Osnabrück – Strittige Migration: Familiennachzug aus Griechenland wieder verlangsamt
Wegen der Feiertage kamen im Dezember weniger Flüchtlinge
Osnabrück. Der Familiennachzug von Flüchtlingen, die in Griechenland gestrandet sind, stockt trotz anderslautender Zusagen der Bundesregierung schon wieder. Zum Jahresende sank die Zahl deutlich: Im Dezember 2017 wurden 352 Angehörige von in Deutschland lebenden anerkannten Flüchtlingen aus Griechenland geholt, wie das Bundesinnenministerium auf Anfrage der “Neuen Osnabrücker Zeitung” (Mittwoch) mitteilte. Das ist deutlich weniger als im November, als es noch 558 Flüchtlinge waren.
Eine Sprecherin des Ministeriums begründete dies gegenüber der “NOZ” mit fehlenden Kapazitäten wegen Weihnachten und Neujahr: “Der Rückgang im Dezember lässt sich im Wesentlichen auf zeitweise rückläufige, vor allem personelle Kapazitäten und eingeschränkte Transportmöglichkeiten aufgrund der Feiertage in Deutschland und Griechenland zurückführen.”
Seit Monaten gibt es Ärger um den Familiennachzug im Rahmen der sogenannten Dublin-Verordnung. Danach haben in der EU anerkannte Flüchtlinge Anspruch darauf, innerhalb von sechs Monaten jene Angehörigen nachzuholen, die in einem anderen Dublin-Mitgliedsland – in der Regel Griechenland – untergekommen sind. Die Realität sieht allerdings anders aus. In den Flüchtlingslagern in Griechenland sitzen immer noch mehrere tausend Menschen fest, die einen verbrieften Rechtsanspruch darauf haben, nach Deutschland zu kommen. Es sind zumeist Syrer, aber zum Beispiel auch Afghanen und Iraker. Manche warten schon seit mehr als einem Jahr, weil die Behörden die Reise organisieren müssen und die Logistik nicht klappt. Die Bundesregierung hatte schon vor Monaten zugesagt, die Überstellungsfrist von sechs Monaten wieder einzuhalten.
Im Gesamtjahr 2017 kamen nach Ministeriumsangaben 3146 Personen von Griechenland nach Deutschland. Das ist mehr als vier Mal so viel wie 2016, als insgesamt 739 Personen aus Griechenland hierher kamen. Im Sommer wurden nur 80 bis 120 Flüchtlinge monatlich nach Deutschland gebracht, in den Herbstmonaten stieg die Zahl auf mehr als 260.
Bei dieser Art von Familienzusammenführung geht es nicht um den Familiennachzug aus den Herkunftsländern, der für Flüchtlinge mit eingeschränktem (subsidiärem) Schutz – etwa Bürgerkriegsflüchtlinge – noch bis März 2018 ausgesetzt ist.
