Autor: Dirk Lauer

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken fordert nach der Verlängerung der Lohnfortzahlung für Eltern in der Coronakrise weitere Verbesserungen für Familien. Konkret gehe es dabei um "die Möglichkeit einer partnerschaftlich reduzierten Familienarbeitszeit", wobei das verminderte Einkommen durch ein Familiengeld unterstützt werden solle, sagte Esken den Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" (Donnerstagsausgaben). "Ich setze darauf, weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der AfD-Vorsitzende Jörg Meuthen geht davon aus, dass er für den Parteiausschluss des ehemaligen Brandenburger AfD-Landeschefs Andreas Kalbitz die Rückendeckung von weiten Teilen der Partei hat. "Ich weiß eine breite Mehrheit hinter unserem Beschluss", sagte Meuthen dem Nachrichtenmagazin Focus. Was die AfD eine, sei die klare Abgrenzung zu extremistischen Positionen. Der weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Tourismusbeauftragte der Bundesregierung, Thomas Bareiß (CDU), ist zuversichtlich, dass die Deutschen in diesem Sommer Urlaub im Inland wie auch im europäischen Ausland machen können. "Wir tun gerade sehr viel dafür, dass wir die Grenzen wieder öffnen können. Dort, wo es ähnlich gute Entwicklungen im Kampf gegen die Pandemie gibt und weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Bundestagsfraktion, Marco Buschmann, hat die Fraktionsspitzen von CDU/CSU und SPD aufgerufen, die Abstimmung über einen Änderung des Wahlrechtsgesetzes freizugeben. "Die Mehrheit der lösungsorientierten Abgeordneten quer durch die Fraktionen könnte dann das Problem beseitigen", sagte Buschmann den Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" (Donnerstagsausgaben). Es sei gut, wenn die Fraktionsspitzen weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesbildungsministerin Anja Karliczek (CDU) hat vor einem "Überbietungswettbewerb" in Sachen Schul- und Kitaöffnung gewarnt. "Wir alle wünschen uns, dass Kitas und Schulen möglichst rasch wieder vollständig öffnen können", sagte Karliczek den Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" (Donnerstagsausgaben). Sie warne allerdings "vor einem Überbietungswettbewerb entsprechender Forderungen", so die CDU-Politikerin weiter. Die Menschen wollten weiterlesen

Dresden (dts Nachrichtenagentur) – Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) hat vor falschen Reaktionen auf die Demonstrationen gegen Corona-Beschränkungen gewarnt. "Diese Leute nicht ernst nehmen wäre falsch", sagte Kretschmer den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Donnerstagsausgaben). Dies sei eine "zwingende Voraussetzung dafür, dass dieses Land sich nicht weiter spaltet." Wenn jeder, der eine kritische Position habe, "sofort in weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Arbeitsorganisation der Vereinten Nationen (ILO) wirft Deutschland Verfehlungen im Umgang mit den Missständen in der Fleischindustrie vor. Es zeige sich, "dass in manchen Bereichen nicht genügend hingeschaut und kontrolliert wird und auch über Jahre keine Konsequenzen gezogen wurden", sagte die Direktorin der ILO-Vertretung in Deutschland, Annette Niederfranke, den Zeitungen der weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) hat sich zuversichtlich gezeigt, dass der milliardenschwere Corona-Aufbauplan von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Frankreichs Staatspräsident Emmanuel Macron die Grundlage für eine Einigung in der gesamten EU bilden kann. "Ich bin fest davon überzeugt, dass wir eine gemeinsame europäische Antwort auf die Coronakrise brauchen", sagte Maas der weiterlesen

Dresden (dts Nachrichtenagentur) – Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) hat die Bundesregierung aufgefordert, im Rahmen des geplanten Konjunkturpakets eine Abwrackprämie für Pkw einzuführen. "Die Autoindustrie ist eine Lokomotive für die gesamte deutsche Wirtschaft. Sie hat die Kraft, die deutsche Wirtschaft nach oben zu reißen", sagte Kretschmer dem Nachrichtenmagazin Focus. Er rate daher sehr zu einer weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) hat vor einer Vereinnahmung der Grundrechte-Demos gegen die Corona-Beschränkungen durch radikale Extremisten und Antisemiten gewarnt. "Demokraten sollten immer respektvoll miteinander diskutieren und jeden sachlichen Protest ernst nehmen. Die Freiheiten des Grundgesetzes, auf die sich die Demonstranten berufen, finden allerdings ihre Grenze in der Freiheit unserer Mitmenschen", sagte weiterlesen

