Autor: Dirk Lauer

  • Barley will Entschädigungen von DDR-Heimkindern erleichtern

      Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesjustizministerin Katarina Barley (SPD) will Opfer politischer Willkür in der DDR bei der Durchsetzung ihrer Rechte per Gesetz stärker unterstützen. „Die bisherige Erwartung, dass die Rehabilitierung von Opfern politischer Verfolgung innerhalb eines bestimmten Zeitraums abgeschlossen und die juristische Aufarbeitung des SED-Systemunrechts beendet werden können, hat sich nicht erfüllt“, sagte Barley weiterlesen

  • Christchurch-Anschlag: Zentralrat der Muslime warnt vor Nachahmung

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Vorsitzende des Zentralrats der Muslime in Deutschland, Aiman Mazyek, warnt vor einem Terroranschlag auf Moscheen in Deutschland nach dem Vorbild von Christchurch. "Ich erinnere nur an die Prepper-Szene, an den Fall Franco A., an rechtsextreme Netzwerke in Sicherheitsbehörden. Wenn der Staat zulässt, dass sich diese Netzwerke ausbreiten, ist die Gefahr weiterlesen

  • Nach Anschlag in Christchurch: Innenpolitiker fordern Konsequenzen

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Mehrere deutsche Innenpolitiker warnen nach dem Anschlag auf Muslime in Neuseeland vor extremistischem Terror auch in Deutschland und fordern auch hierzulande Konsequenzen. Personen und Einrichtungen, die Drohungen aus rechtsextremen Kreisen erhalten haben, müssten unter Polizeischutz gestellt werden, sagte Martina Renner, Innenpolitikerin der Linken-Bundestagsfraktion, den Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" (Samstagsausgaben). "Wir erleben, weiterlesen

  • Von Weizsäcker begrüßt Schülerproteste für Klimaschutz

    Winterthur (dts Nachrichtenagentur) – Ernst Ulrich von Weizsäcker, Wissenschaftler und Ehrenpräsident des Club of Rome, begrüßt die weltweiten Schülerproteste für mehr Klimaschutz. "Rückblickend wird man sagen, dass die Schülerinnen und Schüler durch die Debatten um den Streik mehr gelernt und mehr bewirkt haben, als auf der Schulbank Französisch und Mathematik zu lernen", sagte von Weizsäcker weiterlesen

  • Bayerns Digitalministerin will Kompromiss bei EU-Urheberrechtsreform

    München (dts Nachrichtenagentur) – Die bayerische Digitalministerin Judith Gerlach (CSU) hat die Bundesregierung aufgefordert, einen Kompromiss im Streit über die EU-Urheberrechtsreform zu erarbeiten. Das Ziel der geplanten Richtlinie sei richtig, sagte Gerlach der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (Samstagsausgabe). "Künstler, Autoren und Kreative müssen mit ihren öffentlichen Werken im Internet von heute effektiv geschützt werden", so die weiterlesen

  • Hofreiter will Grünen-Fraktionschef bleiben

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Anton Hofreiter will Grünen-Fraktionschef bleiben – und sich im Herbst erneut als Vorsitzender der Bundestagsfraktion zur Wahl stellen. "Ich will im Herbst die gemeinsame Arbeit mit der Fraktion fortsetzen", sagte Hofreiter der "taz" . "Ich finde meine Aufgabe gerade total spannend. Es ist ein Privileg, die Fraktion in diesen Zeiten führen weiterlesen

  • Azet & Zuna neu an der Spitze der Album-Charts

    Baden-Baden (dts Nachrichtenagentur) – Azet & Zuna stehen an der Spitze der offiziellen deutschen Album-Charts. Das teilte die GfK am Freitag mit. Das Album "Super Plus" der beiden Rapper stieg direkt auf den ersten Platz der Hitliste ein, gefolgt vom Neueinsteiger "Dorfdisko" von Finch Asozial. Auf dem dritten Platz befindet sich das ebenso neu eingestiegene weiterlesen

