Autor: Dirk Lauer

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der tourismuspolitische Sprecher der Grünen-Bundestagsfraktion, Markus Tressel, fordert Geldstrafen gegen Luftverkehrsgesellschaften, die im Fall coronabedingter Stornierungen die Ticketkosten nicht fristgerecht zurückzahlen. Das Luftfahrt-Bundesamt (LBA) als der zuständigen nationalen Beschwerde- und Durchsetzungsstelle "muss stärker gegen Airlines vorgehen, die ihre Kunden weiter hinhalten, im Zweifel auch mit Bußgeldern", sagte Tressel dem "Handelsblatt" (Dienstagausgabe). weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Union und SPD haben in der aktuellen Sonntagsfrage des Meinungsforschungsinstitut INSA in der Wählergunst nachgelassen. Im sogenannten "Meinungstrend" für die "Bild" verlieren CDU/CSU (36 Prozent) einen halben und die SPD (15 Prozent) einen ganzen Punkt. Die AfD (elf Prozent) gewinnt einen halben Punkt hinzu. FDP (sieben Prozent), Linke (acht Prozent) und weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Gewerkschaft Verdi lehnt eine Aufhebung der Maskenpflicht in Deutschland ab. Die Pandemie sei nach wie vor präsent, dasselbe müsse auch für die Schutzmaßnahmen einschließlich des Maskentragens gelten, sagte Stefanie Nutzenberger, das für den Handel zuständige Bundesvorstandsmitglied von Verdi, in der "Welt". "Deshalb gefährdet eine Aufhebung der Maskenpflicht Beschäftigte, aber auch weiterlesen

Erfurt (dts Nachrichtenagentur) – Nach der Absage einer geplanten Studie zu Racial Profiling in der Polizei durch Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) pocht der Thüringer Innenminister Georg Maier (SPD) auf eine solche Untersuchung. "Ich trete dafür ein, die Diskussion an dieser Stelle zu versachlichen", sagte Maier der "taz" (Dienstagsausgabe). "Wir dürfen uns dem öffentlichen Empfinden über weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) erntet scharfe Kritik der SPD-Spitze sowie von weiten Teilen der Opposition für seine Entscheidung, die zunächst geplante Untersuchung zu Racial Profiling in der Polizei abzublasen. "Das Beste wäre, wenn eine umfassende Untersuchung zu dem Ergebnis käme, dass es keinen Anlass zur Besorgnis gibt", sagte der SPD-Vorsitzende Norbert weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – DGB-Chef Reiner Hoffmann wirft der SPD mangelndes Engagement für Europa vor. "Ich hätte mir zuletzt von der SPD mehr europäische Visionen gewünscht", sagte Hoffmann dem "Handelsblatt" (Dienstagausgabe). Der DGB-Vorsitzende bezeichnete es als Anachronismus, in der Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik auf nationale Regelungen zu setzen. "Die EU wird nur eine Zukunft haben, wenn weiterlesen

Foto: Pressecop24.com   Nein es ist kaum zu glauben oder? Hier sieht man was in diesem Land so abgeht, am 04.07.2020 fand eine Silent Demo unter dem Motto: Black Lives Matter um 14:00 Uhr am Rheinufer in Mainz statt, höhe Schloßtor! Der Veranstalter wies vor der Veranstaltung hin das alle einen Mundschutz tragen müssen! Wenn weiterlesen

Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – Angesichts der gerichtlich angeordneten Aufhebung der Corona-Einschränkungen im Kreis Gütersloh hat die Opposition die Landesregierung scharf kritisiert. "Die Landesregierung hat das Heft des Handelns im Kreis Gütersloh von Anfang an nicht in der Hand gehabt. Sie war zu keiner Zeit vor der Welle und hat nicht vorausschauend agiert", sagte SPD-Fraktionschef Thomas weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Dienstleistungsgewerkschaft Verdi fordert massive Einschnitte bei der angeschlagenen Commerzbank. "Bislang wurde dies vom Vorstand mit zu wenig Mut und zu wenig Geld angegangen", sagte Gewerkschaftssekretär und Commerzbank-Aufsichtsratsmitglied Stefan Wittmann dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Dienstagausgaben). Als Erstes werde ein einheitliches und effizientes IT-System für die Bank benötigt. Die Digitalisierung könne große Verteile weiterlesen

