Autor: Dirk Lauer

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Aus Sicht von Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt reicht das geplante Hilfsprogramm von Finanzminister Olaf Scholz (SPD) und Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) für Soloselbständige nicht aus, um die Schäden der Coronakrise abzufedern. Seit Monaten würden Künstler, Veranstalter und andere Soloselbstständige hingehalten, schrieb die Grünen-Politikerin am Samstagnachmittag auf Twitter. "Was die Minister Altmaier und… weiterlesen

Wien (dts Nachrichtenagentur) – Österreich plant offenbar aufgrund der konstant hohen Infektionszahlen einen erneuten harten Lockdown. Das berichtet die österreichische Tageszeitung "oe24" unter Berufung auf einen Verordnungsentwurf. Demzufolge werden die Ausgangsregeln und die Ausnahmen dazu strenger definiert. Außer eigenen Haushaltszugehörigen darf man dann nur noch Lebenspartner, "engste Angehörige" oder "einzelne wichtige Bezugspersonen" treffen, zitiert die… weiterlesen

Hier eine Zusammenfassung von einem normalen Messer-Tag in Deutschland! Damit alle Traumtänzer und Gutmenschen endlich kapieren was hier los ist in diesem Land in dem wir gut und gerne Leben! Messer-Angriff in Greifswald durch Schussabgabe von Polizisten gestoppt! Heute Nacht hat ein Zeuge gegen 02:35 Uhr über den Notruf 110 der Einsatzleitstelle des Polizeipräsidiums Neubrandenburg… weiterlesen

Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – Ein Jahr nach der Grundsteuer-Reform von Bundestag und Bundesrat hat der NRW-Städtetag die weiterhin fehlende Umsetzung durch die Landesregierung beklagt. "Die Städte tappen immer noch im Dunkeln, welches Steuermodell und welchen konkreten Weg das Land bei der Umsetzung der Grundsteuerreform gehen will", sagte Städtetags-Geschäftsführer Helmut Dedy der "Westdeutschen Allgemeinen Zeitung". Die… weiterlesen

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Parlamentarische Geschäftsführer der Linksfraktion im Bundestag, Jan Korte, hat Kanzlerin Angela Merkel (CDU) aufgefordert, einen "Corona-Sozialgipfel" zu veranstalten, um über die negativen sozialen Folgen der Corona-Kontaktbeschränkungen zu sprechen. Das steht in einem Brief, den Korte an Merkel geschrieben hat und über den die Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" berichten. Er schreibt,… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – An der seit Monaten stabilen politischen Stimmung hat auch der neue Lockdown kaum etwas geändert. Die Union bleibt mit Abstand die stärkste Kraft vor den Grünen und der SPD, so eine Forsa-Umfrage für das RTL/ntv-"Trendbarometer". Die Grünen gewinnen einen Prozentpunkt, die FDP verliert einen Prozentpunkt und liegt jetzt wieder bei 5… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) macht die Corona-Pandemie nach eigenen Worten selbst zu schaffen. "Mir persönlich fehlt am meisten der direkte Kontakt mit Menschen – privat und als Bundeskanzlerin", sagte Merkel in ihrem am Samstag veröffentlichten Video-Podcast. Der bevorstehende Winter werde "allen noch viel abverlangen", so die Kanzlerin weiter. "Das Virus wird… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak könnte auch nach der Wahl eines neuen Parteivorsitzenden vorerst im Amt bleiben. Der "Spiegel" berichtet, dass es sowohl im Lager von Friedrich Merz als auch von Norbert Röttgen als eher unrealistisch gilt, Ziemiak nach dem geplanten Parteitag im Januar 2021 sofort auszutauschen. Zu Beginn eines Superwahljahres an diesem… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Beschäftigten an Deutschlands Hochschulen sind im Vergleich zu anderen Arbeitnehmern überdurchschnittlich oft befristet beschäftigt. Das zeigt der aktuelle Hochschulreport des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB), über den der "Spiegel" berichtet. Demnach gaben 78 Prozent der befragten Wissenschaftler und 16 Prozent der Mitarbeiter in Technik und Verwaltung an, sie hätten befristete Stellen. Im… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die CDU will im anstehenden Bundestagswahlkampf gezielt die Junge Union (JU) einbinden. Ohne die Jugendorganisation sei "kein guter Wahlkampf zu machen", sagte Generalsekretär Paul Ziemiak dem "Spiegel". Derzeit wird im Konrad-Adenauer-Haus eine entsprechende Unterstützerkampagne organisiert. Wie vor der Wahl 2017 soll sie "Connect" heißen. Die Freiwilligen- und Mobilisierungskampagne der CDU wird… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) fordert mehr Solidarität unter den weiblichen Bundestagsabgeordneten. Derzeit würden sich die Frauen im Bundestag kaum für gemeinsame Interessen fraktionsübergreifend einsetzen, sagte Lambrecht dem "Spiegel". "Da könnten wir stärker werden." Dass sich Frauen in der Politik zwar engagieren, aber seltener bei Wahlen kandidieren, kommentiert Lambrecht so: "Eine Funktion,… weiterlesen

