Autor: Dirk Lauer

Wiesbaden (dts Nachrichtenagentur) – Der hessische FDP-Fraktionschef René Rock stellt das Pairing in Frage, eine freiwillige Fairness-Vereinbarung, die die knappe hessische Regierungsmehrheit von CDU und Grünen in Hessen sichert. "Grundsätzlich muss die Regierung in der Lage sein, ihre Mehrheit sicherzustellen. Wir werden sehen, wie sie das hinbekommt", sagte Rock der "Frankfurter Rundschau" (Donnerstagsausgabe). Es werde weiterlesen

Alle fünf hessischen Universitäten sind im internationalen Hochschulvergleich weit von den Spitzenplätzen entfernt. Das ergab eine Rangliste von Quacquarelli Symonds (QS), in 1.368 Universitäten verglichen werden. Die Justus-Liebig-Universität Gießen etwa rangiert im QS-Ranking in der Gruppe 351-400 und damit in derselben wie die Kalifa University in den Vereinigten Arabischen Emiraten und die Babol Noshirvani University weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) lehnt die von der Opposition geforderte Einsetzung eines unabhängigen Ermittlungsbeauftragten vorerst ab. Das sagte der Vorsitzende des parlamentarischen Untersuchungsausschusses, Udo Schiefner (SPD), am Mittwoch nach einem Gespräch mit Scheuer der "Süddeutschen Zeitung" (Donnerstagausgabe). FDP, Linke und Grüne hatten im Bundestags-Untersuchungsausschuss zur Maut die Einsetzung eines solchen Ermittlers weiterlesen

– Bezug zu den Meldungen Nr. 200614-0568, 200623-0617, 200628-0635 Wie den Medien bereits bekannt ist, kam es zwischen dem 29.05.2020 und dem 27.06.2020 im Bereich Frankfurt-Schwanheim/ Frankfurt-Goldstein zu bislang vier überfallartigen und sexuell motivierten Angriffen auf junge Frauen. Bei allen Taten konnten Übereinstimmungen in Form von Täterbeschreibung, Tatzeit / -Örtlichkeit und Tatbegehungsweise festgestellt werden. Durch weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die SPD fordert ein hartes Durchgreifen gegen Fluggesellschaften, die Ticketkosten von Corona-bedingt stornierten Flügen nicht fristgerecht zurückzahlen. "Bei allem Verständnis für die schwierige Situation der Fluggesellschaften kann es nicht sein, dass die Airlines geltendes Recht brechen", sagte der rechtspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Johannes Fechner, dem "Handelsblatt" (Donnerstagausgabe). "Wo das geschieht, müssen weiterlesen

Gleich mehrmals haben Einbrecher in der Nacht zum Dienstag (8.7.) in der Frankfurter Straße sowie in der Benzstraße zugeschlagen und sich gewaltsam Zugang zu vier Geschäften verschafft. Ersten Erkenntnissen zufolge wird die Tatzeit zwischen 3 und 4.30 Uhr eingegrenzt. Um in das Objekt in der Benzstraße zu gelangen hatten die Kriminellen zwei Fenster aufgehebelt. Danach weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die FDP hält das heutige Urteil des Bundesgerichtshofs zur hälftigen Aufteilung der Kosten für Schönheitsreparaturen bei unrenovierten Wohnungen für richtig. "Dass beide Seiten die Kosten teilen müssen, ist sachgerecht", sagte die verbraucherpolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion, Katharina Willkomm, dem "Tagesspiegel" (Donnerstagausgabe). Wenn Mieter zu Mietbeginn eine abgewohnte Wohnung übernehmen, könne es nicht weiterlesen

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat die EU-Staaten zum gemeinsamen Vorgehen in der Coronakrise gemahnt. "Alleine kommt niemand durch diese Krise", sagte Merkel am Mittwochnachmittag im EU-Parlament in Brüssel im Rahmen ihrer Antrittsrede zur deutschen EU-Ratspräsidentschaft. Alle seien verwundbar. Ihr Besuch in Brüssel finde vor dem Hintergrund "der größten Bewährungsprobe in der weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Junge Union hat ihre Zustimmung zu einer Frauenquote in der CDU als Kompromiss verteidigt. "Die Junge Union hat sich kompromissbereit gezeigt, um eine Lösung zu finden", sagte der JU-Vorsitzende Tilman Kuban dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Donnerstagausgaben). Er sei überzeugt, "dass es besser ist, konstruktiv mitzugestalten als sich durch eine pauschale Ablehnung weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Grünen haben die Haltung der Bundesregierung gegenüber einem Ausländer-Passus in dem umstrittenen chinesischen Sicherheitsgesetz für Hongkong kritisiert. Der Passus bedeute vor allem "eine Gefährdung für ausländische und damit auch für deutsche Wirtschaftstreibende in Hongkong", sagte Margarete Bause, Sprecherin für Menschenrechte der Grünen-Bundestagsfraktion, dem "Tagesspiegel". Konkret geht es um Artikel 38 weiterlesen

