Düsseldorf – SPD-Vize-Chef Ralf Stegner hat den Beschluss des SPD-Parteitags zum Familiennachzug für subsidiär geschützte Flüchtlinge präzisiert. “Wir brauchen eine Härtefallregelung und wir müssen auch noch einmal über das Kontingent sprechen”, sagte Stegner der in Düsseldorf erscheinenden “Rheinischen Post” (Dienstagausgabe). “Das Kontingent muss größer werden”, betonte er, “und die Regelungen außerhalb des Kontingents müssen großzügiger gestaltet werden.” Es gehe um Menschen aus Syrien, Eritrea, Irak und Afghanistan. Nach Schätzungen gebe es aktuell etwa 60.000 Menschen, die für diesen Familiennachzug in Frage kommen könnten.
Kontext: Während der Sondierungen hatten sich Union und SPD darauf geeinigt, dass monatlich 1000 Menschen im Rahmen des Familiennachzugs für subsidiär Schutzbedürftige kommen dürfen. Der Familiennachzug soll demnach möglich sein, wenn Ehen vor der Flucht geschlossen wurden, keine schwerwiegende Straftat begangen wurde, es sich nicht um Gefährder handelt und eine Ausreise nicht kurzfristig zu erwarten ist.
