Autor: Dirk Lauer

Am Montag, 04.05.2020, kam es gegen 14:00 Uhr zu einem Streit zwischen zwei männlichen Personen (38 und 27 Jahre alt) mit Migrationshintergrund in der Nähe des Bahnhofs in Bad Berleburg. Der Streit eskalierte derart, dass nach ersten Zeugenaussagen der 27-Jährige ein Messer zog und der 38-Jährige sich mit einem Stein zur Wehr setzte. Mit diesem weiterlesen

Eine Streitigkeit unter Mitbewohnern sorgte am Montagabend (04.05.2020) für einen größeren Polizeieinsatz in der Nürnberger Südstadt. Ein 20-Jähriger hatte seinen Kontrahenten u. a. mit einer Metallstange angegriffen. Gegen 19:30 Uhr teilten Zeugen einen lautstarken Streit in einem Mehrfamilienhaus in der Markgrafenstraße mit. Außerdem soll bereits eine Fensterscheibe beschädigt worden sein. Mehrere Streifen der Polizeiinspektion Nürnberg-Süd weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Philosoph Jürgen Habermas hat sich besorgt über die in der Coronakrise aufgeflammte Diskussion über das Verhältnis von Lebensschutz und Freiheitsrechten geäußert. "Im gegebenen Kontext beunruhigt mich, wie nun auch Juristen in den Chor derer einstimmen, die den im zweiten Satz des zweiten Artikels unseres Grundgesetzes gewährleisteten `Lebensschutz` gegenüber der in weiterlesen

STADT REGENSBURG U. LKR. KELHEIM. Am Dienstag, 05.05.2020, kam es in einer Asylbewerberunterkunft in Abensberg zu einem größeren Polizeieinsatz. Mehrere Männer hatten über Stunden hinweg einen 20-Jährigen in ihrer Gewalt. Möglicherweise könnte ein Zusammenhang mit einer Auseinandersetzung bestehen, die am Montagabend (04.05.2020) im Stadtgebiet Regensburg ihren Ursprung hatte. Über 150 Polizeieinsatzkräfte waren zur Bewältigung der weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hält die offenbar geplante Wiederaufnahme der 1. und 2. Bundesliga vor allem aus wirtschaftlichen Gesichtspunkten für gerechtfertigt. Beim Profifußball gehe es auch um Arbeit, Beschäftigte und die wirtschaftliche Existenz, sagte Spahn der RTL/n-tv-Redaktion. "Genauso wie die Lufthansa oder unsere Automobilkonzerne Weltmarktführer sind und es wichtig ist, dass weiterlesen

Mainz (dts Nachrichtenagentur) – Die Präsidentin der Kultusministerkonferenz (KMK), die rheinland-pfälzische Bildungsministerin Stefanie Hubig (SPD), hat sich gegen eine nachträgliche Anhebung der Abiturnoten in der Coronakrise ausgesprochen. "Die Klausuraufgaben müssen so angepasst werden, dass kein Stoff abgeprüft wird, der wegen der Coronakrise nicht mehr vermittelt werden konnte", sagte Hubig dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Das sei der weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki (FDP) warnt davor, ein neues Gesetz zur weiteren Bekämpfung der Corona-Epidemie überstürzt zu beschließen. Er habe wenig Verständnis dafür, dass ein entsprechendes Gesetz "durch den Deutschen Bundestag und Bundesrat gepeitscht werden soll", sagte er im RTL/n-tv-"Frühstart". Mit Blick auf einen Entwurf, der am Donnerstag im Bundestag debattiert werden weiterlesen