Münster (dts Nachrichtenagentur) – Das Oberverwaltungsgericht NRW hat am Freitag mit einem Eilbeschluss den Lockdown im Landkreis Gütersloh aufgehoben. Die Corona-Regionalverordnung sei "voraussichtlich rechtswidrig", so das Gericht. Es sei nach dem gegenwärtigen Erkenntnisstand nicht mehr mit dem Verhältnismäßigkeitsgrundsatz und dem Gleichbehandlungsgrundsatz zu vereinbaren, dass sich ihr Geltungsbereich auf das gesamte Gebiet des Kreises Gütersloh erstrecke. weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Chef der neuen Agentur für Sprunginnovationen SprinD, Rafael Laguna, fordert eine Initiative der Bundesregierung, um die strengen Beihilferegeln in der EU zu öffnen. Während sowohl die USA als auch China ihre Top-Start-ups mit vielen Milliarden Dollar aufbauten, "dürfen wir das gar nicht, denn unser aktuell geltendes Beihilferechts ist eine Katastrophe", weiterlesen

16.000 km gelaufen Gebraucht, Scheckheftgepflegt 10/2016, 1 Fahrzeughalter 375 kW 510 PS Automatik, Benzin Zustand: Gebraucht Fahrzeughalter: 1 HU Prüfung: 06/2022 Letzter Kundendienst: 06/2019 Scheckheftgepflegt Nichtraucherfahrzeug Merkmale: Marke: Mercedes Benz Modell: AMG GT Erstzulassung: 2016 Außenfarbe: Weiß Lackierung: Metallic Innenausstattung: Alcantara Karosserieform: Coupé Anzahl Türen: 3 Sitzplätze: 2 Schlüsselnummer: 1414/AAH Antrieb Getriebeart: Automatik Gänge 7 Hubraum: 3.982 cm³ weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Transatlantikkoordinator der Bundesregierung, Peter Beyer, hat die Ausgaben des Bundes für US-Truppen verteidigt. "Die Kosten von einer knappen Milliarden Euro in zehn Jahren für die Stationierung der US-Soldaten sind für Deutschland alles andere als zu hoch", sagte der CDU-Politiker dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Dienstagsausgaben). "Die Präsenz von US-Truppen hat uns in weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak hat davor gewarnt, in der Coronakrise unvorsichtig zu werden. "Corona macht keine Ferien", sagte Ziemiak am Montagmittag in Berlin. "Wir alle wissen, auch wenn wir besser als viele andere Länder durch diese Pandemie bisher gekommen sind, gibt es noch keinen Grund zur Entwarnung, sondern insbesondere zur Rücksichtnahme." Ziemiak weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Schauspieler und Autor Tilo Prückner ist tot. Er sei "unerwartet plötzlich" bereits am Donnerstag in Berlin im Alter von 79 Jahren gestorben, teilte seine Agentur am Montag mit. In seiner Karriere war Prückner in zahlreichen Film- und Fernsehproduktionen zu sehen. Unter anderem spielte er zwischen 2001 und 2008 als "Kommissar weiterlesen

Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – Der Städtetag NRW begrüßt den Plan der Regierungsfraktionen, Ordnungskräfte mit Bodycams auszustatten. "Die Städte finden es sinnvoll und gut, dass künftig auch Vollzugskräfte der städtischen Ordnungsbehörden zur Eigensicherung Bodycams tragen können sollen und dass ihre Dienstfahrzeuge mit Kameras ausgestattet werden können", sagte Helmut Dedy, Geschäftsführer des Städtetages NRW, der "Rheinischen Post". weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Corona-App der Bundesregierung ist bisher rund 15 Millionen Mal heruntergeladen worden. Das teilte das Robert-Koch-Institut (RKI) am Montagvormittag mit. Demnach ist die Anwendung mittlerweile auch in allen EU-Mitgliedsstaaten sowie in Norwegen, Großbritannien und der Schweiz verfügbar. Im App-Store von Apple wurden für die Anwendung bisher knapp 40.800 Bewertungen abgegeben. Diese weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Etwa eine Million einkommensschwache Familien haben praktisch nichts vom Kindergeld, weil diese Leistung nach geltender Rechtslage in voller Höhe den Anspruch auf Grundsicherung sowie Sozialgeld mindert. Das berichtet die "Saarbrücker Zeitung" unter Berufung auf Angaben des Bundessozialministeriums auf eine aktuelle Anfrage der Linken im Bundestag. Allein im vergangenen Jahr wurden demnach weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Trotz der zurzeit schlechten Umfragewerte für seine Partei sieht der Chef der schleswig-holsteinischen SPD-Landtagsfraktion, Ralf Stegner, gute Chancen für einen Sieg von Olaf Scholz bei der kommenden Bundestagswahl. "Die hohen CDU-Prozente sind Merkel-Prozente", sagte Stegner der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Der ehemalige SPD-Vize fügte hinzu: "Wenn Frau Merkel dann weg ist und weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – SPD-Chef Norbert Walter-Borjans will, dass die Maskenpflicht im Einzelhandel vorerst bestehen bleibt. "Ich habe heute noch mit der Bundeskanzlerin darüber gesprochen und wir sind uns einig, dass das Maskentragen in Geschäften eine Zumutung ist, aber eine zumutbare Zumutung", sagte Walter-Borjans in der "Bild"-Sendung "Die richtigen Fragen". Man sollte hier Vorsicht walten weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Tourismus-Beauftragte der Bundesregierung, Thomas Bareiß (CDU), sieht gestiegene Chancen für eine Aufhebung der coronabedingten Reisewarnung für die Türkei. "Wenn die Lage gut ist – und letzte Woche war die Lage gut – können wir relativ schnell die Öffnungen vorbereiten", sagte Bareiß der RTL/n-tv-Redaktion. "Insofern sind wir da mittendrin zu überlegen, weiterlesen

Rom (dts Nachrichtenagentur) – Der italienische Komponist Ennio Morricone ist tot. Er starb in der Nacht zum Montag in einer Klinik in Rom an den Folgen eines Sturzes, berichten mehrere italienische Medien übereinstimmend unter Berufung auf die Familie des Musikers. Morricone wurde 91 Jahre alt. In seiner Karriere komponierte er die Musik von mehr als weiterlesen

Rom (dts Nachrichtenagentur) – Die dts Nachrichtenagentur in Halle (Saale) verbreitet soeben folgende Blitzmeldung aus Rom: Italienischer Komponist Ennio Morricone gestorben. Die Redaktion bearbeitet das Thema bereits. Weitere Details werden in wenigen Momenten gesendet. weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesregierung hat sich ungewöhnlich konkret zur türkischen Syrien-Politik geäußert und den Einmarsch in die dortige Kurdenregion als illegitim kritisiert. "Aus Sicht der Bundesregierung ist die türkische Argumentation nicht zweifelsfrei", schreibt Maria Flachsbarth (CDU), Staatssekretärin im Bundesentwicklungsministerium, in der Antwort auf eine Linken-Anfrage, über die der "Tagesspiegel" berichtet. "Hinsichtlich der `Operation weiterlesen

Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – Die Kommunen in Nordrhein-Westfalen rufen die Bundesmittel zur digitalen Ausstattung der Schulen aus dem Digitalpakt bisher nur sehr zögerlich ab. Das geht aus der Antwort auf eine Kleine Anfrage der Grünen-Fraktion hervor, über welche die "Rheinische Post" berichtet. Bis zum 3. Juni 2020 seien im Rahmen des Digitalpakts Schule in NRW weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Grünen-Chef Robert Habeck will bei der Bundestagswahl im kommenden Jahr im Wahlkreis Flensburg-Schleswig als Direktkandidat antreten. "Der Norden hier ist meine Heimat, privat und politisch. Hier hat alles begonnen", sagte Habeck der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Er würde seiner Heimat gern ein bisschen was zurückgeben. "Es wäre eine große Auszeichnung, dies in weiterlesen

Mainz (dts Nachrichtenagentur) – Die rheinland-pfälzische Landesregierung will an der Maskenpflicht im Handel festhalten. "Das Coronavirus ist noch da und noch gefährlich, das zeigen lokale Ausbrüche", sagte eine Sprecherin des Landesgesundheitsministeriums der "Rheinischen Post" (Montagsausgabe). "Gerade die Ferienzeit und die Zeit nach den Ferien werden entscheidend sein, um zu beurteilen, wie sich das Infektionsgeschehen weiter weiterlesen

