Autor: Dirk Lauer

Madrid (dts Nachrichtenagentur) – In Spanien sind am Sonntagmorgen die mit Spannung erwarteten vorgezogenen Parlamentswahlen angelaufen. Die Wahllokale öffneten um 9 Uhr ihre Türen für die insgesamt fast 37 Millionen Wahlberechtigten. Laut den letzten Umfragen liegen die Sozialdemokraten von Ministerpräsident Pedro Sánchez vorne und dürften klar stärkste Kraft werden. Dahinter folgt die konservative Partido Popular. weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesbildungsministerin Anja Karliczek (CDU) hat Finanzminister Olaf Scholz (SPD) aufgefordert, die geplante Kürzung in ihrem Haushalt rückgängig zu machen. "Was den Haushalt meines Ministeriums angeht, darf die Kürzung des Etats nicht das letzte Wort sein. Es wäre ein fatales Signal, vor allem in unsere Wirtschaft hinein, wenn im Bundeshaushalt 2020 ausgerechnet weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Grünen-Chef Robert Habeck verlangt von der CDU bei ihrer Vorstandssitzung am Montag konkrete Beschlüsse für den Klimaschutz. "Ich erwarte von der CDU einen Beschluss, dass das Kohleausstiegsgesetz in diesem Jahr kommt. Noch vor der Sommerpause muss der erste Entwurf vorliegen. Und ich erwarte einen Beschluss, dass noch dieses Jahr ein Preis weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Deutsche Spitzenpolitiker haben die EU-Osterweiterung, die sich am 1. Mai zum 15. Mal jährt, als Erfolgsgeschichte gewürdigt und weitere Schritte gefordert. "Die EU hat den Ländern des Westbalkans das Versprechen gegeben, der EU beitreten zu können. Da die vereinbarten Voraussetzungen erfüllt sind, sollten die EU-Beitrittsverhandlungen mit Nordmazedonien und Albanien in diesem weiterlesen

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat sich gegen den Einsatz sogenannter Uploadfilter zum Schutz von geistigem Eigentum im Internet ausgesprochen. "Die Neuformulierung des Urheberrechts darf auf keinen Fall zu einer Zensur führen. Das wird sie auch nicht", sagte Juncker den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Sonntagsausgaben). Wenn es möglich sei, die Urheberrichtlinie ohne Uploadfilter national weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Grünen-Chef Robert Habeck muss seit der Geburt seiner Kinder bei kitschigen Filmen weinen. "Seit ich Vater bin, habe ich erstaunlich dicht am Wasser gebaut. Bei Filmen, die ich eher pathetisch und kitschig finde, merke ich häufig: Oh nee, jetzt kriege ich feuchte Augen", sagte Habeck der "Bild am Sonntag". Als belastend weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesbildungsministerin Anja Karliczek (CDU) will der Ausbildung und der beruflichen Fortbildung "in nächster Zukunft einen kräftigen Schub geben". Sie wolle die Berufsorientierung an den Schulen ausbauen und eine "Erhöhung des Zuschusses für Meisterprüfungs-Vorbereitungskurse", sagte Karliczek der "Bild am Sonntag". Dem Generalsekretär des Zentralverbands des Deutschen Handwerks (ZDH), Holger Schwannecke, geht das weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Vier Wochen vor der Europawahl lehnt die SPD-Spitzenkandidatin und Bundesjustizministerin Katarina Barley eine Neuauflage einer Koalition mit der Europäischen Volkspartei (EVP) im europäischen Parlament ab. "Eine weitere Große Koalition mit der EVP will ich nicht. Wir Sozialdemokraten werden alles für eine Mehrheit gegen die EVP tun, damit wir ein Bündnis für weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Grünen-Vorsitzende Robert Habeck glaubt nicht an Gott. "Um zu glauben, im eigentlichen Sinn, habe ich wohl zu viele Philosophen gelesen. Ich bin auch nicht in einer Kirche", sagte Habeck der "Bild am Sonntag". Aber die Mitleidsethik des Christentums sei wichtig für ihn. "Ich bin sozusagen ein weltlicher Christ", so der weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Grünen-Chef Robert Habeck springt im Streit um die umstrittene Gas-Pipeline Nord Stream 2 dem Spitzenkandidaten der Europäischen Volkspartei (EVP), Manfred Weber (CSU), zur Seite. Europa müsse dem russischen Präsidenten Wladimir Putin "in die Parade fahren", sagte Habeck der "Bild am Sonntag". Nord Stream 2 sei "klimapolitisch überflüssig und geopolitisch fragwürdig", so weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Grünen-Chef Robert Habeck fordert das Ende der "Konsumenten-Demokratie", in der allein den Verbrauchern die Verantwortung für moralisch richtige Kaufentscheidungen aufgebürdet werde. "Ich will mich nicht bei jedem Einkauf fragen müssen, ob mein Jackett mit Kinderarbeit hergestellt wurde", sagte Habeck der "Bild am Sonntag". Die Politik müsse den "Rahmen setzen und dafür weiterlesen

Saarbrücken (dts Nachrichtenagentur) – In der Samstags-Ausspielung von "6 aus 49" des Deutschen Lotto- und Totoblocks wurden am Abend die Lottozahlen gezogen. Sie lauten 2, 13, 14, 19, 47, 48, die Superzahl ist die 5. Der Gewinnzahlenblock im "Spiel77" lautet 3864218. Im Spiel "Super 6" wurde der Zahlenblock 957607 gezogen. Diese Angaben sind ohne Gewähr. weiterlesen

