Internet-News: #Hausdurchsuchung und #Ermittlungen gegen #Krisenfrei

Kurz nachdem der Provider 1 & 1 die Abschaltung der Domain angedroht hatte, steht für krisenfrei neuer Ärger ins Haus. Wie wir erfahren haben, gab es eine Hausdurchsuchung inklusive Beschlagnahmung eines Arbeitscomputers. Zum laufenden Verfahren wollte und konnte uns der Betreiber nichts sagen, aber es dürfte sich im wesentlichen um die Vorwürfe handeln, die seitens des bisherigen Providers an krisenfrei herangetragen wurden.

Demnach soll eine Strafanzeige wegen des Verdachts der Volksverhetzung vorliegen, zu der nun ermittelt wird. Unserer Kenntnis nach, handelte es sich um eine Äußerung im Kommentarbereich und einigen Verlinkungen darin zu Internetseiten, die laut der Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Schriften auf dem Index stehen. Der Kommentarbereich auf krisenfrei ist deshalb offenbar seit gestern geschlossen.

Hintergrund: Welche Webseiten auf dem sogenannten Index landen, bleibt behördlicherseits unter Verschluss. begründet wird dies damit, dass man diese Seiten nicht attraktiver machen wolle. Weder Kommentatoren noch andere Webseitenbetreiber können somit sicher sein, im Zweifelsfall eine Straftat zu begehen, wenn der jugendgefährdende Inhalt eines Webangebotes nicht auf den ersten Blick erkennbar ist. Dies gilt auch für so manche Äußerung in Kommentaren, die unterschiedlich interpretiert werden kann, speziell wenn dabei gewisse „Formeln“ und „Codes“ verwendet werden.

In einem von wem auch immer gemeldeten Fall erhält man eine Aufforderung von der Landeszentrale für Medien und wird über Verstöße „aufgeklärt“ und unter Androhung eines Bußgelds zur Entfernung angemahnt. Dass darüber hinaus noch Ermittlungen geführt und Datenträger und Geräte beschlagnahmt werden, steht nach Meinung vieler Kritiker der Verschärfung des Paragraphen 130 StGB oft in keinem Verhältnis zu Schwere der Vorwürfe. Dennoch häufen sich in letzter Zeit solche Meldungen.

Sollte es im Falle von krisenfrei zu einem Gerichtsverfahren kommen, werden wir darüber rechtzeitig informieren. Wer den Betreiber unterstützen möchte, kann etwas Kleingeld in die Kaffeekasse auf der Webseite einwerfen.

Quelle: Opposition24.com