STEUERGELDVERSCHWENDUNG: STEAK FÜR 178 EURO! SPESEN-SKANDAL IM AUFNAHMEPROGRAMM FÜR AFGHANISTAN – BUNDESRECHNUNGSHOF SCHLÄGT ALARM!

Es ist ein Skandal, der ausgerechnet ein humanitäres Vorzeigeprojekt der Bundesregierung ins Wanken bringt: Der Bundesrechnungshof hat massive Unregelmäßigkeiten im sogenannten Bundesaufnahmeprogramm für Afghanistan aufgedeckt – einem Projekt, das nach der Machtübernahme der Taliban unter der politischen Federführung von Außenministerin Annalena Baerbock und Innenministerin Nancy Faeser gestartet wurde. Was als Rettung für gefährdete Afghanen geplant war, entwickelt sich nun zu einem Abgrund an Steuergeldverschwendung, peinlicher Inkompetenz und dreister Selbstbedienung. Im Zentrum des Skandals steht eine NGO-Koordinierungsstelle, die mit sagenhaften 8,4 Millionen Euro vom Staat gefördert wurde. Deren Aufgabe: die Auswahl schutzbedürftiger Afghanen für die Aufnahme in Deutschland. Doch statt effizienter Hilfe für Verfolgte dominieren nun Luxusausgaben, Intransparenz und mögliche Insolvenz. Besonders empörend: Ein Geschäftsessen, das mit 655 Euro zu Buche schlug – inklusive eines einzigen Steaks für unfassbare 178 Euro! Der Bundesrechnungshof spricht von „nicht sachgerechten Ausgaben“, unzulässigen Reisekosten, fehlerhaften Abrechnungen und einem drohenden Vermögensschaden für den Bund. Die Rückforderungen des BAMF belaufen sich bereits auf über 300.000 Euro – ob diese Summe jemals wieder eingetrieben werden kann, ist allerdings fraglich, da die betroffene NGO bereits als möglicherweise zahlungsunfähig gilt. Besonders brisant: Das Bundesinnenministerium gesteht mittlerweile selbst ein, dass die ausgewählte Organisation „keine hinreichende Verwaltungserfahrung“ gehabt habe – eine Aussage, die viele als verheerendes Eingeständnis politischen Versagens werten. Wie konnte es so weit kommen? Laut interner Quellen sollen die Auswahlkriterien für die NGOs politisch motiviert gewesen sein – entscheidend sei eher Nähe zu bestimmten Aktivistenkreisen als fachliche Kompetenz gewesen. Kritiker sprechen von ideologischer Klientelpolitik auf Kosten der Steuerzahler. Auch im Bundestag rumort es gewaltig: Oppositionspolitiker fordern Aufklärung und Konsequenzen, erste Rücktrittsforderungen gegenüber den verantwortlichen Ministerinnen werden laut. Der Skandal hat das Potenzial, ein weiteres Beispiel für das Missmanagement in Teilen der Bundesregierung zu werden – besonders bitter, weil hier nicht nur Geld, sondern auch Vertrauen in humanitäre Hilfe verspielt wird. Während Afghanen in Lebensgefahr auf ihre Ausreise hoffen, verprassten Funktionäre in Deutschland Steuergelder für Luxusdinner und First-Class-Reisen. Das Aufnahmeprogramm sollte bis 2025 laufen – doch nun ist unklar, ob es diesen Herbst überhaupt noch übersteht. Ein humanitärer Plan droht an eigener Arroganz, mangelnder Kontrolle und politischer Fahrlässigkeit zu scheitern – und am Ende zahlen wieder einmal die Falschen: die Steuerzahler. Und die Afghanen.


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