AFD-BOOM BEI MIGRANTEN? TÜRKENRAT-CHEF SCHLÄGT ALARM – „DAS IST EIN SCHUSS INS EIGENE KNIE!“

Es ist ein politisches Erdbeben, das selbst erfahrene Beobachter der Integrationspolitik ratlos zurücklässt: Bei den jüngsten Wahlen zu den kommunalen Migrationsvertretungen in Deutschland haben ausgerechnet viele Menschen mit Zuwanderungsgeschichte der AfD ihre Stimme gegeben – teils überdurchschnittlich oft. Besonders pikant: Auch in Städten wie Paderborn, wo das Gremium im Vorfeld noch als »Türkenrat« verunglimpft wurde, konnte die AfD punkten. Der Vorsitzende der dortigen Migrationsvertretung, Herr Alpan, ist fassungslos: „Viele haben offenbar nicht verstanden, was auf dem Spiel steht. Wer einer Partei wie der AfD in einem Gremium für Migrantinnen und Migranten den Weg ebnet, sägt an dem Ast, auf dem er selbst sitzt.“ Doch was treibt Menschen mit Migrationshintergrund dazu, einer Partei ihre Stimme zu geben, die sich immer wieder mit migrationskritischen, oft offen ausgrenzenden Positionen profiliert? Politikwissenschaftler sehen darin eine Mischung aus Protestwahl, Entfremdung von den etablierten Parteien und einem falschen Verständnis von Identitätspolitik. Viele Zuwanderer, so die These, seien längst in der Mehrheitsgesellschaft angekommen, hätten wirtschaftlich Fuß gefasst – und würden sich nun über „die Neuen“ ärgern. Herr Alpan hingegen warnt eindringlich davor, sich vor den Karren rechtspopulistischer Kräfte spannen zu lassen: „Diese Stimmen helfen niemandem – sie richten Schaden an, nicht nur symbolisch, sondern ganz konkret in der politischen Repräsentanz.“ Besonders tragisch sei, dass viele Wähler gar nicht wüssten, dass sie damit ausgerechnet jene Kräfte stärken, die langfristig eine Schwächung der Mitbestimmung für Migranten beabsichtigen. „Man darf sich nicht täuschen lassen: Die AfD will keine Integration – sie will Exklusion“, sagt Alpan. Die politischen Gremien für Migranten seien hart erkämpft und ein wichtiger Schritt zu mehr Teilhabe. Wenn nun ausgerechnet Migranten selbst dafür sorgen, dass diese Gremien durch AfD-Mandate geschwächt oder delegitimiert werden, sei das „ein Schuss ins eigene Knie“. Der Fall Paderborn zeige, wie tief die Verunsicherung und der Frust auch unter Menschen mit Einwanderungsgeschichte sitzen – aber auch, wie gefährlich sich politische Desinformation und populistische Rhetorik auswirken können. Klar ist: Die AfD versteht es offenbar, auch unter Menschen mit Migrationsgeschichte eine Erzählung von Kontrolle, Ordnung und vermeintlicher Fairness zu verkaufen – doch der Preis dafür könnte hoch sein. Herr Alpan appelliert an alle: „Wer glaubt, damit ein Zeichen zu setzen, sollte sich fragen, was dieses Zeichen in Wahrheit bedeutet – nämlich die Schwächung der eigenen Stimme.“