Bei einer bezirksweit koordinierten Kontrollaktion haben Beamte des Ulmer Zolls vergangene Woche insgesamt 60 sog. Shisha-Bars und Verkaufsgeschäfte sowie 120 Personen überprüft. Schwerpunkte der Kontrollen waren die Einhaltung tabakrechtlicher Vorschriften (Verpackungszwang beim Kleinverkauf, unversteuerte Importware) sowie die Einhaltung sozialversicherungs- und ausländerrechtlicher Vorschriften (Bekämpfung von Schwarzarbeit und illegaler Beschäftigung). Hierbei kamen vom 28.-30. November 2018 insgesamt 88 Ermittler verschiedener Zoll-Kontrolleinheiten und Einheiten der Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Hauptzollamts Ulm zum Einsatz. Die Zöllner waren in zivil unterwegs.
Ergebnis
-In 24 Fällen leiteten die Beamten Strafverfahren wegen widerrechtlichen Entfernens von Steuerbanderolen oder Vermischen von Tabak ein.
-In 53 Fällen sprachen die Zöllner Verwarnungen wegen der Beschädigung des Steuerzeichens aus und erhoben insgesamt 2640 Euro Verwarnungsgeld.
-Knapp 200 Kilogramm Wasserpfeifentabak wurden beschlagnahmt.
Die weitere Bearbeitung übernimmt die Strafsachenstelle des Hauptzollamts Ulm.
Die Kontrollen fanden u.a. in folgenden Städten bzw. Landkreisen statt: Ulm, Göppingen, Friedrichshafen, Lindau, Sigmaringen, Albstadt, Balingen, Tübingen, Reutlingen und Metzingen.
Einheiten der Finanzkontrolle Schwarzarbeit registrierten in mehreren Fällen Sofortmeldeverstöße, Verstöße gegen Aufzeichnungspflichten sowie den Verdacht auf Arbeiten ohne Arbeitserlaubnis. Die weiteren Ermittlungen dauern an.
Bei einer Person fanden die Zollbeamten einen Schlagring. Sie leiteten ein Strafverfahren wegen des Verdachts des Verstoßes gegen das Waffengesetz ein.
Hauptzollamt Ulm