Freitag, 13.11.2020 – 10:00 Uhr – Wir sind die Anonymen Aktivisten gegen Diktatur in Deutschland – Wir haben keinen Namen, tragen keine Flaggen und sind keine Organisation – Wir sind nicht hier und nicht dort – Wir sind ich, du, er, sie, es, wir, ihr und sie – Wir sind Demokraten, wir sind friedlich –… weiterlesen

Wien (dts Nachrichtenagentur) – Österreich will eine neue diplomatische Initiative starten, um den Einsatz von sogenannten letalen autonomen Waffensystemen (LAW) zu regeln, die in der Lage sind, in militärischen Auseinandersetzungen von sich aus mit künstlicher Intelligenz Ziele zu identifizieren und anzugreifen, wie etwa schießende Roboter oder unbemannte Panzer. "Wir planen für 2021 eine Konferenz in… weiterlesen

Wien (dts Nachrichtenagentur) – Österreich will eine neue diplomatische Initiative starten, um den Einsatz von sogenannten letalen autonomen Waffensystemen (LAW) zu regeln, die in der Lage sind, in militärischen Auseinandersetzungen von sich aus mit künstlicher Intelligenz Ziele zu identifizieren und anzugreifen, wie etwa schießende Roboter oder unbemannte Panzer. "Wir planen für 2021 eine Konferenz in… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Robert-Koch-Institut (RKI) hat am frühen Samstagmorgen für Deutschland 22.461 Corona-Neuinfektionen gemeldet. Das waren rund vier Prozent weniger als vor einer Woche und damit der erste relativ deutliche vom RKI gemeldete Rückgang seit Mitte September. Die Zahl der aktiven Infektionen stieg auf rund 268.000 und damit auf einen neuen Höchstwert. 3.289… weiterlesen

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Karlsruhe (dts Nachrichtenagentur) – Der Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Stephan Harbarth, ist nicht der Meinung, dass sich das Land in einem Ausnahmezustand befindet. "Wir sind in einer gesellschaftlich, politisch und rechtlich herausfordernden Situation", sagte er der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (Samstagausgabe). Die Rechtsordnung greife auch auf "offene Begriffe" zurück. Wenn die Gefahrenlagen und "die zur Gefahrenabwehr geeigneten… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Dem Bund entstehen 2020 im Vergleich zum Vorjahr erheblich geringere Kosten für Dienstreisen. Das berichtet die "Bild" (Samstagausgabe) unter Berufung auf die Antwort der Bundesregierung auf eine kleine Anfrage der FDP. Demnach führte die Corona-Epidemie zu einem Rückgang der entsprechenden Ausgaben (hochgerechnet bis Dezember 2020) von 461,2 Millionen auf 130,5 Millionen… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Vor der Schaltkonferenz der Ministerpräsidenten mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat sich SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach gegen eine Lockerung der für November verhängten Corona-Auflagen ausgesprochen. "Ich gehe davon aus, dass wir den Wellenbrecher-Shutdown verlängern müssen, weil die Wirkung schwächer ausfällt als berechnet", sagte der Mediziner den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagausgaben). "Neben den… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Im Streit um eine gesetzliche Frauenquote für DAX-Vorstände bekommt CSU-Chef Markus Söder, der diese befürwortet, prominente Unterstützung aus der CDU. "In deutschen Unternehmensvorständen sind gerade mal zehn Prozent Frauen", sagte CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagausgaben): Deutschland liege beim Anteil weiblicher Vorstände EU-weit nur auf Platz 24. "Dort sollten… weiterlesen

