Autor: Dirk Lauer

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesregierung sieht aktuell keinen Anlass, die Corona-Beschränkungen zu lockern. Dies könne man von dem am Montag anstehenden Bund-Länder-Treffen jedenfalls nicht erwarten, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert am Freitag. Zwar gebe es seit einigen Tagen ein Abflachen der Kurve, dies sei aber noch keine stabile Tendenz nach unten. "Von einer Wende kann… weiterlesen

Berlin/Minsk (dts Nachrichtenagentur) – Die Große Koalition bleibt im ZDF-Politbarometer insgesamt unverändert, die Kräfte verschieben sich aber etwas zu Gunsten der Sozialdemokraten. Wenn am nächsten Sonntag wirklich Bundestagswahl wäre, verlöre die Union im Vergleich zu der Umfrage vor drei Wochen einen Punkt und kommt jetzt auf 37 Prozent. Die SPD legt einen Punkt auf 16… weiterlesen

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Robert-Koch-Institut (RKI) hat am frühen Freitagmorgen für den Vortag 23.542 Corona-Neuinfektionen gemeldet, den höchsten Tageswert seit Beginn der Pandemie. Die Zahl lag zudem 9,5 Prozent über dem Wert vor einer Woche. Damit hat ist der Trend zurückgehender Steigerungsraten, der sich in den letzten zwei Wochen abgezeichnet hatte, vorerst gestoppt. Zudem… weiterlesen

Leipzig (dts Nachrichtenagentur) – Der Epidemiologe Markus Scholz von der Universität Leipzig hält eine Verlängerung der aktuellen Maßnahmen bis Weihnachten oder gar Silvester für "praktisch unumgänglich". Das sagte er dem Nachrichtenportal Watson. Scholz hatte bereits zu einem früheren Zeitpunkt Merkels Einschätzung geteilt, dass Deutschland bis Weihnachten 20.000 Corona-Neuinfektionen pro Tag erfahren könnte. "Über mehrere Wochen… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Deutsche Lehrerverband hat angesichts der verschärften Corona-Lage das Agieren der Bundesländer scharf kritisiert. "Wir halten es für grundfalsch, dass die Mehrzahl der Bundesländer den Hygienestufenplan der Kultusministerkonferenz und die Empfehlungen des Robert-Koch-Instituts außer Kraft gesetzt und in die Tonne getreten hat", sagte Verbandspräsident Heinz-Peter Meidinger dem "Handelsblatt" (Freitagausgabe). "Die Gesundheitsschutzmaßnahmen… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Entwicklungsminister Gerd Müller hat vor nationalem Egoismus bei der Verteilung von Corona-Impfstoffen gewarnt. Zwar sei es "nachvollziehbar, dass jedes Land sich jetzt so viele Impfdosen wie möglich sichern möchte", sagte der CSU-Politiker den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Freitagausgaben). Dabei dürfe aber "die globale Solidarität nicht auf der Strecke bleiben". Gerade die ärmsten… weiterlesen

Mannheim (dts Nachrichtenagentur) – Strafen für das Quälen und Töten von Tieren sollten statt im Tierschutzgesetz im Strafgesetzbuch geregelt werden. Zu diesem Ergebnis kommt ein Rechtsgutachten im Auftrag der Grünen-Bundestagsfraktion, über das die Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Freitagausgaben) berichten. Der Autor, Professor Jens Bülte von der Universität Mannheim, schlägt zu dem eine Ergänzung des relevanten Paragrafen… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der islamkritische Buchautor Hamed Abdel-Samad hat seinen Rückzug aus der Islamkonferenz mit dem wachsenden Einfluss der muslimischen Verbände in dem Gremium begründet. Die Bundesregierung lasse nun "die Verbände ihre Imam-Ausbildung selber machen, das wurde am Dienstag beschlossen. Ohne mich", sagte Abdel-Samad der "Welt" (Donnerstagausgabe). Er habe den Eindruck, Innenminister Horst Seehofer… weiterlesen

