Autor: Dirk Lauer

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Vizekanzler und Finanzminister Olaf Scholz möchte die aktuelle Wirtschaftskrise nutzen, um die Europäische Union nach dem historischen Vorbild der USA fortzuentwickeln. "Meine Vorstellung ist, dass Europa stärker zu einer Union zusammenwächst", sagte Scholz der Wochenzeitung "die Zeit". "Uns allen wird in dieser Lage doch sehr deutlich, dass wir nicht alles in weiterlesen

Karlsruhe (dts Nachrichtenagentur) – Das Bundesverfassungsgericht hat die Regelungen zur Abhörpraxis des Bundesnachrichtendiensts gekippt. Auch die Überwachung der Telekommunikation von Ausländern im Ausland sei an die Grundrechte des Grundgesetzes gebunden und verstoße derzeit gegen das grundrechtliche Telekommunikationsgeheimnis und die Pressefreiheit. "Dies betrifft sowohl die Erhebung und Verarbeitung der Daten als auch die Übermittlung der hierdurch weiterlesen

Karlsruhe (dts Nachrichtenagentur) – Das Bundesverfassungsgericht hat die Abhörpraxis-Regelungen des Bundesnachrichtendiensts gekippt. weiterlesen

Schwerin (dts Nachrichtenagentur) – Die Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern Manuela Schwesig (SPD) erteilt den mit den hohen Steuerausfällen durch Corona begründeten Bedenken aus der CDU/CSU-Bundestagsfraktion gegenüber der Einführung einer Grundrente zum neuen Jahr eine deutliche Absage. "Die Grundrente muss jetzt kommen", sagte Schwesig der Zeitschrift "Super Illu". "Im 30. Jahr der deutschen Einheit geht es darum, weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Rentenexperte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Weiß, sieht gute Chancen, dass die Grundrente 2021 eingeführt wird, er stellt aber Bedingungen. "Eine Bedingung ist, dass das Finanzierungskonzept steht", sagte er im RTL/ntv Frühstart. Weiß führte aus, dass sowohl das Bundesfinanz- als auch das Bundessozialministerium Finanzierungsmodelle vorlegen wollten, unter anderem eine europäische Finanztransaktionssteuer. "Zu weiterlesen

GELDERSHEIM, LKR. SCHWEINFURT. Nachdem es am Montagmorgen zunächst zu einer friedlichen Spontandemonstration in der Ankereinrichtung gekommen war, war am Nachmittag ein größerer Polizeieinsatz notwendig, um eine erneut entstandene Lage zu beruhigen. Eine Gruppe hatte die eingesetzten Beamten aggressiv angegriffen, ein Polizist wurde verletzt. Insgesamt 16 Bewohner mussten in Gewahrsam genommen werden. Die Polizei wird über weiterlesen

Wiesbaden (dts Nachrichtenagentur) – Die Zahl der Studierenden, die im Jahr 2019 ein Deutschlandstipendium erhalten haben, ist im Vergleich zum Vorjahr um drei Prozent gestiegen. Wie das Statistische Bundesamt am Dienstag mitteilte, haben somit 28.200 Studierende ein Deutschlandstipendium nach dem Stipendienprogramm-Gesetz erhalten. Ihr Anteil an allen Studierenden lag, gemessen an der vorläufigen Gesamtzahl der Studierenden weiterlesen

Washington (dts Nachrichtenagentur) – US-Präsident Donald Trump hat der Weltgesundheitsorganisation (WHO) mit einem dauerhaften Stopp der Beitragszahlungen gedroht. "Es ist klar, dass die wiederholten Fehltritte, die Sie und Ihre Organisation sich bei der Reaktion auf die Pandemie erlaubt haben, die Welt extrem teuer zu stehen gekommen sind", teilte Trump in einem am Dienstag auf Twitter weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der SPD-Gesundheitsexperte und Epidemiologe Karl Lauterbach warnt angesichts mehrerer Coronavirus-Ausbrüche in Schlachtbetrieben und Flüchtlingsunterkünften vor einer weiteren Öffnung der Schulen. "Wir müssen gezielter dorthin schauen, wo Menschen weiterhin eng zusammenarbeiten oder leben", sagte Lauterbach der "Rheinischen Post". Das geschehe in den Fleischbetrieben, aber etwa auch in Bussen und Bahnen. "Die Öffnung weiterlesen