  • Bilal Ben A. möglicherweise in Tunesien in Haft

    Tunis (dts Nachrichtenagentur) – Bilal Ben A., der Freund und mutmaßliche Mitwisser von Anis Amri, der Attentäter auf den Weihnachtsmarkt am Berliner Breitscheidplatz, kann unter Umständen doch vom Untersuchungsausschuss des Bundestages befragt werden. Es scheine mehrere Hinweise auf den Verbleib von Bilal Ben A. zu geben, berichtet "Zeit-Online" unter Berufung auf die deutschen Übersetzungen zweier weiterlesen

  • Online-Durchsuchungen durch Verfassungsschutz: FDP-Kritik an Seehofer

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die FDP wirft Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) vor, mit seinen Plänen zur "Online-Durchsuchung" durch das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) Bürgerrechte in Deutschland zu untergraben. "Horst Seehofer wäre gut beraten, nicht nach der Maxime zu verfahren, alle Behörden mit allen Befugnissen ausstatten zu wollen", sagte der stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Stephan Thomae den Zeitungen weiterlesen

  • Scheuer lobt Klimaschutz-Demonstrationen von Schülern

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) lobt die inzwischen europaweiten Klimaschutz-Demonstrationen von Schülern. "Ich kann ihr Anliegen grundsätzlich gut verstehen. Ihr Engagement ist gut für die Demokratie", sagte Scheuer den Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" (Samstagsausgaben). "Noch besser wäre es allerdings, wenn die Demonstrationen außerhalb der Schulzeiten stattfänden", so der CSU-Politiker weiter. Klimaschutz stehe weiterlesen

  • Bericht: BND warnt vor Huawei-Beteiligung am 5G-Ausbau

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Bundesnachrichtendienst (BND) hat laut eines Medienberichts die Bundesregierung vor einer Beteiligung des chinesischen Huawei-Konzerns am Aufbau des deutschen 5G-Mobilfunknetzes gewarnt. Das berichtet der "Spiegel" in seiner aktuellen Ausgabe. Die Sicherheitsexperten hätten ihre Warnung mit einer "Gesamtwürdigung" der Strategie Chinas begründet. Ihre Bedenken hingen auch mit dem chinesischen Geheimdienstgesetz zusammen. Es weiterlesen

  • Fidesz-Ausschluss aus EVP: Weber gibt keine Entwarnung

    Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Trotz erster Anzeichen, dass Ungarns Regierungschef Viktor Orban im Streit mit der Europäischen Volkspartei (EVP) einlenken könnte, hält der Spitzenkandidat der Europäischen Volkspartei (EVP) bei der Europawahl, Manfred Weber (CSU), einen Ausschluss von Orbáns Fidesz-Partei aus der EVP weiterhin für möglich. "Wenn es Viktor Orbán nicht schafft, in den nächsten Tagen weiterlesen

  • Altmaier gegen Demos während der Schulzeit

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) fordert die Zehntausenden Jugendlichen, die in den vergangenen Monaten für mehr Klimaschutz auf die Straße gegangen sind, dazu auf, nicht mehr während der Schulzeit zu protestieren. "Die Demos wären außerhalb der Schulzeit nicht weniger sinnvoll. Dann würden wir auch mehr über das Klima und weniger über die weiterlesen

  • Betrug mit Sprachschulen: BAMF stellt Strafanzeige

    Nürnberg (dts Nachrichtenagentur) – Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) hat inzwischen selbst drei Strafanzeigen gegen Sprachschulen gestellt. Dabei gehe es vor allem um Urkundenfälschung und Betrug, berichtete das „ARD-Mittagsmagazin“ am Freitag. Insider sprachen von einer „Gelddruckmaschine“, die mit Sprachschulen betrieben würden. So soll es systematisch Teilnehmer geben, die nicht zum Unterricht erschienen sind, weiterlesen

  • Deutschland hält an Plastikmüll-Abkommen fest

    Nairobi (dts Nachrichtenagentur) – Deutschland stellt sich an die Spitze einer Allianz von Staaten, die weltweit gegen Plastikmüll eintritt. "Die Vermüllung der Meere durch Kunststoffabfälle und Mikroplastik ist weltumspannend, daher brauchen wir auch eine globale Antwort darauf. Deutschland wird deshalb an der Idee einer globalen Plastikkonvention festhalten", sagte Jochen Flasbarth, Staatssekretär im Bundesumweltministerium, den Zeitungen weiterlesen