Tübingen (dts Nachrichtenagentur) – Der Tübinger Oberbürgermeister Boris Palmer (Grüne) hat die ersten 20 Briefe an Grundstückseigentümer verschickt, die er notfalls enteignen will, wenn sie ihr brachliegendes Grundstück nicht bebauen. Das Stadtoberhaupt fordere die Eigentümer zu einer "verbindlichen Erklärung" auf, "in spätestens zwei Jahren ein Baugesuch einzureichen" und innerhalb von vier Jahren "die Schaffung von weiterlesen

Karlsruhe (dts Nachrichtenagentur) – Das Bundesverfassungsgericht hat einen Eilantrag der NPD auf Verpflichtung zur Ausstrahlung eines Wahlwerbespots abgelehnt. Eine Verfassungsbeschwerde in der Hauptsache sei unbegründet, da sich die Entscheidungen "im fachgerichtlichen Wertungsrahmen hielten", hieß es zur Begründung. Es sei nicht erkennbar, dass die Fachgerichte den Schutzgehalt der Meinungsfreiheit der Antragstellerin aus Artikel 5 Absatz 1 weiterlesen

  L’anti bien pensant weiterlesen

Saarbrücken (dts Nachrichtenagentur) – Im saarländischen Homburg bei Saarbrücken ist am Samstagmorgen ein 27-jähriger Mann in einem Waldstück tot aufgefunden worden. Zuvor war es zu einem Familiendrama gekommen, bei dem ein 85 Jahre alter Mann ums Leben kam, teilte die Polizei am Samstag mit. Derzeit gehen die Ermittler davon aus, dass am Samstagmorgen ein 27-jähriger weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Vorsitzende der Grünen-Bundestagsfraktion, Anton Hofreiter, hat den Vorstand des Chemiekonzerns Bayer zum Rücktritt aufgefordert. "Wenn Bayer sich retten will, dann muss der Konzern sich ändern", sagte Hofreiter den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Sonntagsausgaben). Er bezweifle aber, dass der aktuelle Vorstand dazu in der Lage sei. "Es wäre das Beste, wenn der weiterlesen

Foto: https://www.afd-rlp-fraktion.de/ Medienberichten zufolge, ist die Zahl der Verdächtigen in Untersuchungshaft in den letzten vier Jahren um 25 %  gestiegen. In Rheinland-Pfalz lägen die Zahlen zwischen 25 und 35 %. Als Gründe werden unter anderem längere Verfahren genannt. Außerdem gebe es immer mehr ausländische Tatverdächtige, die wegen Fluchtgefahr inhaftiert würden. Dazu Uwe Junge, Fraktionsvorsitzender und weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der stellvertretende Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion, Stephan Thomae, kritisiert den Stopp bei den Asylentscheidungen für Antragsteller aus Syrien durch das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF). "Solange noch keine neue Lagebeurteilung des Auswärtigen Amtes vorliegt, gibt es keinen Grund, die Verfahren auf unbestimmte Zeit auszusetzen", sagte Thomae den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Sonntagsausgaben). weiterlesen

  Fast 40 Prozent aller am späten Freitagabend und frühen Samstagmorgen in Gießen kontrollierten Taxen und Mietwagen wurden bei Kontrollen beanstandet! Das ist das ernüchternde Ergebnis der Kontrollen, die federführend durch den Regionalen Verkehrsdienst der Gießener Polizei über mehrere Stunden durchgeführt wurde. Insgesamt wurden 94 Fahrzeuge, davon 35 Taxen und 59 Mietwagen in der Karl-Glöckner-Straße weiterlesen

Andrea Dörner – Landesschatzmeisterin Tierschutzpartei NRW Wenn am kommenden Sonntag in Düsseldorf beim großen Metro-Marathon erneut 20.000 Läufer und Läuferinnen an den Start gehen, ist erstmals auch die Tierschutzpartei mit einer Teilnehmerin vertreten. Natascha Baum hat sich spontan dazu entschieden, kurz vor der Wahl zum Europäischen Parlament ihr sportliches Talent mit ihrem politischem Engagement zu weiterlesen

London (dts Nachrichtenagentur) – Fast wäre der Gründer, Sänger und Gitarrist der britischen Rockband "Status Quo", Francis Rossi, hinter der Eis-Bar gelandet, wenn es den Hit "Pictures of Matchstick Men" 1968 nicht gegeben hätte. "Wenn dieser Song damals nicht gezündet hätte, wäre ich heute wohl Eisverkäufer", sagte Rossi der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Er stamme aus weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) weist die Pläne von Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) für eine Nachunternehmerhaftung in der Paketbranche ab. "Es ist jetzt nicht die Zeit für neue Belastungen der Wirtschaft. Die Belebung des Wachstums und die Schaffung neuer Arbeitsplätze muss Vorrang haben vor dem Aufbau neuer Bürokratie", sagte Altmaier dem "Redaktionsnetzwerk weiterlesen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Kassenärzte-Chef Andreas Gassen verlangt scharfe Sanktionen, wenn Versicherte Termine versäumen, die über Servicestellen vereinbart worden sind. "Wer mehrfach Arzttermine nicht einhält, sollte für ein oder zwei Jahre von der Vermittlung ausgeschlossen werden", sagte der Vorstandsvorsitzende der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV) dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Samstagausgaben). "Möglich wäre auch, dass die Ärzte die entgangenen weiterlesen