Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken hat den "demokratischen Sozialismus" als politisches Ziel verteidigt. "Der demokratische Sozialismus ist eine positive gesellschaftliche Vision", sagte Esken dem "Spiegel". Die SPD beschäftige sich mit dieser Vision seit 156 Jahren.
Derzeit entwickele sich der Kapitalismus in hohem Maße weiter, sowohl durch die Globalisierung als auch durch die Digitalisierung. "Deshalb ist es notwendiger denn je, darüber zu debattieren, wie wir den Kapitalismus gestalten", so die SPD-Chefin weiter. Der demokratische Sozialismus sei "ein Zielbild, so wie unsere Grundwerte Freiheit, Solidarität, Gerechtigkeit". Als mögliche Instrumente zur Schaffung einer gerechteren Gesellschaft nannte die SPD-Politikerin Enteignungen und Vergesellschaftungen. "In unserem Grundgesetz ist angelegt, dass sowohl Enteignung als auch Vergesellschaftung Mittel sind, die dem Staat und der Gesellschaft an die Hand gegeben werden, um den verantwortlichen Umgang mit Eigentum zu gewährleisten", sagte Esken. "Wären das komplett spinnerte Ideen, würden sie nicht in unserer Verfassung stehen", so die SPD-Chefin weiter. Als Beispiel nannte sie den Wohnungsmarkt. "Das Wohnen ist bei uns mehr und mehr zum Spekulationsobjekt geworden, dabei sollte es ein Menschenrecht sein. Wir haben die Versorgung mit bezahlbarem Wohnraum zu sehr dem Markt überlassen – heute wissen wir, dass das ein Fehler war", sagte Esken dem "Spiegel". Auch bei der Versorgung mit Wasser und Strom müsse der Staat eine größere Rolle spielen. "Zumindest müssen wir sicherstellen, dass der Staat in puncto Sicherheit und Versorgung auch die Möglichkeiten hat einzugreifen", so die SPD-Politikerin weiter. Wo der notwendige Netzausbau bei einzelnen privaten Betreibern stockte, müsse man auch über Alternativen nachdenken. "Das ist ja eine für das öffentliche Leben elementare Infrastruktur", so die SPD-Vorsitzende.
Kommentare
Ein Kommentar zu „Esken verteidigt "demokratischen Sozialismus"“
Demokratischer Sozialismus – das ist wie trockenes Wasser! Linke Gesellschaftsideen waren schon immer so abseits der normalen Lebenswirklichkeit, dass sie stets nur mit Gewalt durchgesetzt werden konnten. 150 Mio Tote in der Geschichte linker Ideologien zeugen davon! Linke Ideologien sind ein Feind der Freiheit, ein Feind des Leistungswillens, ein Feind der Bildung und der persönlichen Anstrengung, Lebensziele zu erreichen. Lieber wird anderen, die solches noch verinnerlicht haben und selber für ihren Wohlstand sorgen, selbiger weggenommen! Insofern sind linke Ideologien auch noch räuberisch und, ja, das muss man leider sagen, kriminell.
Und, Frau Eskens, nur weil jemand 156 Jahre lang nicht begreift, dass sich die Politik an die Bürger anzupassen hat und nicht umgekehrt, der erleidet zu Recht das Schicksal Ihrer Partei! Denn irgendwann ist mal Schluss mit der Ausbeutung der Klugen und Fleißigen zugunsten der Faulen und Dummen!