Im Streit um eine Umweltverträglichkeitsprüfung droht dem Tagebau Jänschwalde auf Betreiben der Deutschen Umwelthilfe zum 1. September das Aus.
Dazu teilt der stellvertretende Vorsitzende der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag und Mitglied im Ausschuss für Wirtschaft und Energie, Tino Chrupalla, mit:
“Nach den gerichtlich erkämpften Dieselfahrverboten versucht die Deutsche Umwelthilfe nun, durch Klagen Kernbetriebe der Energieversorgung in Deutschland stillzulegen.
Statt wie geplant 2023 könnte der Tagebaus Jänschwalde sehr wahrscheinlich bereits in drei Tagen geschlossen werden. Sowohl das Verwaltungsgericht Cottbus als auch das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg haben einem Eilantrag der Deutschen Umwelthilfe gegen die Zulassung des Hauptbetriebsplans für den Tagebau Jänschwalde ab 1. September stattgegeben.
Das Agieren der Umwelthilfe, durch das tausende Arbeitsplätze gefährdet werden, ist besonders ärgerlich, da dieser Verein hauptsächlich von der Bundesregierung und der EU und damit von uns Steuerzahlern finanziert wird.
Die AfD-Fraktion wird alles daransetzen, dieses zerstörerische Treiben der Deutschen Umwelthilfe zu stoppen, um den Feldzug gegen die deutsche Industrie, die die Grundlage unseres Wohlstandes bildet, zu beenden. Der Deutschen Umwelthilfe muss endlich der Geldhahn zugedreht werden.”
Christian Lüth