Köln (dts Nachrichtenagentur) – Der Bund Deutscher Karneval (BDK) hat NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) für seine Äußerungen zum Auftakt der diesjährigen Karnevalssession kritisiert. Man empfinde Laschets "pauschale Äußerungen" als "Diskriminierung des Brauchtums Karneval und als Schlag ins Gesicht für alle, die sich ehrenamtlich dafür engagieren", sagte BDK-Präsident Klaus-Ludwig Fess der "Welt" (Donnerstagsausgabe). Laschet hatte zuvor weiterlesen

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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Fälle gemeldeter posttraumatischer Belastungsstörungen (PTBS) sowie versuchter Selbsttötungen bei der Bundeswehr befinden sich weiter auf einem hohen Niveau. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine schriftliche Frage der FDP-Fraktion hervor, über welche die "Welt" (Donnerstagsausgabe) berichtet. Demnach gab es von Januar bis Mai 81 neu diagnostizierte Fälle posttraumatischer weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Union fordert nach dem Austritt der USA aus der Weltgesundheitsorganisation (WHO), dass die EU ihr Engagement in der WHO stärkt. "Der nunmehr formal notifizierte Rückzug der USA aus der Weltgesundheitsorganisation schadet erkennbar den strategischen Interessen der USA und des Westens insgesamt", sagte der außenpolitische Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag, Jürgen weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Vorsitzende der sogenannten Werte-Union, Alexander Mitsch, fordert eine Aufwertung seiner Organisation innerhalb der CDU. "Wir sind mit 4.500 Mitgliedern deutlich größer als der Bundesverband der Lesben und Schwulen in der Union. Das darf man nicht ignorieren", sagte Mitsch der "Saarbrücker Zeitung" (Donnerstagsausgabe). Die CDU-Spitze will den Verband der Homosexuellen künftig weiterlesen

Im Trilex-Zug von Zittau nach Dresden ist es am späten Abend des 7. Juli 2020 zu einer Auseinandersetzung gekommen. Die Zugbegleiterin hatte die Bundespolizei alarmiert. Ein Fahrgast habe sie angespuckt und hatte sie beißen wollen. Kurz darauf hielt der Zug am Bahnhof in Ebersbach. Um 23:26 Uhr übernahmen die Beamten dort den Fahrgast. Bei ihm weiterlesen

Im Rahmen von Kontrollmaßnahmen hatten Beamte der Polizeistation Rüsselsheim mit Unterstützung von Kollegen der Hessischen Bereitschaftspolizei sowie einer Streife der Stadtpolizei, am Dienstagabend (07.07.) das Stadtgebiet im Visier. Hierbei überprüften die Ordnungshüter über 60 Personen. Im besonderen Fokus der Polizisten standen neben dem Innenstadtbereich auch der Vernapark, der Bereich um die Großsporthalle sowie sechs Lokale, weiterlesen

Im Jobcenter in Erfurt ging heute Morgen eine Bombendrohung ein. Durch die Polizei liefen seit ca. 10:45 Uhr umfangreiche Maßnahmen an, dazu gehören u. a. die Evakuierung der Agentur für Arbeit, sowie angrenzender Gebäude. Ca. 100 Personen sind von den Einschränkungen betroffen. Der ÖPNV bleibt davon unberührt. In der weiteren Folge wird das Objekt von weiterlesen

Am Freitagabend wurde gegen 20:30 Uhr in der Asylunterkunft Innerer Weidach ein Bewohner mit einem Messer verletzt. Zuvor war es zu einem Streit zwischen zwei 21-jährigen Bewohnern gekommen, der in einer körperlichen Auseinandersetzung gipfelte. In diese mischten sich ein 37-jähriger und ein 20-jähriger Bewohner ein. Im weiteren Verlauf verletzte der 20-jährige Guineer den 37-jährigen Mitbewohner weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der evangelische Militärbischof Sigurd Rink will, dass eine neue Dienstpflicht gleichberechtigt auch für Frauen gilt. "Wir brauchen keine militärische Subkultur, sondern Bürger und Bürgerinnen in Uniform", sagte Rink der Wochenzeitung "Die Zeit". Es sei egal, ob dieser Dienst "bei den Streitkräften, beim Roten Kreuz oder bei der Diakonie geleistet wird". Der weiterlesen