  • Weil glaubt an Fortbestand der Großen Koalition bis 2021

    Hannover (dts Nachrichtenagentur) – Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) glaubt, dass die Große Koalition bis 2021 hält. Union und SPD hätten in den vergangenen Monaten "gute und wichtige Vorhaben" realisiert, sagte Weil "Zeit-Online". "Wenn die GroKo in Berlin so weitermacht, bin ich guten Mutes. Man verlässt keine Regierung aus taktischen Erwägungen", so der SPD-Politiker weiter. weiterlesen

  • SPD-Politiker wehrt sich gegen Rauswurf aus Wirtschaftsausschuss

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der SPD-Bundestagsabgeordnete Florian Post wehrt sich gegen die Entscheidung von SPD-Chefin Andrea Nahles, ihm die Mitgliedschaft im Wirtschaftsausschuss des Bundestags zu nehmen. "Ich habe meine Haltung und sozialdemokratische Grundüberzeugung vertreten. Gerade bei dem Thema Rüstungsexporte nach Saudi-Arabien, die ich klar ablehne. Nun werde ich dafür bestraft", sagte Post den Zeitungen des weiterlesen

  • Attentäter von #Christchurch hinterließ "Manifest" im Internet

      Christchurch (dts Nachrichtenagentur) – Der mutmaßliche Attentäter von Christchurch soll ein sogenanntes „Manifest“ im Internet hinterlassen haben. In dem 74-seitigen PDF-Dokument mit dem Titel „The Great Replacement“ bezeichnet sich der Mann als 28-jährigen Australier und als „Ökofaschisten“. Damit ruft der Fall Erinnerungen an Anders Breivik hervor, der 2011 in Norwegen 77 Menschen umgebracht hatte, weiterlesen

  • Lindner für Klimatag statt Klimademos an Schulen

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der FDP-Vorsitzende Christian Lindner hat sich dafür ausgesprochen, einen jährlichen Klimatag an Schulen einzuführen. Die Schüler und Schülerinnen, die freitags für den Klimaschutz auf die Straße gingen, hätten ein berechtigtes Anliegen, schreibt Lindner in einem Gastbeitrag für "Zeit-Online". Der FDP-Chef war dafür kritisiert worden, dass er Schüler und Schülerinnen aufgefordert hatte, weiterlesen

  • Tymoschenko will Mitstreiter von Poroschenko vor Gericht sehen

    Kiew (dts Nachrichtenagentur) – Die frühere ukrainische Ministerpräsidentin Julija Tymoschenko will die engsten Mitstreiter des ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko vor Gericht sehen. Diese Männer seien "in riesige korrupte Geschäfte verstrickt", sagte Tymoschenko, die bei der Präsidentschaftswahl am 31. März antritt, der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung". Die von der EU unterstützten Versuche, Antikorruptionsbehörden aufzubauen, seien gescheitert. "Die weiterlesen

  • Bürgermeisterin von #Christchurch: "City has changed forever"

      Christchurch (dts Nachrichtenagentur) – Nach dem Terroranschlag in der neuseeländischen Stadt Christchurch hat sich die Bürgermeisterin, Lianne Dalziel, bestürzt gezeigt. „Our city has changed forever today. It is beyond belief that something like this should happen in our city and in New Zealand“, schrieb Dalziel am Freitag in einer Mitteilung an die Stadtbevölkerung. „It weiterlesen

  • #Christchurch Neuseeland: Zahl der Todesopfer bei Terroranschlag steigt auf 49

    Wellington (dts Nachrichtenagentur) – Bei dem Terroranschlag auf zwei Moscheen im neuseeländischen Christchurch am Freitagnachmittag (Ortszeit) ist die Zahl der Todesopfer auf 49 gestiegen. Das sagte Polizeisprecher Mike Bush am Freitagabend (Ortszeit). Der Anschlag sei sehr gut geplant gewesen. An zwei Fahrzeugen seien Sprengsätze gefunden worden. Ein Mann, der nach dem Anschlag festgenommen wurde, sei weiterlesen

  • Merkel von Anschlag in Neuseeland erschüttert

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeskanzlerin Angela Merkel hat sich entsetzt über den Terroranschlag in Neuseeland gezeigt. "Tief erschüttert verfolge ich die Nachrichten aus Christchurch", ließ sie über ihren Regierungssprecher Steffen Seibert ausrichten. "Ich trauere mit den Neuseeländern um ihre Mitbürger, die friedlich betend in ihren Moscheen überfallen und aus rassistischem Hass ermordet wurden. Wir stehen weiterlesen

