Autor: Dirk Lauer

Luxemburg (dts Nachrichtenagentur) – Luxemburgs Finanzminister Pierre Gramegna, der für den Vorsitz der Eurogruppe kandidiert, hat kurz vor der Wahl unter anderem eine Änderung des Verteilungsschlüssels für das EU-Konjunkturprogramm "NextGenerationEU" gefordert. "Die Modalitäten und der ganze Rahmen des Wiederaufbaufonds müssen noch diskutiert werden", sagte Gramegna der "Welt" (Mittwochausgabe). "Luxemburg ist bereit, mehr einzuzahlen, als wir weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die ehemalige Bundesjustizministerin und nordrhein-westfälische Beauftragte gegen Antisemitismus Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) fordert die Regierenden dazu auf, den Bürgern in Deutschland wieder mehr Freiheiten zu gewähren. "Hier geht es um tiefe Beschränkungen der Freiheit. Die müssen schnellstmöglich wieder zurückgeführt werden", sagte Leutheusser-Schnarrenberger dem Nachrichtenportal Watson. Man habe noch lange keine Normalität. "Schauen weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach hat angesichts der Corona-Pandemie davor gewarnt, Fußball-Spiele vor Publikum wieder zu erlauben, wie es jetzt in Sachsen erwogen wird. "Fußball-Bundesliga-Spiele mit Zuschauern halte ich für nicht verantwortbar", sagte er dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Mittwochausgaben). Auch andere Großveranstaltungen ohne Grenze nach oben seien durch Hygienekonzepte nicht wirklich sicher zu machen. weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Kulturstaatsministerin Monika Grütters fordert Chöre auf zu prüfen, ob sie im Rahmen eines Bundesprogramms Corona-Hilfen bekommen können. "Die Lage der Chöre ist zurzeit extrem schwierig", sagte Grütters den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Mittwochausgaben). "Sie sind mit am härtesten getroffen." Sie bewundere die Kreativität, die einige von ihnen entwickelt hätten, um im Freien weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Ernährungsministerin Julia Klöckner (CDU) will den Austausch von Daten zu Lebensmittelkontrollen zwischen Bund und Ländern verbessern. Das berichten die Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Mittwochausgaben) unter Berufung auf eine Studie aus Klöckners Haus, die zu dem Schluss kommt, dass im Bereich der Lebensmittelsicherheit eine zentrale IT-Infrastruktur zwischen Bund und Ländern nötig sei. Darin weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Zur Bewältigung der Coronakrise fordert Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) von allen EU-Mitgliedstaaten Kompromissbereitschaft und politischen Mut. "Jeder wird seine bisherigen roten Linien hinterfragen müssen", schreibt Scholz anlässlich des ersten Treffens der EU-Finanzminister unter deutscher Ratspräsidentschaft in einem Gastbeitrag für die "Welt" (Mittwochausgabe). In einem partnerschaftlichen Ansatz müssten die gemeinsam identifizierten Reformbaustellen weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Jugendrichter Andreas Müller fordert, dass das Betäubungsmittelgesetz in Bezug auf Cannabis den veränderten Vorstellungen der Gesellschaft angepasst wird. "In der Bevölkerung gibt es schon lange nicht mehr die Angst vor diesem `Gift Cannabis`. Die Zeiten von Christiane F., also einmal kiffen und dann in der Gosse – das wissen viele, weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Deutschland nimmt mit Abstand die meisten Migranten auf, die im Rahmen der EU-Türkei-Erklärung direkt aus türkischen Flüchtlingslagern nach Europa gebracht werden. Nach Zahlen der EU-Kommission kamen 9.967 der insgesamt 26.835 Migranten vom 4. April 2016 bis zum 16. März 2020 nach Deutschland – mehr als doppelt so viele wie nach Frankreich, weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – An den 20 größten Bahnhöfen in Deutschland sind im vergangenen Jahr insgesamt 22.023 Fernverkehrshalte (ICE und IC) ersatzlos ausgefallen. Das berichtet die "Bild" (Mittwochausgabe) unter Berufung auf eine Antwort der Bundesregierung auf eine kleine Anfrage der FDP. Wie die kleine Anfrage außerdem ergab, fuhren 2019 die Fernzüge der Deutschen Bahn an weiterlesen

