Demoreport
VERTEIDIGEN AUCH WIR UNSERE SOUVERÄNITÄT! NEIN ZUM MIGRATIONSPAKT DER UNO! Am 11. Dezember soll in Marakesch der „Global Compact for Migration“ der UNO unterzeichnet werden. Er zielt darauf ab, ein „Menschenrecht auf Einwanderung“ in jedes beliebige Land der Welt zu begründen. Die behauptete „Unverbindlichkeit“ des Paktes ist längst widerlegt. Die Verpflichtungen, von denen der Text wimmelt, sind das Gegenteil von Unverbindlichkeit. Der Migrationspakt verneint die Völker und ihre souveränen Staaten. Er zielt darauf ab, die nationalstaatliche Kontrolle über Einwanderung abzuschaffen und Kritik zu unterdrücken. Immer mehr Staaten haben angekündigt, den Pakt nicht zu unterschreiben. Neben den großen Einwanderungsländern USA und Australien auch viele unserer europäischen Nachbarn. Der Pakt spaltet Europa. Ginge es nach dem Willen der Regierung Merkel, so hätte die Debatte um den Pakt niemals stattgefunden. Das haben wir in gemeinsamer Anstrengung von Bürgerinitiativen, alternativen Medien und AfD verhindert. Nun ist öffentlich geworden: Die Bundesregierung war Initiator und treibende Kraft hinter dem Migrationspakt. Er soll Merkels Grenzöffnung seit September 2015 legalisieren und verfolgt das Ziel einer grenzenlosen multikulturellen Gesellschaft. Was das bedeutet, bekommen wir seit dem zunehmend zu spüren: Mit dem Verlust an innerem Frieden, sozialer Sicherheit und selbstverständlichem Miteinander – mit dem Mangel an Freiheit. Wir sagen Nein zum Migrationspakt der UNO! Er geht von einem inhumanen Menschenbild aus und führt in eine unerträgliche Zukunft. Demonstrieren wir gemeinsam am 1. Dezember um 14 Uhr vor dem Brandenburger Tor in Berlin. Verteidigen auch wir unsere Souveränität! Wir sind das Volk und wir wollen das Volk bleiben!