  • Zahl der Todesopfer nach Terroranschlag in Neuseeland steigt auf 49

    Christchurch (dts Nachrichtenagentur) – Die dts Nachrichtenagentur in Halle/Saale verbreitet soeben folgende Blitzmeldung aus Christchurch: Zahl der Todesopfer nach Terroranschlag in Neuseeland steigt auf 49. Die Redaktion bearbeitet das Thema bereits. Weitere Details werden in wenigen Momenten gesendet. weiterlesen

  • Neuseeland: 40 Menschen sterben bei Angriff auf Moscheen

    Christchurch (dts Nachrichtenagentur) – Im neuseeländischen Christchurch sind am Freitagmittag (Ortszeit) mindestens 40 Menschen bei einer Schießerei an zwei Moscheen ums Leben gekommen. Zudem seien bei der Attacke 48 Menschen verletzt worden, die in umliegende Krankenhäuser gebracht worden seien, teilte Neuseelands Premierministerin Jacinda Ardern am Freitag mit. "Es ist klar, dass dies nur als terroristische weiterlesen

  • Polizeibeamte in Regensburg angegriffen – Zwei Tatverdächtige in Haft, einer springt aus Fenster

    REGENSBURG. Am Sonntagabend wurde eine Zivilstreife der Polizei wegen verdächtigen Wahrnehmungen in den Regensburger Stadtosten gerufen. Im Laufe des Einsatzes wurden die drei Beamten aus einer Personengruppe heraus attackiert. Am Montag erließ der Ermittlungsrichter Haftbefehl u.a. wegen versuchten Totschlags gegen zwei Tatverdächtige.   Am Sonntagabend, 10.03.2019, wurde eine Streife der Zivilen Einsatzgruppe Regensburg in das weiterlesen

  • Landkreis Schwäbisch Hall: 20-Jähriger bei Messerangriff schwer verletzt

      Schwere Verletzungen hat am Donnerstagnachmittag ein 20 Jahre alter Deutscher bei einem Messerangriff in der Bucher Straße erlitten. Ein 24-jähriger Deutscher hatte gegen 13:30 Uhr aus bislang unbekannten Gründen mit einem großen Messer den 20-Jährigen attackiert und war danach geflüchtet. Er konnte in einer Wohnung festgenommen werden. Beide Personen sind sich persönlich bekannt. Die weiterlesen

  • Bedrohungslage in Traunstein mit Schu8sswaffe – SEK nimmt 45-Jährigen unverletzt fest

    Am Mittwochabend, 13.03.2019, randalierte zunächst ein 45-Jähriger in Traunstein bis er sich in der Wohnung von Angehörigen verschanzte. Einsatzkräften eines Spezialeinsatzkommandos (SEK) gelang nach ca. 2,5 Stunden schließlich die Festnahme des Täters. Verletzt wurde bei dem Polizeieinsatz niemand Der 45-Jährige wurde in eine psychiatrische Fachklinik eingewiesen.   Am Mittwochabend wurde der Polizei eine psychisch auffällige weiterlesen

  • Friedrichshain-Kreuzberg: Reisebus mit Mitglieder der Partei AfD mit Steinen beworfen

    Polizeimeldung vom 14.03.2019 Friedrichshain-Kreuzberg Nr. 0613 Unbekannte haben heute früh einen Reisebus in Kreuzberg mit Steinen beworfen und dabei mehrere Scheiben des Fahrzeuges beschädigt. Der 48-jährige Fahrer des Reisebusses fuhr gegen 6.20 Uhr in der Holzmarktstraße, als etwa zehn dunkel gekleidete und mit Skimasken vermummte Personen in Höhe einer Brückenunterführung am Mehlbeerenweg hervortraten und mit weiterlesen

  • Erding: 99-jährige Frau stirbt an Brandverletzungen

      ERDING. Eine 99-jährige Frau ist heute Vormittag auf dem Balkon ihres Zimmers in Brand geraten und an den schweren Verletzungen verstorben.   Am Donnerstag, 14.03.2019 gegen 10 Uhr ging bei der Integrierten Leitstelle ein Brandalarm aus einem Altenheim an der Hiasl-Maier-Straße ein. Dort war Feuer auf einem Balkon entstanden und dadurch eine Frau in weiterlesen