Drei unbekannte Täter haben am Mittwoch (01.07.2020) eine 66 Jahre alte Frau unter einem Vorwand angesprochen und im Anschluss Bargeld gestohlen. Die 66-jährige Bewohnerin war gegen 12.30 Uhr in dem Garten vor ihrem Haus an der Unteraicher Straße, als ein Mann zu ihr kam, ihr ein Foto zeigte und sie nach Geld fragte. Sie sagte, weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Thema Migration hat nach Ansicht von Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble über der Coronakrise nichts von seiner Brisanz verloren. Mit Blick auf die innere Sicherheit und Stabilität der EU wie auch deren Glaubwürdigkeit als Wertegemeinschaft brauche es ein gemeinsames europäisches Asylrecht mit einheitlichen Standards und praktikablen Anerkennungsverfahren, so der CDU-Politiker in der weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Union hält eine Reduzierung der Wahlkreise weiter für möglich, obwohl Parteien bereits seit Ende Juni mit der Kandidatenaufstellung für die Bundestagswahl 2021 beginnen können. Die Festlegung des Bundeswahlgesetzes, wonach eine Aufstellung frühestens 32 Monate nach Beginn der laufenden Wahlperiode möglich ist, sei "nicht als Ausschlussfrist für Änderungen am Wahlrecht anzusehen", weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der langjährige FDP-Spitzenpolitiker Gerhart Baum sieht "schwere Führungsfehler" in seiner Partei. "Die FDP ist viel zu weit nach rechts gerückt", sagte der frühere Bundesinnenminister dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Montagsausgaben). Jetzt müsse eine offene Diskussion über den Kurs stattfinden. "Ein `Weiter so` wäre verhängnisvoll." Baum verwies auf Umfragen, wonach die FDP von ihrem weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Union unterstützt die Pläne von Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD), als Konsequenz aus dem Bilanzskandal um den Zahlungsdienstleister Wirecard die Finanzaufsicht (Bafin) umzubauen. "Das unmittelbare Durchgriffsrecht muss die Bafin bekommen, und wir werden eine gesetzliche Änderung unterstützen", sagte die finanzpolitische Sprecherin der Unions-Bundestagsfraktion, Antje Tillmann (CDU), dem "Handelsblatt" (Montagausgabe). "Ob dafür weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Ein knappes halbes Jahr nach der Berliner Libyen-Konferenz nimmt die Debatte über eine internationale Mission in dem nordafrikanischen Bürgerkriegsland Fahrt auf. "Eine Debatte über eine UN-Truppe oder einen militärischen Einsatz der EU in Libyen geht zum gegenwärtigen Zeitpunkt an den Realitäten vorbei", sagte der außenpolitische Sprecher der SPD, Nils Schmid, den weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Versicherte der gesetzlichen Krankenkassen zahlten 2019 insgesamt 692,1 Millionen Euro Mehrkosten für Gesundheitshilfsmittel wie Einlagen, Hörgeräte oder Prothesen. Das geht aus einem Bericht des Spitzenverbands der gesetzlichen Krankenkassen hervor, über den die Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagausgaben) berichten. Danach wurden Versicherte im vergangenen Jahr in 29,4 Millionen Fällen mit solchen Hilfsmitteln versorgt. weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Vorsitzende der Geschäftsführung von Microsoft Deutschland, Sabine Bendiek, warnt vor dem zu sorglosen Umgang mit digitalen Anwendungen im Unterricht. "Die fünf Milliarden Euro aus dem DigitalPakt Schule wurden bisher kaum abgerufen, digitale Unterrichtskonzepte und Plattformen fehlen. Und auch deswegen erleben wir einen unfreiwilligen digitalen Crashkurs für Schülerinnen und Schüler sowie weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Vorsitzende der Jungen Union, Tilman Kuban (CDU), hat die SPD im Zusammenhang mit der Debatte um die Wiedereinführung der Wehrpflicht scharf kritisiert. Nach dem Rassismusvorwurf von SPD-Chefin Saskia Esken gegen die Polizei sei der Vorschlag der Wehrbeauftragten des Bundestags, Eva Högl (SPD), zur Wiedereinführung der Wehrpflicht "der nächste Vorstoß aus weiterlesen