Hannover (dts Nachrichtenagentur) – Die Gesundheitsämter in Niedersachsens Corona-Hotspots stoßen bei der Nachverfolgung von Kontakten immer häufiger an ihre Grenzen. Das berichtet die "Neue Osnabrücker Zeitung" (Donnerstagausgabe) unter Berufung auf eine eigene Umfrage. "Das Gesundheitsamt hat wegen der hohen Fallzahlen zunehmend Schwierigkeiten bei der Verfolgung der Kontakte", sagte Burkhard Riepenhoff, Sprecher des Landkreises Osnabrück, der… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat sich dagegen ausgesprochen, dass Moscheegemeinden dauerhaft aus dem Ausland finanziert werden. Er sei dafür, "Moscheegemeinden in unserem Land staatlich zu fördern, wenn sie sich als deutsche Gemeinden verstehen und eben nicht als arabische oder türkische", sagte er der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (Donnerstagsausgabe). "Wir müssen die Ausbildung… weiterlesen

Seit März gilt das Compact-Magazin als Verdachtsfall des Verfassungsschutzes. Die taz frohlockte zudem über Umsatzeinbrüche und Spendenaufrufe von Intimfeind Jürgen Elsässer. Wenn ein Linker die Seiten wechselt, erzürnt das die Genossen besonders. Mehrmals wurde das Magazin im Bundestag thematisiert, zuletzt von der Linksfraktion. Die Antwort der Bundesregierung deutet daraufhin, dass im Umfeld der Redaktion Spitzel oder V-Leute aktiv sind.… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Präsident des Berufsverbands der Kinder- und Jugendärzte, Thomas Fischbach, hat vor dem Hintergrund der Debatte um eine Maskenpflicht an Grundschulen Konzepte gefordert, die Schülern Masken-Pausen ermöglichen. "Wir alle wissen, dass ein durchgehendes Tragen unangenehm ist. Und das ist Kindern ohne Pause einfach nicht zuzumuten", sagte Fischbach der "Welt" (Donnerstagausgaben). Deswegen… weiterlesen

Gemeinsam mit dem kommunalen Kontroll- und Vollzugsdienst führte die Polizei gestern erneut Kontrollen hinsichtlich der Einhaltung der geltenden Corona-Bestimmungen in der Innenstadt durch. Hierbei wurden zwei Polizisten im Rahmen der Personalienfeststellung von Maskenverweigerern angegriffen und verletzt. Zwei Beamte der Bereitschaftspolizei Mainz und zwei Mitarbeitende der Stadtverwaltung Worms trafen um 14:15 Uhr auf dem Parmaplatz auf… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) hat den Koalitionspartner Union aufgefordert, dem Gesetz für mehr Frauen in Führungspositionen zuzustimmen. "Die Zeit der Ausreden ist vorbei", sagte Scholz der "Süddeutschen Zeitung" (Donnerstagsausgabe). "Ich fordere die CDU/CSU auf, dieses Gesetz im Kabinett nicht länger zu blockieren." Hintergrund ist, dass die Union den von den SPD-Ministerinnen… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Mit Blick auf die geplante Verteilung des Covid-Impfstoffes in Europa und Deutschland hat der Deutschland-Chef der Bill und Melinda Gates Stiftung, Tobias Kahler, vor einer Unterversorgung der ärmeren Länder der Welt gewarnt. "Wir rufen die Regierungen weiterhin auf, für eine weltweit gerechte Verteilung der Impfstoffe zu sorgen", sagte er der "Welt"… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) rechnet mit einer Verdopplung der Corona-Patienten auf Intensivstationen noch in diesem Monat. "Wenn es über einen längeren Zeitraum täglich 20.000 Neu-Infizierte gibt und davon zwei Prozent jeweils 14, 15 Tage lang auf Intensivstationen behandelt werden müssen, werden wir jetzt im November wahrscheinlich noch über 6.000 Covid-19-Patienten gleichzeitig… weiterlesen

Wildeck / Bosserode – Am Dienstag (10.11.), zwischen 02:30 Uhr und 04:00 Uhr, kam es in einem Einfamilienhaus in der Straße „Eisfeld“ zu einem Tötungsdelikt an einer 79-jährigen Frau aus Bosserode. Vorangegangen war ein verbaler Streit mit ihrem 60-jährigen Sohn. Im Rahmen dieses Streits kam es zu einem körperlichen Übergriff des Sohnes gegenüber seiner Mutter,… weiterlesen

Saarbrücken (dts Nachrichtenagentur) – In der Mittwochs-Ausspielung von "6 aus 49" des Deutschen Lotto- und Totoblocks wurden am Abend die Lottozahlen gezogen. Sie lauten 10, 11, 19, 33, 37, 38, die Superzahl ist die 9. Der Gewinnzahlenblock im "Spiel77" lautet 5953504. Im Spiel "Super 6" wurde der Zahlenblock 733099 gezogen. Diese Angaben sind ohne Gewähr.… weiterlesen