Saarbrücken (dts Nachrichtenagentur) – Saarlands Ministerpräsident Tobias Hans (CDU) hat für die Ministerpräsidentenkonferenz am Montag eine "ungeschminkte Bestandsaufnahme über die Pandemielage in Deutschland" und eine mögliche Verschärfung der Schutz-Maßnahmen in Aussicht gestellt. "Wir müssen kritisch prüfen, ob unsere bislang ergriffenen Maßnahmen ausreichen um das Infektionsgeschehen in Griff zu bekommen oder ob wir und wo wir… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Bundesinnenministerium hat sich gegen Kritik am Ausbau der Imamausbildung in Deutschland verteidigt. Die Ausbildungszentren von Ditib wie auch das neu gegründete Islamkolleg in Osnabrück richteten sich "auch an Absolventinnen und Absolventen der Institute für islamische Theologie in Deutschland", teilte ein Ministeriumssprecher der "Welt" (Samstagausgabe) mit. Damit werde "eine Alternative zur… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) kommt der Union im Streit über den Gesetzentwurf zum Homeoffice entgegen und lässt die Forderung nach einem Rechtsanspruch von 24 Tagen im Jahr fallen. "Ich habe einen maßvollen Rechtsanspruch für Beschäftigte vorgeschlagen, bei denen das möglich ist", sagte er dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Samstagausgaben). "Da die Union bei… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Im Koalitionsstreit um das geplante Gesetz gegen Ausbeutung in der Fleischindustrie beharrt Bundesarbeitsminister Hubertus Heil auf ein Verbot von Leiharbeit in großen Schlacht- und Zerlegebetrieben und fordert die Union vor der kommenden Sitzungswoche des Bundestags zum schnellen Einlenken auf. "Das moralisch verwerfliche System der Ausbeutung in der Fleischindustrie, das in der… weiterlesen

Leipzig (dts Nachrichtenagentur) – Der Leipziger Staats- und Verwaltungsrechtler Christoph Degenhart hat die neuen Demonstrationsregeln in Sachsen kritisiert. "Es muss immer im Einzelfall zwischen dem Grundrecht auf Versammlungsfreiheit und den zu erwartenden Störungen abgewogen werden", sagte Degenhart der "Welt" (Samstagausgabe). "Wenn Erfahrungen zeigen, dass bestimmte Gruppen sich nicht an Auflagen halten, kann man Demos dieser… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Grünen bereiten sich darauf vor, 2021 erstmals einen Innenminister in einem Bundesland oder im Bund zu stellen. Auf die Frage, ob es mit Blick auf die Wahlen 2021 Zeit sei für einen ersten grünen Innenminister, sagte der Vorsitzende Robert Habeck der "Welt" (Samstagausgabe): "Absolut." Auch das Innenressort im Bund solle… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Im SPD-internen Streit um die Frage, wer die Nachfolge des verstorbenen Bundestagsvizepräsidenten Thomas Oppermann antreten soll, machen sich mehrere Genossen aus ostdeutschen Landesverbänden für die Brandenburger Bundestagsabgeordnete Dagmar Ziegler stark, die von der Fraktionsspitze nominiert worden ist. "Ich habe mich sehr gefreut, dass Rolf Mützenich mit Dagmar Ziegler eine ostdeutsche Frau… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Angesichts der Debatte um deutlich steigende Sozialbeiträge in den nächsten Jahren, spricht sich Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) für Beitragsgrenzen aus. "Es ist wichtig, dass die Sozialversicherungsbeiträge stabil bleiben. Deshalb brauchen wir jetzt umso mehr eine Sozialabgabenbremse für unsere Wirtschaft", sagte der CDU-Politiker der "Bild" (Samstagausgabe). Der Wirtschaftsminister reagierte damit auf Aussagen… weiterlesen

Washington (dts Nachrichtenagentur) – Der gewählte US-Präsident Joe Biden hat nach Prognosen mehrerer US-Medien bei den Wahlen nun auch den Bundesstaat Georgia für sich entschieden. Demnach gewinnt der Demokrat die Präsidentschaftswahlen mit 306 Wahlleuten vor dem bisherigen Amtsinhaber Donald Trump mit 232 Wahlmännern, der laut US-Medien North Carolina für sich entscheidet. Biden war bereits am… weiterlesen

