtlich im Grundgesetz, damit sie nur schwer zu ändern ist, sagte er der "Welt am Sonntag". Und weiter: "Dafür bräuchte es Zweidrittel-Mehrheiten. Gerade zeigt sich ja, dass weiterlesen

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg warnt, dass die NATO sich stärker auf den Klimawandel als Sicherheitsrisiko einstellen muss. "Der Klimawandel bedroht unsere Sicherheit. Daher muss die NATO mehr tun, um den Klimawandel besser zu verstehen und ihn in alle Aspekte unserer Aufgaben einzubeziehen, von der militärischen Planung bis hin zur Art und Weise, weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesfinanzminister und SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz hat erstmals präzisiert, ab welchem Einkommen er Bürger höher besteuern will. "Wir sprechen von sehr hohen Einkommen, ein paar 100.000 Euro fängt logisch bei mehr als 200.000 Euro an", sagte er der "Welt am Sonntag". Dabei gehe es weniger darum, die Steuereinnahmen des Staates zu erhöhen, weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach hat der Ständigen Impfkommission (Stiko) geraten, ihre Empfehlung für die diesjährige Grippe-Impfung zu überdenken. "Es wäre sinnvoll, wenn die Ständige Impfkommission ihre Empfehlungen überarbeiten würde", sagte Lauterbach der "Bild am Sonntag". Die Stiko empfiehlt, auch im Pandemie-Jahr, vorrangig Über-60-Jährige, chronisch Kranke und Mitarbeiter in medizinischen Einrichtungen gegen die weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Im Sonntagstrend, den das Meinungsforschungsinstitut Kantar/Emnid wöchentlich für "Bild am Sonntag" erhebt, kann die FDP nach ihrem Parteitag einen Punkt im Vergleich zur Vorwoche zulegen und kommt nun auf sechs Prozent. Die Unionsparteien bleiben unverändert bei 36 Prozent und damit deutlich stärkste Kraft. Auch die Grünen können ihren Wert halten, kommen weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die ehemalige Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD), Margot Käßmann, hat die die Deutsche Bischofskonferenz dafür kritisiert, die Forderung von Frauen nach Zugang zu geweihten Ämtern "wieder abgeschmettert" zu haben. "Es ist allerhöchste Zeit, dass die Kirchen, ja alle Religionen sich bewegen", schreibt Käßmann in einem Gastbeitrag für die "Bild weiterlesen

Kiel (dts Nachrichtenagentur) – Kurz vor dem 30. Jahrestag der Deutschen Einheit fordert Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther (CDU), Führungspositionen verstärkt mit Ostdeutschen zu besetzen. "Ich finde es sehr ungerecht, dass Menschen mit ostdeutscher Biografie kaum in Führungsämtern sind, auch in der Politik. Wir diskutieren völlig zu Recht lange darüber, wie man mehr Frauen in Führungspositionen weiterlesen

Magdeburg/Dresden (dts Nachrichtenagentur) – Kurz vor der Ministerpräsidentenkonferenz zu Corona-Maßnahmen sprechen sich ostdeutsche Regierungschef trotz der gestiegenen Infektionszahlen gegen strengere Regeln aus. "In Sachsen-Anhalt verfolgen wir weiter unseren eigenen Weg. Die Infektionen in Sachsen-Anhalt gehen leicht nach oben, sind aber noch nachverfolgbar und aktuell kein Grund darüber nachzudenken, die Maßnahmen wieder zu verschärfen", sagte der weiterlesen

Saarbrücken (dts Nachrichtenagentur) – In der Samstags-Ausspielung von "6 aus 49" des Deutschen Lotto- und Totoblocks wurden am Abend die Lottozahlen gezogen. Sie lauten 6, 8, 12, 22, 27, 47, die Superzahl ist die 7. Der Gewinnzahlenblock im "Spiel77" lautet 6990924. Im Spiel "Super 6" wurde der Zahlenblock 603681 gezogen. Diese Angaben sind ohne Gewähr. weiterlesen