Dresden (dts Nachrichtenagentur) – Angesichts der wachsenden Proteste gegen die Corona-Beschränkungen verlangt Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) ein schärferes Vorgehen gegen Falschnachrichten und Verschwörungstheorien in den sozialen Netzwerken. "Die Politik darf nicht tatenlos zusehen, wie ungefiltert Falschmeldungen verbreitet werden. Wir müssen da auf Bundesebene zügig nachsteuern", sagte Kretschmer dem Nachrichtenmagazin Focus. Die Anbieter sozialer Netzwerke weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesregierung hat sich auf ein Konzept verständigt, mit dem sie der Deutschen Lufthansa das Überleben sichern will. Der Staat werde sich in einem dreistufigen Modell an der Lufthansa mit insgesamt neun Milliarden Euro beteiligen, berichtet das "Handelsblatt" (Donnerstagsausgabe) unter Berufung auf Regierungskreise. Zunächst soll demnach mit einem Kredit der staatlichen weiterlesen

Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – Kita-Träger in Nordrhein-Westfalen fürchten durch die schnellere Öffnung der Einrichtungen Personalengpässe. "Es wird nicht einfach, genug Personal vorzuhalten, weil viele Erzieherinnen Risikogruppen angehören", sagte Helga Siemens-Weibring, Leiterin des Vorstandsstabs des Diakonischen Werks Rheinland-Westfalen-Lippe, der "Rheinischen Post" (Donnerstagsausgabe). Durchschnittlich 20 bis 30 Prozent des Personals seien betroffen, in manchen Einrichtungen auch deutlich weiterlesen

München (dts Nachrichtenagentur) – Die Länder wollen auch an Christi Himmelfahrt – der in Westdeutschland als "Vatertag" und in Ostdeutschland als "Männer"- oder "Herrentag" gefeiert wird – auf die Einhaltung der Abstands- und Hygieneregeln zur Eindämmung der Corona-Pandemie pochen. "Die bayerischen Infektionsschutz-Vorschriften gelten natürlich auch an Christi Himmelfahrt beziehungsweise am sogenannten Vatertag. Es gilt also weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat sich angesichts der Coronakrise für eine Stärkung des internationalen Handelssystems ausgesprochen. Man habe gesehen, "wie schädlich es ist, wenn Wertschöpfungsketten zusammenbrechen", sagte Merkel am Mittwochnachmittag nach einer Videokonferenz mit der Welthandelsorganisation (WTO) und dem Internationalen Währungsfonds (IWF). Deshalb sei die Stärkung des internationalen Handelssystems "von großer weiterlesen

Am heutigen Vormittag zwischen 10:15 h und 12:00 h hat eine 54-jähriger Altländer die Polizei und den Rettungsdienst in Atem gehalten. Durch einen Passanten wurde der Polizei gemeldet, dass ein zunächst unbekannter Mann in Bassenfleth mit einer Axt auf ein Verkehrszeichen eingeschlagen würde. Aufgrund der Beschreibung konnten die eingesetzten Beamten dann einen der Polizei aus weiterlesen

(si)Größere Mengen Betäubungsmittel sowie Bargeld und Waffen konnte die Wiesbadener Kriminalpolizei Ende der letzten Woche in Glashütten und Bad Camberg sicherstellen. Aufgrund umfangreicher Ermittlungen war ein 31 Jahre alter Mann aus Bad Camberg ins Visier der Wiesbadener Drogenfahnder geraten. Als der 31-Jährige am Donnerstagabend das Wohnhaus eines den Fahndern ebenfalls bekannten 30 Jahre alten Mannes weiterlesen

Am 20.05.20 um 7:40 Uhr stießen auf dem Main in Höhe der Griesheimer Schleuse ein Ruderer und ein Gütermotorschiff zusammen. Ein 36-jähriger Schiffsführer befuhr den Main bei Frankfurt. Bei Griesheim wollte der Schiffsführer in die Schleusenkammer der Schleuse einfahren. In diesem Bereich stand am linken Ufer ein 47-jähriger Ruderer. Aufgrund einer Biegung, konnte der Schiffsführer weiterlesen