  • München: Alkoholisierter Pakistaner greift Bundespolizisten am Hauptbahnhof tätlich an und leistet Widerstand

      Ein alkoholisierter 36-Jähriger, der in einer Gaststätte im Hauptbahnhof am Donnerstagabend (13. März) u.a. aggressiv Gäste beschimpfte, und daraus resultierenden Platzverweisen von Bundespolizisten nicht folgte, wurde in Rücksprache mit der Staatsanwaltschaft in Unterbindungsgewahrsam genommen. Zuvor hatte er zudem versucht Beamte tätlich anzugreifen. Beamte der Münchner Bundespolizei wurden gegen 20 Uhr zu einer Gaststätte im weiterlesen

  • Rocker-News: Nach schwerem Raub und schwerer Körperverletzung in Herne – Fünf Rocker in mehreren Städten vom SEK festgenommen!

    Wie bereits berichtet, wurden der Rettungsdienst und die Polizei in den frühen Abendstunden des 11. August 2018 (Samstag) zur Holsterhauser Straße in Herne gerufen. Dort, gegenüber dem Kulturzentrum, war es gegen 19.50 Uhr zu einer Schlägerei gekommen, bei der drei Männer (54/51/49) verletzt worden sind. Der schwerverletzte 54-Jährige befindet sich seitdem in einer intensivmedizinischen Pflegebehandlung. weiterlesen

  • Fall Billy Six: „Keine Überraschung! Altparteien gestehen Meinungsfreiheit nur Journalisten mit der ‚richtigen‘ Meinung zu.“

      Der Landtag Brandenburg hat heute den Antrag der AfD-Fraktion beraten und abgestimmt, mit dem die Brandenburger Landesregierung aufgefordert werden sollte, sich auf allen Ebenen für die Freilassung des seit Monaten grundlos in Venezuela inhaftierten Brandenburger Journalisten Billy Six einzusetzen. Mit überwältigender Mehrheit entschieden sich alle Altparteien dafür, Billy Six weiter im Gefängnis der venezolanischen weiterlesen

  • Autofahrer-Überwachung wird Fall für Karlsruhe

      Zur Überwachung von Diesel-Fahrverbotszonen in Städten sollen künftig „stichprobenartig“ alle Autofahrer fotografiert sowie ihr Kfz-Kennzeichen abgeglichen werden dürfen. Dies hat der Bundestag heute beschlossen. Dr. Patrick Breyer, Bürgerrechtler und Spitzenkandidat der Piratenpartei zur Europawahl, sieht in dem Gesetz einen Fall für das Bundesverfassungsgericht: „Um Geldbußen von 75 Euro gegen Dieselfahrer verhängen zu können, ist weiterlesen

  • Bremer Bildungssenatorin Bogedan (SPD) sympathisiert mit streikenden Schülern

      Mehrere Tausend Schüler wollen an diesem Freitag in Bremen und Bremerhaven für besseren Klimaschutz demonstrieren. Sie können sich dabei der Sympathie der Bildungssenatorin sicher sein. „Ich freue mich und finde es äußerst wichtig und richtig, dass sich Kinder und Jugendliche politisch engagieren. Der zivile Ungehorsam gehört zum politischen Bewusstsein dazu“, sagt Claudia Bogedan (SPD) weiterlesen

  • Skandalöser Missbrauchs-Fall Lügde: Sind wirklich nur die Lipper schuld?

      Der Fall dürfte einzigartig in der Kriminalgeschichte des Landes Nordrhein-Westfalen sein. Nicht nur wegen des Ausmaßes. Von 1.000 Straftaten und bis zu 50 Opfern ist inzwischen die Rede. Immer skandalöser muten die Fehlleistungen und Umstände der polizeilichen Ermittlungen in diesem Fall von schwerem sexuellen Kindesmissbrauch an. Dass einerseits immer neue Beweismittel an einem offenbar weiterlesen

