Personalmangel
Halle. Fehlende Richter und Staatsanwälte, komplexe Verfahren und eine Pensionierungswelle: Die Justiz in Sachsen-Anhalt arbeitet am Limit. “Die Belastung ist sehr hoch und wird sich allein wegen der Altersstruktur der Justiz nochmals erhöhen”, sagte Christian Hoppe, Landesvorsitzender des Bundes der Richter und Staatsanwälte, der in Halle erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung (Dienstag-Ausgabe). So habe es Ende 2016 an den Amts- und Landesgerichten sowie dem Oberlandesgericht noch 377 Richter gegeben. Deren Zahl werde bis 2030 auf 134 sinken. Grund dafür sei eine große Pensionierungswelle. “Viele Richter und Staatsanwälte, die nach der Wiedervereinigung eingestellt worden sind, scheiden in den nächsten Jahren aus dem Dienst aus.” Schon heute sei der Altersdurchschnitt deutlich höher als in vielen Bundesländern im Westen.
“Wir möchten in jedem Fall eine bedarfsgerechte Personalausstattung und damit kürzere Verfahrenslaufzeiten erreichen”, sagte Justizministerin Anne-Marie Keding (CDU). Erste Schritte wurden eingeleitet. So stellte das Land zwischen 2016 und 2018 insgesamt 21 Richter ein. Hinzu kommen seit 2014 noch 24 Richter für Asylverfahren. Zivilprozesse an Landgerichten dauern hierzulande heute im Durchschnitt 10,5 Monate und damit fast zwei Monate länger als 2010. An den Sozialgerichten wird 20 Monate verhandelt – fast fünf Monate länger als 2010.
Mitteldeutsche Zeitung