Bremen (dts Nachrichtenagentur) – Die Vorsitzende der Sportministerkonferenz (SMK), Anja Stahmann (Grüne), sieht das Vertrauen in den Profi-Fußball erschüttert. Das umstrittene Video von Hertha-Profi Salomon Kalou habe der ganzen Deutschen Fußball Liga (DFL) einen Bärendienst erwiesen, sagte die Bremer Sportsenatorin am Mittwoch im RBB-Inforadio. Auf dem Papier seien das gute Regeln, die sich die DFL weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil hat der Union eine Blockade der Wahlrechtsreform vorgeworfen. "CDU und CSU haben bis heute keine gemeinsame Position gefunden. Das grenzt an Arbeitsverweigerung", sagte Klingbeil der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Man wisse seit Jahren, dass man das Wahlrecht reformieren müsse. "Jetzt schließt sich das Zeitfenster, und die Union steht blank weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Annette Widmann-Mauz (CDU), hat vor der Ministerpräsidentenkonferenz am Mittwoch vor einer falschen Prioritätensetzung gewarnt. "Es kann nicht sein, dass die Wiederöffnung der Bundesliga mehr öffentliche Aufmerksamkeit erhält als Eltern und Kinder mit besonderem Unterstützungsbedarf", sagte Widmann-Mauz der "Rheinischen Post". Dauerhaftes Homeschooling sei vor allem für Kinder aus weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Eine Mehrheit der Deutschen (57 Prozent) leidet unter den staatlich verordneten Maßnahmen in der Coronakrise. Das ist das Ergebnis einer Umfrage des Meinungsforschungsinstitut INSA für die "Bild". Knapp ein Fünftel (19 Prozent) empfindet die Maßnahmen demnach als sehr belastend, 38 Prozent empfinden sie als belastend. Insgesamt 40 Prozent der Befragten sagen, weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Vor den Bund-Länder-Beratungen zur Lockerung der Anti-Corona-Maßnahmen hat Kinderärztepräsident Thomas Fischbach auf mehr Tempo und vor allem ein einheitliches Vorgehen gedrängt. "Kitas und Grundschulen müssen – bei klugen Maßnahmen zum Infektionsschutz – schneller wieder geöffnet werden", sagte der Präsident des Berufsverbandes der Kinder- und Jugendärzte (BVKJ) der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Das weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hofft, durch die geplanten regionalen Obergrenzen bei Neuinfektionen möglichst keine bundesweiten Einschränkungen mehr durchsetzen zu müssen. "Das ist genau das Ziel", sagte Spahn im RTL/n-tv-"Frühstart". Die Bevölkerung habe das jetzt selbst in der Hand: "Es liegt an uns. An unser aller Verhalten im Alltag, ob dieses Virus weiterlesen

Wiesbaden (dts Nachrichtenagentur) – Die Zahl der deutschen Staatsbürger, die im Vereinigten Königreich leben, ist zuletzt stark gesunken. Im Jahr 2019 waren es rund 142.000 Personen, teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) am Mittwoch mit. Ihre Zahl ging demnach gegenüber 2018 deutlich um neun Prozent beziehungsweise 13.400 Personen zurück. Hierbei sei allerdings zu beachten, dass seit weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat die geplanten Lockerungen der Corona-Beschränkungen als Erfolg der Gesellschaft verteidigt. "Es geht darum, eine Perspektive zu geben, für unternehmerisches Handeln, Kindergärten und Schulen", sagte er im RTL/n-tv-"Frühstart". Es gehe um eine Perspektive zurück in einen neuen Alltag. Gleichzeitig müsse aber deutlich werden, dass die Epidemie noch weiterlesen

Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – Die Pläne für eine stärkere Rolle des Bundes beim Bevölkerungsschutz als Reaktion auf Versorgungsengpässe in der Coronakrise stoßen in NRW auf Widerstand.  "Ich halte das für den falschen Weg. Der Föderalismus in Deutschland ist eine Stärke, um die wir weltweit beneidet werden", sagte NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) der "Rheinischen Post". Wie weiterlesen