  • Politik: FDP-Chef Lindner für Aufschub bei Brexit

      FDP-Chef Christian Lindner hat sich dafür ausgesprochen, den Briten beim Brexit einen Aufschub zu gewähren. „Wenn das Vereinigte Königreich eine Fristverlängerung wünscht, sollte die EU diese gewähren“, sagte FDP-Chef Christian Lindner der Düsseldorfer „Rheinischen Post“ (Freitagsausgabe). „Wir alle können kein Interesse an einem Desaster haben“, betonte der Liberale und verwies darauf, dass sich die weiterlesen

  • Terror: Anis Amri war offenbar auch an Anschlagsplanung auf Berliner Gesundbrunnen-Center beteiligt

      Breitscheidplatz-Attentäter war laut Ermittlungsakten stärker in der internationalen Dschihadisten-Szene vernetzt als bisher bekannt Der Attentäter vom Berliner Breitscheidplatz, Anis Amri, wollte ursprünglich offenbar mit weiteren Islamisten einen Sprengstoffanschlag auf das Berliner Einkaufszentrum Gesundbrunnen-Center verüben. Das ergibt sich aus Ermittlungsakten, die ein Rechercheteam der Berliner Morgenpost, des Rundfunk Berlin-Brandenburg (RBB) und des ARD-Politikmagazins KONTRASTE einsehen weiterlesen

  • DeutschlandTrend: Deutliche Mehrheit weiterhin nicht zufrieden mit Arbeit der Bundesregierung

      Mit der Arbeit der Bundesregierung sind aktuell 30 Prozent der Befragten zufrieden bzw. sehr zufrieden. Das ist 1 Prozentpunkt weniger im Vergleich zum Vormonat. Das tiefste Niveau in dieser Legislatur lag bei 21 Prozent (ARD-DeutschlandTrend am 05. Juli 2018). Eine Mehrheit, 70 Prozent, ist aktuell weniger bzw. gar nicht zufrieden (+2). Das hat eine weiterlesen

  • Bilanz: Falsche Polizisten erbeuten in NRW über 15 Millionen Euro

      Falsche Polizisten und Enkeltrick-Betrüger haben im vergangenen Jahr in NRW über 14 Millionen Euro erbeutet. Das bestätigte ein Sprecher des Landeskriminalamtes (LKA) auf Anfrage der Düsseldorfer Rheinischen Post (Online-Ausgabe). „Die Täter haben sich überwiegend als falsche Polizisten ausgegeben, die Opfer waren meistens Senioren“, sagte der Sprecher. Damit war die Schadenssumme leicht rückläufig. 2017 betrug weiterlesen

  • Überraschung: Dieselfahrverbote führen zu weiteren Staus und schlechter Luft

      Der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, Gerd Landsberg, hat die gesetzliche Lockerung von Dieselfahrverboten bei einer nur geringfügigen Überschreitung der EU-Grenzwerte als Hilfe für Städte und Bürger bezeichnet und vor weiteren gerichtlichen Auseinandersetzungen gewarnt. „Wir erwarten, dass diese gesetzgeberischen Vorhaben nicht blockiert werden, denn die Städte, aber auch die Bürgerinnen und Bürger sowie weiterlesen

  • Koch rechnet mit Kramp-Karrenbauer als Kanzlerkandidatin

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der ehemalige hessische Ministerpräsident Roland Koch (CDU) sieht die Kanzlerkandidaten-Frage der Union mit der Wahl von Annegret Kramp-Karrenbauer als Parteichefin als geklärt an. "Die CDU hat eine Parteivorsitzende gewählt in dem Wissen, was eine solche Wahl bedeutet", sagte Koch dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Freitagausgaben) auf die Frage nach der Kanzlerkandidatur. "Und die weiterlesen

  • Streit um Verteidigungsetat: Unionspolitiker attackieren Scholz

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In der Debatte um den Bundeshaushalt 2020 haben Verteidigungspolitiker der Union Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) scharf kritisiert. "Den Aufwuchs des Verteidigungshaushaltes infrage zu stellen, ist ein völlig falsches Signal und schlecht für die Sicherheit Deutschlands. Die parteipolitische Taktik des Finanzministers gefährdet unseren Ruf der Zuverlässigkeit, den wir bei unseren internationalen Bündnispartnern weiterlesen