Potsdam (dts Nachrichtenagentur) – Dem Gemeinsamen Analyse- und Strategiezentrum Illegale Migration (Gasim) liegen Erkenntnisse zur Auswirkung privater Seenotrettung auf Überfahrten aus Libyen vor. "Bei Anwesenheit von NGO-Schiffen wurden konzertierte Abfahrten aus Libyen festgestellt. Nach Aussage von Flüchtlingen und Migranten nutzen Schleuser die Tracking-Funktion verschiedener Internetseiten, um den Standort von NGO-Schiffen zu bestimmen, und nahmen mittels weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesregierung hat im ersten Halbjahr 2020 Rüstungsexporte in am Libyen-Konflikt beteilige Länder im Wert von 614 Millionen Euro genehmigt. Dies geht aus einer Aufstellung des Bundeswirtschaftsministeriums auf Anfrage der Grünen hervor, über die das "Handelsblatt" (Mittwochausgabe) berichtet. "Damit unterminiert die Bundesregierung ihre eigenen Friedensbemühungen und macht sich völlig unglaubwürdig", sagte weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Politikwissenschaftler Christian Hacke sieht Donald Trump nach dem neuesten Umfragetief in der Defensive: "Trumps Reden am 4. Juli könnten auch ein letzter Strohhalm sein. Das waren Ansprachen, um seine eigenen Wähler und Unterstützer um sich zu scharen und zum Durchhalten anzutreiben", sagte Hacke dem Nachrichtenportal Watson. Die Frage sei daher, ob weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach Inkrafttreten des von der chinesischen Führung verhängten sogenannten Sicherheitsgesetzes in Hongkong kritisieren FDP und Grüne die Zurückhaltung der Bundesregierung gegenüber Peking. "Die deutsche Bundesregierung schafft es noch nicht einmal, deutliche Worte der Kritik an diesem chinesischen Vorgehen zu finden", sagte der außenpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Bijan Djir-Sarai, dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Sicherheitspersonal der Berliner Verkehrsgesellschaft (BVG) hat nun die Befugnis, ein Bußgeld von 50 Euro zu verhängen, wenn gegen die Maskenpflicht in Bus und Straßenbahn verstoßen wird. "Die Bereitschaft, Maske zu tragen, hat sehr nachgelassen, als den Menschen klar wurde, dass es gar keine Kontrolle durch die BVG selbst gibt", sagte weiterlesen

Brasilia (dts Nachrichtenagentur) – Der brasilianische Präsident Jair Bolsonaro ist positiv auf das Coronavirus getestet worden. Das sagte der Staatschef am Dienstagmittag (Ortszeit). Bolsonaro hatte in der Coronakrise immer wieder an der Gefahr durch die Pandemie gezweifelt. Der brasilianische Präsident hatte sich in der Öffentlichkeit mehrfach ohne Einhaltung der Abstandsregeln oder Tragen des Mund-Nasen-Schutzes gezeigt weiterlesen

Wegen Körperverletzung, Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte und Beleidigung ermittelt die Polizei gegen einen 58-jährigen Mann, der am Montag gegen 23.15 Uhr in der Schützenstraße zwei Polizeibeamtinnen und einen zur Hilfe eilenden Zeugen verletzt hat. Eine Polizistin wurde vom Rettungsdienst in eine Klinik gebracht. Sie ist durch den Vorfall vorübergehend dienstunfähig. Ein Anrufer gab der Polizei einen weiterlesen