Heute Abend (05.05.2020) löste eine Gruppe Jugendlicher einen größeren Polizeieinsatz in der Nürnberger Königstorpassage aus. Zehn Personen wurden in Gewahrsam genommen. Bereits gegen 18:00 Uhr fiel eine Personengruppe bestehend aus etwa 40 Jugendlichen im Alter von 14-17 Jahren im Bereich der Adam-Klein-Straße auf. Zeugen hatten beobachtet, wie es zu einer Schlägerei zwischen den Personen gekommen weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die SPD fährt im Schatten der Coronakrise ihre Wahlkampfvorbereitung hoch. "Mit Blick auf die Bundestagswahl starten wir ein neues Format. Ich organisiere für die kommenden Wochen drei digitale Talks, bei denen wir Zukunftsfragen diskutieren und schon mal Input für das Wahlprogramm sammeln", sagte SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Startschuss weiterlesen

Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – Die Parteispitze der Grünen in NRW wirft NRW-Familienminister Joachim Stamp (FDP) vor, sich in der Diskussion um die Kinderbetreuung einseitig auf die Betreuung in Kitas zu fixieren. "Wir werden noch monatelang keinen Normalbetrieb in den Kitas ermöglichen können. Wegen der Abstandsregeln fehlen Räume, vielerorts dürfte auch das Personal nicht vollständig zur weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Hauptgeschäftsführer des Städte- und Gemeindebundes, Gerd Landsberg, unterstützt das regional unterschiedliche Vorgehen der Länder bei den Öffnungen der Shutdown-Maßnahmen. "Das unterschiedliche Tempo der Länder spiegelt in weiten Teilen die unterschiedliche Infektionslage", sagte Landsberg der "Rheinischen Post". Es gebe nach wie vor Städte und Regionen, in denen die Infektionszahlen sehr niedrig weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Vor der Ministerpräsidentenkonferenz mit der Bundesregierung fordern die Grünen von Kulturstaatsministerin Monika Grütters (CDU) einen Öffnungsplan für Kinos. Grütters hat bisher nur angekündigt, einen einmaligen Sonderpreis für Programmkinos in Höhe von fünf Millionen Euro auszuschreiben. Der kulturpolitische Sprecher der Grünen-Bundestagfraktion Erhard Grundl sagt dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Mittwochausgaben): "Richtig ist, die Kinos weiterlesen

Mainz (dts Nachrichtenagentur) – Die Präsidentin der Kultusministerkonferenz (KMK), die rheinland-pfälzische Bildungsministerin Stefanie Hubig (SPD), erwartet von der Kanzlerin und den Ministerpräsidenten Leitplanken für die schrittweise Öffnung der Schulen. "Unser Versprechen ist: Jede Schülerin und jeder Schüler soll bis zu den Sommerferien zumindest tage- oder wochenweise wieder zur Schule kommen können", sagte Hubig zum Konzept weiterlesen