Saarbrücken (dts Nachrichtenagentur) – In der Mittwochs-Ausspielung von "6 aus 49" des Deutschen Lotto- und Totoblocks wurden am Abend die Lottozahlen gezogen. Sie lauten 9, 31, 33, 42, 45, 49, die Superzahl ist die 1. Der Gewinnzahlenblock im "Spiel77" lautet 4480391. Im Spiel "Super 6" wurde der Zahlenblock 932254 gezogen. Diese Angaben sind ohne Gewähr. weiterlesen

Mit dem Schrecken davongekommen ist am Dienstagnachmittag (19. Mai) ein Autofahrer (61) in der Kölner Innenstadt, als eine Spitzhacke von einem Baugerüst auf seinen Mietwagen fiel und im Beifahrerbereich das Dach durchschlug. Der 61-Jährige aus dem Rhein-Sieg-Kreis hatte gegen 13.30 Uhr am Neumarkt in Höhe einer Baustelle vor einer roten Ampel gewartet. Ein namentlich bekannter weiterlesen

Nachdem die Polizei Duisburg bereits am Sonntag (17. Mai) mit einem Großaufgebot am Pollmannkreuz einen mit Haftbefehl gesuchten Mann festnehmen konnte, kam es Dienstag (19. Mai, 19:50 Uhr) auf der Kaiser-Wilhelm-Straße erneut zu einem massiven Polizeieinsatz. Eine Streifenwagenbesatzung hat einen 18-Jährigen erkannt, der einen Haftbefehl wegen Nötigung offen hatte. Beide Haftbefehle stehen in keinem Zusammenhang. weiterlesen

Köln (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesregierung und die Lufthansa haben sich laut eines Medienberichts auf ein Rettungspaket für die aufgrund der Coronakrise wirtschaftlich schwer angeschlagene Fluggesellschaft geeinigt. Es habe eine politische Einigung "auf höchster Ebene" gegeben, bei der die umstrittenen Modalitäten der Staatsbeteiligung geregelt worden seien, berichtet der "Spiegel" unter Berufung auf eigene Informationen. Bundesfinanzminister weiterlesen

Karlsruhe (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesanwaltschaft hat am Dienstag die Ermittlungen gegen den deutschen Staatsangehörigen Muharrem D. wegen der Anschlagsserie in Waldkraiburg übernommen. Die Ermittlungen seien zunächst durch die Generalstaatsanwaltschaft München geführt worden, die bereits am 9. Mai bei dem Amtsgericht München einen ersten Haftbefehl gegen den Beschuldigten erwirkt hatte, teilte der Generalbundesanwalt (GBA) beim weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Verbraucher werden nach Einschätzung von Deutschlands oberstem Verbraucherschützer Klaus Müller steigende Fleischpreise nach der Verschärfung der Regeln in der Fleischindustrie akzeptieren. "Bessere Bedingungen in der Fleischindustrie sind überfällig", sagte der Chef des Verbraucherzentrale Bundesverbands (VZBV), Müller, der "Rheinischen Post" (Donnerstag). Aus Umfragen wisse man, dass eine Mehrheit der Verbraucher auch weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Bundesinnenministerium sieht derzeit noch keine wesentliche Vereinnahmung der Corona-Proteste durch Rechtsextreme. Die Demonstrationen würden derzeit "von einem äußerst heterogenen, in seinem Kern jedoch noch demokratischen Teilnehmerfeld getragen", berichtet die "Saarbrücker Zeitung" unter Berufung auf eine Antwort aus dem Ministeriums auf eine FDP-Anfrage. Demnach stünde eine "wesentliche Prägung" durch Rechtsextremisten aber weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Unter den neun Millionen Kunden, die Opfer eines Hackerangriffs auf die Fluggesellschaft Easyjet wurden, befinden sich auch 770.000 Personen aus Deutschland. Beim Hackerangriff von einer "hochspezialisierten Quelle" wurden Namen, E-Mail-Adressen und Reisedaten von neun Millionen Kunden abgegriffen, zudem auch Kreditkartendetails von 2.208 Kunden, berichtet das digitale Wirtschaftsmagazin Business Insider unter Berufung weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Chef der Pisa-Studie und OECD-Bildungsdirektor Andreas Schleicher warnt vor langfristigen Folgen eines eingeschränkten Betriebs von Kitas und Schulen. In dieser Sache gehe es "um eine Frage der Verhältnismäßigkeit der Mittel, die wir einsetzen, um das Virus zu bekämpfen", sagte Schleicher dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Donnerstagausgaben). "Dabei dürfen wir die langfristigen Folgen weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Bundeskabinett hat als Reaktion auf die jüngsten Corona-Ausbrüche in der Fleischindustrie ein Verbot von Werkverträgen und Arbeitnehmerüberlassungen beschlossen. "Die Wurzel des Übels in der Fleischwirtschaft und für die teilweise empörenden Arbeitsbedingungen für Arbeitnehmer liegt in der Konstruktion von Sub-, Sub- Subunternehmertum", sagte Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) dazu am Mittwoch im weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Grünen fordern für die deutsche EU-Ratspräsidentschaft eine "Koalition der Klimawilligen mit Deutschland an der Spitze". Das werde der "Lackmustest für die deutsche Bundesregierung", schreiben die klimapolitische Sprecherin der Grünen-Bundestagsfraktion Lisa Badum und der Grünen-Abgeordnete im Europaparlament Michael Bloss in einem Gastbeitrag für das Nachrichtenportal T-Online. Die Europäische Union sei "momentan weiterlesen