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Die EU-Kommission hat die Pläne Deutschlands genehmigt, in der Coronakrise einen Wirtschaftsstabilisierungsfonds (WSF) mit einer Mittelausstattung von bis zu 500 Milliarden Euro einzurichten. Die Genehmigung sei auf der Grundlage des befristeten Rahmens für staatliche Beihilfen erfolgt, teilte die Brüsseler Behörde am Mittwoch mit. "In diesen schwierigen Zeiten arbeiten wir weiterhin eng weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – CDU-Vorsitzkandidat Norbert Röttgen unterstützt den Vorschlag der Satzungskommission zur Einführung einer Frauenquote in der Partei von 50 Prozent bis 2025, sieht aber weiteren Handlungsbedarf zur besseren Integration von Frauen in die Parteiarbeit. "Ich unterstützte den gefundenen Kompromiss", sagte Röttgen der "Rheinischen Post" (Donnerstagsausgabe). "Er reicht aber nicht, um mehr Frauen für weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat den Austritt der USA aus der Weltgesundheitsorganisation (WHO) scharf kritisiert. Das sei ein "herber Rückschlag" für die internationale Zusammenarbeit, teilte Spahn am Mittwoch über den Kurznachrichtendienst Twitter mit. Die weltweite Infektionsdynamik zeige, dass koordiniertes Vorgehen wichtig sei. "Wir brauchen mehr Zusammenarbeit im Kampf gegen Pandemien, nicht weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der ehemalige EU-Parlamentspräsident Martin Schulz hat vor dem Hintergrund der deutschen EU-Ratspräsidentschaft mehr Gewicht der EU in der Weltgemeinschaft gefordert. "Die Frage ist, wie entwickelt sich die Welt: Zum Autoritären, von oben nach unten drückenden System, wie USA, China, Russland, oder eine Demokratiengemeinschaft, wo Staaten sich zusammenschließen, um Grundrechte ihren Bürgern weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Weltärztepräsident Frank Ulrich Montgomery hat den Austritt der USA aus der Weltgesundheitsorganisation (WHO) als "traurig dumm" bezeichnet. "Nur wer bei einem Club dabei ist, kann auch gestalten", sagte Montgomery der "Rheinischen Post" (Donnerstagsausgabe). Und gestalterische Reformen habe die WHO bitter nötig, so der Mediziner. "China schlägt sich jetzt auf die Schenkel." weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Landesvorsitzende der Grünen in Nordrhein-Westfalen, Felix Banaszak, hat eine konsequente Test-Strategie und flächendeckende Corona-Testmöglichkeiten gefordert. "Überall da, wo die Wahrscheinlichkeit groß ist, dass es Ausbrüche gibt. In Sammelunterkünften, in Pflegeheimen und wenn die Schulen und Kitas nach den Sommerferien wieder öffnen, muss es auch da regelmäßige Testungen geben", so Banaszak weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Grünen im Bundestag wollen Städtern durch ein gefördertes "Probewohnen" das Leben auf dem Land schmackhaft machen. Die Fraktion beschloss einen entsprechenden Antrag "Neues Leben auf dem Land", über den die "Neue Osnabrücker Zeitung" berichtet. Ziel soll sein, "Projekte zu fördern, die Probewohnen auf dem Land anbieten und mit nachhaltigen Beratungsangeboten weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Ab September sollen Produktionsstätten in Deutschland in der Lage sein, binnen eines Jahres zusätzlich 2,5 Milliarden Masken zu produzieren. Das teilte das Wirtschaftsministerium auf Anfrage der "Rheinischen Post" mit. Bis Ende Juni 2021 sollen die Unternehmen hierzulande dann bis zu sieben Milliarden Masken jährlich in zertifizierter Qualität zusätzlich herstellen können. Dazu weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Sahra Wagenknecht, frühere Chefin der Linksfraktion im Bundestag, beklagt eine zunehmende soziale Spaltung in Deutschland und geht dabei auch mit den Linken hart ins Gericht. "Viele linke Politiker haben den Kontakt zu den Benachteiligten verloren, zu denen ohne Universitätsabschluss, zur alten Mittelschicht und erst recht zu den Ärmeren, die heute in weiterlesen

