Berlin – Bundeskanzlerin Angela Merkel hat ihrem Ärger über die Automobilindustrie im Zusammenhang mit dem Diesel-Skandal Luft verschafft: “Ich bin sauer”, sagte die Bundeskanzlerin am Sonntagnachmittag im Berliner Hauptstadtstudio der RTL-Mediengruppe im Rahmen der Aufzeichnung zu einem Townhall-Meeting, das am Abend ausgestrahlt wird. “Leider haben die Automobilunternehmen Lücken bei den Abgastests ausgenutzt. Es war, wie ich finde, eine unzulässige Ausnutzung der Lücken in den Abgastests. Die Automobilindustrie hat etwas gemacht, was die Gefahr in sich birgt, dass die deutsche Automobilindustrie, die weltweit anerkannt ist, einen nicht zu vernachlässigenden Schaden hat. Wir müssen jetzt den Weg finden, die Kunden wieder zufrieden zu stellen, die Automobilindustrie an die Hand zu nehmen und zu verlangen, dass sie so viel wie möglich wieder gutmachen.” Merkel erinnerte daran, dass sie selbst vier Jahre lang Umweltministerin gewesen sei und versicherte: “Ich habe dass alles miterlebt, wie die Automobilindustrie zum Teil sagt, was sie alles nicht kann und dass hier hinten rum richtig betrogen wurde. Dass man die Vorgaben ausgenutzt hat, darüber bin ich sauer.”
Mit Blick auf die hohe Stickoxid-Belastung in einigen Städten kündigte die Kanzlerin ein Gipfeltreffen mit den Kommunen am 4. September an. “Unser Ansinnen ist, Fahrverbote vermeiden und damit das Vertrauen auch ein Stück wieder in den Diesel zurück zu gewinnen, denn wir brauchen den Diesel, um die Klimaschutzvorgaben zu erhalten.”
Auf die Frage einer alleinerziehenden Mutter, warum sie finanziell schlechter als eine Familie behandelt werde, entgegnete Angela Merkel: “Wir bewerten die Kinder im Steuerrecht nicht fair. Wir wollen den Freibetrag für jedes Kind auf den des Erwachsenen anheben beziehungsweise das Kindergeld in gleichem Maße erhöhen, wenn jemand keine Steuern zahlt. Das würde die Situation von Alleinerziehenden deutlich verbessern.”
Einer Flüchtlingshelferin aus Bayern, die Kritik daran übte, dass dort geduldete Flüchtlinge ohne Aufenthaltstitel nicht arbeiten könnten, versprach die Kanzlerin: “Ich werde dies zum Anlass nehmen und noch einmal mit Horst Seehofer sprechen. Wir haben neulich darüber gesprochen und ich hatte den Eindruck, dass das Verständnis dafür, dass man, wo Arbeit ist, auch Menschen auch arbeiten lassen soll, gewachsen ist.” Merkel zu der Nachfrage der Flüchtlingshelferin, ob das im vergangenen Jahr beschlossene Integrationsgesetzt jetzt in allen Bundesländern umgesetzt wird: “Ich werde mich dafür einsetzen und werde nachfragen in Bayern, ob es wirklich nicht umgesetzt wird.”
Auf die Frage eines Zuschauers, wie sie bei ihrer Arbeitsbelastung einen Burnout vermeide, antwortete Angela Merkel: “Ich nehme mir die Zeit, um auch mal zu Kochen, um auch mal eine Wanderung zu machen. Am Berg kann ich dann auch an Politik nicht so richtig denken, weil ich mit meinen Beinen beschäftigt bin.”
Die von Peter Kloeppel moderierte Sendung “An einem Tisch mit Angela Merkel. Deutschland fragt nach!”, in der Bürger ihre Fragen an die Kanzlerin richten konnten, wird am Sonntagabend um 22.15 Uhr bei RTL ausgestrahlt.
Zitate sind ohne Sperrfrist zur Veröffentlichung frei. Fotos dazu stehen im RTL-Pressezentrum zum Download bereit. n-tv wiederholt die Sendung am Montag, den 21. August, um 23.10 Uhr. Ergänzend analysieren darin n-tv Politik-Experte Heiner Bremer und Moderator Christopher Wittich das Gespräch und ordnen die Reaktionen ein.
Twitter: #Townhall