Künzelsau, 11.11.2020 – Der erneute Lockdown beschert der Gastronomie ein wahres Horrorszenario. Die Branche rechnet mit einer Pleitewelle unvorstellbaren Ausmaßes. Aufgrund der eklatanten Umsatzeinbußen in diesem Jahr droht einem Drittel der Restaurants, Cafés, Wirtshäuser, Kneipen, Bars, Caterer und Eventlocations das Aus. Tendenz steigend. Viele der bedrohten Unternehmen mit unzähligen Arbeits- und Ausbildungsplätzen können die ausgelobten… weiterlesen

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat seine Partei davor gewarnt, in alte Streitigkeit wie in der Phase vor der Pandemie zurückzufallen. "Die Tage, in denen wir darüber diskutiert haben, wann der CDU-Parteitag zur Wahl eines neuen Vorsitzenden stattfinden soll, haben mich sehr an die Zeit kurz vor der Pandemie erinnert", sagte er… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Sprecherin für Alten- und Pflegepolitik der Grünen, Kordula Schulz-Asche, hat für die Intensivversorgung von Corona-Patienten die zeitnahe Erhöhung der Fachkräftebasis verlangt. "Sollte die Arbeitsintensität in einigen Wochen wieder sinken, braucht es Maßnahmen, um die Situation in der Intensivpflege nachhaltig zu verbessern. Mit einem Pflegebonus für nur wenige Pflegekräfte ist es… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Im Zusammenhang mit der Corona-Impfstrategie von Bund und Ländern sind laut eines Berichts weitere Details der geplanten Umsetzung klar. So sollen in den geplanten Impfzentren je nach Größe bis zu 4.000 Menschen am Tag den Wirkstoff verabreicht bekommen können, berichtet das Wirtschaftsmagazin "Business Insider" (Donnerstagausgabe) unter Berufung auf Kreise der Kassenärztlichen… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die CSU im Bundestag legt ein Strategiepapier vor, mit dem sie die Vereinbarkeit von Familie und Beruf und die Situation von Frauen verbessern helfen will. Das Papier der Landesgruppe mit ihrem Chef Alexander Dobrindt, über das die "Welt" (Donnerstagausgabe) berichtet, ist mit CSU-Chef Markus Söder abgesprochen. Darin fordert die CSU eine… weiterlesen

Bonn (dts Nachrichtenagentur) – Der Bundesrechnungshof warnt vor erheblichen Haushaltsrisiken durch die Verlängerung der Sonderregelungen zum Kurzarbeitergeld und fordert das Bundesarbeitsministerium auf, mehr Transparenz zur Inanspruchnahme und zu den Ausgaben herzustellen. Dies geht aus einem aktuellen Bericht der Behörde an den Haushaltsausschuss des Bundestags hervor, über den das "Handelsblatt" (Donnerstagausgabe) berichtet. Das Kurzarbeitergeld sei zwar… weiterlesen

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Vorsitzende des Bundeselternrats, Stephan Wassmuth, hat den Kultusministern in der Corona-Politik Versagen vorgeworfen. "Mir scheint die Schätzung des Deutschen Lehrerverbandes, dass 300.000 Schüler in Quarantäne sind, nicht unrealistisch", sagte er dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Wassmuth forderte von den Kultusministern eine eindeutige Linie in der Corona-Politik ein. "Das, was wir von den… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das vollständige Verbot von Zeit- und Leiharbeit sowie Werkverträgen in der Fleischbranche zum 1. Januar 2021 droht zu scheitern. Das berichtet die "Welt" (Donnerstagsausgabe). Die Unionsfraktion unter Federführung des Fraktionsvorsitzenden Ralph Brinkhaus (CDU) dringt demnach darauf, den Gesetzentwurf für das sogenannte Arbeitsschutzkontrollgesetz zu entschärfen. Andernfalls wolle man verhindern, dass das Gesetz… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat sich offen für den Vorstoß von Bildungsministerin Anja Karliczek (CDU) gezeigt, die Maskenpflicht auf alle Schulen auszuweiten. Er wisse, dass Masken im Unterricht belastend seien, sagte Spahn der RTL/n-tv-Redaktion. Die einzige Alternative sei in vielen Regionen aber nur, die Schulen zu schließen. „Und ich bin sehr… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Bund will bis 2030 gut 4.000 Kilometer Autobahnen mit Oberleitungen versehen und so den Einsatz von Hybrid-Lkw im Schwerlastverkehr ermöglichen. Das geht aus dem Güterverkehrskonzept hervor, welches Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) am Mittwoch mit Vertretern der Güterverkehrsbranche auf einer Digitalkonferenz berät und über welches das "Handelsblatt" berichtet. Für den Aufbau… weiterlesen

