Spätestens jetzt muss jeder Bürger wach werden und hinterfragen, was in dem Deutschland in dem Wir gut und gerne Leben, nicht mehr stimmt! Wenn doch klar war, dass der Togoer wieder einreisen darf, weshalb wurde eine solche Show gemacht in den Medien und durch die Polizei, bei der “spektakulären” und Personalintensiven Verhaftung in Ellwangen!
Nach einer Abschiebung nach Italien wird die Bundespolizei den Togoer von Ellwangen anstandslos wieder einreisen lassen müssen. Die Bundespolizei bestätigte auf Anfrage der in Düsseldorf erscheinenden “Rheinischen Post” (Donnerstagausgabe) die derzeit geltende Regel, wonach “Drittstaatsangehörigen ohne aufenthaltslegitimierende Dokumente und mit Vorbringen eines Asylbegehrens die Einreise zu gestatten” sei. Zwar dürfe ein nach Italien abgeschobener Drittstaatsangehöriger eigentlich nicht erneut ins Bundesgebiet einreisen. Doch gilt nach Informationen der Redaktion für die Arbeit der Bundespolizei weiterhin die mündliche Anordnung von Bundesinnenminister Thomas de Maizière vom September 2015, von einer Einreiseverweigerung bis auf weiteres aus humanitären Gründen abzusehen. Jeder Drittstaatler ohne Papiere, aber mit Asylbegehren ist danach an die zuständige Aufnahmeeinrichtung weiterzuleiten. Der 23jährige Togoer wehrt sich mit allen möglichen Rechtsmitteln gegen seine Abschiebung nach Italien. Seine Festnahme hatte für Schlagzeilen gesorgt, weil sie zunächst von 150 bis 200 Mitbewohnern der Flüchtlingsunterkunft in Ellwangen verhindert worden war.
Rheinische Post
Was bisher in Ellwangen passierte:
#Ellwangen: #Sieben #Haftbefehle gegen #Bewohner #Landeserstaufnahmeeinrichtung für #Flüchtlinge!
Im Zuge des Polizeieinsatzes in der LEA am Donnerstagmorgen leisteten insgesamt 23 Personen Widerstand gegen das polizeiliche Einschreiten. Neben verschiedenen anderen Straftaten konnten zudem zwei Rauschgiftfunde zwei Beschuldigten zugeordnet werden. In einem Fall wurde eine weiter lesen
UPDATE #Twitter-Reaktionen: Nach der #Schande von #Ellwangen #Gefangenenbefreiung eines #Flüchtlings bei der #Abschiebung!
https://twitter.com/Joerg_Meuthen/status/992086648157605888 Ellwangen-Asylheim: Gesuchter Afrikaner bei Großrazzia gefasst – Seehofer über Randale empört https://t.co/YT7qM7iREt via @China_Welt_News — Holger Ewald (@HolgerEwald1) May 3, 2018 Bundesinnenminister Horst Seehofer hat in einem Interview für die Passauer Neuen weiter lesen
#AfD-Landtagsfraktion beantragt #Sondersitzung zur #gewaltsamen #Gefangenenbefreiung in #Ellwangen!
Die Fraktion der AfD im Landtag von Baden-Württemberg hat eine Sondersitzung beantragt. „Unter dem Titel ‚Gefangenenbefreiung Ellwangen – Verlust des staatlichen Gewaltmonopols bei Abschiebungen‘ verlangen wir von Innenminister Thomas Strobl, im Innenausschuss Rechenschaft über weiter lesen
#Union verlangt #Konsequenzen für #Asylverfahren der Täter von #Ellwangen!