(pl)Ein 38-jähriger Wiesbadener wurde am Montagnachmittag in der Werderstraße angegriffen und leicht verletzt. Nach Angaben des Geschädigten hatte dieser um kurz vor 17.00 Uhr sechs Jugendliche auf das geltende Kontaktverbot angesprochen. Daraufhin sei es zunächst zu verbalen Streitigkeiten und im weiteren Verlauf zu Handgreiflichkeiten gegen den 38-Jährigen gekommen. Als der Geschädigte dann die Polizei verständigte, weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Grünen-Chef Robert Habeck will ein Verbot von Werkverträgen in der Fleischindustrie. "Wenn man im Kernbereich der Arbeit nur mit Subunternehmen arbeitet, dann hat man im Kernbereich seines Betriebes immer nur Leiharbeiter und Fremdarbeiter dabei, und das ist ein falsches Geschäftsmodell", sagte Habeck am Mittwoch im Deutschlandfunk. "Tatsächlich sollte für den Kernbereich, weiterlesen

Eine Beamtin des Polizeihauptreviers Stralsund hat heute Morgen nach ihrer Nachtschicht auf dem Nachhauseweg ein Grabsteinimitat am Wahlkreisbüro der Bundeskanzlerin, Dr. Angela Merkel, in der Ossenreyerstraße, und eine Sachbeschädigung am zugehörigen Hinweisschild festgestellt. Auf der Nachbildung des Grabsteins stehen folgende Worte untereinander geschrieben: „Pressefreiheit Meinungsfreiheit Bewegungsfreiheit Versammlungsfreiheit DEMOKRATIE 1990-2020“. Ein Mundschutz ist zudem an das weiterlesen

Der pol. #Terror gegen Deutschlands #Opposition eskaliert weiter.Der neueste #Anschlag gilt der #AfD-Geschäftsstelle in #Frankfurt.Linke #Gewalttäter schossen mit #Stahlkugeln auf die Fensterscheiben und durchschlugen diese. Es sind #beängstigende Bilder eines gezielten #Angriffs pic.twitter.com/0k6EN1dqRt — AfD Hessen (@AfD_Hessen) May 19, 2020 (em) In den vergangenen Tagen haben Unbekannte an dem Gebäude einer Partei-Geschäftsstelle eine Sachbeschädigung begangen. weiterlesen

Am 18.05.2020 nutzte ein 32-jähriger Deutscher den Regionalexpress zwischen Hamm und Bielefeld ohne Fahrschein. Im Rahmen der Fahrausweiskontrolle im Zug bedrohte der Mann, der sich zuvor in der Zugtoilette eingeschlossen hatte, den Zugbegleiter mit einem Messer und einer Einwegspritze. Der Zugbegleiter verständigte daraufhin die Bundespolizei und versuchte den weglaufenden Täter festzuhalten. Dieser schaffte es sich weiterlesen