München (dts Nachrichtenagentur) – Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat sich über die wachsende Zahl von Briefen mit verschwörungstheoretischem Inhalt an ihn und seine Kollegen besorgt gezeigt. Einige Auszüge aus diesen Briefen habe er während seiner Rede auf dem digitalen CSU-Parteitag vorgelesen, um das öffentliche Bewusstsein für diese Fehlentwicklung zu schärfen, sagte Söder am weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) hat Fehler beim Wiedervereinigungsprozess eingestanden. "Wir haben uns zu wenig in die Menschen, die 40 Jahre lang in einem anderen Teil Deutschlands gelebt haben, und auch in diesen anderen Staat, hineinversetzt", sagte der einstige bundesdeutsche Verhandlungsführer beim Einigungsvertrag dem "Tagesspiegel am Sonntag". Man habe nicht hinreichend verstanden, weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die FDP wirft der Bundesregierung vor, die Veranstaltungsbranche in der Coronakrise zu vernachlässigen. Auf eine FDP-Anfrage hatte das Bundeswirtschaftsministerium mitgeteilt, es habe bereits am 7. und am 21. September erste Gespräche mit Verbandsvertretern der Branche geführt, berichtet das "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Sonntagausgaben). Beim zweiten Termin seien auch die drei Bundesministerien für Arbeit, weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Grünen-Vorsitzende Robert Habeck sieht seine Partei geschlossen, wenn es um die Suche nach einem Endlager für hochradioaktive Hinterlassenschaften aus den deutschen Kernkraftwerken geht. Unmittelbar vor der Veröffentlichung des ersten Zwischenberichts der Bundesgesellschaft für Endlagerung am Montag sagte er der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung" (FAS), seine Partei zeige eine klare Haltung. "In weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Vorsitzende des Innenausschusses im Bundestag, Andrea Lindholz (CSU), hat mit deutlichen Worten vor weiteren deutschen Alleingängen in der Flüchtlingspolitik gewarnt. "Manchmal hilft es, die Perspektive zu wechseln, wir müssen auch bei uns in Deutschland mehr europäisch denken", sagte sie der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung". Der in dieser Woche vorgestellte Migrationspakt der weiterlesen

Köln (dts Nachrichtenagentur) – Die Behörden stellen in der Bevölkerung einen Rückgang der Bereitschaft fest, sich an alle Corona-Regeln zu halten. Das gelte insbesondere bei feiernden Menschen, sagte Robert Baumanns, Sprecher der Stadt Köln, dem Nachrichtenportal Watson. "Eine gewisse Corona-Müdigkeit ist bemerkbar. Es gibt verschiedene Hotspots, an denen es – vor allem am Wochenende – weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Grünen-Chef Robert Habeck hat den in dieser Woche vorgestellten Migrationspakt harsch kritisiert. "Die Vorschläge gehen an der Realität vorbei. Sie lösen kein Problem, sondern vergrößern das Chaos", sagte er der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung". Faktisch werde alles an die Außengrenzen abgeschoben, und es sei zu befürchten, "dass Elendslagern wie Moria nicht Einhalt weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Außenamts-Staatsminister Michael Roth hat eine rasche Einigung bei den Verhandlungen zwischen den EU-Mitgliedstaaten und dem Europaparlament über den künftigen Mehrjahreshaushalt der EU angemahnt. Die Europaabgeordneten bestünden "zu Recht auf einer Rechtsstaatsklausel, die diesen Namen auch wirklich verdient", sagte Roth dem "Tagesspiegel" (Samstagausgabe) mit Blick auf geplante Finanzkürzungen, wenn zum Beispiel die weiterlesen

Cloppenburg (dts Nachrichtenagentur) – Nach einem schweren Verkehrsunfall am Freitagabend im niedersächsischen Cloppenburg sind eine 37-jährige Mutter und ihr elfjähriger Sohn ums Leben gekommen. Wie am Samstag bekannt wurde schweben zwei weitere Kinder noch in Lebensgefahr, drei weitere Kinder sowie eine 32-jährige Beifahrerin wurden schwer verletzt. Die 37-jährige Fahrerin verstarb noch am Unfallort, ihr elfjähriger weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Union, Grüne und die sonstigen kleineren Parteien verlieren in dieser Woche in der von Forsa gemessenen Wählergunst je einen Prozentpunkt, SPD, FDP und AfD legen jeweils einen Prozentpunkt zu. Bei der Linken ändert sich nichts. Auch die politische Gesamtstimmung bleibt unverändert: Die CDU/CSU bleibt mit großem Abstand stärkste Kraft und könnte weiterlesen