Saarbrücken – Vor den Beratungen der SPD-Führung über die GroKo-Verhandlungen hat Vize-Parteichefin Malu Dreyer die Aktion der Jusos zum Parteieintritt von Gegnern der großen Koalition erneut kritisiert. Dreyer sagte der “Saarbrücker Zeitung” (Donnerstag): “Kurzzeitige Mitgliedschaften, die dazu dienen, eine parteiinterne Abstimmung zu beeinflussen, entsprechen nicht unserem Verständnis von innerparteilicher Demokratie.”
Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin ergänzte, die SPD habe Werte, “für die wir uns langfristig und nachhaltig einsetzen”. Deshalb lehne man die Neumitglieder-Aktion ab. Darüber hinaus gebe es in der SPD auch ganz klare Regeln: “Ein Eintritt wird nicht automatisch akzeptiert.” So müsse ein Ortsvereinsvorstand innerhalb von vier Wochen über Aufnahme oder Ablehnung entscheiden.
Hinsichtlich des Mitgliedervotums werde der Parteivorstand einen Stichtag für Neumitglieder festlegen. “Wie genau diese Regelung ausgestaltet werden soll, wird am Montag im Parteivorstand beraten werden”, so Dreyer.
