Nebeneinkunft-Skandal
Der Bundestag hat die CDU-Abgeordnete Karin Strenz wegen einer Verletzung ihrer Pflichten gerügt. Nach “Tagesspiegel”-Informationen fasste das Bundestagspräsidium am Mittwoch einvernehmlich einen entsprechenden Beschluss. “Das Präsidium hat festgestellt, dass Frau Strenz gegen die Verhaltensregeln des Bundestages verstoßen hat”, hieß es aus dem Parlament. Strenz hatte über eine deutsche Firma Geld aus dem autoritär regierten Aserbaidschan erhalten und dem Bundestag diese Nebeneinkünfte sowie weitere Aktivitäten zu spät gemeldet. Doch mit der Rüge ist es für Strenz offenbar noch nicht getan: Der Abgeordneten droht nach Informationen des “Tagesspiegel” nun ein Ordnungsgeld in fünfstelliger Höhe. Bevor das Präsidium das Ordnungsgeld verhängt, kann die Abgeordnete allerdings noch einmal selbst Stellung nehmen.
Der Tagesspiegel
