Osnabrück – Sarrazin: SPD hat auf zentrale Fragen weiter keine Antwort
Umstrittener Politiker und Autor glaubt nicht an Erneuerung seiner Partei
Berlin. Der frühere Berliner Finanzsenator und umstrittene Bestseller-Autor Thilo Sarrazin (SPD) glaubt nicht an eine schnelle Erneuerung seiner Partei. “Zu den zentralen Fragen der Gegenwart – Fluchtmigration, Einwanderung, Integration und Demographie – hat sie keine zielführenden Antworten, und sie scheint sich für sie auch nicht ausreichend zu interessieren”, sagte Sarrazin der “Neuen Osnabrücker Zeitung” (Montag). Die SPD müsse sich bemühen, “Antworten auf jene Fragen zu geben, die die verloren gegangenen Wähler interessieren, und sie müsste aus diesen Antworten glaubwürdiges Handeln ableiten”, so Sarrazin. Das sehe er derzeit nicht.
Der SPD-Spitze warf Sarrazin vor, versagt zu haben. “Martin Schulz hat sich selbst erledigt”, erklärte er. “Die Probleme der übrigen Führungsgarde ergeben sich daraus, dass sie ihn so lange gewähren ließen. Das wirft einen Schatten auf ihre Standfestigkeit, Glaubwürdigkeit und Kompetenz.” Trotzdem halte er es für sehr wahrscheinlich, dass die neue Groko die volle Legislaturperiode überstehe. Gerade die SPD könne kein Interesse an Neuwahlen haben, so Sarrazin: Sie sei jetzt “in der traumhaften Situation, dass zwar nur 16 Prozent der Wähler sie noch wollen, aber ihre Repräsentation in der Regierung einer 30-Prozent-Partei entspricht”.
Sarrazin, der auch Vorstandsmitglied der Bundesbank und der Deutschen Bahn war, ist wegen seiner kontroversen Thesen zur Sozial- und Migrationspolitik höchst umstritten. Bereits zwei Mal strengte die SPD ein Parteiordnungsverfahren gegen ihn an, zuletzt 2010 wegen seines Buches “Deutschland schafft sich ab”. Beide Verfahren führten aber nicht zu einem Ausschluss Sarrazins aus der Partei.
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