Kritik durch den Obersten Rechnungshof (ORH): In seinem Bericht 2022 kritisierte der ORH, dass die pauschale Budgetierung der Einrichtungen (über 300 Mio. Euro jährlich für ganz Bayern) keine Rückschlüsse auf die tatsächliche Notwendigkeit der Kosten zulasse. Er forderte mehr Transparenz und Kostenvergleiche
Kritik am Missmanagement der Liegenschaft: Verfall trotz Millionenbudgets oder fließen Gelder in den Klinik-Neubau?
Es ist ein untragbarer Zustand: Während jährlich Millionensummen in die Instandhaltung und Verwaltung fließen, zeichnet der bauliche Zustand der Gebäude – sowohl im Innen- als auch im Außenbereich – ein Bild des Schreckens. Die Diskrepanz zwischen den investierten Steuergeldern und der tatsächlichen katastrophalen Bausubstanz ist durch nichts mehr zu rechtfertigen.
Die Faktenlage:
- Investitionsstau: Trotz der enormen finanziellen Mittel verrotten die Gebäude zusehends. Es stellt sich die dringende Frage: Wo versickert das Geld, wenn nicht in der Sanierung?
- Gefährdeter Bestand: Nicht nur die Fassaden bröckeln, auch die Innenräume spiegeln einen Grad der Vernachlässigung wider, der jedem wirtschaftlichen Verstand widerspricht.
- Symbol des Scheiterns: Besonders deutlich wird dieses Missmanagement an der ehemaligen Forensik. Anstatt dieses Objekt nachhaltig zu sichern oder einer neuen Nutzung zuzuführen, wird es tatenlos dem Verfall preisgegeben.
Stellen Sie sich vor, Sie geben jedes Jahr einen riesigen Berg Kohle aus, haben aber keinen blassen Schimmer, ob die Kohle wirklich sinnvoll verheizt wird! Genau das passiert gerade in unseren bayerischen Maßregelvollzug-Kliniken, wo gefährliche Straftäter und psychisch kranke Sünder hinter Gittern therapiert werden. Der Bayerische Oberste Rechnungshof schlägt jetzt kräftig Alarm, denn das zuständige Ministerium verteilt fleißig hunderte Millionen an Steuergeldern, ohne ganz genau hinzuschauen, was mit dem Zaster eigentlich passiert. Während die Kosten in den einzelnen Häusern teils massiv nach oben schießen, zucken die Verantwortlichen nur mit den Schultern und behaupten, man könne die Ausgaben wegen der unterschiedlichen Krankheitsbilder der Patienten sowieso nicht vernünftig vergleichen – ein echtes Finanz-Rätsel hinter schwedischen Gardinen!
Die Kontrolleure platzt der Kragen, denn sie fordern schon lange, dass endlich Licht in das dunkle Finanz-Loch gebracht wird. Doch das Sozialministerium mauert und findet immer neue Ausreden, warum verbindliche Qualitätsregeln und eine transparente Abrechnung angeblich unmöglich sind. Es wird gefaselt, dass jeder Fall so individuell sei wie ein Fingerabdruck und man deshalb nicht sagen könne, was eine Behandlung im Durchschnitt kosten darf. Der Rechnungshof lässt das nicht durchgehen und rät spöttisch zu einfachen Lösungen, wie etwa digitalen Abfragen mit schlichten Klick-Feldern, um wenigstens die gröbsten Unterschiede sichtbar zu machen. Es kann doch nicht sein, dass in einer Klinik das Geld mit vollen Händen aus dem Fenster geworfen wird, während nebenan gespart werden muss, nur weil niemand den Mut hat, mal ordentlich in die Bücher zu schauen!
Besonders dreist: Sogar beim Personal wird eher gewürfelt als gerechnet! Statt genau zu ermitteln, wie viele Pfleger und Therapeuten für die Sicherheit und Heilung wirklich nötig sind, verlässt man sich auf Schätzungen der Kliniken selbst. Das Ministerium gibt zwar zu, dass ein besseres System eine gute Idee wäre, schiebt die Umsetzung aber auf die ganz lange Bank und nennt das Ganze ein langwieriges und kostspieliges Projekt. In der Zwischenzeit steigen die Kosten munter weiter, und der Steuerzahler bleibt der Dumme, der die Zeche für diesen intransparenten Psycho-Posten zahlt. Der Landtag hat jetzt die Nase voll und verlangt bis zum Sommer neue Antworten – es wird Zeit, dass bei diesem Millionen-Spektakel endlich die Handschellen bei der Verschwendung angelegt werden!
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