Washington (dts Nachrichtenagentur) – Die dts Nachrichtenagentur in Halle (Saale) verbreitet soeben folgende Blitzmeldung aus Washington: US-Medien: Biden gewinnt Georgia – Trump siegt in North Carolina. Die Redaktion bearbeitet das Thema bereits. Weitere Details werden in wenigen Momenten gesendet. weiterlesen

Kiel (dts Nachrichtenagentur) – Das schleswig-holsteinische Oberverwaltungsgericht hat die Maskenpflicht für Grundschüler für rechtmäßig erklärt. Am Freitag lehnte es den Antrag eines siebenjährigen Grundschülers ab, der die Vorschrift, dass auch Jüngere im Unterricht zum Tragen einer Maske verpflichtet sind, per einstweiliger Anordnung kippen wollte, berichten die Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagausgaben). Im Beschluss des Gerichts heißt… weiterlesen

Halle (Saale) (dts Nachrichtenagentur) – Der Virologe Alexander Kekulé geht davon aus, dass eine Durchimpfung der Bevölkerung von 40 Prozent gegen Covid-19 bereits effektiv sein würde. "Ich glaube, dass es bis zum nächsten Sommer möglich ist, genug Menschen zu impfen, um eine Art Herdenschutz zu haben", sagte Kekulé der "Welt" (Samstagausgabe). Er meine damit aber… weiterlesen

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Nächste Woche veröffentlichen Opposition24 und Pressecop24 Hinweise und Fakten, warum der Fall Peggy nicht abgeschlossen ist! Interessante Details und Ansätze belegen, dass die Spur zum Täter nicht verloren ist, da alles in den Ermittlungsakten vorhanden ist! weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die SPD-Parteivorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans haben die Einigung der Bundesregierung auf die Details für ein milliardenschweres Hilfsprogramm für Soloselbstständige begrüßt. "Mit der Neustarthilfe für Soloselbständige schließen wir eine Lücke, die uns allen schmerzlich bewusst ist: Viel zu viele Künstler, Kulturschaffende und andere standen bislang wegen der Corona-Regeln ohne Einnahmen… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In der Bundestagsfraktion der Grünen gibt es Widerstand gegen ein mögliches weiteres Rettungspaket für den angeschlagenen Reisekonzern TUI. "Die Bundesregierung braucht endlich eine echte Beteiligungsstrategie, die beschreibt, wann und wie große Kredite und Rekapitalisierungsmaßnahmen vergeben werden", sagte der Fraktionsvorsitzende Anton Hofreiter der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (Samstagsausgabe). Aktuell fließe ein erheblicher Teil… weiterlesen

Budapest (dts Nachrichtenagentur) – Ungarn Justizministerin Judit Varga hat ihren Plan zur Beschneidung von Rechten von Homosexuellen und Transgender gegen Kritik verteidigt. "Ungarn erkennt die eingetragene Partnerschaft von gleichgeschlechtlichen Paaren an, und die Verfassungsänderung ändert daran nichts", sagte Varga der "Welt" (Samstagausgabe). Das geplante Gesetz stelle jedoch klar, dass Elternschaft durch "bestimmte biologische Tatsachen" bestimmt… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeswirtschaftsministerium und Bundesfinanzministerium haben sich auf weitergehende Hilfszahlungen für sogenannte "Soloselbständige" geeinigt – unter anderem im Kulturbereich. Das berichtet das ARD-Hauptstadtstudio. Demnach sollen die kleinen Unternehmer einen einmaligen Zuschuss von bis zu 5.000 Euro für diesen Dezember und die ersten sechs Monate 2021 erhalten. Damit sollen sie 25 Prozent des vergleichbaren… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die dts Nachrichtenagentur in Halle (Saale) verbreitet soeben folgende Blitzmeldung aus Berlin: Bundesregierung einigt sich auf weitergehende Hilfen für Soloselbständige. Die Redaktion bearbeitet das Thema bereits. Weitere Details werden in wenigen Momenten gesendet. weiterlesen