  Von Maria Schneider Als Frau erschüttert mich immer wieder, wie borniert, weltfremd und selbstsüchtig grüne, linke und rote Frauen sind. Der Kommunistin mit dem abgebrochenen Theologiestudium – Katrin Göring-Eckardt – ist wieder mal ein neuer Gedanke durch‘s Köpfchen geflitzt: Sie fordert einen „feministischen Impuls“. Mit diesen beiden Fremdworten schließt die Herrin der Gleichen schon weiterlesen

Bereits im Zeitraum zwischen Donnerstagnachmittag (14.5.) und Freitagmorgen (15.5.) entwendeten Unbekannte eine Wickeltasche aus einem Ford in der Königstädter Straße. Mit Gewalteinwirkung verschafften sich die Kriminellen Zugriff in den Innenraum des Wagens. Dort erbeuteten sie eine graue Wickeltasche, die auf der Rückbank lag. Daraufhin flüchteten sie unerkannt. Das Kriminalkommissariat 21/22 in Rüsselsheim ist mit dem weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner (CDU) hat sich für ein härteres Vorgehen bei Verstößen gegen den Arbeits- und Gesundheitsschutz in der fleischverarbeitenden Industrie ausgesprochen. "Das Rausreden, Subunternehmen seien verantwortlich, man wisse nicht, wie die ausländischen Arbeitskräfte untergebracht seien und der Verweis, dass Inhaber von Werkverträgen selbst für alles verantwortlich seien, das überzeugt und weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Wer in der Pflege den Mindestlohn bekommt, müsste bei einer 35-Stunden-Woche 53 Jahre ununterbrochen arbeiten, um eine Rente in Höhe der Grundsicherung von aktuell 814 Euro zu erhalten. Das geht aus einer Antwort des Bundesarbeitsministeriums auf eine parlamentarische Anfrage der Linken-Bundestagsfraktion, über welche die Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" (Dienstagsausgaben) berichten. Bei weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Weltärztepräsident Frank Ulrich Montgomery warnt vor einer Öffnung der europäischen Grenzen für den Tourismus. "Ich würde der Regierung raten, die Grenzen geschlossen zu halten – und zwar in beiden Richtungen", sagte Montgomery den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Dienstagausgaben). "Aus gesundheitlichen Gründen wäre es das Beste, die Menschen blieben an ihrem Wohnort." Mit weiterlesen

Nürnberg (dts Nachrichtenagentur) – Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) hat zur Förderung der Integration auch in Zeiten der Pandemie nach eigenen Angaben rund 40 Millionen Euro aus dem aktuellen Haushalt investiert, damit die Zeit der Unterbrechungen der Integrationskurse und Sprachkurse durch digitale Angebote überbrückt werden kann. Mit dem Geld sollten festangestellte Lehrkräfte und weiterlesen

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Der Präsident des Europäischen Parlaments, David Sassoli und seine Stellvertreterin Katharina Barley (SPD) haben europäische Mindestlöhne gefordert. Diese sollten regionale Ungleichheiten, die im Zuge der Coronakrise noch größer würden, möglichst ausgleichen, schreiben Sassoli und Barley in einem Gastbeitrag für die "Welt" (Dienstagsausgabe). Eine "Stärkung des Sozialstaats" in Europa sei unausweichlich. Zudem weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Politiker aus Koalition und Opposition warnen davor, China pauschal an der Übernahme europäischer Firmen zu hindern, die in der Coronakrise ins Straucheln geraten sind. "Ein pauschales Verbot springt zu kurz", sagte der wirtschaftspolitische Sprecher der Unionsfraktion, Joachim Pfeiffer (CDU), der "Welt" (Dienstagsausgabe). Ein Verbot befeuere "lediglich protektionistische Tendenzen, schadet den europäischen weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Grünen haben in der neuesten INSA-Umfrage in der Wählergunst deutlich zugelegt. Laut der Erhebung des Meinungsforschungsinstituts für die "Bild-Zeitung" (Dienstagsausgabe) gewinnen die Grünen im Vergleich zur Vorwoche eineinhalb Prozentpunkte hinzu und kommen nun auf 18 Prozent der Stimmen. Die SPD bleibt unverändert bei 14 Prozent. Die Union verliert dagegen im weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Um Billigfleisch und Arbeitsbedingungen in der Fleischindustrie ist eine sozialpolitische Debatte entbrannt. "Wenn uns diese Pandemie etwas deutlich gemacht hat, dann dass wir die Grenzen eines unverschämten und ungezügelten Marktes mindestens in der Ernährungswirtschaft längst überschritten haben", sagte der agrarpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Rainer Spiering, der "Welt" (Dienstagsausgabe). Er plädiere deshalb weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In der AfD wachsen die Zweifel, ob die Trennung des bisherigen Brandenburger AfD-Landeschefs Andreas Kalbitz wirklich gelingt. "Die Entscheidung wird rechtlich keinen Bestand haben", sagte der Jurist und AfD-Bundestagsabgeordnete Roland Hartwig der "Süddeutschen Zeitung" (Dienstagsausgabe). Hartwig steht im Zentrum des Kampfs der AfD gegen den Verfassungsschutz. Er leitet eine interne Arbeitsgruppe, weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Deutschland und Frankreich haben einen europäischen Wiederaufbau-Fonds in Höhe von 500 Milliarden Euro zur Bewältigung der Folgen der Coronakrise vorgeschlagen. Ziel sei, dass Europa "gestärkt, zusammenhaltend und solidarisch aus dieser Krise kommt", sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am Montagnachmittag nach Beratungen per Video-Konferenz mit Frankreichs Staatspräsident Emmanuel Macron. Man wisse, "dass weiterlesen