Mainz (dts Nachrichtenagentur) – Die Präsidentin der Kultusministerkonferenz, die rheinland-pfälzische Bildungsministerin Stefanie Hubig (SPD), lehnt Samstagsunterricht und Abendstunden in der Coronakrise ab. "Samstagsunterricht sowie die Ausweitung der Unterrichtszeit auf den Abend stehen für mich nicht zur Debatte", sagte sie dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Mittwochausgaben). "Wir müssen auch die Belastung unserer Lehrkräfte, aber auch die der Schülerinnen weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach der umstrittenen Entscheidung über neue Bundeswehr-Kampfflugzeuge kommt nun auch Bewegung in die Debatte über den Einsatz von bewaffneten Drohnen. Die in der Koalition vereinbarten Expertenanhörungen sollen am 11. Mai beginnen und vom Bundesverteidigungsministerium organisiert werden, geht aus einer Einladung hervor, über die die Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" in ihren Donnerstagausgaben weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In der CDU/CSU-Bundestagsfraktion wächst Unmut angesichts immer neuer Staatsausgaben in der Coronakrise. In Anwesenheit der Bundeskanzlerin hätten Abgeordnete ein "Preisschild" für die Gesamtbelastung des Haushalts verlangten, berichteten Teilnehmer der Fraktionssitzung am Dienstagabend in Berlin dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Mittwochausgaben). In diesem Sinne äußerten sich demnach unter anderem die Abgeordneten Christian von Stetten weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Um die Bundestagswahl auch bei neuen Corona-Wellen im Herbst nächsten Jahres durchführen zu können, bereitet die Koalition eine Novelle des Wahlrechtes vor. Das berichtet die "Rheinische Post" (Mittwoch) unter Berufung auf Innen- und Rechtsexperten von Union und SPD. Danach soll die Möglichkeit geschaffen werden, über die Zusammensetzung des nächsten Bundestages allein weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesfamilienministerin Franziska Giffey hat an die Bundesländer appelliert, sich auf einen Zeitplan zur Öffnung der Kitas zu einigen. "Ich hoffe, dass sich die Länder auf konkrete Zeitpunkte für die nächsten Stufen verständigen – die erweiterte Notbetreuung und auch den eingeschränkten Regelbetrieb in den Kitas und in der Kindertagespflege", sagte die SPD-Politikerin weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesfamilienministerin Franziska Giffey will pflegende Angehörige in der Coronakrise stärker entlasten. "Wir brauchen mehr als zehn Tage für das Pflegeunterstützungsgeld und kürzere Antragsfristen für die Familienpflegezeit", sagte die SPD-Politikerin den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Mittwochausgaben). "Die pflegenden Angehörigen sind der größte Pflegedienst Deutschlands: zweieinhalb Millionen Menschen, von denen zwei Millionen berufstätig sind", weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesfamilienministerin Franziska Giffey hat vor einem Rückschritt bei der Gleichstellung durch die Coronakrise gewarnt. "Wir erleben jetzt häufiger einen Rückfall in traditionelle Rollenbilder", sagte die SPD-Politikerin den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Mittwochausgaben). Einerseits arbeiteten in Berufen, die als systemrelevant gelten, fast 80 Prozent Frauen – im Supermarkt, im Krankenhaus, im Pflegeheim oder weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesregierung rechnet infolge der Coronakrise mit einem starken Anstieg beim Bezug von Hartz-IV-Leistungen. Aufgrund der Pandemie geht das Bundesarbeitsministerium davon aus, dass es in den kommenden sechs Monaten bis zu 1,2 Millionen zusätzliche Bedarfsgemeinschaften geben wird, heißt es in der Antwort des Ministeriums auf eine parlamentarische Anfrage der Linksfraktion im weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Vor der Schaltkonferenz der Regierungschefs von Bund und Ländern sickern erste Details aus der Beschlussvorlage durch: Demnach soll die 800-Quadratmeter-Begrenzung in Kürze für alle Geschäfte fallen, wenn Auflagen zu Hygiene, Zutrittssteuerung und Vermeidung von Warteschlangen erfüllt werden, berichten mehrere Medien am frühen Mittwochmorgen. Wenn in Landkreisen oder kreisfreien Städten mehr als weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Grünen-Chefin Annalena Baerbock fordert Bundesregierung und Ministerpräsidenten auf, zügig die Weichen für eine schrittweise Rückkehr von Kindern in Schulen und Kitas zu stellen. "Ich erwarte eine klare Zusage, dass jedes Kind in Deutschland in den nächsten Wochen zumindest stundenweise oder tageweise noch in Kleingruppen in seine Kita oder Schule zurückkehren kann", weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Mit den ersten Lockerungen für Touristen erleben Campingplätze in Deutschland eine starke Buchungswelle. "Kaum kündigt ein Bundesland konkrete Öffnungspläne an, steigen die Buchungen rasant. Das betrifft derzeit zum Beispiel Plätze in Niedersachsen, wo die Campingplätze vom 11. Mai an wieder öffnen dürfen", sagte Christian Günther, Geschäftsführer des Bundesverbands der Campingwirtschaft in weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Westbalkan-Gipfel am Mittwoch stellt nach Ansicht der Europäischen Kommission einen Wendepunkt in den Beziehungen zwischen der EU und den Ländern der Region dar. "Der Gipfel und dieses Jahr insgesamt werden einen Wandel für die Westbalkan-Länder bewirken und sie wieder nach ganz oben auf der europäischen Agenda bringen", sagte der zuständige weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Corona-Verordnung Baden-Württembergs, die seit Dienstag die Weitergabe von Daten über Corona-Infizierte durch das Gesundheitsamt an die Polizei erlaubt, stößt im Bundestag auf scharfe Kritik. "Unter der Vorspiegelung des Gesundheitsschutzes werden hier Grundrechte ausgehebelt", sagte Amira Mohamed Ali, Vorsitzende der Linke-Fraktion im Bundestag, der "Welt" (Mittwochausgabe). "Die Gefahr einer behördlichen Stigmatisierung weiterlesen

