EU-Personal: Länder treffen erste Vorbereitungen für Sondergipfel

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die EU-Staaten treffen bereits erste Vorbereitungen für einen Sondergipfel der Staats-und Regierungschefs, bei dem die Besetzung mehrerer europäischer Führungsämter beschlossen werden soll. Das Treffen ist für Sonntag, den 30. Juni 2019, oder Montag, den 1. Juli 2019, geplant, wie die "Welt" unter Berufung auf mehrere informierte EU-Diplomaten berichtet. "Das konkrete Datum steht noch nicht fest, weil nicht klar ist, ob alle Gipfelteilnehmer rechtzeitig vom G 20-Treffen in Osaka (28./29. Juni) zurückkommen könnten", sagte ein Diplomat.

Der EU-Sondergipfel kommt aber nur zustande, falls sich die EU-Staats- und Regierungschefs auf ihrem regulären Treffen am Donnerstag und Freitag dieser Woche nicht auf ein gemeinsames Personalpaket verständigen können. EU-Ratspräsident Donald Tusk strebt schon für diese Woche eine Einigung an. Das gilt allerdings in Brüssel als äußerst ambitioniert. Wie die "Welt" unter Berufung auf Diplomatenkreise weiter berichtet, wollen die EU-Mitgliedsländer – nicht zuletzt auf Druck von Frankreichs Staatspräsidenten Emmanuel Macron – ihre Personalentscheidungen auf jedem Fall vor der ersten Sitzung des neu gewählten Europäischen Parlaments, die am 2. Juli in Straßburg stattfinden wird, treffen. Hintergrund: Konkret geht es bei den Personalentscheidungen um einen gemeinsamen Vorschlag für die Wahl des neuen Präsidenten der EU-Kommission, aber auch um Absprachen über die Nachfolge von Tusk, EU-Parlamentspräsident Antonio Tajani und von EZB-Präsident Mario Draghi. Neuer Chef der Europäischen Kommission will auch der Fraktionschef der Europäischen Volkspartei (EVP), der deutsche Politiker Manfred Weber, werden. Die EVP hatte bei der Europawahl im Mai die meisten Sitze im Parlament (179) erhalten.