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Der Präsident des Europäischen Parlaments, David Sassoli, plädiert für mehr Generationengerechtigkeit beim Haushalten in der Europäischen Union. "Wir sagen in Richtung der anderen Institutionen: Wir bürden der nächsten Generation einiges an Schulden auf, ob es nun um Kredite oder Zuschüsse geht. Deshalb müssen wir ihr auch etwas zurückgeben", sagte Sassoli dem weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach der Videokonferenz mit den EU-Innenministern glaubt Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) an eine baldige Vereinbarung zur Steuerung der Migration in der EU. "Ich bin begründet zuversichtlich, dass wir hier endlich ein Regelwerk in Europa hinbringen können, das Europa auch als Wertegemeinschaft in der Welt zeigt, indem wir eine Zuwanderung steuern", sagte weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die FDP hat in der Debatte um den Pflegebonus kritisiert, dass die Einmalzahlung des Bundes auf die Altenpflege beschränkt ist. Zudem sei auch die von der Bundesregierung versprochene Steuerfreiheit nicht klar genug geregelt, sagte die pflegepolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion, Nicole Westig, dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Mittwochausgaben). Mit dem Pflegebonus allein für die weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Außenminister Heiko Maas (SPD) hat gemeinsam mit seinen Amtskollegen Sameh Hassan Shoukry (Ägypten), Jean-Yves Le Drian (Frankreich) und Ayman Safadi (Jordanien) die Annexionspläne von Israel im Westjordanland scharf kritisiert. "Wir sind einhellig der Auffassung, dass jede Annexion der 1967 besetzten Palästinensischen Gebiete gegen das Völkerrecht verstoßen und die Grundlagen des Friedensprozesses weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach heftiger Kritik in den sozialen Netzwerken verteidigt der Rundfunk Berlin-Brandenburg (RBB) sein Sommerinterview mit dem brandenburgischen AfD-Vorsitzenden Andreas Kalbitz. "Wir bilden in dieser Reihe die politische Wirklichkeit ab, die die Wählerinnen und Wähler in Brandenburg geschaffen haben. Wir sehen es als unsere Verpflichtung an, das gesamte demokratisch legitimierte Spektrum zu weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – CDU-Vorsitzkandidat Friedrich Merz fordert, während der deutschen EU-Ratspräsidentschaft einen wirtschaftspolitischen Fokus zu setzen. "Es fehlt vor allem eine europäische Wirtschaftspolitik", sagte Merz am Dienstag im Deutschlandfunk. "Wir brauchen vor allem eine Absicherung der Währungsunion durch eine integrierte Wirtschaftspolitik der Europäischen Union, und es heißt ja auch Wirtschafts- und Währungsunion und nicht weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche in Deutschland, Heinrich Bedford-Strohm, hat die Seenotrettung im Mittelmeer verteidigt. Im RBB-Inforadio forderte er am Dienstag außerdem die verlässliche Verteilung von Geretteten in der Europäischen Union. Er sagte, die Seenotrettung spiele nicht illegalen Schleusern in die Hände. "Menschen ertrinken, sie sind in unmittelbarer Lebensgefahr. Aus welchen weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Union ist als Konsequenz aus dem Fall Amthor bereit, über schärfere Transparenzregeln für Bundestagsabgeordnete zu diskutieren. Der Geschäftsordnungsausschuss des Bundestages werde sich "sehr zeitnah" mit dem Thema beschäftigen, sagte der Vorsitzende des Gremiums, Patrick Sensburg (CDU), dem "Handelsblatt" (Mittwochsausgabe). "In Frage steht aber nicht, ob Abgeordnete noch ihren bisherigen Beruf weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Unionsfraktion hat sich in der Debatte um Racial Profiling hinter Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU9 gestellt. "Ich halte die Absage der Racial-Profiling-Studie zum jetzigen Zeitpunkt für richtig", sagte Unionsfraktionsvize Thorsten Frei der "Rheinischen Post" (Mittwochsausgabe). Weder bei den Landespolizeibehörden noch bei der Bundespolizei gebe es latenten Rassismus. Damit widersprach Frei ausdrücklich weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Laut den Bildungsministerien der Länder fallen die Ergebnisse der Abiturprüfungen 2020 landesweit bisher weitgehend ähnlich wie in den Vorjahren aus. Das berichtet das Nachrichtenportal Watson. Demnach sind teilweise die Notendurchschnitte in den einzelnen Bundesländern sogar besser. Zuvor hatte es zahlreiche kritische Stimmen von Schülern gegeben, die sich sorgten, wegen der Corona-Pandemie weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – CDU-Mitglieder die auf sozialen Netzwerken über ihre Partei herziehen, sollen künftig aus der Partei ausgeschlossen werden können. Als parteischädigendes Verhalten werde künftig auch eingeordnet, wenn sich ein Parteimitglied "in sozialen Medien gegen die CDU und ihre Repräsentanten nachdrücklich und fortgesetzt Stellung nimmt und dabei erhebliche Verbreitung erlangt", heißt es in einem weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach einer Warnung der UN-Umweltorganisation (UNEP) und des International Livestock Research Institute (ILRI) vor künftigen Pandemien, wird die Forderung aus der Wissenschaft laut, mehr Forschung und mehr Mittel zu investieren, um bessere Erkenntnisse über Krankheiten zu gewinnen, die vom Tier auf den Menschen überspringen. "Wir wissen wenig über die Viren und weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Deutschlands Polizisten fallen krankheitsbedingt häufiger aus als andere Arbeitnehmer. Das geht aus einer Umfrage des Portals "Business Insider" unter den Landespolizeibehörden und der Bundespolizei hervor. Während demnach Arbeitnehmer im Schnitt zehn Tage krank sind, lag der Krankenstand bei der Polizei Brandenburg 2019 im Schnitt bei 39 Tagen. Das ist ein Fünfjahreshoch, weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der SPD-Gesundheitspolitiker Karl Lauterbach spricht sich dafür aus, wegen einer möglichen parallelen Infektionswelle durch das Coronavirus viel klarer als sonst zur Grippeimpfung aufzurufen. "Wir können es uns nicht leisten, viele Ungeimpfte in die Grippesaison zu lassen", sagte Lauterbach der RTL/n-tv-Redaktion. Diesmal müsse man auch diejenigen impfen, die nicht zu Risikogruppen gehören. weiterlesen

Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – NRW-Heimatministerin Ina Scharrenbach (CDU) will das Rheinische Revier mit 77 Millionen Euro aus der Städtebauförderung unterstützen. Das berichtet der "Kölner Stadt-Anzeiger". Im Revier sei die Heimat im Wandel, so die CDU-Politikerin. "Es steht jetzt fest, dass der Kohleausstieg 2038 kommt. In den vielen kleinen Städten im Revier wird sich bis dahin weiterlesen

Hannover (dts Nachrichtenagentur) – Das Land Niedersachsen will nach der gerichtlichen Aufhebung des Lockdowns im Kreis Gütersloh auch die bestehenden Reisebeschränkungen für Menschen aus dem Kreis fallen lassen – allerdings erst ab dem 13. Juli. "Im Rahmen der Neufassung der Verordnung wird der Ausschluss der Menschen aus Gütersloh bei bis dahin unverändert positiver Infektionslage aufgehoben weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Diakonie-Präsident Ulrich Lilie hat sich in der Dienstpflicht-Debatte gegen Pflicht und für eine Stärkung der freiwilligen Dienste ausgesprochen. "Ich möchte mir keine genötigten Freiwilligen vorstellen, die schlecht gelaunt und unmotiviert mit dem Maßband die Dauer ihres sozialen Dienstes bei hochaltrigen Menschen oder Menschen mit Beeinträchtigungen messen", sagte Lilie den Zeitungen der weiterlesen