Gestern, 18.05.2020, gegen 22:20 Uhr ist ein Mann (49) in Oberhausen Osterfeld beraubt und niedergeschlagen worden. Das Kommissariat 12 der Polizei Oberhausen sucht Zeugen unter 0208 826-0 oder poststelle.oberhausen@polizei.nrw.de. Der Mann stieg mit einer Begleitung, einer 43 Jahre alten Frau, am Olga-Park aus einem Linienbus. Dort wurden die beiden von sechs Jugendlichen im Alter zwischen 17 weiterlesen

(swe). Neun Jugendliche im Alter von 15 und 16 Jahren feierten am 19.05. gegen 19 Uhr in einem leerstehenden Wohnhaus an der Antendorfer Straße, da dies ja nach ihren Angaben „…in Coronazeiten sonst nirgends möglich ist“. Ihnen wurden die Zigaretten und der Alkohol abgenommen und einen Platzverweis erhielten sie auch noch.   Polizeiinspektion Nienburg / weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Hauptgeschäftsführer des Bundesverbands der Deutschen Luftverkehrswirtschaft (BDL), Matthias von Randow, hält die Fluggesellschaften durch eine Reihe von Vorkehrungen für gut vorbereitet auf den Reisebetrieb ab Mitte Juni. "Wir gehen davon aus, dass mit diesen Maßnahmen das Flugzeug, das Verkehrsmittel ist, bei dem das Infektionsrisiko sicherlich am geringsten sein wird", sagte weiterlesen

Unbekannte haben am vergangenen Wochenende im Waldgebiet des Eifgentals gefährliche „Nagelfallen“ auf Mountainbikestrecken aufgestellt. Glücklicherweise fielen diese auf, bevor jemand zu Schaden kam. Die Polizei wurde am Samstag (16.05.), gegen 10:30 Uhr, im Waldstück zwischen Bellinghausen und dem Eifgenbach auf die Fallen hingewiesen. Insgesamt fünf Nägel sind an zwei bekannten und geduldeten Mountainbikestrecken in den weiterlesen

Die Delikte im Bereich der Rauschgiftkriminalität sind auch im Jahr 2019 erneut gestiegen. Insgesamt wurden 8.351 Fälle der Rauschgiftkriminalität registriert. Damit ist die Anzahl der bekannt gewordenen Rauschgiftstraftaten um 1.682 Fälle (+25,2%) gegenüber dem Vorjahr gestiegen und erreichte den Höchststand seit Erfassung der Delikte. Der Anteil der Rauschgiftkriminalität an der festgestellten Gesamtkriminalität betrug in Mecklenburg-Vorpommern weiterlesen

Am frühen Dienstagabend (19.05.), 20.45 Uhr, befuhr ein 26-jähriger Mann aus Frankfurt mit seinem hochmotorisierten PKW Audi A 3 die Autobahnabfahrt der BAB 3 in Richtung B 43. Laut Zeugenangaben war der Audi-Fahrer schon mit deutlich überhöhter Geschwindigkeit von der BAB 3 in die Abfahrt zu der B 43 abgefahren. Da das Fahrzeug aufgrund seiner weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der AfD-Bundessprecher Jörg Meuthen hat sich für die Durchführung eines Sonderparteitags ausgesprochen. "Ich weiß die Mehrheit der Partei hinter meinem Kurs. Vielleicht ist ein Sonderparteitag dahingehend sogar eine ganz gute Idee zur Klärung der Mehrheitsverhältnisse", sagte Meuthen "Cicero" auf die Frage, ob er bei einem Parteitag nach dem nun offen ausgebrochenen weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach dem Ruf medizinischer Fachgesellschaften nach einer sofortigen Rückkehr zum Regelbetrieb in allen Schulen und Kitas hat Grünen-Chefin Annalena Baerbock einen Bund-Länder-Gipfel gefordert. "Alle Akteure auf Bundes- und Länderebene müssen sich jetzt bei einem Spitzentreffen dringend an einen Tisch setzen, um zu handeln", sagte Baerbock der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ). "Bund weiterlesen