Hamburg (dts Nachrichtenagentur) – Dem Bundeskriminalamt ist ein Schlag gegen mutmaßliche Kokain-Großhändler gelungen. In einem durch die Staatsanwaltschaft Hamburg geführten Ermittlungsverfahren habe man am Mittwoch mehrere Haftbefehle und Durchsuchungsbeschlüsse vollstreckt, teilte das BKA mit. Den Beschuldigten wird vorgeworfen, Kokain im Tonnenbereich importiert und den Absatz des Kokains in Deutschland organisiert zu haben. Die Tätergruppe soll… weiterlesen

Emmerich am Rhein (dts Nachrichtenagentur) – Bei einem Einbruch in das Hauptzollamt Emmerich im nordrhein-westfälischen Kreis Kleve haben unbekannte Täter etwa 6,5 Millionen Euro Bargeld erbeutet. Das teilten Polizei und Staatsanwaltschaft am Mittwoch mit. Der Vorfall hatte sich demnach bereits am 1. November ereignet. Zeugen hatten an diesem Tag Bohrgeräusche gehört und bemerkt, wie drei… weiterlesen

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Die EU-Kommission hat den Rahmenvertrag mit den beiden Unternehmen Biontech und Pfizer über die Bereitstellung von bis zu 300 Millionen Dosen eines Corona-Impfstoffs gebilligt. Zunächst gehe es um 200 Millionen Dosen, teilte die Brüsseler Behörde am Mittwoch mit. Zudem gebe es die Option zur Lieferung von bis zu 100 Millionen weiteren… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Pflegetag-Präsident Franz Wagner hat Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) für eine ausbleibende Entlastung der Pflegekräfte verantwortlich gemacht. Damit die Arbeitslast sinke, müsse Spahn "endlich grünes Licht für eine Personalbemessung im Krankenhaus geben, die den tatsächlichen Bedarf feststellt", sagte Wagner der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Der Deutsche Pflegerat, die Deutsche Krankenhausgesellschaft und die Gewerkschaft… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – FDP-Chef Christian Lindner hat den Ausschluss mehrerer Abgeordneter im Hongkonger Parlament als "Völkerrechtsbruch" kritisiert. Es sei absurd, dass China in das Prinzip "Ein Land, zwei Systeme" eingreife, schrieb Lindner am Mittwoch auf Twitter. "Dieser Völkerrechtsbruch darf von der Bundesregierung und Europa nicht länger ohne Konsequenzen bleiben", so der FDP-Politiker. Zuvor hatten… weiterlesen

Dresden (dts Nachrichtenagentur) – Das Landgericht Dresden hat Haftbefehle gegen zwei Männer aufgehoben, die verdächtigt werden, an Brandanschlägen auf den Neubau der JVA Zwickau im August 2019 und einer Baufirma in Rodewisch im November 2019 beteiligt gewesen zu sein. Es bestehe kein dringender Tatverdacht mehr gegen die Beschuldigten, sagte eine Gerichtssprecherin der "taz". Der Zeitung… weiterlesen

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Wien (dts Nachrichtenagentur) – Der Wiener Gemeinderabbiner Schlomo Hofmeister hat den Islam nach dem Terroranschlag in Wien in Schutz genommen. "Der Täter hat nicht unterschieden, wen er töten wollte", sagte Hofmeister der "Zeit"-Beilage "Christ und Welt". Er habe sich einer Religion bedient, um seine Tat zu rechtfertigen, doch die Religion selbst habe nichts mit dem… weiterlesen

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen pocht auf eine eigenständige Rolle der EU gegenüber den USA auch nach dem bevorstehenden Machtwechsel in Washington. "Die Welt hat sich verändert, die EU und auch die USA haben sich verändert", sagte von der Leyen der "Zeit". Auch die transatlantische Partnerschaft "muss erneuert werden, sie wird… weiterlesen