Gütersloh (dts Nachrichtenagentur) – Von dem von Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) vorgeschlagenen Rettungsschirm für Kommunen profitieren die Bundesländer höchst unterschiedlich stark. So erhielte das Saarland durch den Scholz-Vorschlag mehr als zehnmal so viel Geld je Einwohner wie Baden-Württemberg, ergeben Berechnungen der Bertelsmann-Stiftung für das "Handelsblatt" (Dienstagausgabe). Scholz will den Kommunen sowohl wegbrechende Gewerbesteuereinnahmen ersetzen als weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Deutsche Kinderschutzbund fordert in der Coronakrise eine dauerhafte Lohnfortzahlung für Eltern, die wegen der Betreuung ihrer Kinder in der Krise nicht zur Arbeit gehen können. "Die Lohnersatzleistung für Eltern, die wegen der Kinderbetreuung in der Coronakrise nicht zur Arbeit gehen können, muss solange gelten, bis es in den Kitas und weiterlesen

Erfurt (dts Nachrichtenagentur) – Die ehemalige thüringische Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht (CDU) hat den Kirchen Versagen in der Coronakrise vorgeworfen. "Die Kirche hat in dieser Zeit Hunderttausende Menschen allein gelassen. Kranke, Einsame, Alte, Sterbende", sagte Lieberknecht der "Welt" (Dienstagausgabe). Es seien 8.000 Menschen an Covid-19 gestorben, aber seit März auch 150.000 Menschen aus anderen Gründen. "Wo weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus (CDU) hat die Zustände in der Fleischindustrie als teilweise untragbar bezeichnet und vor der entscheidenden Kabinettssitzung am Mittwoch Einschränkungen für Werkverträge in der Branche angekündigt. "Die Zustände in Teilen der Fleischindustrie sind nicht erst seit der Corona-Pandemie unhaltbar. Hier muss sich dringend etwas ändern", sagte Brinkhaus der "Rheinischen weiterlesen

Potsdam (dts Nachrichtenagentur) – Andreas Kalbitz bleibt trotz des Rauswurfs aus der AfD Mitglied der brandenburgischen AfD-Landtagsfraktion. Das teilte der Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion im Brandenburger Landtag, Dennis Hohloch, nach einer Sondersitzung am Montagnachmittag in Potsdam mit. Nach Fraktionsangaben stimmten am Montag 18 von 21 anwesenden Landtagsabgeordneten dafür, zwei votierten dagegen. Zudem gab es den weiterlesen

