Kuhstall
Das Bundesagrarministerium hat die Länder ermahnt, Tierquälerei in landwirtschaftlichen Betrieben stärker aufzudecken. Defizite bei Kontrollen in Ställen müssten zügig behoben werden, fordert Landwirtschaftsstaatssekretär Hermann Onko Aeikens in einem Brief an seine Amtskollegen in den Ländern, der der Düsseldorfer “Rheinischen Post” (Samstag) vorliegt. Verstöße gegen Vorgaben des Tierschutzrechts stünden im Mittelpunkt des öffentlichen und medialen Interesses und müssten behördlich aufgedeckt und umgehend sowie wirkungsvoll abgestellt werden. “Teilweise wurden solche Verstöße jedoch nicht von amtlicher Seite aufgedeckt, sondern von Gruppen oder Personen, die als selbsternannte Stallpolizisten aufgetreten sind. Das kann und darf der Staat nicht dulden. Ansonsten haben die genannten Gruppen/Personen leichtes Spiel, wenn sie einzelne schwarze Schafe herausgreifen und damit eine ganze Branche zu skandalisieren versuchen.” Aeikens verweist darauf, dass in den Jahren 2009 bis 2017 die durchschnittlichen Kontrollintervalle je Betrieb bei zwischen 2,6 und 48,1 Jahren lagen. Diese Daten ließen sich nur schwer in der Öffentlichkeit vermitteln. Die Kontrolle vor Ort sei wichtig, hier seien noch große Anstrengungen nötig. “Daher bitte ich Sie, Ihre zuständigen Behörden bei den zur Wahrung des Tierschutzes erforderlichen Kontrollen im Vollzug konsequent zu unterstützen”, schreibt Aeikens. Die entsprechenden Strukturen sowie die personellen und finanziellen Ausstattungen müssten geschaffen beziehungsweise gestärkt werden.