Bonn (dts Nachrichtenagentur) – Die Welthungerhilfe hat vor einem Anstieg der Zahl der Hungernden auf eine Milliarde Menschen weltweit gewarnt. "Jetzt schlägt die Pandemie in den Ländern des Südens mit voller Wucht zu", sagte die Präsidentin der Hilfsorganisation, Marlehn Thieme, am Dienstag. Viele Menschen erkrankten an Covid-19 oder verlören ihre Arbeit, die Wirtschaft breche dramatisch weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer will die Vereinigung der Lesben und Schwulen in der Union (LSU) als Organisation der Partei anerkennen. "Wir wollen, dass die LSU als Organisation fester Bestandteil unserer Partei ist und an der politischen Willensbildung der CDU mitwirkt", heißt es in einem Beschlussvorschlag für die Sitzung der Struktur- und Satzungskommission weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der SPD-Gesundheitspolitiker Karl Lauterbach rechnet auch nach der Gerichtsentscheidung zu den Corona-Maßnahmen im Landkreis Gütersloh mit ähnlichen lokalen Lockdowns. "Die Regel ist nicht vom Tisch. Die Regel ist ja nicht ganz grundsätzlich hier infrage gestellt worden", sagte Lauterbach im RTL/n-tv-"Frühstart" mit Blick auf den von Bund und Ländern vereinbarten Mechanismus, Lockdowns weiterlesen

Darmstadt (dts Nachrichtenagentur) – Die Schriftstellerin und Übersetzerin Elke Erb erhält in diesem Jahr den mit 50.000 Euro dotierten Georg-Büchner-Preis. Das teilte die Deutsche Akademie für Sprache und Dichtung am Dienstag mit. "Elke Erbs poetischer Sachverstand, der sich auch in ihrer reichen übersetzerischen Arbeit zeigt, beeinflusste mehrere Generationen von Dichterinnen und Dichtern in Ost und weiterlesen

Darmstadt (dts Nachrichtenagentur) – Die Schriftstellerin Elke Erb erhält in diesem Jahr den mit 50.000 Euro dotierten Georg-Büchner-Preis. Das teilte die Deutsche Akademie für Sprache und Dichtung am Dienstag mit. Die dts Nachrichtenagentur sendet in Kürze weitere Informationen. weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Angesichts der sich zuspitzenden Lage für aus dem Mittelmeer gerettete Flüchtlinge hat der Vorsitzende des Rats der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD), Bayerns Landesbischof Heinrich Bedford-Strohm, angekündigt, dass das Rettungsschiff der evangelischen Kirche, "vermutlich im August auslaufen wird". Die "Seawatch 4" werde von einem breiten Bündnis getragen, in dem  alle durch weiterlesen

Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – Angesichts neuer Menschenansammlungen in den Partyzonen von Großstädten hat NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) an die Bürger appelliert, die Corona-Regeln weiter einzuhalten. "Wenn ich mir die Bilder vom Wochenende anschaue, dann sehe ich mancherorts Gruppen von Menschen, die sich benehmen, als wenn nichts wäre. Corona ist aber noch nicht vorbei, und es weiterlesen

Wiesbaden (dts Nachrichtenagentur) – Die Zahl der Habilitationen in Deutschland ist 2019 gegenüber dem Vorjahr um 0,7 Prozent gesunken. Insgesamt schlossen in der Bundesrepublik 1.518 Wissenschaftler ihre Habilitation an Universitäten und gleichgestellten Hochschulen erfolgreich ab, teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) am Dienstag mit. Die Zahl der weiblichen Habilitierten blieb mit 484 weitgehend konstant (+0,2 Prozent). weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Als Konsequenz aus einer Serie von rechtsextremistischer Gewalt und Fällen von Kindesmissbrauch hat die Union eine Verlängerung der Daten-Löschfristen von zehn auf 25 Jahre verlangt. "Der Persönlichkeitsschutz von extremistischen Gewalttätern oder Kinderschändern darf nicht zum Hindernis für die Strafverfolgung werden", sagte Unions-Innenpolitiker Mathias Middelberg der "Rheinischen Post". Der Mordfall Lübcke habe weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – SPD-Fraktionsvize Bärbel Bas hat Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) aufgefordert, sich um eine deutsche Lizenz für die Herstellung des Covid-19-Medikaments Remdesivir zu bemühen. "Ich rufe Gesundheitsminister Jens Spahn dazu auf, sich für Lizenzvereinbarungen deutscher Hersteller mit dem Unternehmen Gilead einzusetzen", sagte Bas der "Rheinischen Post". Deutsche Pharmaunternehmen könnten nicht nur für Deutschland, weiterlesen