Düsseldorf – Nach Überzeugung der Unionsfraktion sollen die Flüchtlinge, die in Ellwangen die Abschiebung eines Togolesen gewaltsam verhindert haben, Konsequenzen für ihren eigenen Verbleib erfahren. „Die Taten müssen auch Auswirkungen auf die Asylverfahren dieser Personen weiter lesen
Ellwangen: #Widerstand gegen #Abschiebung muss #bestraft #werden!
https://twitter.com/AfDimBundestag/status/992054066724392960 Osnabrück. Der innenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Mathias Middelberg, hat nach der von Flüchtlingen vereitelten Abschiebung eines Togolesen „Konsequenzen“ auch für die Asylverfahren der Widerständler gefordert. „Rechtsfreie Räume darf es nicht geben“, sagte Middelberg der weiter lesen
#Ellwangen der letzte Akt: #Abzuschiebender #Togolese #angetroffen, 292 Personen kontrolliert, 26 unternahmen Fluchtversuche
Ministerpräsident Winfried Kretschmann zu dem heutigen Polizeieinsatz in #Ellwangen. „Wir dulden keine rechtsfreien Räume und dieser Angriff auf Polizisten muss geahndet werden.“ pic.twitter.com/WGV8dDQfIY — Landesregierung BW (@RegierungBW) May 3, 2018 Polizei stürmt Flüchtlingsheim in weiter lesen
#Ellwangen-Bilanz: Der #Rechtsstaat wird mit #Füßen #getreten!
Kapitulation der Polizei vor 200 gewaltbereiten Asylbewerbern. In einem Asylbewerberheim in Baden-Württemberg musste die Polizei eine Abschiebung abbrechen, weil sie von rund 200 afrikanischen Migranten derart bedroht wurde, dass Gefahr für Leib und Leben bestand. weiter lesen
Der #zweite #Akt nach der #Schande von #Ellwangen vom 30.04.2018: #Polizei #stürmt #Landeserstaufnahmeeinrichtung für #Flüchtlinge!
Hallo @BMI_Bund!Was kostet so ein Einsatz mit über 100 Fahrzeugen und demnach mindestens 200 Beamten am frühen morgen eigentlich den Steuerzahler? Hätte eine ausreichende Grenzsicherung und das Abweisen eines Einzelnen an der Grenze evtl. weniger weiter lesen
#Twitter-Reaktionen: Nach der #Schande von #Ellwangen – #Gefangenenbefreiung eines #Flüchtlings bei der #Abschiebung!
Die neuen NoGo-Areas sind seit dem Polizeieinsatz in Ellwangen entstanden! Wie naiv muss man sein zu einer Abschiebung eines Flüchtlings in eine Anlage von über 500 Asylanten mit ein paar Polizeibeamte zu erscheinen? Der Rechtsstaat weiter lesen
Bernd Gögel (AfD) : „#Gefangenenbefreiung von #Ellwangen #dokumentiert #komplettes #Versagen des #Rechtsstaates“!
Liebe Bürger. Ich beuge mich den von der Politik geschaffenen Tatsachen und verabschiede mich bis auf Weiteres in die Abwesenheit. Meine Vertretung: Das Recht des Stärkeren und das Faustrecht. Herzliche Grüße, Ihr Rechtsstaat. #Abschiebung #Ellwangen weiter lesen
Die #Schande von #Ellwangen: Erneuter #Polizeieinsatz in der #Landeserstaufnahmeeinrichtung für #Flüchtlinge!
Das Polizeipräsidium Aalen führt seit 5.15 Uhr sowohl mit eigenen als auch unterstellten Kräften des Polizeipräsidiums Einsatz und des Landeskriminalamts einen Einsatz in der Landeserstaufnahmeeinrichtung durch. Es ist geplant nach Einsatzende, aber nicht vor 10 weiter lesen
#Staatsversagen in #Ellwangen: #Abschiebung aus der #Landeserstaufnahmeeinrichtung für #Flüchtlinge mit #Gewalt durch 150 #Bewohner #verhindert!
In der Nacht zum Montag (30. April) war die Polizei in der Landeserstaufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge in Ellwangen. Sie suchte dort nach einem 23 Jahre alten Bewohner mit togolesischer Staatsangehörigkeit, gegen den eine Abschiebeverfügung vorliegt. Die weiter lesen
