Hamburg – Grünen-Chef Cem Özdemir hat die FDP wegen ihres Ausstiegs bei den Jamaika-Verhandlungen scharf angegriffen. “Die FDP war in ihren großen Zeiten immer eine Partei der Mitte, die in schwierigen Situationen bereit war, Verantwortung zu übernehmen”, sagte Özdemir in einem Interview mit dem Hamburger Magazin stern, das nach dem Scheitern der Koalitionssondierungen sein Erscheinen in dieser Woche auf den Mittwoch vorgezogen hat. “Diese zutiefst bürgerliche Haltung habe ich bei den Sondierungen zuweilen vermisst. Es hat sich jetzt gezeigt, dass hinter dem einen oder anderen Slogan auf den FDP-Plakaten nicht viel Substanz steckte.”
Özdemir, der das Verhandlungsteam der Grünen zusammen mit Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt geleitet hat, vermutet, dass die FDP letztlich gar keine Vereinbarung mit CDU, CSU und Grünen wollte: “Die FDP hat nach einer Exit-Strategie gesucht, das hat man in der Schlussphase deutlich gespürt. Sie wollte den Bruch und suchte mehr oder weniger verzweifelt den Punkt, mit dem sie das gut begründen konnte. Sie hat diesen Punkt bis zuletzt nicht gefunden.”
Mit dem Scheitern von Jamaika sei ein große Chance vertan worden. Deutschland lebe “in unruhigen Zeiten, in einer polarisierten politischen Landschaft”, so der Grünen-Vorsitzende. “Und wir hätten die Möglichkeit gehabt, Brücken zu bauen und gemeinsam eine intelligente Politik der Mitte zu entwickeln, in der sich viele Menschen wiedergefunden hätten.”
Die Folgen für das internationale Ansehen Deutschland seien verheerend, sagte Özdemir, der für den Fall einer Jamaika-Koalition als möglicher neuer Außenminister gehandelt wurde. “Ich habe in den vergangenen Wochen viele Anrufe von politischen Freunden aus ganz Europa bekommen, die sehr besorgt sind. Die fragen mich: Was ist bei euch los? Ausgerechnet ihr Deutsche. Ihr wart doch immer der Hort der Stabilität.” Frankreich sei “inzwischen stabiler als Deutschland.”
Für ihn persönlich hätten die langen Sondierungsverhandlungen jedoch einen positiven Aspekt gehabt, so Özdemir. “Der Kreis der Kolleginnen und Kollegen aus der Union, mit denen ich mich jetzt duze, ist deutlich gewachsen. Wer weiß, wozu das noch mal gut sein kann.”
Quelle: stern
