SPD hält Amtsenthebung Trumps für "unbedingt erforderlich"

Donald Trump, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der außenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Nils Schmid, hat sich für eine Bestrafung Donald Trumps durch eine Amtsenthebung ausgesprochen. Das Verhalten des US-Präsidenten sei "so schwerwiegend und so einmalig" in der jüngeren Geschichte der US-Demokratie, dass eine Bestrafung durch eine Amtsenthebung "unbedingt erforderlich" sei, sagte Schmid dem Fernsehsender Phoenix. Radikale Kräfte dürften in der US-Politik keine Zukunft haben, deshalb sei eine Verfolgung durch ein Amtsenthebungsverfahren oder später auch vor Gericht erforderlich, um die US-Demokratie von "diesem Dämonen Trump zu befreien".

Schmid wertete es als gutes und überfälliges Signal, dass ein zweites Impeachment-Verfahren angestrengt wird. Er befürchte aber, dass die Republikaner im Senat einer Amtsenthebung erneut nicht zustimmen werden. Die Partei stehe nun vor einer Bewährungsprobe, "ob sie weiterhin als demokratische Kraft jenseits der Verehrung für Trump bestehen will", so Schmid. Vom designierten US-Präsidenten Joe Biden erhofft sich der SPD-Außenpolitiker einen versöhnlicheren Regierungsstil und verbesserte Beziehungen: "Joe Biden kennt Europa, kennt Deutschland. Er weiß um den Wert von Bündnissen wie der NATO, er weiß um den Wert von internationaler Zusammenarbeit und internationalen Abkommen." Das werde für die Außenpolitik ein großer Fortschritt sein.

Foto: Donald Trump, über dts Nachrichtenagentur

Produktsortiment Uebersicht Banner 468x60

1 KOMMENTAR

  1. Wenn man diesen hasserfüllten und hetzerischen Asozialisten-Sermon liest, könnte man auf der Stelle im weiten Strahl kotzen ! Niederträchtiger und widerwärtiger geht verlogene Hetze kaum mehr. Dabei hat sich Trump in besagtem Zusammenhang rein gar nichts zu schulden kommen lassen, ganz im Gegenteil.

    Soll denn auch Obama „verfolgt und bestraft“ werden, für seine Kriegsverbrechen und Drohnenmorde ?

    Wer im September der Scharia Partei Deutschland seine Wahlstimme gibt, ist entweder geisteskrank oder ein Verbrecher.

Comments are closed.