Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Finanzminister Olaf Scholz (SPD) will die Tabaksteuer in Deutschland erhöhen. Das schreibt das Wirtschaftsmagazin "Business Insider" unter Berufung auf Regierungskreise, auch der "Spiegel" berichtet darüber. Scholz plant demnach eine Erhöhung der Steuer auf 20er-Packungen mit Zigaretten um jährlich 5 Cent von 2022 bis 2026. Die Steuer auf Drehtabak-Packungen soll im gleichen Zeitraum jährlich um 15 Cent steigen.
Laut "Spiegel" sind auch Steuererhöhungen für Zigarren, Zigarillos und erstmals auch E-Zigaretten angedacht. In der Konsequenz dürfte Rauchen künftig für den Verbraucher teurer werden. CDU, CSU und SPD sollen im Koalitionsausschuss am Montag bereits grundsätzlich grünes Licht für die Scholz-Pläne gegeben haben, berichtet der "Spiegel". Angesprochen auf das Thema reagierten führende Sozialdemokraten noch am Donnerstagabend gegenüber "Business Insider" überrascht. "Das ist im parlamentarischen Raum bei Haushalts- und Finanzpolitikern bisher kein Thema", so ein SPD-Politiker. Auch in der Parteispitze wollte man davon bisher nichts gehört haben. Im Koalitionsausschuss sei das kein Thema gewesen, heißt es aus dem Willy-Brandt-Haus in Berlin. Aus CDU/CSU-Kreisen wird dagegen bestätigt, dass es entsprechende Planungen grundsätzlich gibt.
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