Potsdam (dts Nachrichtenagentur) – Andreas Kalbitz bleibt trotz AfD-Rauswurf Mitglied der brandenburgischen Landtagsfraktion. weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Vorsitzende der Verkehrsministerkonferenz, Anke Rehlinger (SPD), hat die möglichen Stellenstreichungen bei der Deutschen Bahn (DB) infolge der Coronakrise scharf kritisiert. "Die Angestellten der DB dürfen nicht die Zeche für Corona zahlen. Ein Sparkurs, der beim Personal anfängt, ist von Beginn an diskreditiert", sagte Rehlinger, die zugleich Verkehrsministerin des Saarlandes ist, weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Kandidat um den CDU-Vorsitz, Friedrich Merz, geht davon aus, dass der Kampf um den Chefposten der Partei im Herbst wieder aufgenommen wird. "Wir sind gerade in der Safety-Car-Phase, wir haben das Rennen um den Vorsitz unterbrochen, aber wir werden im Herbst den Wettstreit in der Partei wieder aufnehmen", sagte Merz weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundestagsfraktion der Grünen will das von der Bundesregierung geplante Gebäude-Elektromobilitätsinfrastruktur-Gesetz (GEIG) verschärfen und deutlich mehr Ladesäulen für E-Autos schaffen. In einem Änderungsantrag der Bundestagsfraktion, über den die Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Dienstagausgaben) berichten, heißt es, dass bei neuen oder renovierten Gebäuden mit mindestens fünf Stellplätzen jeder zweite Stellplatz mit einem Ladepunkt weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer schließt Steuererhöhungen zur Finanzierung der Corona-Folgen aus. "Ich sehe nicht, wie Steuererhöhungen dazu beitragen könnten, dass Betriebe investieren und Menschen Geld ausgeben", sagte Kramp-Karrenbauer der "Saarbrücker Zeitung". Beides sei aber wichtig, damit die Wirtschaft wieder Fahrt aufnehme. "Volle Einkaufstüten, Schlangen an der Kaufhauskasse und besetzte Tische in weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Kandidat für den CDU-Vorsitz, Friedrich Merz, hat den sächsischen Ministerpräsidenten Michael Kretschmer (CDU) gegen Kritik wegen dessen Auftritt am Rande einer Corona-Demonstration am Samstag in Dresden verteidigt. "Ich finde gut, was Michael Kretschmer in Dresden getan hat", sagte Merz der "Bild". Er attestierte Kretschmer "ein hohes Maß an Zivilcourage". Denn weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Grünen-Politiker Jürgen Trittin hat die Arbeitsbedingungen in der deutschen Fleischproduktion scharf kritisiert – und sogar mit Sklaverei verglichen. "Wir haben eine Form der Fleischproduktion, wo offensichtlich produziert wird auf der Basis von dem, was wir in Katar oder anderswo Sklaverei nennen würden", sagte Trittin der "Bild". Es sei notwendig, diese Produktionsbedingungen weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der CDU-Wirtschaftsexperte und Kandidat für den CDU-Parteivorsitz, Friedrich Merz, fordert mehr Sparsamkeit bei weiteren Corona-Staatshilfen. "Wir können nicht unbegrenzt Geld ausgeben", sagte Merz am Montagmorgen der "Bild". Er warnte vor einer "Ausgabenorgie, die niemand mehr bezahlen kann". Vom Vorstoß des Finanzministers Olaf Scholz für einen Kommunen-Schutzschirm zeigte sich Merz wenig begeistert. weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesjustizministern Christine Lambrecht (SPD) hat angemerkt, dass viele Menschen, die bei Corona-Protesten auf ihre schwierige Lebenssituation aufmerksam machen, sich mittlerweile genauer überlegen würden, mit wem sie demonstrieren. "Wir haben an diesem Wochenende schon eine ganz andere Qualität der Demonstrationen erlebt", sagte Lambrecht im RTL/ntv "Frühstart." "Viele Menschen, die zu Recht auf weiterlesen

Ein bislang unbekannter Täter umwickelte in der Nacht zum Sonntag bzw. in den frühen Morgenstunden einem auf einer Koppel befindlichen Pferd Stacheldraht um den Hals; hierdurch wurde das Tier nicht unerheblich verletzt. Die Respektlosigkeit vor Lebewesen zeigte der Täter zudem durch Anbringen von Stacheldraht an der Wassertränke. Personen, welche im Bereich der Ringstraße verdächtige Wahrnehmungen weiterlesen

Am Samstagabend wurde die Polizei zu einem Mehrfamilienhaus in die Berliner Straße gerufen. Es sollte zu einer gewalttätigen Auseinandersetzung zwischen mehreren Personen gekommen sein. Beim Eintreffen der ersten Funkstreifen vor Ort wurde eine bewusstlose Person mit Schnitt- und Stichverletzungen vorgefunden. Anwesende Personen berichteten von einem Messer, welches während der Auseinandersetzung eingesetzt worden war. Vier Männer weiterlesen