GEWISSEN GEGEN GEHORSAM! BUNDESWEHR-URTEIL ENTLARVT DAS CORONA-SYSTEM ALS KALTEN MACHTAPPARAT

Ein Urteil mit Sprengkraft erschüttert das Selbstbild der Streitkräfte und wirft ein düsteres Licht auf die Corona-Jahre innerhalb der Truppe. Das Landgericht Schweinfurt hat die Berufung der Staatsanwaltschaft verworfen und einen Bundeswehrsoldaten freigesprochen, der sich der Corona-Impfanordnung widersetzt hatte. Was wie ein juristisches Detail klingt, entpuppt sich als fundamentale Abrechnung mit einer Zeit, in der Befehle über Grundrechte gestellt wurden und Zweifel als Illoyalität galten. Ein Offizier, jahrelang pflichtbewusst im Dienst, wurde zum Problemfall erklärt, weil er sein Gewissen nicht an der Kasernentür abgab. Statt Dialog folgten Druck, Ausgrenzung und der Versuch, Widerstand mit Strafandrohungen zu brechen. Das Urteil zeigt nun schonungslos, wie dünn der Grat zwischen soldatischer Ordnung und autoritärem Zwang geworden war.

Der Fall liest sich wie ein Lehrstück über institutionelle Härte. Trotz medizinischer Untersuchungen, trotz ausführlicher Einwände und trotz einer klar formulierten Gewissensentscheidung wurde der Soldat aus seinem Lehrgang entfernt, kaltgestellt und beruflich isoliert. Die Botschaft war eindeutig: Wer nicht gehorcht, verliert. Die Anordnung zur Impfung wurde nicht als diskutierbare Maßnahme behandelt, sondern als unantastbares Dogma, dem sich jeder zu fügen hatte. Dabei ignorierte man bewusst die individuelle Situation und degradierte den Menschen zum bloßen Befehlsempfänger. Dass ein Gericht nun feststellt, dass hier zwar formaler Ungehorsam vorlag, aber keine Schuld, ist eine schallende Ohrfeige für eine Praxis, die Menschlichkeit und Verhältnismäßigkeit systematisch ausgeblendet hat. Der Umgang mit dem Soldaten offenbart eine Bundeswehr, die in der Corona-Zeit ihre eigenen Prinzipien verraten hat.

Besonders bitter ist der Blick auf die politischen und militärischen Konsequenzen. Obwohl die Impfpflicht später aufgehoben wurde, bleiben die Folgen für den Betroffenen brutal: Suspendierung, Uniformverbot, massive finanzielle Einbußen und das Damoklesschwert der Entlassung. Die Entscheidung des damaligen Verteidigungsministers Boris Pistorius, die Pflicht später zu kassieren, ändert nichts an der zerstörerischen Wirkung der vorherigen Maßnahmen. Der Freispruch macht deutlich, dass das Prinzip der Inneren Führung innerhalb der Bundeswehr nicht nur ein historisches Schlagwort ist, sondern ein Prüfstein für den Rechtsstaat. Das Urteil legt offen, wie schnell Grundrechte im Ausnahmezustand zur Verhandlungsmasse werden und wie wenig Raum für Gewissen bleibt, wenn Angst und Disziplin regieren. Dieses Verfahren ist kein Randfall, sondern ein Menetekel für einen Staat, der sich im Krisenmodus selbst vergessen hat.

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