Tübingen (dts Nachrichtenagentur) – Der parteiintern in die Kritik geratene Oberbürgermeister von Tübingen, Boris Palmer, sieht seine politische Zukunft weiter bei den Grünen. "Die Grünen sind meine politische Heimat. Mein ökologischer Grundkompass passt in keine andere Partei", sagte Palmer der "Welt" (Mittwochausgabe). Damit reagierte er auf ein mögliches Parteiausschlussverfahren gegen ihn. Der Tübinger Oberbürgermeister hofft, weiterlesen

Erfurt (dts Nachrichtenagentur) – Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) hat vor dem Gespräch mit Kanzlerin Angela Merkel und den Ministerpräsidenten der anderen 15 Länder über den weiteren Kurs in der Coronakrise am Mittwoch die Chance betont, die jetzt seiner Ansicht nach im Föderalismus liege. "Der Föderalismus bietet uns eine Chance – nämlich die Chance, dass weiterlesen

Karlsruhe (dts Nachrichtenagentur) – Der Staatsrechtler Christoph Degenhart hat ein positives Fazit der Amtszeit des scheidenden Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts gezogen. Andreas Voßkuhle habe einen "sehr ausgleichenden Stil" gepflegt und "seine Verhandlungsführung war ruhig und sachlich", sagte Degenhart dem "Handelsblatt" (Mittwochausgabe). Als Senatsvorsitzender habe Voßkuhle eher zurückhaltend agiert. "Im Unterschied zu anderen Senatsmitgliedern ließ er selten weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Präsidentin des Wissenschaftszentrums Berlin (WZB), Jutta Allmendinger, sieht in der Coronakrise "Anzeichen für eine Rolle rückwärts" in der Rollenverteilung zwischen Männern und Frauen. "Die Antworten von Tausenden von Frauen und Männern auf die WZB-Umfrage `corona-alltag.de` zeigen eindringlich, dass die Zufriedenheit mit der Arbeit und dem Leben insgesamt bei Müttern noch weiterlesen

Stuttgart (dts Nachrichtenagentur) – Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann ruft seine Länderkollegen zu einem abgestimmten Vorgehen gegen die Corona-Pandemie auf und warnt vor übereilten Alleingängen. "Wir haben Fortschritte gemacht, die bundesweit niedrigen Infektionsraten belegen es – aber wir müssen weiter Vorsicht walten lassen", sagte der Grünen-Politiker dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Mittwochausgaben). "In der Debatte über weitere Lockerungen weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Eine Erhöhung des Kurzarbeitergeldes würde hohe Mehrausgaben für die Bundesagentur für Arbeit mit sich bringen. Das geht aus der Antwort der Regierung auf eine Anfrage der Linksfraktion im Bundestag hervor, über die die "Süddeutsche Zeitung" berichtet (Mittwochsausgabe). Linken-Fraktionsvize Susanne Ferschl hatte erfragt, was es kosten würde, drei Monate lang 80 beziehungsweise weiterlesen

Noch unbekannte Vandalen haben im Zeitraum zwischen Donnerstagabend (30.04.) und Montagmorgen (04.05.) auf dem Gelände einer öffentlichen Schule am „Evreuxring“ gewütet. Nach derzeitigem Kenntnisstand betraten die Kriminellen das Gelände und gelangten unter Gewalteinwirkung in die Klassenräume. Dort hinterließen die ungebetenen Gäste Getränkeflaschen, Essensreste und Zigarettenstummel. Offenbar hielten sich die Unbekannten unbefugt in den Räumen auf, weiterlesen