Baden-Baden (dts Nachrichtenagentur) – Die Ärzte stehen mit ihrem Album "Hell" wieder an der Spitze der offiziellen deutschen Album-Charts. Das teilte die GfK am Freitag mit. Auf den zweiten Platz klettert von Rang drei das Album "Letter To You" von Bruce Springsteen. Den dritten Platz belegt Popkünstlerin Kylie Minogue mit ihrem neuen Album "Disco". Die… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die dts Nachrichtenagentur in Halle (Saale) verbreitet soeben folgende Blitzmeldung aus Berlin: Bericht: Familienministerin Giffey verzichtet auf Doktortitel. Die Redaktion bearbeitet das Thema bereits. Weitere Details werden in wenigen Momenten gesendet. weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Im Streit um mögliche Plagiate in ihrer Promotion hat Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) laut eines Medienberichts jetzt Konsequenzen gezogen und verzichtet auf ihren Doktortitel. Die Zeitungen der Funke-Mediengruppe werden in ihren Samstagausgaben berichten, dass Giffey dies in einem Schreiben an den Präsidenten der Freien Universität mit dem Datum 13. November 2020… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hat die Union aufgefordert, ihren Widerstand gegen das Lieferkettengesetz aufzugeben und will dabei auch an Haftungsregeln für die Unternehmen festhalten. "Produkte dürfen nicht durch Kinder- oder Sklavenarbeit hergestellt werden", sagte Heil dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Samstagausgaben). Ohne klare Rechtsfolgen könne das Gesetz nicht wirken. "Ausbeutung darf in einer… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Wrack der 1977 von palästinensischen Terroristen entführten Lufthansa-Maschine "Landshut" soll auf dem ehemaligen Berliner Flughafen Tempelhof zum "zentralen Exponat" eines "Museums des Deutschen Herbstes" werden. Das fordern Überlebende des Geiseldramas in einer Petition an den Deutschen Bundestag, über die der "Spiegel" in seiner neuen Ausgabe berichtet. Die Geiselnahme habe die… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Im Zuge des von Russland und der Türkei ausgehandelten Waffenstillstandsabkommens in Berg-Karabach warnen deutsche Außenpolitiker vor den Folgen europäischer Handlungsunfähigkeit. In dem über Jahrzehnte eingefrorenen Konflikt hätten die Vereinten Nationen und auch die OSZE zu wenig für eine dauerhafte Friedenslösung unternommen, sagte der außenpolitische Sprecher der Union im Bundestag, Jürgen Hardt,… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Coronakrise sorgt für einen Digitalisierungsschub bei den Gerichten. Gerichte können häufiger als bisher auf Videokonferenzen und Onlineverhandlungen ausweichen, berichtet der "Spiegel" in seiner neuen Ausgabe unter Berufung auf den Deutschen Richterbund. Dennoch seien digitale Gerichtstermine nach wie vor eher die Ausnahme. Es scheitere auch daran, dass Geräte oder Netzkapazitäten fehlten.… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Opposition wirft der Großen Koalition vor, die Einsetzung einer neuen Wahlrechtskommission zu verschleppen. Das berichtet der "Spiegel" in seiner neuen Ausgabe. Eine "Unverschämtheit sondergleichen" nennt das Jan Korte, Erster Parlamentarischer Geschäftsführer der Linksfraktion. Anfang Oktober hatten sich Union und SPD auf ein Übergangswahlrecht für die Wahl 2021 geeinigt, mit dem… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) fordert, die Kapazitäten für Coronatests zu vergrößern. "Das Testen ist grundsätzlich weiter entscheidend, um Infektionen zu identifizieren. Deswegen müssen wir die Kapazitäten erhöhen", sagte er dem "Spiegel". Das sei bisher nicht in ausreichendem Maße geschehen. Das Robert-Koch-Institut schätzt, dass in der kalten Jahreszeit bis zu drei Millionen… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In 81 Ländern haben Ehefrauen und Ehemänner derzeit keine Chance, zum Partner nach Deutschland zu ziehen, weil sie die erforderliche Deutschprüfung nicht ablegen können. Das berichtet der "Spiegel" in seiner neuen Ausgabe. Wie das Auswärtige Amt auf eine schriftliche Frage der Linkenabgeordneten Gökay Akbulut mitteilte, bieten 18 Länder wegen der Corona-Pandemie… weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) nutzt das Flugzeug für Dienstreisen besonders oft, um Termine in Bayern wahrzunehmen. Das berichtet der "Spiegel" in seiner neuen Ausgabe. Wie eine Aufstellung seiner 27 Dienstflüge aus den vergangenen zwölf Monaten zeigt, flog er 16-mal die Strecke Berlin – München oder retour. Nur sechs Flüge starteten und… weiterlesen