  • Hessens Ex-Ministerpräsident kritisiert neue Industriestrategie

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der ehemalige hessische Ministerpräsident Roland Koch (CDU) hat die Industriestrategie von Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) als nicht ausreichend bezeichnet. Koch sagte dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Freitagausgaben): "Peter Altmaiers Vorschlag, die Pflege alter Unternehmens-Champions, ist nicht falsch, aber es ist viel zu wenig. Wichtiger ist, die Themen der Zukunft so mit Mut und weiterlesen

  • Maas will stärkere Kontrolle autonomer Waffen

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) hat vor einer unkontrollierten Entwicklung und Verbreitung autonomer Waffen gewarnt. "Schon jetzt schreitet die Entwicklung von autonomen Waffen, militärischen Cyberfähigkeiten und neuartigen Raketensystemen rasant voran", sagte Maas den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Freitagsausgaben). Man dürfe nicht zulassen, dass die "Diplomatie von den technischen Entwicklungen überholt wird". Maas hat weiterlesen

  • Wirtschaft beklagt neue Unsicherheit durch Brexit-Verschiebung

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die vom britischen Unterhaus beschlossene Option zur Verschiebung des Brexit-Termins ist in der deutschen Wirtschaft mit Skepsis aufgenommen worden. Von einem Aufatmen könne aus der Sicht der Wirtschaft keine Rede sein, sagte der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Industrie- und Handelskammertags (DIHK), Martin Wansleben, den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Freitagausgaben). "Die Unternehmen wissen jetzt weiterlesen

  • Barley plant Gesetz zum Schutz gegen Kostenfallen

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesjustizministerin Katarina Barley (SPD) plant ein neues Gesetz zum Schutz gegen Kostenfallen für Verbraucher. "Alle kennen diese kleinen Ärgernisse im Verbraucheralltag: unerlaubte Telefonwerbung, die einem auf die Nerven geht, die Kündigungsfrist vergessen und gleich verlängert sich der Vertrag um ein Jahr oder mal eine Rechnung aus dem Blick verloren und schnell weiterlesen

  • Bericht: Nur jeder fünfte Bundeswehr-Hubschrauber einsatzbereit

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Laut des neuen Berichts zur Einsatzbereitschaft von Großgerät der Bundeswehr ist vor allem die Lage bei den Hubschraubern im vergangenen Jahr prekär gewesen. Von den 71 CH 53 Transporthubschraubern seien 2018 im Schnitt nur 15,9 einsatzbereit (22,4 Prozent) gewesen, bei den NH 90-Transporthuschraubern seien es 17,5 von 71 (24,6 Prozent) gewesen, weiterlesen

  • Bundesregierung gibt mehr Geld für Schienenwege-Ausbau

    Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesregierung will deutlich mehr Geld als bislang geplant ausgeben, um Staus auf den deutschen Schienenwegen durch den Einbau von digitaler Technik aufzulösen. "Ausreichende Mittel für eine erste Ausbauphase des deutschen Schienennetzes mit digitaler Leit- und Sicherungstechnik stehen jetzt zur Verfügung", sagte Enak Ferlemann, Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium und Beauftragter der Bundesregierung weiterlesen

  • Merz will gemeinsam mit AKK Wahlkampf machen

    Attendorn (dts Nachrichtenagentur) – Friedrich Merz will sich nun doch stärker in den Wahlkampf der CDU einschalten als bisher bekannt. Der ehemalige Fraktionsvorsitzende der Union werde am 12. April im sauerländischen Eslohe gemeinsam mit Annegret Kramp-Karrenbauer Werbung für seine Partei vor der Europawahl machen, berichtet die "Westfalenpost" in ihrer Freitagausgabe. Der südwestfälische CDU-Europaabgeordnete Peter Liese weiterlesen

  • Tagesschau-Sprecher Hofer erklärt Ausfall

    Hamburg (dts Nachrichtenagentur) – Der Einsatz von Jan Hofer am Donnerstagabend in der 20-Uhr-Tagesschau hat für Aufsehen und Besorgung unter den Zuschauern gesorgt. Hofer hatte sich während der Sendung zunächst mehrfach auffällig versprochen, am Ende zeigte die Kamera, wie der Chefsprecher sich nur noch am Moderatorenpult festhalten, aber nicht mehr die Abmoderation absolvieren konnte. Er weiterlesen