Bochum (dts Nachrichtenagentur) – Der Bochumer Kriminologe Tobias Singelnstein hat die Absage einer Studie zum Racial Profiling bedauert und die Bedeutung einer solchen Untersuchung als Basis für eine neue Verständigung in Deutschland hervorgehoben. "Die Erstellung der Studie wäre für alle Seiten vorteilhaft", sagte Singelnstein der "Rheinischen Post". Auf der einen Seite gebe es jede Menge weiterlesen

Kiel (dts Nachrichtenagentur) – Der Präsident des Kieler Instituts für Weltwirtschaft, Gabriel Felbermayr, hat Schleswig-Holstein, Niedersachsen und die anderen Nord-Bundesländer aufgefordert, eine gemeinsame Linie gegen Bayern oder Baden-Württemberg zu verfolgen. In der "Neuen Osnabrücker Zeitung" nannte er als Beispiel die Strommarktordnung in Deutschland, die den Nordländern so sehr zum Nachteil gereiche, dass man hier Strom weiterlesen

Am Dienstagnachmittag gegen 17:10 Uhr kam es zu einem Polizeieinsatz in der Rektor-Forestier-Straße in Mainz-Gonsenheim. Dort kam es nach vorheriger Mitteilung über Notruf zu einem Messerangriff auf eine männliche Person. Die eingesetzte Funkstreife traf vor Ort auf eine Person mit Schnittverletzungen. Der vermeintliche Aggressor verschanzte sich zunächst in einer Wohnung. Im weiteren Verlauf verließ er weiterlesen

Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – Die Beantragung von Mitteln aus dem Digitalpakt Schule muss aus Sicht der NRW-Kommunen deutlich erleichtert werden. "Die Landesregierung sollte besser ein verbindliches und landesweit geltendes Rahmenkonzept vorgeben, wie eine digitale Grundausstattung an den Schulen aussehen soll", sagte Christoph Gerwers, Vorsitzender des deutschen Bildungsausschusses im Städte- und Gemeindebund, der "Rheinischen Post". Es weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) hat ihre Kabinettskollegen dazu aufgerufen, an der Gleichstellung von Frauen mitzuwirken.  "Die Gleichstellungsstrategie, die ich im Kabinett vorlege, setzt Maßstäbe für das Regierungshandeln und auch für weitere Legislaturperioden", sagte Giffey der "Rheinischen Post". Sie sprach von einem "Meilenstein". So benennt die Strategie nach Angaben ihres Ministeriums insgesamt weiterlesen

Am Dienstag, dem 07.07.20, kurz vor 18 Uhr, laufen die drei Geschädigten aus Saarbrücken im Alter von 16, 18 und 19 Jahren durch den Lützelbachtunnel in der Nähe des Saarbrücker Hauptbahnhofs. Dort werden sie von dem ihnen unbekannten Täter (23 Jahre alt, wohnhaft in Saarbrücken) unter Vorhalt eines Messers zur Herausgabe von Geld aufgefordert. Als weiterlesen

(fg) Am frühen Morgen des 1. Juli nahmen Polizeibeamte in Offenbach einen 41 Jahre alten Barbesitzer sowie eine 35 Jahre alte Frau vorläufig fest. Ihnen wird unter anderem Zuhälterei sowie Zwangsprostitution vorgeworfen. Hintergrund ist ein umfangreiches Ermittlungsverfahren, das seit November 2019 durch das Kommissariat 33 in Offenbach geführt wird. Nach ersten Erkenntnissen sollen mehrere junge weiterlesen

Hannover (dts Nachrichtenagentur) – Niedersachsens Agrarministerin Barbara Otte-Kinast (CDU) hat sich für einen grundsätzlichen Wandel bei Fleischproduktion und -konsum ausgesprochen. Man brauche einen "Systemwechsel", sagte sie der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Die Corona-Pandemie mache deutlich, dass es so wie bislang künftig nicht weitergehen könne, man müsse "weg von immer größer und immer mehr". Otte-Kinast beklagte, dass weiterlesen

Am Sonntag gegen 14:45 Uhr ereignete sich in der Talstraße in Sindelfingen-Maichingen ein Vorfall, der dazu führte, dass eine 23-Jährige in ein Krankenhaus gebracht werden musste. Die junge Frau befand sich auf dem Weg von der Bahn-Haltestelle Maichingen zu ihrer Arbeitsstelle, als ein ihr bekannter 24-Jähriger sie in ein Gespräch verwickelt haben soll. Im Verlauf weiterlesen