Potsdam (dts Nachrichtenagentur) – Der Direktor des Potsdam-Instituts für Klimafolgenforschung (PIK), Johan Rockström, erwartet nach dem Wahlsieg von Joe Biden bei der US-Präsidentschaftswahl positive Auswirkungen für den Klimaschutz. "Die wichtigste Botschaft ist, dass die stärkste Volkswirtschaft sich an der wissenschaftlichen Erkenntnis ausrichtet", sagte Rockström der Wochenzeitung "Die Zeit". Der Kandidat der Demokratischen Partei hatte nicht… weiterlesen

Hongkong (dts Nachrichtenagentur) – Im Hongkonger Parlament wollen die Abgeordneten des Pro-Demokratie-Lagers geschlossen zurücktreten. Das teilten Oppositionsvertreter am Mittwoch mit. Der Schritt ist demnach eine Reaktion auf den Ausschluss von vier oppositionellen Abgeordneten. Die Hongkonger Behörden hatten ihre Maßnahme unter anderem mit einer Gefährdung der nationalen Sicherheit begründet. Nach einer Entscheidung des Ständigen Ausschusses des… weiterlesen

Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) will nicht, dass Bürger ihre Nachbarn wegen möglicher Vergehen gegen die Corona-Auflagen ausspähen. "Ich halte nichts davon, seine Nachbarn zu beobachten und zu zählen, ob da jetzt zwei oder fünf Leute zum Kaffee kommen, um dann die Polizei zu rufen", sagte Laschet dem "Kölner Stadt-Anzeiger". Er habe… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak macht den Menschen in Deutschland wegen der Corona-Pandemie wenig Hoffnung auf ein Familien-Weihnachtsfest in gewohnter Form. "Weihnachten wird nicht so wie in den vergangenen Jahren", sagte Ziemiak in der RTL-Sendung "Guten Morgen Deutschland". Weihnachten werde stattfinden, aber wie und in welcher Form und welche Regeln beachtet werden müssen… weiterlesen

Karlsruhe (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesanwaltschaft hat beim Ermittlungsrichter des Bundesgerichtshofs einen neuen Haftbefehl gegen den mutmaßlichen Attentäter von Dresden erwirkt. Er ersetze den Haftbefehl des Amtsgerichts Dresden vom 21. Oktober, teilte die Karlsruher Behörde am Mittwoch mit. Gegen den syrischen Staatsangehörigen bestehe der dringende Tatverdacht des Mordes, versuchten Mordes sowie gefährlicher Körperverletzung. Der Beschuldigte… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In Deutschland überschreiten mittlerweile sechs Regionen die Marke von 300 Corona-Neuinfektionen pro Woche und 100.000 Einwohner. Das geht aus Daten des Robert-Koch-Instituts (RKI) hervor, die am Mittwochvormittag veröffentlicht wurden. Spitzenreiter ist der oberbayerische Landkreis Traunstein mit einer Inzidenzzahl von 382,9. Einen Inzidenzwert von 200 überschreiten 51 deutsche Regionen, zwei mehr als… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat sich positiv über den Vorschlag von NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) geäußert, die Weihnachtsferien wegen der Corona-Pandemie früher zu starten. "Das ist sicherlich ein Teil der Debatte, auch für Montag oder auch für die Folgewochen", sagte Spahn im RTL/n-tv-"Frühstart". Für Eltern, Kinder und Lehrer sei Planbarkeit wichtig.… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Intensivmediziner bewerten die Entwicklung eines Impfstoffes gegen Covid-19 als Durchbruch im Kampf gegen die Pandemie. "Es sind ja viele Impfstoffe, die in kleinen Studien eine sehr gute Immunantwort gezeigt haben, und jetzt haben wir mit Biontech/Pfizer den Beweis einer großen Patientenzahl. Wir habe jetzt eine realistische Chance, dass der Spuk nächstes… weiterlesen

Wiesbaden (dts Nachrichtenagentur) – Zu Beginn des laufenden Schuljahres 2020/2021 sind in Deutschland 752.700 Kinder eingeschult worden. Das waren 19.300 oder 2,6 Prozent mehr als im Vorjahr, teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) nach vorläufigen Ergebnissen am Mittwoch mit. Die Zahl der Einschulungen stieg in allen Bundesländern. Die größten prozentualen Zuwächse verzeichneten Bremen und Niedersachsen mit… weiterlesen